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US-Richter hält Straftat durch Trump bei Kapitol-Erstürmung für "eher wahrscheinlich"
Ein US-Bundesrichter hat es als "eher wahrscheinlich" eingestuft, dass der damalige US-Präsident Donald Trump sich im Zusammenhang mit der Kapitol-Erstürmung Anfang 2021 einer Straftat schuldig gemacht hat. Der kalifornische Bundesrichter David Carter urteilte am Montag, es sei "eher wahrscheinlich als unwahrscheinlich", dass Trump versucht habe, die Kongresssitzung zur Zertifizierung des Wahlsiegs seines Herausforderers Joe Biden zu behindern.
EU setzt auf Freiwilligkeit der Mitgliedsländer bei Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge
Die EU setzt bei der Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge auf den freiwilligen Einsatz der Mitgliedstaaten. Bei einem Sondertreffen der Innenminister am Montag in Brüssel sei ein von der Kommission vorgeschlagener Zehn-Punkte-Plan, mit dem unter anderem die freiwillige Aufnahme der EU-Länder besser koordiniert werden soll, "stark unterstützt" worden, sagte Innenkommissarin Ylva Johansson. Feste Quoten sind demnach nicht geplant.
Becker schildert "Scham" wegen Bankrotterklärung kurz vor Wimbledon 2017
Tennis-Legende Boris Becker war nach eigener Aussage "schockiert" und "beschämt", als er im Juni 2017 für bankrott erklärt wurde. Sein Bankrott sei durch die britische Justiz wenige Tage vor dem Wimbledon-Turnier verkündet worden, wo er für die BBC sowie australische und japanische Fernsehsender kommentieren sollte, sagte Becker am Montag vor einem Londoner Gericht aus. Er steht seit einer Woche wegen Insolvenzverschleppung vor Gericht.
Bericht: Abramowitsch und ukrainische Unterhändler womöglich Ziel von Giftanschlag
Der russische Milliardär Roman Abramowitsch und zwei ukrainische Unterhändler sind laut einem US-Medienbericht möglicherweise Ziel eines Giftanschlags geworden. Das "Wall Street Journal" berichtete am Montag unter Berufung auf informierte Kreise, Abramowitsch und die Ukrainer hätten in diesem Monat nach einem Treffen in der ukrainischen Hauptstadt Kiew "Symptome einer mutmaßlichen Vergiftung" aufgewiesen.
Ukraine meldet mindestens 5000 Tote in Mariupol
Durch den russischen Angriffskrieg sind nach Angaben der ukrainischen Regierung allein in der seit Wochen belagerten Hafenstadt Mariupol mehr als 5000 Menschen getötet worden. Die Zahl könnte noch deutlich höher liegen, bei "ungefähr 10.000", wie eine Regierungsvertreterin am Montag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Wegen russischer Angriffe in der Nähe von Kiew fiel in zehntausenden Haushalten der Hauptstadt der Strom aus. Der Kreml dämpfte derweil die Erwartungen an die anstehende Wiederaufnahme der Gespräche zwischen den beiden Kriegsparteien.
Durchbruch im Tarifstreit um höhere Löhne für Luftsicherheitskräfte
Im Tarifstreit um höhere Gehälter für die rund 25.000 Sicherheitskräfte an den deutschen Verkehrsflughäfen hat es nach den Warnstreiks in den vergangenen Wochen nun eine Einigung gegeben. Wie die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi am Montag mitteilte, wurde mit dem Bundesverband der Luftsicherheitsunternehmen (BDLS) ein "umfassendes Tarifergebnis" erzielt. Der BDLS erklärte, Teil des Erhöhungspaketes sei eine "strukturelle Anpassung" der bisher noch unterschiedlichen Löhne.
Ukraine spricht von mindestens 5000 Todesopfern in Mariupol
In der von russischen Truppen belagerten Stadt Mariupol sind nach ukrainischen Angaben mindestens 5000 Menschen getötet worden. "Etwa 5000 Todesopfer wurden beerdigt", sagte am Montag die ukrainische Verantwortliche für Flüchtlingskorridore, Tetjana Lomakina, der Nachrichtenagentur AFP. Allerdings würden seit ungefähr zehn Tagen wegen der anhaltenden Bombardements durch die russischen Truppen in Mariupol keine Bestattungen mehr vorgenommen, die Zahl der Todesopfer könnte sogar bei "ungefähr 10.000" liegen.
Ukraine: Wirtschaftliche Verluste durch Krieg bei über 500 Milliarden Euro
Durch den Angriffskrieg Russlands hat die Ukraine bereits mehr als 500 Milliarden Euro an wirtschaftlichen Verlusten erlitten. Die Kosten der "direkten Auswirkungen der Zerstörungen" seit Kriegsbeginn am 24. Februar belaufen sich auf umgerechnet 515,8 Milliarden Euro, wie Wirtschaftsministerin und Vize-Regierungschefin Julia Swyrydenko am Montag auf Facebook mitteilte.
Arte strahlt ukrainische Serie "Diener des Volkes" mit Wolodymyr Selenskyj aus
Der europäische Fernsehsender Arte strahlt Anfang April die ersten vier Folgen der ukrainischen Erfolgsserie "Diener des Volkes" mit Wolodymyr Selenskyj in der Hauptrolle aus. Sie werden am Freitag, den 8. April, ab 21.45 Uhr im Original mit Untertiteln gezeigt, wie der Fernsehsender am Montag mitteilte. Selenskyj war vor seiner Zeit als ukrainischer Präsident als Schauspieler und Regisseur tätig.
Biden unternimmt neuen Anlauf für Mindeststeuer für Superreiche
Die Regierung von US-Präsident Joe Biden startet einen neuen Anlauf für eine Mindestbesteuerung von Superreichen und eine höhere Unternehmensbesteuerung. Wie das Weiße am Montag bei der Vorstellung des Budgets für das kommende Haushaltsjahr erklärte, sollen Reiche mit einem Vermögen von mehr als 100 Millionen Dollar (rund 91 Millionen Euro) künftig mindestens 20 Prozent ihre Einkommens als Bundessteuern abführen müssen.
Staatsanwaltschaft Köln prüft Anfangsverdacht gegen Bistumsfunktionäre
Im Zusammenhang mit möglichen strafbaren Versäumnissen im Umgang mit einem verurteilten Missbrauchstäter im Erzbistum Köln hat die Staatsanwaltschaft die Prüfung eines Anfangsverdachts gegen Bistumsfunktionäre von Amts wegen angekündigt. Im Zusammenhang mit dem Fall des wegen Missbrauchs verurteilten Priesters Hans Bernhard U. gingen bereits mehr als 30 Anzeigen bei der Behörde ein, wie Sprecher Ulrich Bremer dem "Kölner Stadt-Anzeiger" laut Vorabmeldung vom Montag sagte. Die Anzeigen richteten sich gegen Kardinal Rainer Maria Woelki und weitere Bistumsverantwortliche.
Ukrainischer Botschafter kritisiert fehlende Freigabe sofort verfügbarer Waffen
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat die fehlende Freigabe für sofort lieferbare Panzer- und Luftabwehrsysteme durch die Bundesregierung kritisiert. Eine entsprechende Liste der deutschen Rüstungsindustrie liege dem Verteidigungsministerium seit einem Monat vor, sagte Melnyk dem TV-Kanal "Welt" am Montag. "Und wir versuchen zu verstehen, wieso das so lange dauert."
Moskau plant Einreisebeschränkungen für Bürger "unfreundlicher" Staaten
Russland will Einreisebeschränkungen für Staatsangehörige bestimmter Staaten verhängen. Dabei handele es sich um "Vergeltungsmaßnahmen in Antwort auf unfreundliche Aktionen einer Reihe anderer Staaten", erklärte am Montag Außenminister Sergej Lawrow. Ein entsprechendes Präsidentendekret sei in Arbeit. Für Staatsbürger dieser Staaten solle es künftig "eine Serie von Restriktionen" für die Einreise nach Russland geben.
Bundesländer scheitern mit Vorstoß zu Verlängerung der Corona-Auflagen
Mehrere Bundesländer sind mit dem Versuch gescheitert, die Corona-Schutzmaßnahmen um weitere vier Wochen zu verlängern. Ein entsprechender Antrag der Länder Bayern, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Hessen und Saarland habe bei den Beratungen der Gesundheitsminister von Bund und Ländern am Montag keine Mehrheit gefunden, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in Berlin. Damit laufen die derzeitigen bundesweiten Maßnahmen wie von der Bundesregierung beschlossen spätestens zum 2. April aus.
"Sprachlos": Kiels Torhüter Landin erneut Welthandballer
Torhüter Niklas Landin (33) vom deutschen Rekordmeister THW Kiel ist zum Welthandballer des Jahres 2021 gekürt worden. Damit ist der dänische Nationalspieler der erste Handballer, der die Auszeichnung des Weltverbandes IHF zwei Mal hintereinander gewinnen konnte.
Macron empfiehlt rechtsextremem Politiker Zemmour Hörgeräte
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat dem rechtsextremen Präsidentschaftskandidaten Eric Zemmour das Tragen eines Hörgerätes empfohlen. Für die Aussage Zemmours, er habe bei einer Wahlkampfveranstaltung am Sonntag die "Macron Mörder"-Rufe im Publikum nicht gehört, könne es nur zwei Gründe geben, sagte Macron am Montag in Dijon.
Gemischtes Echo zu Überlegungen für Kauf von von Raketenschutzschild
Überlegungen zum Kauf eines Raketenabwehrsystems für Deutschland sind auf ein gemischtes Echo gestoßen. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken stellte sich angesichts einer möglichen Bedrohung durch Russland hinter eine entsprechende Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Zurückhaltender äußerte sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. Aus der Opposition kamen unterschiedliche Reaktionen.
Sonniges Wetter führt zu neuem Solarstrom-Rekord im März
Das sonnige Wetter hat den diesjährigen März zu einem besonders starken Monat für den Solarstrom gemacht. Wie der Energiekonzern Eon am Montag mitteilte, wurden noch in keinem März zuvor so viele Kilowattstunden Solarstrom ins Stromnetz eingespeist. Insgesamt waren es demnach knapp fünf Milliarden Kilowattstunden Sonnenstrom. Der bisherige Rekord-März war im vergangenen Jahr mit 4,1 Milliarden Kilowattstunden erreicht worden.
Tarifverhandlungen für Luftsicherheitskräfte laut Verdi erfolgreich beendet
Im Tarifstreit um höhere Gehälter für die 25.000 Sicherheitskräfte an den deutschen Verkehrsflughäfen hat es nach Angaben der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi eine Einigung gegeben. Es sei mit dem Bundesverband der Luftsicherheitsunternehmen (BDLS) ein "umfassendes Tarifergebnis" erzielt worden, teilte Verdi nach der sechsten Tarifverhandlungsrunde am Montag mit. In dem Tarifkonflikt hatte die Gewerkschaft wiederholt zu Warnstreiks aufgerufen, die den Luftverkehr an vielen Flughäfen erheblich beeinträchtigt hatten.
Unbekannter Toter in Park nahe des Hamburger Michels entdeckt
In Hamburg ist ein mutmaßlich bei einem Gewaltverbrechen getöteter Mann in der Nähe des Michels gefunden worden. Wie die Polizei mitteilte, wurde der bislang noch unbekannte Tote in der Nacht zum Montag am Rande der Michelwiesen unweit der bekannten Hamburger Hauptkirche gefunden.
Kinderbetreuer aus Bayern soll mehrere Mädchen sexuelle missbraucht haben
In Bayern ermitteln Staatsanwaltschaft und Polizei wegen des Verdachts auf sexuellen Missbrauch gegen einen Kinderbetreuer aus dem Landkreis Landshut. Er soll in den Jahren 2015 bis 2021 bei mehrtägigen Freizeitveranstaltungen mehrfach Kinder missbraucht haben, wie die Polizei am Montag in Straubing berichtete. Nähere Angaben zu dem Verdächtigen gab es nicht.
Mecklenburg-Vorpommern will Auszubildende und Studenten in Kliniken einsetzen
Im von Corona besonders hart getroffenen Mecklenburg-Vorpommern sollen nun auch Auszubildende in der Pflege und Studierende der Medizin in Krankenhäusern und Pflegeheimen eingesetzt werden können. Auch in Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen sollen Nachwuchskräfte helfen, wie Landesgesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) am Montag mitteilte. Die epidemische Lage im Land sei "sehr angespannt", hieß es von der Regierung.
Innenministerium: Zeigen von russischem "Z"-Symbol kann strafbar sein
Das Zeigen des "Z"-Symbols als Unterstützung für den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine kann strafbar sein. Der Buchstabe an sich könne nicht verboten werden, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin. Das öffentliche Billigen eines Angriffskriegs damit könne jedoch strafbar sein. Dies hätten im Einzelfall dann Gerichte zu klären.
Hamburger Zoll entdeckt neun Millionen Schmuggelzigaretten
Im schleswig-holsteinischen Witzhave hat der Zoll in der vergangenen Woche neun Millionen Schmuggelzigaretten aus dem Verkehr gezogen. Der aufgedeckte Steuerschaden betrage mehr als 1,7 Millionen Euro, teilte das Zollfahndungsamt in Hamburg am Montag mit. Die Schmuggelware sei auf einem polnischen Kühlauflieger gefunden worden - dort sei sie hinter einer Ladung Champignons versteckt gewesen.
Französische Behörde mahnt zum Energiesparen und warnt vor Stromausfällen
Die französische Energiebehörde hat angesichts des Ukraine-Kriegs zum Gas- und Stromsparen aufgerufen und vor Stromausfällen im kommenden Winter gewarnt. "Jeder muss sich anstrengen, die Industrie, der Dienstleistungssektor, die öffentlichen Gebäude und jeder einzelne von uns", sagte Jean-François Carenco, Chef der Behörde, die der Bundesnetzagentur entspricht. "Wir müssen jetzt Gas und Strom sparen, sonst sieht es im nächsten Winter schlecht aus."
Bewährungsstrafe für 17-Jährigen aus Hagen wegen Anschlagsplänen auf Synagoge
Im Prozess um Anschlagspläne auf die Hagener Synagoge ist ein 17-Jähriger vor dem Landgericht der Stadt zu einer Jugendstrafe von einem Jahr und neun Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Der Angeklagte räumte selbst ein, dass er im vergangenen Jahr einen Anschlag mit einer selbstgebauten Bombe verüben wollte, wie das Gericht am Montag mitteilte. Verurteilt wurde er wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat.
Grüne im Saarland haben wenig Hoffnung auf Einzug in Landtag
Die Spitzenkandidatin der saarländischen Grünen bei der Landtagswahl vom Sonntag, Lisa Becker, hat nur wenig Hoffnung, dass die Partei noch den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde schafft. "Wir gehen davon aus, dass das nicht mehr aufzuholen ist", sagte Becker am Montag in Saarbrücken. Es gebe nur "einen Funken Hoffnung".
Unabhängige russische Zeitung "Nowaja Gaseta" setzt Erscheinen vorerst aus
Die wichtigste unabhängige Zeitung in Russland, die "Nowaja Gaseta", setzt ihr Erscheinen vorerst aus. Diese Entscheidung gelte bis zum Ende der russischen Militäraktion in der Ukraine, teilte die Zeitung am Montag in einer im Internet veröffentlichten Erklärung mit. Betroffen seien die gedruckte Zeitung, die Website und alle Aktivitäten in Online-Netzwerken.
Anlegerschützer benennen die 50 größten "Kapitalvernichter"
In diese Aktien wollen Anleger lieber nicht investiert haben: Die Deutsche Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW) stellte am Montag ihre Liste der 50 größten Kapitalvernichter am deutschen Aktienmarkt vor. Platz eins der Negativliste belegte zum zweiten Mal in Folge das Biotechunternehmen Epigenomics. Allein im vergangenen Jahr verlor die Aktie des Unternehmens 81 Prozent ihres Wertes; in den vergangenen fünf Jahren mussten Anleger mit einem Minus von 98 Prozent nahezu ihre gesamte Investition abschreiben.
Habeck: Zahlung in Rubel für G7 "nicht akzeptabel"
Die G7-Energieminister sind sich nach Angaben von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) einig, dass die von Russlands Staatschef Wladimir Putin geforderte Zahlung in Rubel für Energielieferungen aus Russland nicht hinnehmbar ist. "Alle G7-Ministerinnen und -Minister haben völlig darin übereingestimmt, dass dies ein einseitiger und klarer Bruch der bestehenden Verträge ist", sagte Habeck am Montag in Berlin im Anschluss an ein virtuelles Treffen der G7-Energieminister.
27-Jährige stirbt bei Unglück am Hochgrat in bayerischen Alpen
Eine 27-Jährige ist bei einem Unfall am Hochgrat in den bayerischen Alpen ums Leben gekommen. Die Frau war dort am Sonntagnachmittag mit einer Bekannten beim Wandern und wollte den Gipfel besteigen, wie die Polizei in Kempten am Montag mitteilte. An der Nordseite herrschten auf rund 1600 Metern noch winterliche hochalpine Verhältnisse.
Kiew meldet 20.000 Kriegstote und beklagt "katastrophale" Lage in Mariupol
20.000 Tote seit Kriegsbeginn und Warnungen vor einer Zuspitzung der "katastrophalen" Situation in der belagerten Stadt Mariupol: Vor der Wiederaufnahme neuer Gespräche zwischen Kiew und Moskau hat der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj einen Frieden "ohne Verzögerung" gefordert. Der Kreml dämpfte die Erwartungen an die Gespräche in Istanbul, die vermutlich am Dienstag beginnen. Die ukrainische Armee ging unterdessen an einigen Orten zum Gegenangriff über.