Letzte Nachrichten
Bürgermeister: Mindestens 200 Tote seit Kriegsbeginn in Kiewer Vorort Irpin
Im Kiewer Vorort Irpin sind nach Angaben des Bürgermeisters seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs mindestens 200 Menschen getötet worden. "Ich denke, dass ungefähr 200 oder 300 Menschen leider gestorben sind", sagte Oleksandr Markuschin am Mittwoch vor Journalisten. Während der heftigsten Kämpfe um die nordwestlich der ukrainischen Hauptstadt gelegene Stadt seien die Toten "einfach in Gärten oder Parks begraben" worden.
Kerstin Claus wird neue Unabhängige Missbrauchsbeauftragte
Die Politikberaterin und Journalistin Kerstin Claus wird neue Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs (UBSKM). Das beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin, wie Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) anschließend in Berlin mitteilte. Claus löst den bisherigen Beauftragten Johannes-Wilhelm Rörig ab, der sein Amt bereits Ende Februar abgegeben hatte.
Pflegekräfte sollen Corona-Bonus für besonderen Einsatz bekommen
Pflegekräfte in Krankenhäusern und in der Seniorenbetreuung sollen für ihren besonderen Einsatz in der Corona-Pandemie eine Sonderzahlung bekommen. Für Beschäftigte in der Pflegebranche soll der Bonus maximal 550 Euro betragen, bei Krankenhausmitarbeitern kann er auf bis zu 2500 Euro in der Intensivpflege steigen - eine entsprechende Vorlage von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) beschloss am Mittwoch das Bundeskabinett.
Waffenruhe im Jemen zum Auftakt von Friedensgesprächen in Saudi-Arabien
Mit dem Beginn einer Waffenruhe im Jemen haben am Mittwoch einwöchige Friedensgespräche in Saudi-Arabien begonnen. Die Huthi-Rebellen, die im Jemen gegen eine Militärkoalition unter saudiarabischer Führung kämpfen, nehmen an dem Treffen unter der Schirmherrschaft des Golfkooperationsrates in Riad allerdings nicht teil. Beobachter schätzen die Erfolgsaussichten daher als gering ein. Die für den islamischen Fastenmonat Ramadan angekündigte Waffenruhe hielt zunächst.
EU-Kommission will gegen frühzeitiges Wegwerfen von Bekleidung vorgehen
Das frühzeitige Wegwerfen von Kleidung soll out werden in der EU. Dafür schlug die EU-Kommission am Mittwoch strengere Regeln für die oft umweltschädliche Herstellung von Textilien vor. "Die Kleider die wir tragen, sollten länger als drei Waschgänge halten und sollten auch wiederverwertbar sein", sagte Vizekommissionspräsident Frans Timmermans bei der Vorstellung der Vorschläge in Brüssel.
Verbraucherpreise steigen im März voraussichtlich um 7,3 Prozent
Die ohnehin schon hohe Inflationsrate ist im März wegen des Ukraine-Kriegs weiter nach oben geschnellt. Im Vergleich zum Vorjahresmonat verteuerten sich die Verbraucherpreise voraussichtlich um 7,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Grund dafür sind vor allem die Energiepreise: Sie stiegen im Vergleich zum März 2021 um fast 40 Prozent.
Geldstrafe in neuem Prozess gegen früheren Oberbürgermeister von Hannover
In einem Revisionsprozess um die sogenannte Rathausaffäre ist der frühere Oberbürgermeister von Hannover, Stefan Schostok (SPD), am Mittwoch zu einer Geldstrafe von 9000 Euro verurteilt worden. Das Landgericht in der niedersächsischen Landeshauptstadt sah es als erwiesen, dass Schostok sich einer Untreue durch Unterlassen schuldig machte. In dem Verfahren ging es um eine unberechtigte Monatszulage, die Schostoks früherer Büroleiter zwischen 2015 und 2017 erhielt. Der Gesamtbetrag summierte sich auf fast 50.000 Euro.
Sonnigster März in Deutschland seit Aufzeichnungsbeginn
Deutschland hat in diesem Jahr den sonnigsten März seit dem Beginn der Aufzeichnungen erlebt. Kurzfristige Tiefdruckgebiete hatten kaum eine Chance, wie der Deutsche Wetterdienst am Mittwoch in Offenbach mitteilte. Daher sei der erste Frühlingsmonat außergewöhnlich trocken, mild und sonnig gewesen. Dennoch war der Monat mit im Schnitt 18 Frosttagen der frostreichste Monat im Winterhalbjahr.
Nach Hochwasserkatastrophe an Rhein und Ahr weiter Einschränkungen für Betroffene
Mehr als acht Monate nach dem verheerenden Hochwasser vor allem in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen müssen die Menschen in den betroffenen Regionen immer noch erhebliche Einschränkungen hinnehmen. Das geht aus dem am Mittwoch in Berlin vorgelegten Abschlussbericht der Bundesregierung zu der Katastrophe hervor. So sind Arbeiten zur Wiederherstellung der Leitungsnetze demnach teilweise noch nicht abgeschlossen.
Razzia wegen mutmaßlichen Betrugs mit Corona-Schnelltests in Niedersachsen
Wegen mutmaßlichen Abrechnungsbetrugs mit Coronatests sind Staatsanwaltschaft und Polizei am Mittwoch in Niedersachsen zu einer großangelegten Razzia ausgerückt. Wie die Polizei in Osnabrück mitteilte, wurden dabei zwölf Objekte in Hannover, Oldenburg und Aurich durchsucht. Das Verfahren richtet sich demnach gegen eine 31-jährige Betreiberin von Testzentren, die zu Unrecht zahlreiche Coronatests abgerecht haben soll, die nie stattfanden. Der Schaden für die Kassenärztliche Vereinigung liege bei mehr als einer Million Euro.
Sechs Festnahmen bei bundesweitem Schlag gegen sogenanntes Hawala-Banking
Bei einem Schlag gegen das sogenannte Hawala-Banking haben rund 700 Polizisten am Mittwoch sechs Tatverdächtige festgenommen. Diese zählen zu einer Gruppe aus 32 Beschuldigten, die am regulären Bankensystem vorbei ein paralleles Bankensystem aufgebaut und geführt haben soll, wie das Bundeskriminalamt in Wiesbaden mitteilte. Im Zuge der Razzia seien rund 1,9 Millionen Euro sowie eine Gewerbeimmobilie beschlagnahmt worden.
BGH verlangt Prüfung auf Mord nach tödlichem Messerangriff auf Jugendlichen in Berlin
Knapp anderthalb Jahre nach dem tödlichen Messerangriff auf einen 13-Jährigen im Berliner Monbijoupark hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Prüfung einer Verurteilung des Angeklagten wegen Mordes verlangt. Der fünfte Strafsenat in Leipzig gab damit am Mittwoch der Revision der Mutter des Jungen statt, wie der BGH in Karlsruhe mitteilte. Ein zur Tatzeit 41-jähriger Mann war vom Berliner Landgericht wegen Totschlags verurteilt worden, aber nicht wegen Mordes. (Az. 5 StR 358/21)
IAEA-Chef Grossi besucht Atomkraftwerk im Süden der Ukraine
Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat am Mittwoch ein Atomkraftwerk im Süden der Ukraine besucht. "Ich befinde mich im Atomkraftwerk Südukraine, um ukrainische Regierungsvertreter und das Personal zu treffen", schrieb Rafael Grossi im Onlinedienst Twitter. Er dankte dem Personal für seine "Ausdauer".
Städtetag fordert bessere Verteilung ukrainischer Geflüchteter
Der Deutsche Städtetag hat eine bessere Verteilung der ukrainischen Geflüchteten gefordert. "Nach wie vor kommen in Großstädten an Verkehrsknotenpunkten sehr viele Menschen an, die besser auf die Städte und Gemeinden im ganzen Land verteilt werden müssen", sagte Städtetagspräsident Markus Lewe am Mittwoch nach einer Präsidiumssitzung des Verbands. Nur so könnten die vorhandenen Unterbringungskapazitäten gut ausgenutzt werden.
Verteidigungsministerin Lambrecht in Washington von Pentagon-Chef Austin empfangen
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat bei ihrem Antrittsbesuch in Washington US-Verteidigungsminister Lloyd Austin getroffen. Austin empfing Lambrecht am Mittwoch im Pentagon. Bei dem Gespräch inmitten des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ging es um die Zusammenarbeit in der Nato und um gemeinsame Rüstungsprojekte.
Durch Russland-Sanktionen im Ukraine-Krieg bisher 95 Millionen Euro eingefroren
Durch die Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs sind in Deutschland bisher gut 95 Millionen Euro an Geldern eingefroren worden. Dies geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums an den Linken-Abgeordneten Pascal Meiser hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch vorlag. Meiser geht allerdings davon aus, dass die bisher eingefrorenen Gelder "nur die Spitze des Eisbergs" sind.
ADAC: Spritpreise gesunken - aber weiterhin zu hoch
Die Preise an den Tankstellen sind laut ADAC im Vorwochenvergleich gesunken - jedoch "immer noch viel zu hoch". Ein Liter Benzin kostete im bundesweiten Durchschnitt 2,048 Euro und somit 3,2 Cent weniger als in der Vorwoche, wie der ADAC am Mittwoch mitteilte. Auch der Dieselpreis sank um 1,9 Cent, ein Liter kostete im Schnitt 2,154 Euro. Die Preise seien somit "weiter unangemessen hoch", kritisierte der ADAC.
Deutschland im Grundsatz zu Rolle als Sicherheits-Garant für Ukraine bereit
Deutschland ist im Grundsatz bereit, gemeinsam mit anderen Ländern eine Rolle als Garant für die Sicherheit der Ukraine zu spielen. Voraussetzung sei aber ein entsprechendes Friedensabkommen zwischen der Ukraine und Russland, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. Die Bundesregierung bleibe dabei ihrer Linie treu, "dass wir kein militärischer Akteur dieses Krieges werden", betonte er.
Geschäftserwartungen im Mittelstand stürzen im März angesichts des Ukraine-Kriegs ab
Der deutsche Mittelstand macht sich laut einer aktuellen Erhebung der Förderbank KfW aufgrund des Ukraine-Kriegs große Sorgen um seine wirtschaftliche Entwicklung. Der Angriff Russlands sei ein "Tabubruch mit dramatischen humanitären und geopolitischen Konsequenzen", erklärte die Chefvolkswirtin der KfW, Fritzi Köhler-Geib, am Mittwoch. "Die sehr markante Eintrübung des mittelständischen Geschäftsklimas im März war daher absehbar". Die Auswertung lehnt sich an die Konjunkturumfragen des Ifo-Instituts an.
EU-Gericht lehnt Eilantrag von RT France gegen Sendeverbot ab
Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg hat einen Eilantrag des russischen Staatsmediums RT - ehemals Russia Today - in Frankreich gegen das von der EU verhängte Sendeverbot abgewiesen. Das Gericht wies am Mittwoch zugleich darauf hin, dass in der Hauptsache noch nicht entschieden worden sei. (Az. T-125/22)
Wirtschaftsweise senken Wachstumsprognose wegen Ukraine-Kriegs deutlich ab
Deutlich weniger Wachstum, eine merklich höhere Inflation - und zusätzlich noch erhebliche "Abwärtsrisiken": Der Ukraine-Krieg hat die Aussichten für die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands drastisch verschlechtert. Für 2022 erwarten die sogenannten Wirtschaftsweisen derzeit nur einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 1,8 Prozent, nachdem sie im Herbst noch von 4,6 Prozent Wachstum ausgegangen waren; auch eine Rezession ist demnach möglich. Die deutsche Wirtschaft warnt, dass es für viele Betriebe schwer werden könnte.
Trotz Chemotherapie: Erster Wettkampfstart für Semechin
Paralympics-Siegerin Elena Semechin wird trotz der laufenden Chemotherapie nach ihrem Hirntumor wieder bei einem Wettkampf starten. Die sehbehinderte Schwimmerin, die bei den Sommerspielen in Tokio Gold über 100 m Brust gewonnen hatte, wird am Donnerstag um 12.40 Uhr bei den Internationalen Deutschen Meisterschaften in Berlin über ihre Paradestrecke im Vorlauf antreten. Das teilte der Deutsche Behindertensportverband (DBS) am Mittwoch mit.
Inflationsrate steigt im März voraussichtlich auf 7,3 Prozent
Angetrieben von den hohen Energiepreisen ist die Inflationsrate im März weiter gestiegen und hat den höchsten Stand seit mehr als 40 Jahren erreicht. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, stiegen die Verbraucherpreise im Vergleich zum Vorjahresmonat voraussichtlich um 7,3 Prozent. "Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine sind die Preise für Erdgas und Mineralölprodukte nochmals merklich angestiegen und beeinflussen die hohe Inflationsrate erheblich", erklärte das Bundesamt.
Skepsis nach angeblichen russischen Zusagen zur Ukraine - Angriffe auf Tschernihiw
Nach den Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew weicht die Hoffnung auf Annäherung bereits wieder der Ernüchterung: Entgegen der russischen Zusicherung, die Militäraktivitäten im Norden der Ukraine "radikal" zu verringern, wurde nach ukrainischen Angaben die Stadt Tschernihiw die ganze Nacht über bombardiert. Der Kreml erklärte zudem am Mittwoch, es seien "keine allzu vielversprechenden Ergebnisse oder Durchbrüche" nach den ukrainisch-russischen Verhandlungen in Istanbul zu vermelden.
Regierung will Bundeswehr-Einsatz Irini im Mittelmeer um ein Jahr verlängern
Der Bundeswehr-Einsatz im Mittelmeer zur Durchsetzung des Waffenembargos gegen die Parteien im libyschen Bürgerkrieg soll verlängert werden. Das Kabinett beschloss am Mittwoch den Antrag auf Verlängerung des Mandats für die Teilnahme an der EU-Mission Irini um ein Jahr bis Ende April 2023, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilte. Über die Fortsetzung des Einsatzes entscheidet nun der Bundestag.
Claus wird neue Unabhängige Missbrauchsbeauftragte
Die Politikberaterin und Journalistin Kerstin Claus wird neue Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs (UBSKM). Das beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin, wie Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) anschließend in Berlin mitteilte. Claus löst den bisherigen Beauftragten Johannes-Wilhelm Rörig ab, der sein Amt bereits Ende Februar abgegeben hatte.
Razzia in Bayern wegen Plänen für Sabotage an kritischer Infrastruktur
Im bayerischen Landkreis Neumarkt in der Oberpfalz hat die Polizei am frühen Mittwochmorgen wegen "Hinweisen auf mögliche Vorbereitungen zu Sabotagehandlungen an kritischer Infrastruktur der Bundesrepublik Deutschland" mehrere Wohnungen und Gebäude durchsucht. Die Maßnahmen richteten sich gegen sechs deutsche Männer, wie die Polizei in Regensburg mitteilte. 290 Beamte seien im Einsatz gewesen, darunter Spezialeinheiten.
MotoGP: Bradl springt erneut für Marquez ein
Der deutsche Motorrad-Pilot Stefan Bradl springt erneut für den sechsmaligen MotoGP-Weltmeister Marc Marquez ein. Wie das Honda-Werksteam bestätigte, wird der 32 Jahre alte Zahlinger die Maschine des Spaniers, der nach einem Sturz zum wiederholten Mal unter Doppelsichtigkeit leidet, beim dritten Saisonrennen in Argentinien am Sonntag (20.00 Uhr MESZ/ServusTV) übernehmen.
Anklage wegen Corona-Subventionsbetrugs in Millionenhöhe in Hamburg erhoben
Wegen mutmaßlichen Betrugs mit staatlichen Corona-Soforthilfen in Millionenhöhe hat die Staatsanwaltschaft in Hamburg fünf Verdächtige angeklagt. Vier Beschuldigte sollen dafür über Strohmänner und -frauen diverse Scheinfirmen betrieben haben, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Der fünfte Angeklagte soll als Buchhalter für die Einreichung der Anträge zuständig gewesen sein. Die Gesamtsumme der beantragten Hilfen belief sich laut Anklage auf zwölfeinhalb Millionen Euro, tatsächlich ausgezahlt wurden drei Millionen Euro.
Zugreisender in Sachsen will Katze auf Bordtoilette ertränken
Ein Zugreisender hat in Sachsen versucht, eine Katze in einer ICE-Toilette zu ertränken. Das Tier wurde dabei verletzt, wie die Bundespolizei in Leipzig am Mittwoch mitteilte. Durch laute Geräusche sei das Zugpersonal auf die Tat aufmerksam geworden und habe die Bundespolizei alarmiert. Die Beamten entdeckten in der Toilette eine völlig nasse und blutverschmierte Katze.
Prozess gegen gambischen Ex-Armeeangehörigen beginnt im April in Celle
Vor dem Oberlandesgericht Celle beginnt am 25. April das weltweit erste im Ausland geführte Strafverfahren gegen ein mutmaßliches Mitglied der ehemaligen Spezialkräfte in Gambia. Bai L. werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Mord und versuchter Mord vorgeworfen, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Der Angeklagte soll unter anderem an der Tötung eines Korrespondenten der Nachrichtenagentur AFP beteiligt gewesen sein. (Az. 5 StS 1/22)
Nachfrage nach Arbeitskräften im März weiter auf hohem Niveau
Unternehmen in Deutschland sind weiterhin auf der Suche nach neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Der Stellenindex BA-X der Bundesagentur für Arbeit (BA) sank im März um einen Punkt auf 135 Punkte, wie die BA am Mittwoch erklärte. Die 136 Punkte im Vormonat waren allerdings der höchste Stand seit Einführung des Index im Jahr 2005 - die Nachfrage nach Arbeitskräften verblieb also auf einem hohen Niveau.