The Albany Gazette - Nachrichten rund um die Uhr aus New York, den USA und der Welt

Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs haben deutsche Schulen 113.584 aus der Ukraine geflüchtete Schülerinnen und Schüler aufgenommen. Im Vergleich zur Vorwoche waren das 7715 mehr, wie die Kultusministerkonferenz am Dienstag in Berlin mitteilte. Es war das erste Mal seit den Osterferien, dass die Anstiegszahl unter zehntausend sank.

Die Ernennung von Elisabeth Borne zur neuen Premierministerin hat in Frankreich gemischte Reaktionen ausgelöst. "Ihr Profil einer Technokratin erinnert an das ihres Vorgängers Jean Castex", schrieb die Zeitung "Les Echos" (Dienstagsausgabe). Es laufe darauf hinaus, dass es "weiterhin eine starke Machtkonzentration im Élysée" gebe. Präsident Emmanuel Macron habe sich für Borne entschieden, "weil er letztlich alles selber bestimmen will", sagte der rechtsextreme Politiker Eric Zemmour dem Sender RTL.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sieht in Europa breite Zustimmung für den geplanten Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands. Er sagte am Dienstag am Rande eines Treffens der EU-Verteidigungsminister in Brüssel, beide Länder würden für ihren Beitrittswunsch "starke Unterstützung von allen Mitgliedstaaten" der Europäischen Union erhalten.

Gut eine Woche nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein sind CDU und Grüne am Dienstag zu einem ersten Sondierungsgespräch zusammengekommen. Die Spitzenvertreterinnen und -vertreter der beiden Parteien trafen sich in einem Kieler Hotel, um die Möglichkeiten zur Regierungsbildung auszuloten. Für den Dienstagnachmittag war dort zudem ein separates Treffen von CDU und FDP geplant.

Erstmals seit Wochen hat die chinesische Wirtschaftsmetropole Shanghai am Dienstag nach eigenen Angaben den "Null-Covid"-Zustand erreicht. "Alle 16 Distrikte von Shanghai haben bereits Null-Covid auf Gemeindeebene erreicht" sagte ein Vertreter der Gesundheitsbehörden. Das bedeutet nach Angaben der Verwaltung, dass keine der mehr als 1000 am Dienstag gemeldeten Neuinfektionen außerhalb von unter Quarantäne stehenden Gebieten aufgetreten ist. Dennoch wird der strenge Lockdown in der Stadt fortgesetzt.

Deutschland hat der Ukraine einem Bericht zufolge weitere Waffen geliefert. In den vergangenen beiden Wochen seien 2450 Panzerabwehrhandwaffen vom Typ RGW 90, auch bekannt als "Matador", 1600 DM22-Panzerabwehrrichtminen sowie 3000 DM31-Panzerabwehrminen in der Ukraine eingetroffen, berichtete der "Spiegel" am Dienstag. Die Waffen seien bereits innerhalb der ukrainischen Armee verteilt worden.

Menschen in Ostdeutschland müssen laut einer Erhebung des Vergleichsportals Check24 einen besonders großen Anteil ihres Einkommens für Energiekosten aufbringen. So verwendeten Westdeutsche im Schnitt 6,1 Prozent ihrer Kaufkraft für Strom und Gas, bei Ostdeutschen waren es im Schnitt 7,3 Prozent, also rund ein Fünftel mehr, wie Check24 am Mittwoch erklärte. Am größten war die Belastung für die Menschen in Thüringen und in Sachsen.

Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine gefährdet das Erreichen der UN-Nachhaltigkeitsziele. Dies betreffe besonders die "Ziele zur Ernährungssicherung, zur Armutsbekämpfung und zur Energieversorgung", erklärte der Vorsitzende des Rats für Nachhaltige Entwicklung (RNE), Werner Schnappauf, am Dienstag in Berlin. Umso mehr müssten Maßnahmen zur Sicherung des notwendigen Transformationsprozesses vorangetrieben werden.

Steuern auf touristische Übernachtungen sind mit dem Grundgesetz vereinbar. Der Eingriff in die Handlungsfreiheit im vermögensrechtlichen Bereich und in die Berufsausübungsfreiheit von Hotelbetreibern sei gerechtfertigt, erklärte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag. Es wies vier Verfassungsbeschwerden von Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg zurück. (Az. 1 BvR 2868/15 u.a.)

Im Zusammenhang mit mutmaßlichen rechtsextremistischen Anschlagsplänen in Essen hat die Polizei einen weiteren Verdächtigen ermittelt. Der Jugendliche aus Essen wurde am Montagabend festgenommen, nach der Vernehmung jedoch wieder entlassen, wie ein Polizeisprecher am Dienstag sagte. In seiner Wohnung seien mehrere Waffen gefunden worden. Diese seien ersten Erkenntnissen zufolge aber nicht scharf.

Aus dem seit Wochen von Russland belagerten Stahlwerk in Mariupol sind mehr als 260 ukrainische Soldaten evakuiert und in russisch kontrolliertes Gebiet gebracht worden. 53 Schwerverletzte seien zur Behandlung nach Nowoasowsk und 211 weitere Soldaten nach Oleniwka gebracht worden, erklärte das ukrainische Verteidigungsministerium am Montagabend. Die Bemühungen zur Evakuierung der verbliebenen Soldaten sollten nach ukrainischen Angaben am Dienstag fortgesetzt werden.

Die pfälzische Polizei stellt sich auf Krawalle rund um das Relegations-Hinspiel zwischen dem Drittliga-Dritten 1. FC Kaiserslautern und dem Zweitliga-Drittletzten Dynamo Dresden ein. Die Partie am Freitag (20.30 Uhr/SAT1 und Sky) wird von den Beamten als sogenanntes "Hochrisikospiel" eingestuft.

Die Schweiz bleibt das beliebteste Auswandererziel für Deutsche in Europa. Anfang 2021 lebten dort rund 309.000 deutsche Staatsbürger, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Im Vergleich zu 2020 bedeutet das einen Zuwachs von 0,7 Prozent. Die Zahl der Deutschen in der Schweiz nimmt seit Jahren zu.

Die Bundeszentrale für politische Bildung (BPB) hat nach der niedrigen Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am Sonntag Besorgnis geäußert. "Wenngleich wir beobachten, dass das Informationsinteresse vor den Wahlen - etwa beim Wahl-O-Mat - nach wie vor groß ist, so macht mir die sinkende Wahlbeteiligung großen Kummer", sagte BPB-Präsident Thomas Krüger den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Dienstag.

Das deutsche Gastgewerbe erholt sich weiter von den Folgen der Pandemie: Im März konnten die Unternehmen ihren Umsatz verglichen mit dem Vorjahr mehr als verdoppeln (plus 114,8 Prozent), wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Im März 2021 hatte es wegen der Pandemie enorme Einschränkungen für Hotels und die Gastronomie gegeben. Verglichen mit Februar dieses Jahres stieg der Umsatz um 6,2 Prozent.

Basketballstar Rajon Rondo droht womöglich größerer juristischer Ärger. Der zweimalige NBA-Champion, zuletzt bei den Cleveland Cavaliers in der nordamerikanischen Profiliga NBA unter Vertrag, soll vergangene Woche eine Frau in Gegenwart von Kindern mit einer Waffe bedroht haben. Die Betroffene hatte dies laut Informationen von ESPN und TMZ der Polizei in Rondos Heimatstadt Louisville/Kentucky gemeldet.

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hält das Instrument der Kurzarbeit bei langanhaltenden nationalen Krisen für ungeeignet. "Kurzarbeit für konjunkturelle, temporäre Ausfälle hat sich bewährt und muss erhalten bleiben", sagte er der "Augsburger Allgemeinen" vom Dienstag. Jedoch sei Kurzarbeit "kein massentaugliches Verfahren". Es müsse daher eine "alternative Regelung für lang andauernde Krisen" entwickelt werden.

Fußball-Bundesligist VfL Wolfsburg könnte sich auf der Suche nach einem neuen Trainer und einem Sportchef gleich doppelt beim Liga-Konkurrenten VfL Bochum bedienen. Wie die Bild-Zeitung berichtet, sind die Niedersachsen an der Verpflichtung von Chefcoach Thomas Reis und Sportvorstand Sebastian Schindzielorz interessiert.

Basketballstar Rajon Rondo droht womöglich größerer juristischer Ärger. Der zweimalige NBA-Champion, zuletzt bei den Cleveland Cavaliers in der nordamerikanischen Profiliga NBA unter Vertrag, soll vergangene Woche eine Frau in Gegenwart ihrer Kinder mit einer Waffe bedroht haben. Die Betroffene hatte dies laut Informationen von ESPN der Polizei in Rondos Heimatstadt Louisville/Kentucky gemeldet.

Mehr als 260 ukrainische Soldaten sind aus dem seit Wochen von russischen Truppen belagerten Stahlwerk des Konzerns Asow-Stahl in der Hafenstadt Mariupol evakuiert worden. 53 Schwerverletzte seien am Montag zur Behandlung nach Nowoasowsk und 211 weitere Soldaten nach Oleniwka gebracht worden, erklärte das ukrainische Verteidigungsministerium am Abend. Beide Orte liegen in Gebieten unter Kontrolle des russischen Militärs.

Bundestrainer Toni Söderholm gönnt seinen Schützlingen nach dem hart erkämpften zweiten Erfolg im dritten Spiel bei der Eishockey-WM in Finnland einen Tag Auszeit. "Morgen nehmen wir komplett frei", sagte der 44-Jährige nach dem 3:2-Sieg in Helsinki gegen Außenseiter Frankreich am Montagabend: "Die Jungs haben etwas Gemeinsames geplant. Dann kommen wir übermorgen zum Training wieder zusammen."

Das Weiße Haus hat Kritik von Amazon-Gründer Jeff Bezos an der Wirtschaftspolitik scharf zurückgewiesen. "Es bedarf keiner großen Überlegung, um herauszufinden, warum einer der reichsten Menschen der Welt gegen eine Wirtschaftsagenda für die Mittelschicht ist", sagte der stellvertretende Pressesprecher Andrew Bates am Montag. Die Kritik des Milliardärs an US-Präsident Joe Biden sei "auch nicht überraschend, nachdem der Präsident sich mit Gewerkschaftsorganisatoren, einschließlich Amazon-Mitarbeitern, getroffen hat", fügte er hinzu.

Fast ein Drittel aller Studierenden lebt einer Untersuchung zufolge in Armut. Laut einer am Dienstag in Berlin veröffentlichten Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbands sind 30 Prozent aller Studierenden in Deutschland davon betroffen. Von den allein lebenden Studenten und Studentinnen leben demnach sogar vier von fünf unter der Armutsgrenze.

Venezuelas Opposition hat Vorwahlen angekündigt, um mit einem einzigen Gegenkandidaten dem umstrittenen Amtsinhaber Nicolás Maduro bei den nächsten Präsidentschaftswahlen die Stirn zu bieten. Der Kandidat solle kommendes Jahr "in einem breiten und pluralistischen Vorwahlverfahren" bestimmt werden, erklärten die wichtigsten Oppositionsparteien am Montag. Die letzte Wahl 2018 hatte die Opposition boykottiert. Die nächste Wahl ist für 2024 vorgesehen.

Der Präsident von Guinea-Bissau, Umaro Sissoco Embalo, hat am Montag das Parlament aufgelöst und vorgezogene Parlamentswahlen angekündigt. Embalo verwies auf "anhaltende und unüberbrückbare Differenzen" mit dem Parlament, die das "Vertrauens zwischen den souveränen Institutionen erschöpft" hätten. Einem Präsidialdekret zufolge werden die Parlamentswahlen am 18. Dezember stattfinden.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat seinen Arbeitsplan zur Förderung des Energiesparens vorgelegt. Wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgabe) berichteten, will Habeck Förderprogramme neu ausrichten und Beratungsangebote stärken. "Wer Energie spart, schützt das Klima, stärkt das Land und schont den Geldbeutel", sagte er dazu.

Die US-Regierung hat angekündigt, eine Reihe von Beschränkungen gegen Kuba aufzuheben. Das Außenministerium erklärte am Montag, unter anderem ein seit mehreren Jahren ausgesetztes Programm wieder einzuführen, das die Einwanderung für Familienmitglieder von in den USA lebenden Kubanern erleichtert. Zudem sollen Obergrenzen für Überweisungen von den USA nach Kuba aufgehoben und die Zahl der Flüge zwischen den beiden Ländern erhöht werden.

Um den Mangel an Babymilch zu lindern, hat sich die US-Justiz mit dem Abbott-Konzern auf die Wiederaufnahme der Produktion an einem Standort im US-Bundesstaat Michigan geeinigt. "Wir wissen, dass Millionen von Eltern und Betreuern auf uns angewiesen sind, und es tut uns zutiefst leid, dass unser freiwilliger Rückruf den landesweiten Mangel an Babynahrung noch verschärft hat", erklärte der Konzern am Montag.

In der wechselhaften Übernahmeschlacht um Twitter hat Unternehmenschef Parag Agrawal Vorwürfe über zu viele Spam-Konten auf seiner Plattform zurückgewiesen. Der Konzern sperre jeden Tag mehr als eine halbe Million gefälschter Konten und jede Woche mehrere Millionen Nutzer, die bestimmte Überprüfungsverfahren nicht einhalten, betonte Agrawal am Montag. Der streitbare Unternehmer Elon Musk, der die Plattform übernehmen will, reagierte mit einem Emoji eines Kothaufens.

Der Schusswaffenangriff auf eine von Taiwanesen frequentierte Kirche im US-Bundesstaat Kalifornien war nach Einschätzung der Ermittler politisch motiviert. Bei dem Angreifer habe es sich um einen Einwanderer aus China gehandelt, der "aufgebracht über die politischen Spannungen zwischen China und Taiwan" gewesen sei, sagte der Sheriff des Bezirks Orange County, Don Barnes, am Montag vor Journalisten. "Das war ein politisch motivierter Hass-Vorfall."

Nach der nordrhein-westfälischen Landtagswahl haben die Spitzen von CDU, SPD und Grünen jeweils die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit allen im Parlament vertretenen Parteien außer der AfD beschlossen. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) erklärte am Montag nach der Sitzung des Landesvorstands ein "Zukunftsbündnis auf Augenhöhe" zu seinem Ziel, ohne sich dabei auf eine konkrete angestrebte Koalition festzulegen. Er strebe ein Regierungsbündnis "geprägt von gegenseitigem Respekt und Vertrauen" an.

Der dreimalige Rodel-Olympiasieger Johannes Ludwig (Oberhof) stellt den Schlitten in die Ecke. Rund drei Monate nach seinen Goldmedaillen im Einzel und mit der Teamstaffel bei den Winterspielen in Peking erklärte der 36-Jährige am Montag seinen Rücktritt. Die Heim-WM im kommenden Jahr reichte dem Thüringer nicht mehr als Motivation zur Fortsetzung seiner Laufbahn.