Letzte Nachrichten
Weiter keine Diagnose bei Stützle: DEB spielt auf Zeit
Der Deutsche Eishockey-Bund (DEB) hält sich mit einer Diagnose zu NHL-Youngster Tim Stützle weiterhin bedeckt. Damit bleibt ein mögliches, vorzeitiges Aus des Ausnahmestürmers bei der WM in Finnland ein Thema - ebenso eine Entwarnung, die ebenfalls ausblieb. "Er ist bei unserer medizinischen Abteilung in sehr guten Händen, wir warten die nächsten Tage ab", sagte DEB-Sportdirektor Christian Künast am Dienstag.
Vorstand von Klimastiftung Mecklenburg-Vorpommern kündigt Rücktritt an
Der Vorstand der umstrittenen Klima- und Umweltstiftung Mecklenburg-Vorpommern will zurücktreten, sobald der zum Bau der Pipeline Nord Stream 2 betriebene Geschäftszweig der Stiftung abgewickelt ist. Das teilten Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) und Stiftungsvorstandschef Erwin Sellering am Dienstag in Schwerin mit. Danach will die Landesregierung einen Auflösungsvorstand einsetzen, der die Stiftung auflösen soll.
Netzagentur-Chef präzisiert Kriterien für Abschalt-Reihenfolge bei Gasmangel
Bei einer Gasnotlage in Deutschland sind Privathaushalte und Bildungsstätten sowie medizinische Einrichtungen komplett vor Abschaltungen geschützt - es könnte aber neben der Industrie auch den Freizeitbereich treffen. Das legte der Chef der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, im Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" dar. Eine Gasmangellage sei "eine echte Krise", sagte Müller. "Das Leben ist dann nicht mehr fröhlich und locker, und deshalb bin ich sicher, dass solche Eingriffe auf Verständnis stoßen würden."
Fünf Jahre Haft für ehemaligen Wachmann von KZ Sachsenhausen gefordert
Im Prozess gegen einen ehemaligen Wachmann des Konzentrationslagers (KZ) Sachsenhausen vor dem Landgericht Neuruppin in Brandenburg hat die Staatsanwaltschaft fünf Jahre Haft für den 101-jährigen Angeklagten gefordert. Der Vertreter der Anklagebehörde plädierte am Dienstag auf Beihilfe zum Mord in mehr als 3500 Fällen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Für die Staatsanwaltschaft hätten sich die Anklagevorwürfe in vollem Umfang bestätigt.
Lambrecht dringt auf Einigung über Bundeswehr-Sondervermögen
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) dringt auf eine rasche Einigung über das Bundeswehr-Sondervermögen. "Die Bundeswehr ist in der Vergangenheit soweit heruntergespart worden, dass man das schon als unverantwortlich bezeichnen kann", sagte Lambrecht der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Daher sei das Sondervermögen für die Streitkräfte dringend erforderlich.
Scholz sichert Finnland und Schweden schon vor Nato-Beitritt Beistand zu
Angesichts einer möglichen Reaktion Russlands auf den angestrebten Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf bestehende Beistandsverpflichtungen verwiesen. Deutschland sei schon jetzt über die UN-Charta und den EU-Vertrag verpflichtet, "alle in unserer Macht stehende Hilfe und Unterstützung zum gegenseitigen Schutz zu leisten", sagte Scholz am Dienstag in Berlin. Darüber hinaus solle nun die militärische Zusammenarbeit "insbesondere im Ostseeraum und durch gemeinsame Übungen" verstärkt werden.
Ukrainische Soldaten nach Evakuierung aus Asow-Stahlwerk in russischer Gefangenschaft
Nach wochenlanger Belagerung durch die russische Armee haben mehr als 260 ukrainische Soldaten das Asow-Stahlwerk in Mariupol verlassen. Die Kämpfer hätten sich "ergeben" und seien gefangen genommen worden, erklärte Russland am Dienstag, während die Ukraine von einer "Evakuierung" sprach und einen baldigen Gefangenenaustausch ankündigte. Das ukrainische Verteidigungsministerium räumte ein, dass die Armee ihre letzte Bastion in Mariupol nicht länger verteidigen könne.
FDP will Lehren aus Wahlschlappen ziehen - und Steuerentlastung durchsetzen
Nach ihren Niederlagen bei den Landtagswahlen in diesem Jahr will die Bundes-FDP in der Ampel-Koalition ihre Kernanliegen vorantreiben. FDP-Fraktionschef Christian Dürr nannte am Dienstag als vordringliche Projekte eine weitere Entlastung für Bürgerinnen und Bürger, die gesellschaftliche Modernisierung sowie die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren - auch auf Kosten der Bürgerbeteiligung bei solchen Projekten.
Nach Negativserie: TSG und Hoeneß trennen sich
Der verspielte Europacup-Einzug durch zuletzt neun Partien ohne Sieg hat Trainer Sebastian Hoeneß den Job beim Fußball-Bundesligisten TSG Hoffenheim gekostet. Obwohl Sportchef Alexander Rosen seinem Coach erst Ende April das Vertrauen ausgesprochen hatte, musste der 40-Jährige wenige Tage nach dem verpatzten Saisonfinale bei Borussia Mönchengladbach (1:5) gehen. Die Trennung erfolgte laut beiden Seiten "einvernehmlich".
Russischer Sender RT kann Enthüllungsbuch über Arbeitsweise nicht verbieten lassen
Der russische Sender RT in Deutschland kann ein Enthüllungsbuch eines ehemaligen Mitarbeiters über die Arbeitsweise des Unternehmens nicht verbieten lassen. Die deutsche Öffentlichkeit habe ein erhebliches Interesse zu erfahren, dass RT möglicherweise an verdeckten Ermittlungen in Bezug auf russische Regimekritiker involviert gewesen sei, urteilte das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main am Dienstag. (Az.: 11 U 115/21 und 11 W 32/21)
Scholz: Finnland und Schweden können sich schon jetzt auf Beistand verlassen
Angesichts einer möglichen Reaktion Russlands auf den angestrebten Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf bestehende Beistandsverpflichtungen verwiesen. Deutschland sei schon jetzt über die UN-Charta und den EU-Vertrag verpflichtet, "alle in unserer Macht stehende Hilfe und Unterstützung zum gegenseitigen Schutz zu leisten", sagte Scholz am Dienstag in Berlin. Zudem solle nun die militärische Zusammenarbeit insbesondere durch gemeinsame Übungen im Ostseeraum verstärkt werden.
Arbeitsplan Energieeffizienz soll Verbrauch bis 2030 um knapp ein Viertel senken
Mit einem Arbeitsplan für Energieeffizienz will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und öffentliche Einrichtung beim Energiesparen unterstützen. Mehr Energieeinsparungen seien vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs "dringlicher denn je", erklärte am Dienstag das Wirtschaftsministerium. Förderprogramme sollen dazu neu ausgerichtet und Beratungsangebote gestärkt werden.
Fraktionen in Düsseldorfer Landtag konstituieren sich
Zwei Tage nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sind am Dienstag die neu gewählten Fraktionen von CDU, SPD, FDP, Grünen und AfD zu ihren ersten Sitzungen im Düsseldorfer Parlament zusammengekommen. Wahlgewinner Hendrik Wüst (CDU) wurde im Saal seiner Fraktion mit stehenden Ovationen begrüßt, dazu gab es einige "warme Worte", wie eine Sprecherin sagte. Auch Wüsts Ehefrau sei für ihre Unterstützung im Wahlkampf gewürdigt worden.
USA hoffen auf Rücknahme von Indiens Exportverbot für Weizen
Aus Sorge um die weltweite Weizenversorgung hoffen die USA auf eine Abkehr Indiens von seinem Exportstopp für das Brotgetreide. "Wir ermutigen Länder, Exporte nicht einzuschränken, weil wir glauben, dass jegliche Exportbeschränkungen die Nahrungsmittelknappheit verschärfen werden", sagte die US-Botschafterin bei der UNO, Linda Thomas-Greenfield, im Vorfeld einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates zum Thema Ernährungssicherheit.
Brandenburger Gericht muss neu über Verkauf von Land durch Agrarkonzern verhandeln
Das brandenburgische Oberlandesgericht (OLG) in Brandenburg an der Havel muss erneut über den Verkauf von Äckern durch einen Agrarkonzern verhandeln. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe fand Fehler im OLG-Urteil und verwies den Fall darum zurück, wie er am Dienstag mitteilte. Er gab damit der Rechtsbeschwerde des brandenburgischen Landwirtschaftsministeriums statt. (Az. BLw 5/20)
Deutschland lieferte offenbar weitere Panzerabwehrwaffen an die Ukraine
Deutschland hat der Ukraine offenbar weitere Waffen geliefert. In den vergangenen beiden Wochen seien 2450 tragbare Panzerabwehrwaffen vom Typ RGW 90 Matador, 1600 DM22-Panzerabwehrrichtminen sowie 3000 DM31-Panzerabwehrminen in der Ukraine eingetroffen, berichtete der "Spiegel" am Dienstag. Ohne auf konkrete Waffenlieferungen einzugehen, dankte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Deutschland für die Unterstützung auch im Verteidigungsbereich.
Baerbock reist zu Gesprächen über Ernährungssicherheit nach New York
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist am Mittwoch nach New York. Auf Einladung der USA werde sie dort an einem Treffen zur globalen Ernährungssicherheit teilnehmen, sagte Baerbock bei einer Pressekonferenz am Dienstag in Berlin.
G7-Finanzminister beraten über Hilfen für Ukraine
Die Finanzminister der G7-Staaten wollen bei ihrem Treffen ab Mittwoch in Bonn und Königswinter über kurzfristige Finanzhilfen zur Stabilisierung des ukrainischen Staatshaushalts beraten. Dabei gehe es um einen Unterstützungsbedarf von etwa fünf Milliarden Euro monatlich für zunächst drei Monate, hieß es am Dienstag aus dem Bundesfinanzministerium. Hintergrund ist das Wegbrechen ukrainischer Staatseinnahmen wegen des russischen Angriffskrieges gegen das Land.
Machtkampf zwischen rivalisierenden Regierungen in Libyen führt zu Gewaltausbruch
Der Machtkampf der rivalisierenden Regierungen in Libyen hat schwere Kämpfe in Tripolis ausgelöst. Unterstützer beider Lager lieferten sich am Dienstagmorgen stundenlange Gefechte in der libyschen Hauptstadt, wie AFP-Reporter berichteten. Auslöser war der Versuch des vom Parlament in Tobruk ernannten Regierungschefs Fathi Baschagha, die Regierung von Abdelhamid Dbeibah aus Tripolis zu vertreiben. Nach wenigen Stunden zogen sich Baschagha und seine Minister aus der Stadt zurück.
Hilfsorganisationen schlagen vor G7-Ministertreffen Alarm wegen Schuldenkrise
Angesichts der bevorstehenden G7-Ministertreffen in Deutschland fordern Hilfsorganisationen dringend einen Schuldenerlass für die ärmsten Länder der Erde. Auch eine globale Strategie zur Pandemievorsorge und ein langfristig angelegter Plan gegen den Hunger zählen zu den Forderungen der Entwicklungsexperten. Ab Mittwoch treffen sich die Finanzminister und die Entwicklungsminister der G7-Gruppe in Bonn und Berlin, ab Donnerstag tagen die G7-Gesundheitsminister in Berlin.
UN-Menschenrechtskommissarin reist "bald" nach China
Die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet wird "bald" nach China reisen und dort auch die Region der muslimischen Minderheit der Uiguren besuchen. Wie Bachelets Sprecherin Liz Throssell am Dienstag in Genf miteilte, wird Bachelet die Uiguren-Region und die Millionenstadt Guangzhou besuchen, nicht jedoch die chinesische Hauptstadt Peking. Throssell führte dies auf die Corona-Epidemie zurück, Bachelet werde aber mit "hohen Regierungsverantwortlichen" zusammenkommen.
Moskau: 265 Soldaten nach Evakuierung aus Asow-Stahlwerk in russischer Gefangenschaft
Die aus dem belagerten Stahlwerk in Mariupol evakuierten ukrainischen Soldaten haben sich nach Angaben Moskaus "ergeben" und befinden sich nun in russischer Gefangenschaft. 265 Kämpfer hätten binnen 24 Stunden ihre Waffen niedergelegt, teilte das russische Verteidigungsministerium am Dienstag mit. 51 von ihnen seien mit schweren Verletzungen zur Behandlung nach Nowoasowsk gebracht worden.
Medien: Hoeneß in Hoffenheim kurz vor dem Aus
Trainer Sebastian Hoeneß droht das Aus beim Fußball-Bundesligisten TSG Hoffenheim. Nach Informationen des kicker vom Dienstag steht die Trennung von dem 40-Jährigen "unmittelbar bevor". Zuletzt hatte bereits die Bild vom bevorstehenden Ende der Amtszeit berichtet.
Dax-Konzerne im ersten Quartal mit Rekorden bei Umsatz und Gewinn
Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen haben die Dax-Konzerne im ersten Quartal so viel Umsatz und Gewinn gemacht wie niemals zuvor. Der Umsatz stieg im Vorjahresvergleich um 14 Prozent, die Gewinne legten um 21 Prozent zu, wie die Unternehmensberatung EY am Dienstag mitteilte. Im Vergleich mit dem Vorkrisenjahr 2019 stiegen die Umsätze um 27 Prozent, bei den Gewinnen stand ein deutliches Plus von 85 Prozent.
Ampel-Koalition will Ausstattung für Altkanzler neu regeln
Vor dem Hintergrund der Debatte um Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) will die Ampel-Koalition bald die Regeln für die vom Staat bezahlte Ausstattung ehemaliger Kanzler neu regeln. In dieser Frage brauche es "klarere Regeln", sagte die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, am Dienstag in Berlin. Die Koalitionsfraktionen arbeiteten derzeit an einem Vorschlag, den sie "sicherlich in Kürze" vorstellen würden.
34-Jährige stirbt bei Tauchunfall vor Ostseeinsel Fehmarn
Bei einem Tauchunfall in der Ostsee vor der schleswig-holsteinischen Insel Fehmarn ist eine 34-Jährige ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Lübeck mitteilte, kollabierte die Frau nach dem Auftauchen aus noch unbekanntem Grund und wurde wiederbelebt. Sie starb allerdings trotz der eingeleiteten Rettungsmaßnahmen.
Walter vor Relegation: "Momentum auf unserer Seite"
Tim Walter sieht den Hamburger SV vor den Relegationsduellen gegen Hertha BSC im psychologischen Vorteil. "Wir haben vor allem die Euphorie, die Freude und einfach das Selbstvertrauen auf unserer Seite", sagte der Trainer der Hanseaten mit Blick auf die Partien am Donnerstag im Berliner Olympiastadion und am darauffolgenden Montag im Volksparkstadion (beide 20.30 Uhr/Sky und Sat.1), in denen es um das letzte Bundesliga-Ticket für die kommende Saison geht.
Umfrage: Deutsche Büros nutzen immer weniger Papier
In deutschen Büros wird im Arbeitsalltag laut einer Umfrage des Digitalverbands Bitkom immer weniger Papier genutzt. Die Kommunikation vieler Menschen verlagere sich in den digitalen Raum, "und die Unternehmen folgen den Menschen", erklärte Bitkom-Präsident Achim Berg am Dienstag. Erstmals gaben in der Umfrage mehr als die Hälfte der Unternehmen an, dass weniger Dokumente ausgedruckt würden als im Vorjahr.
Prozess wegen verbotener Exporte für russische Chemie- und Atomwaffenprogramme
Vor dem Dresdner Oberlandesgericht beginnt am kommenden Dienstag ein Prozess gegen einen deutschen Geschäftsmann wegen der Ausfuhr von Rüstungsgütern für russische Chemie- und Atomwaffenprogramme. Laut Anklage der Bundesanwaltschaft soll der Geschäftsführer einer sächsischen Firma dabei mit einem von einem russischen Geheimdienst betriebenen Tarnfirmennetz zusammengearbeitet haben. Ihm werden Verstöße gegen das Kriegswaffenkontroll- und das Außenwirtschaftsgesetz vorgeworfen, er befindet sich seit Mai vergangenen Jahres in Haft.
Tarifbindung in Deutschland im vergangenen Jahr stabil
Nach einem jahrelang rückläufigen Trend hat sich die Tarifbindung der Beschäftigten in Deutschland im vergangenen Jahr stabilisiert. Nach Angaben des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit (BA) arbeiteten im vergangenen Jahr 43 Prozent der Beschäftigten in Betrieben mit einem Branchentarifvertrag. Im Westen waren es 45 Prozent und im Osten 34 Prozent.
Musk pocht bei Twitter-Übernahme auf Klarheit über Zahl der falschen Konten
High-Tech-Milliardär Elon Musk pocht bei der geplanten Twitter-Übernahme weiter auf Klarheit über die Zahl falscher Konten bei dem Kurzbotschaftendienst. Am Dienstag verlangte Musk Garantien dafür, dass weniger als fünf Prozent der Nutzerkonten bei Twitter Spam- oder Fake-Konten seien - andernfalls könne das beabsichtigte Geschäft "nicht vorankommen". Twitter-Chef Parag Agrawal hatte zuvor Vorwürfe über zu viele gefälschte Konten auf seiner Plattform zurückgewiesen, woraufhin Musk mit einem Kothaufen-Emoji reagierte.
Bundesländer sollen erneut über Impfpflicht ab 60 Jahren beraten
Mit Blick auf eine mögliche neue Coronawelle ab dem Herbst soll die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) im Juni erneut über eine Impfpflicht ab 60 Jahren beraten. Baden-Württemberg und Hessen stellten dazu bei einer gemeinsamen Videoschalte der Gesundheitsminister am Montag einen entsprechenden Antrag, wie das baden-württembergische Gesundheitsministerium am Dienstag mitteilte.