Letzte Nachrichten
Lauterbach warnt ohne Impfpflicht vor neuen Corona-Beschränkungen im Herbst
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat ohne die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht vor einer Rückkehr zu Corona-Einschränkungen im Herbst gewarnt. "Beenden wir die Pandemie in diesem Jahr", sagte Lauterbach am Donnerstag im Bundestag. "Wir haben es in der Hand (...) Wir sollten diese Gelegenheit nicht verstreichen lassen."
Jamaika betont bei Besuch von Prinz William Streben nach Unabhängigkeit
Jamaikas Regierungschef Andrew Holness hat einen Besuch von Prinz William zum Anlass genommen, das Streben des karibischen Landes nach Unabhängigkeit von der britischen Krone zu bekunden. "Es ist unvermeidbar, dass wir uns darauf zubewegen, eine Republik zu werden in Erfüllung des Willens des Volkes von Jamaika", schrieb Holness am Mittwoch (Ortszeit) auf Twitter nach einem Treffen mit dem Enkel der britischen Königin Elizabeth II. in Kingston.
Gutachten: Auch psychischer Schaden nach Unfall an Bord ist Körperverletzung
Einem juristischen Gutachten zufolge ist auch eine psychische Erkrankung infolge eines Unfalls an Bord eines Flugzeugs als Körperverletzung zu werten. Wenn die psychische Beeinträchtigung von einem Arzt festgestellt worden sei und medizinische Behandlung erfordere, gelte dies unabhängig von körperlicher Unversehrtheit, argumentierte der zuständige Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Es ging um die Klage einer Flugpassagierin gegen die frühere österreichische Airline Laudamotion. (Az. C-111/21)
Wüst aus Corona-Quarantäne in Israel nach Nordrhein-Westfalen zurückgekehrt
Nach einer zehntägigen Corona-Quarantäne in Israel ist Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) nach Deutschland zurückgekehrt. "Ich bin zurück in NRW, die Arbeit geht direkt weiter", erklärte Wüst am Donnerstag. Am selben Tag nahm er unter anderem an einer Plenarsitzung im Düsseldorfer Landtag teil.
Kurzer Ärger: "Arsenal kann sich warm anziehen"
Tabea Waßmuth wischte die kurze Enttäuschung schnell beiseite. "Natürlich ist es ärgerlich, dass wir das Tor jetzt wieder so spät bekommen", sagte die Torschützin des VfL Wolfsburg nach dem 1:1 (1:0) im Viertelfinal-Hinspiel der Champions League beim FC Arsenal: "Jetzt freuen wir uns auf das Spiel zu Hause und hoffen, dass viele Zuschauer kommen. Dann kann sich Arsenal erstmal warm anziehen."
EM-Bewerbung Russlands: UEFA-Exekutivkomitee berät sich
Die Europäische Fußball-Union (UEFA) beschäftigt sich nach der Absichtserklärung Russlands zur Ausrichtung der EM-Endrunden 2028 und 2032 mit einem Ausschluss des Verbandes. Wie die UEFA auf SID-Anfrage mitteilte, sei das Exekutivkomitee "in Bereitschaft", um "außerordentliche Sitzungen" einzuberufen. Dabei werde es darum gehen, "die rechtliche und faktische Situation neu zu bewerten und gegebenenfalls weitere Entscheidungen zu treffen, auch im Hinblick auf die Interessenbekundung des Russischen Fußballverbands für die Ausrichtung der Europameisterschaft".
EuGH: In Cloud hochgeladene Kopie gilt als Privatkopie
Cloud-Anbieter müssen nicht unbedingt eine Abgabe dafür zahlen, dass ihre Kunden in der Cloud privat Kopien urheberrechtlich geschützter Werke speichern. Eine in eine Cloud hochgeladene Datei falle unter die urheberrechtliche Ausnahme für Privatkopien, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Die Rechteinhaber müssten somit zwar entschädigt werden - wie dies genau geregelt würde, entschieden aber die jeweiligen EU-Mitgliedstaaten. (Az. C-433/20)
Energiewirtschaft befürchtet schlechtere Versorgungslage nach Rubel-Ankündigung Putins
Die deutsche Energiewirtschaft befürchtet durch die Ankündigung des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Zahlungen für Gaslieferungen nur noch in Rubel zu akzeptieren, eine Verschlechterung der Versorgungslage. "Es liegen konkrete und ernst zu nehmende Hinweise vor, dass wir in eine Verschlechterung der Gasversorgungslage kommen", erklärte am Donnerstag die Geschäftsführerin des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), Kerstin Andreae. Mit der Ankündigung Putins sei eine Auswirkung auf die Gaslieferungen "nicht auszuschließen". Andreae forderte deshalb eine Ausrufung der Frühwarnstufe im nationalen Notfallplan Gas.
Fünf Festnahmen bei Razzia gegen Drogenhändlerbande in Berlin
Berliner Ermittler haben bei einer Razzia gegen eine mutmaßliche Drogenhändlerbande fünf Männer festgenommen. Rund 150 Beamte und Spezialeinsatzkräfte durchsuchten insgesamt 13 Objekte in verschiedenen Berliner Bezirken sowie eines in Brandenburg, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag gemeinsam mitteilten.
Deutsches Rotes Kreuz fordert Ausbau von Zivilschutz
Die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Gerda Hasselfeldt, hat angesichts des Kriegs in der Ukraine einen Ausbau des Zivilschutzes gefordert. "Der Bund darf nicht nur an den militärischen Schutz denken, er muss den Zivilschutz sofort und nachhaltig stärken", erklärte Hasselfeldt am Donnerstag in Berlin. Beides sei seit Ende des Kalten Kriegs stark zurückgefahren worden. Nicht erst der Krieg in der Ukraine zeige, dass hier einiges geschehen müsse.
Sächsisches OVG sieht keine "systemischen" Schwächen in italienischem Asylsystem
Das sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) hat Klagen von in Italien bereits als Flüchtlingen anerkannten Menschen auf internationalen Schutz in Deutschland abgelehnt. Das italienische Asylsystem weise nach derzeitigem Sachstand keine "systemischen Schwachstellen" auf, welche die Betroffenen der Gefahr einer unmenschlichen oder entwürdigenden Behandlung aussetzten, teilte das Gericht am Donnerstag in Bautzen unter Verweis auf mehrere Beschlüsse mit.
Aktienhandel an Moskauer Börse teils wieder aufgenommen
Einen Monat nach der Schließung der Börse in Moskau ist der Aktienhandel am Donnerstag teilweise wieder aufgenommen worden. Im Rubel-dominierten Index MOEX begann der Handel für rund 30 der größten dort gelisteten Firmen, zum Auftakt verzeichnete er Gewinne von über zehn Prozent. Der in Dollar berechnete Index RTS verzeichnete hingegen Verluste von über vier Prozent seit Börsenstart.
Union fordert klares Nein zu Zahlung für Energielieferungen in Rubel
Die CDU/CSU hat ein klares Nein zu den Forderungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin gefordert, EU-Staaten sollten ihre Energielieferungen aus Russland künftig in Rubel bezahlen. "Das freie Europa darf sich nicht erpressen lassen", sagte Fraktionsvize Andreas Jung (CDU) am Donnerstag im Bundestag. Die EU dürfe hier "nicht hinter unsere eigenen Beschlüsse zurückgehen und unsere eigenen Sanktionen unterlaufen".
Zugesetzte Vitaminverbindungen müssen nicht auf Zutatenliste stehen
Auf einer Lebensmittelpackung muss nicht zwingend die genaue Vitaminverbindung stehen, wenn Vitamine zugesetzt wurden. Die Vitamine selbst müssten zwar bei den Zutaten angegeben sein, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag - es genüge aber eine Bezeichnung wie "Vitamin A". Es ging um eine Margarine aus Ungarn. (Az. C-533/20)
Greenpeace-Aktivisten demonstrieren gegen Gaspipeline Nord Stream 1
Eine Gruppe von 40 Greenpeace-Aktivisten hat am Donnerstag in Lubmin in Mecklenburg-Vorpommern gegen russische Gaslieferungen durch die Pipeline Nord Stream 1 demonstriert. Die Aktivisten forderten vor den Gipfeltreffen der EU, G7 und Nato am Donnerstag in Brüssel einen Importstopp von russischem Gas.
Statistik: Zuletzt mehr Verkehrstote als im Vorjahr
Im Januar dieses Jahres sind in Deutschland mehr Menschen bei Verkehrsunfällen ums Leben gekommen als im Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte, gab es 149 Verkehrstote und somit zwölf mehr als im Vorjahresmonat. Die Zahl der Verletzten sei im Januar im Vergleich zum Vorjahr sogar um 36 Prozent auf rund 21.000 gestiegen. Damals sei das Unfallgeschehen jedoch noch stark vom Corona-Lockdown geprägt gewesen.
Lauterbach plant wegen Milliardenlochs Anhebung der Krankenkassenbeiträge
Um die Milliarden-Lücke bei der Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen zu schließen, plant Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auch eine Anhebung der Beiträge. Dies sei eine von "vier Stellschrauben" zur Lösung des Finanzierungsproblems, sagte Lauterbach der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Donnerstag. Den Umfang der Anhebung ließ er offen. Die gesetzlichen Kassen schlugen dagegen unter anderem eine Mehrwertsteuersenkung auf Medikamente vor.
Habeck spricht von schrittweiser Abkehr von Energieimporten aus Russland
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht die Abkehr von Energielieferungen aus Russland auf dem Weg. Deutschland sei dabei, diese "schrittweise zu reduzieren", sagte Habeck am Donnerstag im Bundestag. Einen sofortigen Ausstieg lehnte er aber erneut ab: "Wir sind noch nicht in der Lage, sofort ein Embargo zu verhängen."
Südkoreas Präsident: Nordkorea hat Interkontinentalrakete abgefeuert
Nordkorea hat nach südkoreanischen Angaben am Donnerstag eine Interkontinentalrakete abgefeuert. Südkoreas Präsident Moon Jae In warf Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un vor, sein Versprechen, auf den Test von Interkontinentalraketen zu verzichten, gebrochen zu haben. Pjöngjang hatte ein derartiges Waffensystem zuletzt im November 2017 getestet. Das japanische Verteidigungsministerium ging nun von einem Test eines neuen Waffensystems aus.
Korruptionsanklage gegen Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann in AWO-Affäre
Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main hat den Oberbürgermeister der Stadt, Peter Feldmann (SPD), im Zuge der Affäre um Betrugsvorwürfe und überhöhte Gehälter bei der Arbeiterwohlfahrt (AWO) wegen Korruption angeklagt. Der 63-Jährige solle sich wegen des Verdachts der Vorteilsnahme verantworten, teilte die Behörde am Donnerstag mit. Gegen Feldmann war seit mehr als einem Jahr ermittelt worden.
Vettel droht auch Saudi-Arabien zu verpassen: Noch nicht negativ
Ex-Weltmeister Sebastian Vettel (Heppenheim) droht auch das zweite Saisonrennen der Formel 1 zu verpassen. Der 34-Jährige hat nach seiner COVID-19-Erkrankung noch nicht den nötigen negativen Coronatest abgegeben, um in seinen Aston Martin zurückkehren zu können. Die endgültige Entscheidung soll am Freitag fallen. Sollte Vettel nicht rechtzeitig fit für den Einsatz auf dem schnellen Stadtkurs in Dschidda (Sonntag, 19.00 Uhr MESZ/Sky) werden, steht erneut Nico Hülkenberg als Ersatzmann bereit.
Reallöhne 2021 um 0,1 Prozent gesunken
Die hohe Inflation von im Schnitt gut 3,1 Prozent hat im vergangenen Jahr den Anstieg der Löhne komplett aufgezehrt. Die Nominallöhne stiegen 2021 um knapp 3,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte und damit seine vorläufigen Angaben von Mitte Februar bestätigte. Unter dem Strich sanken die Reallöhne damit um 0,1 Prozent.
Menschenrechtsbeauftragte dringt auf Lösung für Währungsproblem ukrainischer Flüchtlinge
Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg (Grüne), hofft auf eine zügige Lösung für das Währungsproblem vieler ukrainischer Flüchtlinge. "Wir müssen sicherstellen, dass das Geld getauscht werden kann", sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Donnerstag. Bei kleineren Beträgen sei dies zwar nach wie vor möglich. Bei größeren Beträgen sei es aber "schwierig, weil die Währung einen gewissen Wertverlust erlitten hat und viele Sicherheiten wie zum Beispiel Häuser zerstört wurden".
Nato will Verteidigung der Ostflanke neu organisieren
Die Nato will die Verteidigung ihrer Ostflanke angesichts des Ukraine-Kriegs grundsätzlich überdenken. "Die Nato-Politiker werden heute über eine langfristige Neuaufstellung sprechen", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag vor Beginn des Nato-Sondergipfel in Brüssel. Die bereits zur Verstärkung entsandten Soldaten im östlichen Teil des Bündnisses sollten "so lange bleiben wie nötig", sagte Stoltenberg.
15-Jährige nimmt Pony mit in Supermarkt im Sauerland
Mit einem Pony im Schlepptau ist eine 15-Jährige im nordrhein-westfälischen Attendorn in einen Supermarkt gegangen. Am Mittwoch betrat das Mädchen das Ladenlokal und erkundigte sich bei einer Mitarbeiterin, ob sie das Pferd mitnehmen dürfe, wie die Kreispolizei in Olpe am Donnerstag mitteilte. Diesen kurzen Moment habe das Pony genutzt, um sich in der Obst- und Gemüseabteilung zu erleichtern.
Ampel-Koalition einigt sich in nächtlichen Beratungen auf Entlastungspaket
In einem nächtlichen Verhandlungsmarathon haben sich die Spitzen der Ampel-Koalition auf ein Entlastungspaket geeinigt. Das Paket enthalte "umfangreiche und entschlossene Maßnahmen zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger und zur Stärkung der energiepolitischen Unabhängigkeit", hieß es am Donnerstagmorgen aus Koalitionskreisen in Berlin. Die Ergebnisse sollten am Vormittag im Detail veröffentlicht werden.
Marathon-Verhandlungen in "Ampel" über Entlastungspaket gehen weiter
In zähen Verhandlungen ringen die Parteien der Ampel-Koalition um ein Maßnahmenpaket, dass die Bürgerinnen und Bürger angesichts der stark steigenden Energiepreise entlasten soll. Am Donnerstagmorgen, zehn Stunden nach Beginn der Beratungen im Koalitionsausschuss, war noch keine Einigung erzielt, wie aus mehreren Quellen gegenüber der Nachrichtenagentur AFP verlautete. Es müsse weiter verhandelt werden, um eine Gesamt-Einigung zu erzielen, hieß es.
Barty kündigt Streichung aus Weltrangliste an
Ashleigh Barty hat einen Tag nach ihrem Rücktritt angekündigt, ihren Namen aus der Weltrangliste streichen zu lassen. Damit eröffnet sich für die Polin Iga Swiatek die kurzfristige Chance, erstmals an die Spitze des Rankings zu springen. Barty hat das Feld mehr als zwei Jahre angeführt und besitzt einen deutlichen Vorsprung von 2204 Punkten, kündigte aber am Mittwoch ihren Rückzug aus dem Spitzentennis an.
Otte startet erfolgreich in Miami
Tennisprofi Oscar Otte hat beim ATP-Masters in Miami die zweite Runde erreicht. Der 28 Jahre alte Kölner setzte sich in seinem Auftaktduell sicher gegen den US-amerikanischen Qualifikanten Mitchell Krueger mit 6:3, 6:4 durch. In der zweiten Runde wartet nun mit dem formstarken Franzosen Gael Monfils ein schwerer Gegner auf Otte.
Tausende Spanier demonstrieren landesweit gegen hohe Energiepreise
Wegen der steigenden Energiepreise haben am Mittwoch in dutzenden Städten Spaniens tausende Menschen demonstriert. Die größten Gewerkschaften des Landes hatten zu den Protesten aufgerufen, um "dringende Maßnahmen" gegen die Inflation zu fordern, die den höchsten Stand seit 35 Jahren erreicht hat. Zu den Demonstrationen kommen zahlreiche Streiks von Fischern, Spediteuren, Taxifahrern und Landwirten, die gegen die hohen Spritpreise protestieren.
Ukrainische Armee drängt russische Soldaten um Kiew zurück
Westliche Militärvertreter berichten von Geländegewinnen der ukrainischen Streitkräfte im Kampf gegen die russischen Angreifer. Der ukrainischen Armee ist es nach Angaben eines Pentagon-Vertreters vom Mittwoch gelungen, die russischen Truppen im Osten von Kiew binnen 24 Stunden mehr als 30 Kilometer zurückzudrängen. "Wir beginnen zu sehen, wie sie sich verschanzen und Verteidigungspositionen aufbauen", fügte er hinzu.
Bundesweite Corona-Inzidenz erreicht mit 1752,0 neuen Höchststand
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen hat einen neuen Höchststand erreicht. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Donnerstagmorgen mitteilte, liegt der Wert nun bei 1752,0. Am Mittwoch hatte er 1734,2 betragen, vor einer Woche 1607,1. Der Wert beziffert die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.