Letzte Nachrichten
Für Dienstag geplante Dreierrunde der Spitzenkandidaten in Schleswig-Holstein abgesagt
Die rund anderthalb Wochen vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein für Dienstagabend geplante Dreierrunde der Spitzenkandidaten von CDU, SPD und Grünen ist vorerst geplatzt. Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) habe nach seiner Coronainfektion seine Teilnahme am geplanten Wahltriell krankheitsbedingt abgesagt, teilte der Norddeutsche Rundfunk (NDR) mit. Die für 21.00 Uhr im NDR-Fernsehen vorgesehene Sendung, an der neben Günther der SPD-Herausforderer Thomas Losse-Müller und die Grünen-Spitzenfrau Monika Heinold teilnehmen wollten, entfällt daher.
Französische Ordensschwester André ruft mit 118 Jahren zur Nächstenliebe auf
Die 118 Jahre alte Ordensschwester André hat am Dienstag Glückwünsche zu ihrem neuen Titel des vermutlich ältesten Menschen der Welt entgegengenommen. "Die Menschen sollten sich gegenseitig helfen und sich lieben anstatt sich zu hassen. Dann wäre alles besser", sagte sie in ihrem Altenheim im südfranzösischen Toulon.
Linke im Bundestag kritisiert Ampel-Pläne zu schweren Waffen
Die Linke im Bundestag hat die Pläne der Ampel-Koalition zur Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine scharf kritisiert. "Die Gefahr einer Eskalation bis hin zu einem Weltkrieg ist nicht von der Hand zu weisen", sagte Fraktionschef Dietmar Bartsch am Dienstag in Berlin. Bartsch sprach hier von einem "Wettlauf" in der öffentlichen Debatte, der niemandem helfe. "Schwerere Waffen, mehr Waffen, schneller liefern - das ist meines Erachtens falsch."
EU drängt neuen Twitter-Eigentümer Musk zu Kampf gegen Hass- und Falschnachrichten
Nach dem Bekanntwerden der Übernahme von Twitter durch Elon Musk mahnen die EU und die Zivilgesellschaft den Milliardär zum entschlossenen Kampf gegen Hass und Hetze. Twitter müsse sich unter dem neuen Eigentümer "vollständig an die europäischen Regeln anpassen", sagte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton am Dienstag gegenüber AFP. Dies gelte etwa beim Kampf gegen Online-Mobbing, Kinderpornographie oder Aufrufen zu Anschlägen. Aktivisten gegen Rechtsextremismus forderten von Musk ein konsequentes Vorgehen gegen Hassbotschaften.
Vor CL-Halbfinale: Klopp warnt vor Villarreal
Teammanager Jürgen Klopp vom FC Liverpool hat Champions-League-Halbfinalgegner FC Villarreal und Trainer Unai Emery in den höchsten Tönen gelobt. "Ich hatte vorher viel Respekt vor Unai Emery und Villarreal", sagte Klopp vor dem Hinspiel am Mittwoch (21.00 Uhr/DAZN): "Weil ich die Spiele gegen Bayern und Juve, natürlich nur mit einem Auge, gesehen habe. Aber mittlerweile habe ich sie nun vernünftig angesehen und: Wow! Beeindruckend." Das Rückspiel steigt am 3. Mai in Villarreal.
Ostdeutsche Städte fordern bessere Verteilung von Ukraine-Flüchtlingen auf Kommunen
Die ostdeutschen Städte haben eine bessere Verteilung der Geflüchteten aus der Ukraine auf alle Kommunen gefordert. "Viele Menschen aus der Ukraine kommen im Osten von Deutschland an, besonders an den Verkehrsknotenpunkten sowie in den großen Städten", erklärte Wismars Bürgermeister Thomas Beyer (SPD) am Dienstag nach einer Konferenz von mehr als 20 ostdeutschen Stadtoberhäuptern in der Hansestadt. Dort drohe bereits eine Überlastung, zumal Wohnungen schon vorher knapp gewesen seien.
Kenneth Roth gibt Leitung von Human Rights Watch ab
Der US-Menschenrechtsaktivist Kenneth Roth wird im August nach fast 30 Jahren die Leitung der Organisation Human Rights Watch (HRW) abgeben. Es sei an der "Zeit, den Staffelstab weiterzureichen", erklärte der 66-jährige am Dienstag auf Twitter, ohne genauere Gründe für seinen Abgang oder Zukunftspläne zu nennen. Er zeigte sich erfreut darüber, dass sich HRW zu einer führenden Kraft zur Verteidigung von Menschenrechten "rund um die Welt" entwickelt habe.
Französische Hersteller von Chips und Margarine dürfen Sonnenblumenöl ersetzen
Weil es wegen des Ukraine-Kriegs weniger Sonnenblumenöl gibt, dürfen Margarine, Chips und weitere Produkte in Frankreich künftig mit anderen Ölen produziert werden. Die Hersteller hätten sechs Monate Zeit, um die neue Zusammensetzung auf den Verpackungen anzugeben, teilte das Wirtschaftsministerium am Dienstag mit. Diese Ausnahmeregel gelte zunächst für sechs Monate.
Hamburg setzt Hotspotregelung ab Samstag außer Kraft
Nach Mecklenburg-Vorpommern hebt auch Hamburg die strengeren Corona-Einschränkungen ab Samstag auf. Ab dem 30. April fallen fast alle Beschränkungen, und ein neues Regelwerk tritt in Kraft, wie Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) am Dienstag sagte. Nur wenige Maßnahmen sollen fortbestehen, darunter die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr oder die Testpflicht für Besucher von Einrichtungen, in denen vulnerable Gruppen betreut werden.
Davis-Cup-Team trifft auf Frankreich, Belgien und Australien
Die Auswahl des Deutschen Tennis Bundes (DTB) um Olympiasieger Alexander Zverev trifft in der Gruppenphase des Davis Cup in Hamburg auf Frankreich, Belgien und Australien. Dies ergab die Auslosung am Dienstag. Zverev und Co. peilen bei ihren Heimauftritten erneut den Einzug ins Viertelfinale an. Im vergangenen Jahr erreichte die DTB-Auswahl ohne ihre Nummer eins das Halbfinale.
Europarat fordert sofortige Freilassung des türkischen Kulturförderers Kavala
Der Europarat hat die sofortige Freilassung des türkischen Unternehmers und Kulturförderers Osman Kavala gefordert. Es sei "schockierend", dass Kavala nach jahrelanger Untersuchungshaft zu lebenslanger Haft verurteilt worden sei, erklärte der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Tiny Kox, am Dienstag. "Herr Kavala muss ohne weitere Verzögerung freigelassen werden."
Haushaltsausschuss diskutiert Kürzung der Mittel für Schröders Bundestagsbüro
Die Koalition stellt offensichtlich die staatliche Finanzierung der Aufwendungen für das Bundestagsbüro von Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) in Frage. Wie die "Bild" (Dienstagsausgabe) aus informierten Kreisen berichtete, soll der Haushaltsposten für Schröders Büro im Etat des Kanzleramts im Rahmen der Beratungen über den Bundeshaushalt für 2023 gekürzt werden. Von einer Streichung oder von Konsequenzen bereits 2022 war allerdings nicht die Rede.
IWH: Gas-Lieferstopp würde Regionen unterschiedlich stark treffen
Ein Lieferstopp für russisches Gas würde Deutschland in die Rezession stürzen, regional hätte dies jedoch unterschiedliche Auswirkungen. Das ergaben Berechnungen des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), wie die Forscher am Dienstag mitteilten. Demnach sei mit großen wirtschaftlichen Schäden dort zu rechnen, "wo das Verarbeitende Gewerbe eine besonders hohe Wertschöpfung erzielt, etwa in etlichen Kreisen und Städten Süddeutschlands". Insgesamt würde das Wirtschaftswachstum im kommenden Jahr um zwei Prozent einbrechen.
Mann in Sachsen-Anhalt findet 150.000 Euro in gebrauchter Küche
Ein Mann aus dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld hat eine gebrauchte Küche gekauft - und darin zwei Geldkassetten mit 150.000 Euro gefunden. Der 50-Jährige holte die über eine Internetplattform erworbene Küche in Halle ab und entdeckte den Schatz später darin, wie die Polizei Anhalt-Bitterfeld am Montag mitteilte.
Gedenken zum 20. Jahrestag des Amoklaufs am Erfurter Gutenberg-Gymnasium
20 Jahre nach dem Amoklauf am Erfurter Gutenberg-Gymnasium ist in der Stadt an die 16 Opfer erinnert worden. An der öffentlichen Gedenkveranstaltung vor der Schule nahmen am Dienstag unter anderem Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow und Landtagspräsidentin Birgit Keller (beide Linke) teil. Zahlreiche Menschen versammelten sich zum stillen Gedenken vor dem Schulgebäude. Es wurde zur Erinnerung an den Amoklauf eine Glocke geläutet, Menschen legten weiße Blumen nieder.
Aldi erhöht Mindestlohn ab Juni auf 14 Euro
Aldi erhöht den Mindestlohn von aktuell 12,50 Euro auf 14 Euro pro Stunde ab Juni. "Alles wird aktuell teurer und das spüren natürlich auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter", teilte Aldi Süd am Dienstag zur Begründung mit. Auch Aldi Nord verwies auf die hohe Inflation als Grund für die Lohnerhöhung.
60-Jähriger stirbt bei Explosion auf Tankstellengelände in Schleswig-Holstein
Bei einer Explosion an einer Tankstelle ist in Schleswig-Holstein ein 60-Jähriger ums Leben gekommen. Der Getötete und ein weiterer Mann waren am Freitagmorgen auf dem Gelände in der Gemeinde Marne mit Reinigungsarbeiten an einem Benzintank beschäftigt, wie die Polizei in Itzehoe mitteilte. Dabei flog der 25.000-Liter-Tank in die Luft.
Rheinland-pfälzisches Gericht verbietet Bau von Atombunker als Wochenendhaus
Das Verwaltungsgericht im rheinland-pfälzischen Trier hat einer Frau verboten, einen Atombunker als Wochenendhaus zu bauen. Der Bau füge sich nicht in die Bebauung der näheren Umgebung ein, teilte das Gericht am Dienstag mit. Das Vorhaben stelle in dem Gebiet einen "städtebaulichen Fremdkörper" dar, denn ein im Wesentlichen unterirdisches und fensterloses Wochenendhaus finde sich in der näheren Umgebung nicht. (Az. 7 K 292/22.TR)
Zahl ukrainischer Flüchtlinge an deutschen Schulen erneut leicht gestiegen
In der vergangenen Woche ist die Zahl ukrainischer Flüchtlinge an Schulen in Deutschland erneut leicht gestiegen. In der Schulwoche vom 18. bis zum 24. April wurden insgesamt 65.242 Kinder und Jugendliche an allgemein- und berufsbildenden Schulen aufgenommen, wie die Kultusministerkonferenz am Dienstag in Berlin mitteilte. Im Vergleich zur Vorwoche seien das trotz Osterferien in zahlreichen Bundesländern 4304 Neuzugänge aus der Ukraine.
Frankreichs Parteien verhandeln über Wahlbündnisse vor Parlamentswahl
Gut sechs Wochen vor der Parlamentswahl verhandeln die französischen Parteien über mögliche Wahlbündnisse. Dabei wollen die Grünen nicht in einer Union unter Führung der Linken aufgehen, wie sie der Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon gefordert hat. "Wir brauchen eine starke grüne Fraktion in der Nationalversammlung", sagte der Ex-Präsidentschaftskandidat Yannick Jadot, der mit knapp fünf Prozent abgeschnitten hatte, am Mittwoch dem Sender France Inter.
Faeser will Altersversorgung bei der Polizei des Bundes verbessern
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will die Altersversorgung bei der Polizei des Bundes verbessern. Sie brachte nach Angaben ihres Ministeriums vom Dienstag einen Gesetzentwurf auf den Weg, mit dem die Polizeizulage wieder Teil der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge werden soll. Mit dem Gesetz sollen sich die Versorgungsbezüge um bis zu 160 Euro pro Monat erhöhen.
Urteil gegen Aung San Suu Kyi in Korruptionsprozess für Mittwoch erwartet
In einem Korruptionsprozess gegen die entmachtete De-facto-Regierungschefin von Myanmar, Aung San Suu Kyi, wird voraussichtlich am Mittwoch ein Urteil fallen. Die Gerichtsentscheidung war ursprünglich für Dienstag angesetzt, wie eine mit dem Fall vertraute Quelle sagte. Die Anhörung sei jedoch vertagt worden. Der Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi drohen bis zu 15 Jahre Haft.
Frau stirbt bei Unglück auf Schießbahn in Gelsenkirchen
In Gelsenkirchen ist eine 56-Jährige bei einem Unfall auf einer Schießanlage tödlich verletzt worden. Nach aktuellem Ermittlungsstand war die Sportschützin allein auf der Bahn, als sich aus bislang ungeklärten Gründen ein Schuss aus ihrer Pistole löste und sie tödlich traf, wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Dienstag gemeinsam mitteilten. Demnach ereignete sich das Unglück am Montagabend im Stadtteil Erle.
Urteil: Versicherung muss unkooperativem Unfallfahrer keinen Schaden erstatten
Eine Versicherung muss einem Unfallfahrer keinen Schadenersatz zahlen, wenn dieser die Aufklärung der Unfallumstände vereitelt. Das entschied das Oberlandesgericht Braunschweig laut Mitteilung vom Dienstag im Fall eines Versicherten, der gegen eine Laterne fuhr und dann vom Unfallort flüchtete. Als die Polizei den Mann anderthalb Stunden später bei der Unfallaufnahme betrunken vorfand, behauptete dieser, sich erst nach dem Unfall betrunken zu haben, was jedoch nicht mehr nachweisbar war.
Verschuldetes Sri Lanka verkauft "Goldene Visa" für 100.000 Dollar
Das überschuldete Sri Lanka will zur Auffüllung seiner Devisenreserven sogenannte Goldene Visa für 100.000 Dollar pro Stück verkaufen. Ein solches Visum für umgerechnet 94.000 Euro gewähre eine Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis für die südasiatische Insel für die Dauer von zehn Jahren, teilte die Regierung am Dienstag mit. Wer mindestens 75.000 Dollar für ein Haus oder eine Wohnung ausgibt, bekommt demnach ein Fünf-Jahres-Visum.
Kanadier soll nach Nackttanz auf Berg auf Bali aus Indonesien abgeschoben werden
Ein Kanadier soll aus Indonesien abgeschoben werden, weil er nackt auf einem heiligen Berg auf der Insel Bali getanzt hat. Der Schauspieler und selbsternannte Wellness-Guru Jeffrey Craigen hatte sich dabei gefilmt, wie er auf dem Vulkan Batur einen Haka, einen rituellen Tanz der Maori aus Neuseeland aufführte, und das Video im Internet veröffentlicht. Nach etlichen Beschwerden wurde er am Montag festgenommen und verhört.
Rehlinger: "Alleinregierung muss nicht einsame Entscheidungen treffen"
Die neue saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat angesichts der SPD-Alleinregierung im Land die Beteiligung von Bürgern und Opposition an Entscheidungen zugesagt. "Eine Alleinregierung muss nicht einsame Entscheidungen treffen - und das wird sie auch nicht", sagte sie am Dienstag in ihrer ersten Regierungserklärung vor dem Landtag in Saarbrücken. Wer bei ihr Führung bestelle, werde Beteiligung bekommen, fügte sie in Anlehnung an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hinzu.
Wirtschaftsminister Habeck zu Gesprächen über Energiesicherheit in Warschau
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist am Dienstag zu Gesprächen über Energiesicherheit und -zusammenarbeit nach Warschau gereist. "Wir sind uns in der EU und zwischen Deutschland und Polen einig: Wir müssen uns zügig aus der Klammer russischer Importe befreien", erklärte der Minister. Er wolle sich zu diesem Zweck mit seiner polnischen Amtskollegin Anna Moskwa abstimmen.
Städtetag will mehr Eingriffsrechte für Wohnungsbau
Vor dem ersten Treffen des Bündnisses bezahlbarer Wohnraum hat Städtetagpräsident Markus Lewe mehr Eingriffsrechte für Kommunen gefordert. Beim jetzigen Wohnungsmangel sei es nicht zu verantworten, dass "Grundstücke einfach nur ungenutzt liegen bleiben, dass wir Schrottimmobilien haben, die leer stehen, dass Grundstücke nur für kurzfristiges Wohnen genutzt werden", sagte Lewe der "Süddeutschen Zeitung" vom Dienstag. Bebaubare Flächen dürften nicht zu Spekulationsobjekten verkommen.
Grenzkontrolle im Schengenraum darf nur bei "neuer Bedrohung" verlängert werden
EU-Mitgliedsstaaten dürfen vorübergehende Grenzkontrollen an ihren Binnengrenzen nur dann über einen Zeitraum von sechs Monaten hinaus verlängern, wenn sich eine neue Bedrohung ihrer inneren Sicherheit ergibt. Das stellte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg in einer am Dienstag verkündeten Entscheidung zu Kontrollen innerhalb des sogenannten Schengenraums klar. Diese neue Bedrohung müsse sich dabei von derjenigen unterscheiden, die ursprünglich zur vorübergehenden Wiedereinführung der Grenzmaßnahmen geführt habe.
Palästinenser bei Einsatz des israelischen Militärs im Westjordanland getötet
Bei einem Einsatz der israelischen Armee im besetzten Westjordanland ist ein Palästinenser erschossen worden. Der 20-Jährige sei in einem Flüchtlingslager nahe der Stadt Jericho nach einem Kopfschuss seinen Verletzungen erlegen, teilte das Gesundheitsministerium in Ramallah am Dienstag mit. Das israelische Militär erklärte, die Soldaten seien bei einem "Anti-Terror-Einsatz" in dem Flüchtlingslager von dutzenden Angreifern attackiert worden.
Bilanz aus Corona-Jahren - weniger Alkoholunfälle und 863 Zigaretten pro Kopf
Die Deutschen haben im vergangenen Jahr pro Kopf durchschnittlich 863 Zigaretten geraucht. Das ist ein Ergebnis des am Dienstag veröffentlichten aktuellen Jahrbuchs Sucht der Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen (DHS). Zugleich gab es vor allem wegen der Corona-Pandemie aber weniger Alkoholunfälle.