The Albany Gazette - Nachrichten rund um die Uhr aus New York, den USA und der Welt

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat am Montag auf Twitter seine Reisepläne in die Ukraine bestätigt, ohne einen Termin dafür zu nennen. Merz schrieb, das Bundeskriminalamt (BKA) sei "von meinem Büro über eine mögliche Reise nach Kiew informiert worden". Eine Begleitung durch das BKA "habe ich nicht angefordert und ist vom BKA auch nicht angeboten worden", fügte er hinzu.

Wegen des Aufrufs zum Mord an Polizisten und Polizistinnen ist ein 55-Jähriger aus Rheinland-Pfalz angeklagt worden. Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz wirft ihm nach Angaben vom Montag unter anderem vor, öffentlich zu Straftaten aufgefordert zu haben. Der Mann hatte demnach kurz nach dem Mord an zwei Polizisten bei Kusel Ende Januar in zwei Videos in einem sozialen Netzwerk zu vergleichbaren Verbrechen aufgerufen.

Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat einen Eilantrag von zwei Anwohnern abgelehnt, den Betrieb des Atomkraftwerks Neckarwestheim vorläufig einzustellen. Es sei hier kein relevantes Risiko von "unzureichender Störfallbeherrschung" zu unterstellen, erklärte der VGH am Montag in Mannheim. Über die eigentliche Klage ist damit noch nicht entschieden.

Das Ende der meisten Corona-Beschränkungen und die Frühjahrsbelebung haben die Nachfrage nach Arbeitskräften verstärkt. Der Stellenindex BA-X der Bundesagentur für Arbeit (BA) stieg von März auf April entsprechend um zwei auf 138 Punkte und damit auf einen neuen Höchststand, wie die BA am Montag mitteilte. Im Vergleich zum April 2021 legte der Index um 33 Punkte zu.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht auf die Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland weiter steigende Preise zukommen. "Wir werden weiter mit höheren Preisen rechnen und diese als Volkswirtschaft auch tragen müssen", sagte Habeck am Montag nach einem Gespräch mit Verbänden der mittelständischen Wirtschaft. Brüchige Lieferketten, hohe Rohstoffkosten und der Fachkräftemangel seien verschiedene Krisen, die sich aktuell "übereinander türmen", sagte Habeck weiter.

Sechs Wochen vor der Parlamentswahl in Frankreich hat der Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon ein Wahlbündnis mit den Grünen geschlossen. Mélenchons Partei LFI (La France Insoumise) einigte sich in der Nacht zum Montag mit der wichtigsten Ökopartei (Europe Ecologie-Les Verts, EELV). Nach Angaben aus Verhandlungskreisen billigten die führenden Parteigremien der Grünen eine Vereinbarung, wonach ihnen 100 Wahlkreise zustehen.

Ob militärisch, humanitär oder finanziell - die Hilfszusagen anderer Länder an die Ukraine sind im zweiten Monat nach dem Kriegsbeginn stetig gewachsen. Die EU-Länder haben dabei ihre Anstrengungen erhöht und reichen derzeit insgesamt an die Leistungen der USA seit Ende Januar heran, wie das Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) am Montag mitteilte.

Die hohe Inflation in Deutschland wirkt sich auf die Umsätze im Einzelhandel aus: Sie stiegen im März im Vergleich um Vormonat zwar nominal um 2,1 Prozent - preisbereinigt bedeutete das aber einen Rückgang um 0,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Der leichte Anstieg vom Februar war damit wieder ausgeglichen.

Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik hat sich zufrieden über einen "im Vergleich zu den Vorjahren relativ friedlichen" 1. Mai in der Hauptstadt gezeigt. Im Interview mit dem Inforadio des Rundfunks Berlin-Brandenburg führte sie am Montag unter anderem die Pandemie als Grund an. Nach zwei Jahren Corona hätten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Demonstration "sichtbar sein", aber nicht die Auseinandersetzung mit der Polizei suchen wollen.

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat bekräftigt, dass private Haushalte und wichtige Infrastruktur wie Krankenhäuser im Fall eines Gasengpasses vorrangig geschützt bleiben. Gegenwärtig sei die Gasversorgung sicher, betonte sie am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Einen "wirklichen Notfall" versuche die Bundesregierung zu vermeiden und arbeite daran, Ersatzmöglichkeiten zu finden.

Deutlich weniger Unternehmen als im Januar sehen sich einer Umfrage des Ifo-Instituts zufolge derzeit in ihrer Existenz bedroht: Im April sagten 7,1 Prozent der Firmen, sie fürchteten um ihr Überleben, im Januar waren es noch 13,7 Prozent gewesen, wie das Institut am Montag in München mitteilte. Der Anteil habe sich also trotz des Ukraine-Kriegs fast halbiert.

Fußball-Bundesligist Borussia Mönchengladbach ist laut Finanzchef Stephan Schippers bislang "mit einem blauen Auge" durch die Corona-Krise gekommen. "Aus wirtschaftlichen Zwängen heraus müssen wir keinen Spieler verkaufen", sagte Schippers dem kicker.

Die australische Fluggesellschaft Qantas will in den kommenden Jahren die weltweit ersten kommerziellen Nonstop-Flüge von Sydney nach London und New York einführen. Für die Flüge im Rahmen des "Project Sunrise" beschaffe das Unternehmen zwölf Airbus-Maschinen vom Typ A350-1000, teilte Qantas am Montag mit. Mit dem Angebot werde die Tyrannei der Distanz" beendet, erklärte Qantas-Chef Alan Joyce.

Fußball-Bundesligist VfL Bochum steht nach dem gesicherten Klassenerhalt steht vor einer Verpflichtung von Stürmer Philipp Hofmann. Der 29-Jährige soll übereinstimmenden Medienberichten zufolge ablösefrei von Zweitligist Karlsruher SC kommen.

Der Spanier Jon Rahm hat das PGA-Turnier in Vidanta Vallarta/Mexiko gewonnen. Der 27-Jährige setzte sich mit 267 Schlägen hauchdünn vor einem Konkurrenten-Trio (268) durch und feierte seinen siebten Titel auf der US-Tour. Der Münchner Stephan Jäger kam mit 274 Schlägen auf den geteilten 15. Rang.

Die Golden State Warriors haben zum Auftakt der Play-offs in der nordamerikanischen Basketball-Profiliga NBA einen knappen Sieg gefeiert. Bei den Memphis Grizzlies um Superstar Ja Morant gewann der sechsmalige Meister mit 117:116. Beste Schützen für die Warriors waren Jordan Poole mit 31 und Stephen Curry mit 24 Punkten. Die meisten Punkte für die Gastgeber erzielten Morant mit 34 und Jaren Jackson mit 33.

Nach einer ersten Evakuierungsaktion sollen am Montagmorgen weitere Zivilisten aus dem heftig umkämpften Asow-Stahlwerk im südukrainischen Mariupol in Sicherheit gebracht werden. Die Evakuierung beginne um 07.00 Uhr (06.00 Uhr MESZ), kündigte der Leiter der Militärverwaltung von Donezk, Pawlo Kyrylenko, in der Nacht zum Montag an. Nach zahlreichen gescheiterten Evakuierungsversuchen hatten am Wochenende nach ukrainischen Angaben mehr als hundert Menschen das Stahlwerk verlassen.

Sie erhob als eine der ersten Sportlerinnen ihre Stimme gegen Dopingmissbrauch, mit ihrem Ehemann Werner Franke deckte sie das Staatsdoping in der DDR auf: Brigitte Franke-Berendonk ist eine Pionierin, die viel Gegenwind aushalten musste. Am Montag (2. Mai) wird sie 80 Jahre alt.

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist weiter gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert am Montagmorgen mit 639,5 an. Binnen 24 Stunden seien gut 4000 Neuinfektionen, aber keine neuen Todesfälle gemeldet worden. Am Sonntag hatte die Inzidenz bei 664,4 gelegen, vor einer Woche bei 790,8. Der Wert beziffert die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt am Montag (10.00 Uhr) in Leipzig über die Frage, ob Bundeswehrsoldaten verpflichtet werden können, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Offiziere beantragten, dass die Impfung von der Liste der Pflichtimpfungen für Soldaten gestrichen werden soll. Sie sehen einen Verstoß gegen ihre Grundrechte. (Az. BVerwG 1 WB 2.22 und 1 WB 5.22)

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Montag den indischen Premierminister Narendra Modi zu Regierungskonsultationen in Berlin (12.45 Uhr). An den Gesprächen im Bundeskanzleramt nehmen auch Ministerinnen und Minister beider Seiten teil. Geplant ist die Unterzeichnung von Abkommen in den Bereichen Klimaschutz, Wirtschaft und Entwicklungszusammenarbeit. Zum Abschluss wollen Scholz und Modi ihre Gespräche bei einem Abendessen vertiefen.

Die EU-Energieminister beraten am Montag bei einem Sondertreffen über die russischen Gaslieferstopps für Polen und Bulgarien (ab 15.00 Uhr). Nach Angaben des französischen Ratsvorsitzes geht es um Möglichkeiten zur Unterstützung beider Länder. Russland hatte Polen und Bulgarien am Mittwoch den Gashahn abgedreht und dies mit ausbleibenden Zahlungen in Rubel begründet. Wie aus Diplomatenkreisen verlautete, soll es bei den Beratungen zudem um ein mögliches Öl-Embargo gegen Russland gehen.

Ein Verwaltungsgebäude ist beschädigt, aber die Reaktorblöcke scheinen intakt zu sein: Journalisten der Nachrichtenagentur AFP haben am Sonntag das Atomkraftwerk Saporischschja besuchen können, dessen Einnahme durch die russische Armee die internationale Gemeinschaft in Sorge versetzt hat.

Deutschland befürwortet nach Angaben von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ein Öl-Embargo der EU gegen Russland. "Wir werben auch innerhalb der EU dafür, jetzt im sechsten Sanktionspaket der EU den Öl-Ausstieg als Europäer gemeinsam zu gehen", sagte Baerbock am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Anne Will".

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat die Beschäftigten des US-Onlinehändlers Amazon in mehreren Bundesländern zum Streik aufgerufen. Am Dienstag soll in sieben Versandzentren die Arbeit niedergelegt werden, wie Verdi mitteilte. Betroffen von den teilweise mehrtägigen Streiks sind demnach zwei Standorte in Bad Hersfeld sowie die Versandzentren in Koblenz, Leipzig, Rheinberg, Graben und Werne.

Alba Berlin hat in der Basketball Bundesliga (BBL) den neunten Sieg in Folge eingefahren und allerbeste Chancen auf die Pole Position für die Play-offs. Der Meister und Pokalsieger besiegte am letzten regulären Spieltag die MLP Academics Heidelberg klar 110:70 (51:34) und rückte ganz nah an Tabellenführer Telekom Baskets Bonn heran, der bei den Niners Chemnitz 68:90 (36:41) unterlag.

In Berlin ist die traditionelle "Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" am Sonntagabend ohne größere Zwischenfälle verlaufen. Es sei "deutlich friedlicher als in den vergangenen Jahren" gewesen, sagte eine Sprecherin der Berliner Polizei. Auch Festnahmen habe es "deutlich weniger" als in den Jahren zuvor gegeben. Vereinzelt habe es jedoch Schläge und Tritte gegen Einsatzkräfte sowie Flaschenwürfe gegeben.

Bei russischen Angriffen im Osten der Ukraine sind nach ukrainischen Behördenangaben acht Zivilisten getötet worden. In der Stadt Lyman in der Region Donezk seien vier Zivilisten durch russischen Beschuss getötet und elf weitere verletzt worden, erklärte Regionalgouverneur Pawlo Kyrylenko am Sonntag im Online-Dienst Telegram. Ein weiterer Mensch sei in einem nahegelegenen Ort tödlich verletzt worden.

Nach zahlreichen gescheiterten Evakuierungsversuchen haben am Wochenende erstmals dutzende Zivilisten das heftig umkämpfte Asow-Stahlwerk im südukrainischen Mariupol verlassen können. Etwa hundert Menschen aus dem Werk waren am Sonntag auf dem Weg nach Saporischschja, wie der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf Twitter mitteilte. Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, dankte der Ukraine bei einem unangekündigten Besuch in Kiew für ihren "Kampf für Freiheit".

In Berlin hat am Sonntagabend die traditionelle "Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" zunächst ohne größere Zwischenfälle begonnen. Bisher sei "dort alles friedlich verlaufen", sagte Innensenatorin Iris Spranger (SPD) am Abend. Die Polizei sprach von mehr als 10.000 Teilnehmenden. Die Demonstration unter dem Motto "Yallah Klassenkampf - No war but classwar" startete im Stadtteil Neukölln und soll in Kreuzberg enden.

Am Rande der traditionellen Demonstration zum 1. Mai in Paris ist es zu Zusammenstößen zwischen der Polizei und jugendlichen Protest-Teilnehmern gekommen. Wie ein AFP-Reporter berichtete, begann eine Gruppe schwarzgekleideter und maskierter Demonstranten bereits kurz nach Beginn des Protestzugs am Sonntagnachmittag, Schaufenster einzuwerfen und Gegenstände auf Polizisten zu werfen. Die Polizei setzte daraufhin Tränengas ein.

Ein europäischer Importstopp für russisches Öl rückt offenbar näher: Wie am Sonntag aus Diplomatenkreisen verlautete, bereitet die EU-Kommission derzeit ein weiteres Sanktionspaket gegen Russland vor, das auch ein Einfuhrverbot für russisches Öl vorsehen soll. Ermöglicht wird der Importstopp demnach durch eine politische Kehrtwende Deutschlands, das einem Öl-Embargo bislang skeptisch gegenübergestanden hatte.