Letzte Nachrichten
Tödlicher Arbeitsunfall sorgt für Stromausfall in Nordrhein-Westfalen
Ein tödlicher Arbeitsunfall in einem Umspannwerk hat in Kalkar in Nordrhein-Westfalen für einen Stromausfall gesorgt. Wie eine Sprecherin der Kreispolizeibehörde Kleve am Dienstag sagte, bekam ein Arbeiter ein Stromschlag und starb trotz sofort eingeleiteter Rettungsmaßnahmen noch vor Ort.
Ukraine lehnt Inspektion von Atomkraftwerk Saporischschja durch IAEA-Chef ab
Die Ukraine lehnt jegliche Inspektion des Atomkraftwerks Saporischschja durch den Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ab, solange die Atomanlage von russischen Truppen besetzt ist. Die ukrainische Atomenergiebehörde Energoatom betonte am Dienstag, es gebe von ihr keine Genehmigung für einen Besuch von IAEA-Chef Rafael Grossi auf dem Akw-Gelände. Bei anderslautenden Angaben Grossis handele es sich um "Lügen".
Mann erschießt in nordhessischem Supermarkt 53-jährige Frau und sich selbst
Ein 58-jähriger Mann hat am Dienstag in einem Supermarkt im nordhessischen Schwalmstadt eine 53-Jährige und anschließend sich selbst erschossen. Wie die Polizei in Homberg unter Verweis auf erste Ermittlungserkenntnisse berichtete, kamen weitere Menschen nicht zu Schaden. Die Ermittlungen zu den Hintergründen liefen.
Jugendlicher nach tödlichen Schüssen auf Kirmes in Lüdenscheid nicht mehr in U-Haft
Zwei Wochen nach tödlichen Schüssen auf einer Kirmes im nordrhein-westfälischen Lüdenscheid ist ein zunächst tatverdächtiger Jugendlicher wieder auf freiem Fuß. Gegen den jungen Mann aus Lüdenscheid bestehe kein dringender Tatverdacht mehr, teilte die Polizei in Hagen am Dienstag mit. Er wurde daher aus der Untersuchungshaft entlassen.
Faeser sieht in Rechtsextremismus weiter größte Bedrohung der Demokratie
Der Rechtsextremismus bleibt für Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) "die größte extremistische Bedrohung für unsere Demokratie". Zwar seien rechtsextreme Straf- und Gewalttaten im vergangenen Jahr zurückgegangen, das Gewaltpotenzial bleibe aber hoch, sagte Faeser bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2021 am Dienstag. Sie warnte dabei auch vor zunehmenden Versuchen der Einflussnahme Russlands und Cyberangriffen. Hier habe die Bedrohungslage mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine "eine neue Dimension" erreicht.
Baerbock bricht Auslandsreise wegen positiven Corona-Tests ab
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist kurz nach Beginn ihres Pakistan-Besuchs positiv auf das Coronavirus getestet worden und bricht ihre mehrtägige Auslandsreise deshalb ab. Baerbock habe nach dem Mittagessen am Dienstag einen Schnelltest vorgenommen, nachdem sie einen Geschmacksverlust festgestellt habe, teilte ihr Ministerium auf Twitter mit. Alle weiteren Termine der Reise würden abgesagt. Die Grünen-Politikerin wollte ursprünglich am Mittwoch weiter nach Griechenland und in die Türkei reisen.
Sechs Menschen nach Unkrautabflammen in Gütersloh in Krankenhaus gebracht
In Gütersloh haben nach dem Abflammen von Unkraut sechs Menschen in Krankenhäuser gebracht werden müssen. Wie die nordrhein-westfälische Polizei am Dienstag mitteilte, wollte eine Hausbewohnerin am Freitagmittag mit einem Abflammgerät Unkraut auf ihrem Grundstück entfernen. Dabei griffen die Flammen des Brenners auf die Nachbarhecke über und entzündeten neben der Hecke unter anderem ein Kinderspielgerüst, einen Zaun, ein Trampolin und weitere Spielgeräte im Garten.
Moskau vermeldet teilweise Kontrolle über umkämpfte Stadt Sjewjerodonezk
In erbitterten Straßenkämpfen haben ukrainische Soldaten und russische Truppen am Dienstag um die Kontrolle über die ostukrainische Stadt Sjewjerodonezk gerungen. Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu sagte in Moskau, die russischen Streitkräfte hätten die Wohngebiete der Stadt voll unter Kontrolle. Der Bürgermeister der Stadt hatte zuvor erklärt, die Lage in der Stadt ändere sich "stündlich".
AfD-Bundestagsabgeordneter Kleinwächter kandidiert als Parteivorsitzender
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Norbert Kleinwächter hat seine Kandidatur für das Amt des Parteivorsitzenden angekündigt. Der 36-Jährige will auf dem in anderthalb Wochen anstehenden Bundesparteitag in Riesa gegen den bisherigen AfD-Chef Tino Chrupalla antreten, wie Kleinwächter am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP bestätigte. Die AfD brauche eine Besinnung auf ihre Leitlinien als liberal-konservative Partei, sagte Kleinwächter, der dem als gemäßigter geltenden Parteiflügel zugerechnet wird
Neuer hessischer Ministerpräsident will Klimaschutz ins Zentrum stellen
Hessens neuer Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) will den Klimaschutz in das Zentrum seiner Politik stellen. "Es ist die Aufgabe unserer Generation, unseren Kindern und Enkeln ein lebenswertes Hessen zu hinterlassen", sagte der 50-Jährige am Dienstag bei seiner Regierungserklärung im Wiesbadener Landtag. Er kündigte ein Landesklimaschutzgesetz noch für dieses Jahr an.
Zwei Menschen in Lebensmittelmarkt in nordhessischem Schwalmstadt erschossen
In einem Lebensmittelmarkt im nordhessischen Schwalmstadt sind am Dienstag zwei Menschen erschossen worden. Wie die Polizei in Homberg mitteilte, kam es zu einem Schusswaffengebrauch in dem Geschäft, in dem anschließend die beiden leblosen Menschen entdeckt wurden. Die Polizei sei mit starken Kräften vor Ort, hieß es. Eine Gefahr für die Bevölkerung bestehe jedoch nicht.
93-Jähriger stirbt zwei Wochen nach Zusammenprall mit Zug in Sachsen
Rund zwei Wochen nach einem Zusammenstoß zwischen einem Zug und einem 93-Jährigen in Sachsen ist der Mann gestorben. Er erlag am vergangenen Donnerstag seinen schweren Verletzungen, wie die Polizei in Chemnitz am Dienstag mitteilte.
Fidschi übergibt russische Superjacht an US-Behörden
Im Streit um die im Inselstaat Fidschi im Südpazifik festgesetzte russische Superjacht "Amadea" hat ein Gericht entschieden, dass diese den US-Behörden übergeben und überführt werden kann. Das Oberste Gericht des Landes erklärte am Dienstag einen entsprechenden Antrag der USA für gültig. Nach US-Angaben kann die 300-Millionen-Dollar-Jacht dem russischen Milliardär Suleiman Kerimow zugeordnet werden, der auf der Sanktionsliste der EU und der USA steht.
Zentrale Gedenkveranstaltung zu Flut im Landkreis Ahrweiler für 14. Juli geplant
Ein Jahr nach der verheerenden Flut in Westdeutschland richtet der besonders schwer betroffene Landkreis Ahrweiler am 14. Juli seine zentrale Gedenkveranstaltung im Kurpark von Bad Neuenahr aus. Wie der Landkreis am Dienstag mitteilte, soll dort auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) zu den Anwesenden sprechen. Betroffene, Helferinnen und Helfer sowie "Mitfühlende" seien willkommen. Bis zu 2000 Menschen fänden Platz.
Scholz verteidigt deutsche Haltung zu Waffenlieferungen an die Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Besuch in Litauen die deutsche Haltung zu Waffenlieferungen an die Ukraine verteidigt. Deutschland sei einer der "wichtigsten militärischen Unterstützer" der Ukraine, sagte Scholz am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Litauens Präsident Gitanas Nauseda, Estlands Regierungschefin Kaja Kallas und Lettlands Ministerpräsident Krisjanis Karins. Der litauischen Regierung sagte Scholz zusätzliche Unterstützung zur Verstärkung der Nato-Ostflanke zu.
Baerbock bricht Auslandreise wegen positiven Corona-Tests ab
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist während ihres Pakistan-Besuchs positiv auf das Coronavirus getestet worden und bricht ihre mehrtägige Auslandsreise ab. Baerbock habe nach dem Mittagessen einen Schnelltest vorgenommen, nachdem sie ihren Geschmackssinn verloren habe, teilte das Auswärtige Amt in Berlin am Dienstag im Onlinedienst Twitter mit. Alle weiteren Termine der Reise würden abgesagt.
Verfassungsschutz kündigt Einzelfallprüfung für Einstufung von AfD-Mitgliedern an
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hat eine Einzelfallprüfung für AfD-Mitglieder bei der Einstufung als Rechtsextremisten angekündigt. Seine Behörde werde "nicht pauschal alle AfD-Parteimitglieder als Rechtsextremisten" zählen, sagte Haldenwang am Dienstag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2021 in Berlin. Neben rechtsextremistischen Strömungen gebe es auch Teile der Partei, "die sich selber als gemäßigt bezeichnen". Deshalb sei "eine Einzelfallbetrachtung" nötig. "Hier müssen wir auch deutlich differenzieren."
Kramer neuer Chefcoach auf Schalke
Der ehemalige Bielefelder Coach Frank Kramer ist neuer Cheftrainer bei Bundesliga-Aufsteiger Schalke 04. Die Königsblauen teilten am Dienstag mit, dass Kramer einen Vertrag über zwei Spielzeiten unterschrieben hat, am Nachmittag wird der 50-Jährige auf einer Pressekonferenz vorgestellt.
Erster bestätigter Affenpockenfall in Deutschland genesen entlassen
Der erste bestätigte Affenpockenfall in Deutschland ist genesen aus dem Krankenhaus entlassen worden. Der 26 Jahre alte Brasilianer habe am Wochenende die München Klinik Schwabing symptomfrei verlassen, teilte das Krankenhaus am Dienstag mit. Der Mann, der dort seit dem 20. Mai versorgt worden war, werde nun in seine Heimat zurückkehren.
Deutsche Industrie erhält weniger Aufträge
Die Aufträge für die deutsche Industrie sind wegen des Ukraine-Kriegs im April den dritten Monat in Folge gesunken. Verglichen mit März stand saison- und kalenderbereinigt ein Minus von 2,7 Prozent beim Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Verglichen mit dem Vorjahresmonat ergab sich ein kalenderbereinigtes Minus von 6,2 Prozent.
Zweijährige bei Hundeangriff in Hamburg lebensgefährlich verletzt
Eine Zweijährige ist in Hamburg in einer Familienwohnung von einem Hund angefallen und lebensgefährlich verletzt worden. Wie die Polizei in der Hansestadt am Dienstag mitteilte, ereignete sich der Vorfall am Montag. Von Nachbarn verständigte Polizisten befreiten das Kind mit Hilfe der ebenfalls anwesenden Mutter und Großmutter aus den Fängen des Hunds. Das kleine Mädchen erlitt schwere Bissverletzungen am Kopf und musste notoperiert werden.
Bundeskartellamt: Spritpreise seit Tankrabatt gefallen und wieder gestiegen
Seit der Einführung des Tankrabatts sind die Spritpreise nach Angaben des Bundeskartellamts gefallen - und danach wieder gestiegen. Der Preis für Benzin sei zunächst um 27 und der für Diesel um elf Cent im Durchschnitt gesunken, teilte die Behörde am Dienstag mit. Seitdem seien die Preise jedoch wieder leicht angestiegen, um rund fünf bis sechs Cent durchschnittlich.
Faeser will festes Bleiberecht für gut integrierte Geduldete
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will ein dauerhaftes Bleiberecht für abgelehnte, aber gut integrierte Asylbewerber schaffen. Es gehe um Menschen, die fünf Jahre oder mehr in Deutschland lebten und bisher nur über eine Duldung verfügten, sagte Faeser am Dienstag in Berlin. Für sie solle bei guter Integration ein sogenanntes Chancen-Aufenthaltsrecht geschaffen werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf solle noch vor der Sommerpause ins Kabinett.
Französisches Atomkraftwerk muss wegen Trockenheit gedrosselt werde
Wegen der anhaltenden Trockenheit in weiten Teilen Frankreichs musste ein Atomkraftwerk an der Rhone gedrosselt werden: In dem Werk Saint-Alban sei die Produktion von 1300 Megawatt am Pfingstwochenende zeitweise auf 260 Megawatt abgesenkt worden, teilte der Betreiber EDF am Montagabend mit. Grund dafür sei der niedrige Wasserstand im Fluss Rhone, in den das erwärmte Kühlwasser geleitet wird.
Urteil wegen Planung von Brandanschlag zu G20-Jahrestag größtenteils rechtskräftig
Anderthalb Jahre nach dem Urteil ist die Verurteilung zweier Männer wegen einer geplanten Brandstiftung in Hamburg rechtskräftig. Die Entscheidung gab der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag in Karlsruhe bekannt. Die beiden hatten das Auto einer Immobilienfirma anzünden wollen, weswegen das Hamburger Landgericht sie im November 2020 zu Haftstrafen von 19 und 22 Monaten verurteilte. Die Revision der dritten Angeklagten, einer Frau, hatte teilweise Erfolg. (Az. 5 StR 306/21)
Union warnt Ampel-Fraktionen vor Alleingang bei Wahlrechtsreform
Der Justiziar der Unionsfraktion und CDU-Obmann in der Wahlrechtskommission des Bundestags, Ansgar Heveling, hat die Ampel-Koalition vor einem Alleingang bei der Wahlrechtsreform gewarnt. "Der Bundestag hat eine Wahlrechtskommission eingesetzt, aber es macht nicht den Eindruck, als wolle die 'Ampel' dort eine gemeinsame Lösung für eine Wahlrechtsreform finden", sagte Heveling der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Dienstag. Die Ampel-Fraktionen hätten sich offenbar "bereits auf ihr Modell festgelegt".
Angeschlagener Johnson berät nach überstandenem Misstrauensvotum mit Kabinett
Nach dem überstandenen Misstrauensvotum hat Großbritanniens Regierungschef Boris Johnson am Dienstag mit seinem Kabinett beraten. "Wir machen unseren Job weiter", sagte der Premierminister, dem in der britischen Presse ein Autoritätsverlust bescheinigt wurde. Johnson hatte das Misstrauensvotum am Montagabend mit 211 Stimmen zwar überstanden, doch hatten 148 Parlamentarier gegen ihn votiert.
Söder schließt neues Bemühen um Kanzlerkandidatur aus
CSU-Chef Markus Söder hat ein neuerliches Bemühen um die Kanzlerkandidatur der Union ausgeschlossen. "Meine gesamte Kraft widme ich ausschließlich Bayern - das gilt nicht nur für die Zeit bis zur Landtagswahl, sondern auch danach", sagte Söder der "Passauer Neuen Presse" vom Dienstag. "Das Andere ist vorbei."
EU einigt sich auf einheitliche Handy-Ladestecker
Unterhändler des EU-Parlaments und der Mitgliedstaaten haben sich auf die Einführung von einheitlichen Smartphone-Ladesteckern in der Europäischen Union geeinigt. Stecker im Format USB-C sollen für alle Handys, Tablets und Digitalkameras eingeführt werden, teilte das EU-Parlament am Dienstag in Straßburg mit. Dies soll künftig auch für Laptops, Lautsprecherboxen und Kopfhörer gelten.
Verbraucherschützer warnen vor Fehlkäufen bei ausländischen Online-Shops
Verbraucherschützer haben vor Fehlkäufen bei ausländischen Online-Shops gewarnt. Die Verbraucherzentrale Hamburg teilte am Dienstag mit, dass sich vermehrt Menschen beschwert hätten, die Kleidung und andere Dinge des täglichen Bedarfs in ausländischen Internetshops bestellt hätten, ohne sich dessen bewusst gewesen zu sein. Dabei handele es sich um professionell aufgemachte Shops mit deutschsprachigen Namen und Domain-Endungen auf .de.
FDP und Union dringen auf rasche Genehmigung von spanischer Leopard-Lieferung
Spanien will einem Bericht zufolge rund 40 gebrauchte Leopard-Panzer an die Ukraine liefern - Union und FDP fordern von der Bundesregierung dafür nun rasch grünes Licht. "Ich hoffe sehr, dass Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck umgehend die Genehmigung für den Export erteilt", sagte die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann am Dienstag dem "Spiegel". "Wir haben keine Zeit für Debatten." Ähnlich äußerte sich Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU).
Nach Zugunglück von Burgrain Ermittlungen gegen drei Bahnmitarbeiter
Nach dem Zugunglück in Burgrain bei Garmisch-Partenkirchen mit fünf Toten sind Mitarbeiter der Bahn ins Visier der Ermittler geraten. Die Staatsanwaltschaft München II ermittle gegen drei Bahnmitarbeiter wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung, teilte das Polizeipräsidium Oberbayern Süd am Dienstag in Rosenheim mit. Nähere Angaben zu den Vorwürfen machten die Ermittler zunächst nicht. Dafür sei es beim derzeitigen Ermittlungsstand noch zu früh, sagte ein Polizeisprecher.