Letzte Nachrichten
Bei Parteienbeschwerde wegen Nichtzulassung zu Wahl keine Gesetzesprüfung
Wenn eine Partei beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde einreicht, weil der Wahlausschuss sie nicht für die Bundestagswahl zuließ, prüft das Gericht grundsätzlich nicht die Verfassungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Regelung. Es müsse nur prüfen, ob sie ordnungsgemäß angewandt wurde, erklärte das Verfassungsgericht am Mittwoch in Karlsruhe. Veröffentlicht wurde die Begründung seiner Entscheidung aus dem Juli, mit der es eine Beschwerde der Zentrumspartei zurückgewiesen hatte. (Az. 2 BvC 10/21)
Fast neun Millionen sehen 1:1 zwischen DFB-Team und England im Zweiten
Der Länderspiel-Klassiker zwischen Deutschland und England (1:1) am Dienstag in München im Rahmen der Nations League hat im Schnitt 8,81 Millionen Fußballfans vor die TV-Bildschirme gelockt. Der Marktanteil betrug 33,9 Prozent.
Jeff Goldblum macht Ehefrau Emilie Livingstone öffentliche Liebeserklärung
Der Hollywood-Star Jeff Goldblum hat seiner Frau Emilie Livingstone eine öffentliche Liebeserklärung gemacht. "Meine Frau ist der schönste Grund für mich, morgens aufzustehen", sagte Goldblum der Illustrierten "Bunte" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. "Und sie machte mich zu dem Mann, der ich heute bin."
Umfrage: Jeder zweite Deutsche für längere Akw-Laufzeiten
Vor dem Hintergrund steigender Energiepreise ist eine Mehrheit der Deutschen einer Umfrage zufolge für verlängerte Laufzeiten von Atomkraftwerken (Akw). In einer repräsentativen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Insa für die "Bild"-Zeitung vom Mittwoch gaben 50 Prozent der Befragten an, sie würden eine Rückkehr zur Stromerzeugung mittels Atomkraftwerken mit Blick auf die aktuelle Energiekrise für sinnvoll halten. Gut ein Drittel (35 Prozent) wollte dies dagegen nicht.
Buschmann will erst nach Sommerpause über neues Infektionsschutzgesetz entscheiden
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will erst nach der parlamentarischen Sommerpause über die Regelungen eines neuen Infektionsschutzgesetzes entscheiden. Das Auslaufdatum des aktuellen Gesetzes am 23. September sei "so gewählt, dass wir nach der Sommerpause zwei Sitzungswochen des Deutschen Bundestages haben, um ein ganz geordnetes, reguläres Gesetzgebungsverfahren zu durchlaufen", sagte Buschmann am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Kritikern dieses Vorgehens warf Buschmann "Aufmerksamkeitshascherei" vor.
Deutsche Industrieproduktion erholt sich im April leicht
Nach einem deutlichem Rückgang im Vormonat hat sich die Industrieproduktion im April wieder etwas erholt. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, legte die Industrieproduktion gegenüber März 2022 um 0,3 Prozent zu. Im gesamten produzierenden Gewerbe, also einschließlich der Bereiche Energie und Baugewerbe, stieg die Produktion im April im Vormonatsvergleich um 0,7 Prozent.
NHL: Tampa Bay gleicht Serie gegen New York Rangers aus
Titelverteidiger Tampa Bay Lightning hat sich in der nordamerikanischen Eishockey-Profiliga NHL mit einem weiteren Heimsieg in die Halbfinal-Serie zurückgekämpft und darf weiter vom dritten Stanley-Cup-Gewinn in Folge träumen. Im vierten Spiel der Best-of-seven-Serie bezwang Tampa Bay die New York Rangers mit 4:1 und glich auf 2:2 aus. Bereits am Sonntag (Ortszeit) hatte das Team aus Florida sein erstes Heimspiel der Serie gewonnen.
Gündogan fordert mehr Cleverness
Ilkay Gündogan hat nach dem verspielten Sieg der deutschen Fußball-Nationalmannschaft gegen England mehr Cleverness mit Blick auf die WM in Katar gefordert. "Das ist der Entwicklungsschritt, den wir noch gehen müssen, solche Spiele nach Hause zu bringen", sagte Gündogan nach dem 1:1 (0:0) in der Nations League gegen den EM-Zweiten.
Trotz nächster Elfer-Panne: Schlotterbeck für Flick eine "Riesenverstärkung"
Erst der "Arroganzanfall" gegen Israel, jetzt ein ungeschickter Zweikampf, der abermals zum Elfmeter führte: Nico Schlotterbeck hat in drei Länderspielen bereits zwei Strafstöße verursacht - für Hansi Flick ist er trotzdem eine "Riesenverstärkung".
Sturm kämpft als achter Deutscher um den Stanley Cup
Der gebürtige Augsburger Nico Sturm hat als achter deutscher Eishockeyspieler die Chance, den Stanley Cup zu gewinnen. Der 27 Jahre alte Angreifer erreichte mit der Colorado Avalanche die Finalserie, in der die Mannschaft aus Denver auf die New York Rangers oder Titelverteidiger Tampa Bay Lightning trifft.
Ukraine: Kampf um Sjewjerodonezk gleicht "Mission Impossible"
Die Ukraine hat russische Angaben zurückgewiesen, wonach russische Truppen die strategisch wichtige ostukrainische Stadt Sjewjerodonezk weitgehend unter Kontrolle haben. "Sie kontrollieren die Stadt nicht", sagte der Gouverneur der Region Luhansk, Serhij Gajdaj, am Dienstag auf Telegram. Er räumte jedoch ein, dass es "sehr schwierig ist, Sjewjerodonezk zu halten", und sprach sogar von einer "Mission Impossible".
US-Schauspieler McConaughey wirbt im Weißen Haus für Bidens Waffengesetz-Reform
Der US-Schauspieler Matthew McConaughey hat nach dem Schulmassaker von Uvalde im Weißen Haus einen emotionalen Appell für einen "verantwortungsvollen" Umgang mit Waffen gehalten. "Wir befinden uns jetzt in einem Zeitfenster, das wir noch nie zuvor erlebt haben, in dem es scheint, dass ein echter Wandel möglich ist", sagte der 52-Jährige am Dienstag. Der Schauspieler stammt aus der Kleinstadt im Bundesstaat Texas, wo ein 18-Jähriger Ende Mai 19 Grundschüler und zwei Lehrerinnen erschoss.
Lawrow zu Gesprächen über Getreide-Exporte aus der Ukraine in Türkei
Russlands Außenminister Sergej Lawrow ist zu Gesprächen über die Ausfuhr von derzeit in der Ukraine blockiertem Getreide in der Türkei eingetroffen. Lawrow landete am Dienstag am Flughafen von Ankara, wie ein AFP-Fotograf berichtete. Am Mittwoch soll der von einer militärischen Delegation begleitete Lawrow mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu zusammenkommen. Die Türkei hofft im Gegenzug für den Schutz ukrainischer Konvois auf billiges Getreide.
Merkel sieht in Ukraine-Krieg "eine große Tragik"
Keine Entschuldigung, sondern eine Verteidigung ihrer Russland-Politik: Nach sechs Monaten hat sich Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erstmals ausführlich zu ihrem Verhältnis zu Russlands Präsident Wladimir Putin und dem Ukraine-Krieg geäußert. Sie sah dabei im russischen Einmarsch in das Land "eine große Tragik" und sagte, sie frage sich, ob dies hätte verhindert werden können.
1:1 gegen England: Flick kann gegen Große nicht siegen
Tempo, Tricks, ein Tor - aber wieder kein Sieg: Die deutsche Nationalmannschaft wartet unter Hansi Flick weiter auf den ersten Erfolg gegen eine Fußball-Großmacht. Knapp sechs Monate vor der WM in Katar kam die Auswahl des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) in der Nations League gegen Vize-Europameister England trotz starker Leistung nicht über ein 1:1 (0:0) hinaus.
Merkel zu CDU-Führung durch Rivalen Friedrich Merz: "Das ist dann so"
Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht die Führung ihrer Partei durch ihren einstigen Rivalen Friedrich Merz gelassen. "Das ist dann so", sagte sie am Dienstagabend bei einer Veranstaltung in Berlin. Sie sei weiter "sehr gerne CDU-Mitglied". Niemand müsse sich "Sorge um mein Seelenheil machen".
Drei Außenbänder gerissen: Zverev bereits operiert
Tennis-Olympiasieger Alexander Zverev hat sich bei seinem bitteren French-Open-Aus wie zuvor befürchtet drei Außenbänder im rechten Sprunggelenk gerissen und ist bereits operiert worden. Das gab der Hamburger am Dienstagabend bei Instagram bekannt. Damit ist seine Teilnahme beim Grand Slam in Wimbledon (ab 27. Juni) praktisch ausgeschlossen.
Merkel will sich für Russland-Politik nicht entschuldigen
Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat es abgelehnt, sich für ihre Russland-Politik zu entschuldigen. Diplomatie sei ja nicht deshalb falsch gewesen, wenn sie nicht gelinge, sagte Merkel am Dienstagabend bei einer Veranstaltung in Berlin. Sie sehe nicht, dass sie sagen müsse, dass ihr Kurs falsch gewesen sei - "und werde deshalb auch mich nicht entschuldigen".
Merkel sieht in Ukraine-Krieg "große Tragik"
Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Ukraine-Krieg als "großen Fehler" Russlands verurteilt. Der russische Einmarsch sei ein "objektiver Bruch aller völkerrechtlichen Regelungen", sagte Merkel am Dienstagabend bei einer Veranstaltung in Berlin. Sie sehe darin auch "eine große Tragik" und frage sich, ob dies hätte verhindert werden können.
Moukoko trifft doppelt: U21 siegt glücklich in Polen
Dank Torgarant Youssoufa Moukoko ist der deutschen U21-Nationalmannschaft zum Abschluss der EM-Qualifikation die erhoffte Revanche gegen Polen gelungen. Der erst 17-Jährige erzielte beim 2:1 (1:1) in Lodz im vierten Spiel für das DFB-Team schon seine Treffer Nummer fünf und sechs. Durch den Sieg verbaute Titelverteidiger Deutschland den Polen den Weg zur Endrunde 2023 und fand die passende Antwort auf das deftige 0:4 im Hinspiel.
Lawrow zu Gesprächen über Getreide-Exporte aus der Ukraine in Türkei eingetroffen
Russlands Außenminister Sergej Lawrow ist zu Gesprächen über die Ausfuhr von derzeit in der Ukraine blockiertem Getreide in der Türkei eingetroffen. Lawrow landete am Dienstag am Flughafen von Ankara, wie ein AFP-Fotograf berichtete. Am Mittwoch soll der von einer militärischen Delegation begleitete Lawrow mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu zusammenkommen.
Lebenslange Haft für Mord an niederländischem Kriminalreporter de Vries gefordert
Elf Monate nach dem Mord an dem niederländischen Kriminalreporter Peter de Vries hat in Amsterdam der Prozess gegen zwei Angeklagte begonnen. Der 22-jährige Hauptverdächtige Delano G. soll de Vries am 6. Juli 2021 beim Verlassen eines Fernsehstudios in Amsterdam niedergeschossen haben, sein mutmaßlicher Komplize Kamil E. den Fluchtwagen gefahren haben. Die Staatsanwaltschaft forderte am Dienstag lebenslange Haft für die beiden mutmaßlichen Täter.
Angeschlagener Johnson schließt Kabinettsumbildung vorerst aus
Nach einem knapp überstandenem Misstrauensvotum in seiner Partei hat der britische Premierminister Boris Johnson sich darum bemüht, Aufbruchstimmung zu vermitteln. "Wir machen unseren Job weiter", sagte der Regierungschef, dem in der britischen Presse ein Autoritätsverlust bescheinigt wurde, am Dienstag bei einer Kabinettssitzung. Johnson kündigte zudem neue Unterstützungsmaßnahmen für die unter der Inflation leidenden Briten an. Eine Kabinettsumbildung plant er aber vorerst nicht, wie sein Sprecher betonte.
Woods verpasst US Open: "Mein Körper braucht mehr Zeit"
Superstar Tiger Woods muss erneut eine Pause einlegen und weiter auf sein Comeback bei der US Open der Golfprofis warten. Der 46-jährige Amerikaner, der zuletzt bei der PGA Championship wegen neuerlicher Probleme am Bein nach der dritten Runde aufgegeben hatte, sagte am Dienstag seine Teilnahme ab. Das Turnier findet kommende Woche in Brookline/Massachusetts statt.
UN-Bericht gibt Israel Hauptschuld an anhaltendem Konflikt mit Palästinensern
Die Besatzung von Palästinensergebieten durch Israel ist nach Einschätzung von UN-Experten der Hauptgrund für den anhaltenden Nahost-Konflikt. Ein "Ende der Besatzung" sei "wesentlich, um die andauernden Zyklen der Gewalt zu beenden", hieß es in einem am Dienstag vorgelegten Bericht von durch den UN-Menschenrechtsrat eingesetzten Experten. Jedoch gebe es "klare Belege", dass Israel "keine Absicht" habe, die Besatzung zu beenden. Israels Außenministerium kritisierte die UN-Ermittlungen als "Hexenjagd".
Polizei in Mainz rettet Entenfamilie mit Rampe aus Brunnen
Die Polizei in Mainz hat echte Bastlerfähigkeiten beweisen müssen, um eine Entenfamilie aus einem Brunnen zu retten. Eine Entenmama und ihre acht Küken hätten sich in den Mainzer Fastnachtsbrunnen in der Innenstadt verirrt, teilte die Polizei am Dienstag mit. "Fröhlich schwammen die Kleinen zunächst ihrer Mama hinterher, waren aber nach einiger Zeit dann doch erschöpft. Der Weg aus dem Brunnen war über eine hohe Mauer versperrt."
Belgischer König beginnt historischen Besuch in Demokratischer Republik Kongo
Belgiens König Philippe hat am Dienstag einen historischen Besuch in der Demokratischen Republik Kongo begonnen, einer einstigen belgischen Kolonie. Zusammen mit seiner Frau Mathilde und einer Regierungsdelegation wurde er auf dem internationalen Flughafen nahe der Hauptstadt Kinshasa von Präsident Félix Tshisekedi empfangen. Die sechstägige Reise hat große symbolische Bedeutung; Philippe hatte sich vor zwei Jahren für die in der Kolonialzeit begangenen Verbrechen seines Landes entschuldigt.
Baerbock bricht Auslandsreise nach positivem Corona-Test ab
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist während eines Besuchs in Pakistan positiv auf das Coronavirus getestet worden und hat ihre Reise deshalb abgebrochen. Baerbock habe nach dem Mittagessen am Dienstag einen Schnelltest vorgenommen, nachdem sie einen Geschmacksverlust festgestellt habe, teilte ihr Ministerium auf Twitter mit. Alle weiteren Termine der Reise würden abgesagt. Die Grünen-Politikerin wollte ursprünglich am Mittwoch weiter nach Griechenland und in die Türkei reisen.
Scholz: Deutschland wird Nato-Ostflanke verstärken
Angesichts der Bedrohung durch Russland wird Deutschland nach den Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Nato-Ostflanke verstärken und eine "Kampfbrigade" im Baltikum anführen. "Wir werden jeden Zentimeter des Nato-Gebiets verteidigen", twitterte Scholz am Rande eines Besuchs in Litauen am Dienstag. "Deutschland wird die Nato-Ostflanke verstärken und eine robuste Kampfbrigade in Litauen zur Abschreckung und Verteidigung anführen."
Prozess gegen fast 50 Hongkonger Demokratie-Aktivisten nimmt letzte Hürde
In Hongkong steht der bislang größte Prozess gegen Demokratie-Aktivisten auf der Grundlage des umstrittenen Sicherheitsgesetzes bevor. Das Verfahren nahm am Dienstag die letzte Hürde, als der für nationale Sicherheitsfragen zuständige Richter Peter Law mehrere Demokratie-Aktivisten an eine höhere Instanz überstellte. Insgesamt müssen sich in dem Prozess fast 50 Vertreter der Hongkonger Demokratie-Bewegung wegen "Verschwörung zum Umsturz" verantworten, darunter prominente Anwälte und ehemalige Abgeordnete.
Deutschland exportiert deutlich weniger Plastikmüll ins Ausland
Deutschland hat im vergangenen Jahr deutlich weniger Plastikmüll ins Ausland exportiert. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag erklärte, gingen die Plastikmüllexporte im Vorjahresvergleich um gut ein Viertel zurück. 2021 exportierte die Bundesrepublik somit noch gut 766.200 Tonnen Plastikmüll ins Ausland. Noch vor zehn Jahren wurden mit 1,48 Millionen Tonnen nahezu doppelt so viel Plastikabfälle ins Ausland verschifft wie im vergangenen Jahr.
Produktion von Speiseeis in Deutschland geht leicht zurück
Ein kaltes Eis an einem sonnigen Tag - für viele Menschen bringen Erdbeer-, Schokoladen- oder Vanilleeis in der Sommerzeit eine heiß ersehnte Abkühlung. Im vergangenen Jahr ging die Menge des in Deutschland produzierten Speiseeises jedoch leicht um 4,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr zurück, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag erklärte. Demnach wurden 2021 insgesamt 614 Millionen Liter Speiseeis hergestellt.