Letzte Nachrichten
Lebenslange Haft für Kämpfer aus syrischem Bürgerkrieg in Berlin
Das Berliner Kammergericht hat am Donnerstag einen 55-jährigen Kämpfer einer Miliz im syrischen Bürgerkrieg zu lebenslanger Haft verurteilt. Der staatenlose Moafak D. wurde eines besonders schweren Kriegsverbrechens, des vierfachen Mordes und des versuchten Mordes in zwei Fällen schuldig gesprochen. Das Gericht stellte zudem die besondere Schwere der Schuld fest, was eine vorzeitige Haftentlassung weitestgehend ausschließt.
Faeser zieht Bilanz deutscher Anstrengungen zur Bewältigung von Kriegsfolgen
Anlässlich des Jahrestages des russischen Überfalls auf die Ukraine hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine Bilanz der großen Kraftanstrengungen in Deutschland zur Bewältigung der Kriegsfolgen auch hierzulande gezogen. "Putins verbrecherischer Angriffskrieg gegen die Ukraine hat alles verändert", erklärte Faeser in Berlin. Sie nannte die Aufnahme von mehr als einer Million Geflüchteten sowie sicherheitspolitische Herausforderungen.
BVB: Terzic kämpft gegen die Genügsamkeit
Auch nach acht Siegen in den vergangenen acht Pflichtspielen will der Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund jedes Anzeichen von Genügsamkeit bekämpfen. "Wir lassen die Dinge nicht einfach laufen. Wir versuchen, uns inhaltlich weiter an die Themen zu tasten, um besser zu werden", sagte Trainer Edin Terzic am Donnerstag vor dem Spiel bei der abstiegsbedrohten TSG Hoffenheim (Samstag, 15.30 Uhr/Sky).
Tarifrunde für Bund und Kommunen fortgesetzt
Die zweite Tarifrunde für die 2,4 Millionen Angestellten des Bundes und der Kommunen ist fortgesetzt worden. Die Verhandler kamen am Donnerstag erneut in Potsdam zusammen. Dort hatte die zweite Runde am Mittwoch begonnen. Am späten Abend wurden die Gespräche über Nacht unterbrochen. Verdi und der Deutsche Beamtenbund fordern 10,5 Prozent, monatlich jedoch mindestens 500 Euro mehr Geld.
Verstappen zum Auftakt der Testfahrten gleich wieder vorne
Weltmeister Max Verstappen (Niederlande) hat zu Beginn der Testfahrten für die neue Formel-1-Saison gleich wieder das Tempo vorgegeben. Der 25-Jährige drehte in seinem Red Bull in Bahrain zum Auftakt in 1:32,959 Minuten die schnellste Runde, mit ein bisschen Abstand folgten Ferrari-Pilot Carlos Sainz (+0,294) und Alexander Albon im Williams (+0,712). Der 26-Jährige spulte 74 Runden ab und sammelte damit die meisten Testkilometer.
Habeck plant schärferes Vorgehen gegen Umgehung von Russland-Sanktionen
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) plant ein schärferes Vorgehen gegen die Umgehung der wegen des Ukraine-Kriegs verhängten Russland-Sanktionen. "Umgehungsaktivitäten müssen wir uns gemeinsam effektiver als bislang entgegenstellen, auf nationaler Ebene und auf Ebene der EU", teilte das Wirtschaftsministerium dazu am Donnerstag mit. Hierfür seien erste Vorschläge erarbeitet worden, die Habeck am Nachmittag vorstellen will.
Fast 74 Millionen Abrufe von Bundestags-Internetseite in 2022
Die Internetseite des Deutschen Bundestags ist im vergangenen Jahr fast 74 Millionen Mal abgerufen worden. Die Abrufzahlen von bundestag.de stiegen im Vergleich zum Jahr 2021 um rund zehn Millionen auf einen neuen Höchstwert, wie der Bundestag am Donnerstag mitteilte. Im vergangenen Jahr entfielen demnach 44 Millionen Abrufe auf die Berichterstattung über die Gesetzgebung, Abstimmungen und Debatten sowie die Biografien der Abgeordneten.
In Frankreich sind mehrere Demonstrationen für den Frieden in der Ukraine geplant
Rund um den ersten Jahrestag des Kriegsbeginns in der Ukraine sind in Frankreich landesweit mehrere Demonstrationen für den Frieden geplant. Der Pariser Eiffelturm soll als Geste der Solidarität bereits von Donnerstagabend an, dem Vorabend des Jahrestages, bis zum Sonntag in den Farben der ukrainischen Flagge blau und gelb leuchten. Dies sei ein Zeichen der "unerschütterlichen Unterstützung" für das Land, teilte das Pariser Rathaus mit.
Polizei entdeckt erschossene Frau in Unfallwagen in Rheinland-Pfalz
In einem Unfallwagen in Rheinland-Pfalz haben Polizisten am Donnerstag eine erschossene Frau entdeckt. Den Beamten wurde am Morgen ein Verkehrsunfall in Sembach gemeldet, wie die Polizei in Kaiserslautern mitteilte. Demnach waren zwei Autos zusammengestoßen. Ein automatisches Notfallsystem löste den Notruf aus. Vor Ort stellten die Beamten fest, dass hinter dem Steuer eines der beiden Autos eine leblose Frau saß. An ihrem Körper wurden mehrere Einschusswunden entdeckt.
Hasso Plattner gibt Aufsichtsratsvorsitz bei SAP ab
Hasso Plattner, Mitgründer des Softwarekonzerns SAP, will bis Ende seiner Amtszeit im Mai 2024 den Aufsichtsratsvorsitz abgeben. Das teilte das Unternehmen im baden-württembergischen Walldorf am Mittwochabend mit. Der 79-jährige Plattner sagte dem "Handelsblatt" am Donnerstag zu seinen Zukunftsplänen: "Das wird kein Aufbruch zu neuen Ufern. Vielleicht gehe ich etwas häufiger in meine Museen."
Handywarnsystem Cell Broadcast in Betrieb gegangen
Das Handywarnsystem Cell Broadcast ist am Donnerstag flächendeckend in Betrieb gegangen. Im Katastrophenfall können damit alle Lagezentren der Bundesländer nun Warnungen über das digitale Warnschutzsystem zusätzlich zu den bereits vorhandenen Warnmitteln auslösen, wie das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe in Bonn mitteilte. Damit sei "ein weiterer wichtiger Schritt" zur Stärkung des Bevölkerungsschutzes erreicht.
Yellen: Wirtschaftssanktionen gegen Moskau haben "erheblichen negativen Effekt"
Die Wirtschaftssanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs haben nach Einschätzung von US-Finanzministerin Janet Yellen einen "erheblichen negativen Effekt" für die dortige Konjunktur. Russland kämpfe mittlerweile mit einem hohen Haushaltsdefizit, sagte sie am Donnerstag im indischen Bangalore, wo sich die Finanzministerinnen und -minister der G7-Gruppe zu weiteren Maßnahmen austauschten und auch ein G20-Treffen anstand.
DLRG zählt 2022 mehr Badetote als im Vorjahr
In Deutschland sind 2022 angesichts eines warmen Sommers ohne nennenswerte Corona-Einschränkungen mehr Menschen ertrunken als im Vorjahr. Die Zahl der Badetoten stieg auf mindestens 355, wie die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) am Donnerstag in Bad Nenndorf mitteilte. Im Vergleich zum Vorjahr waren das 56 Fälle mehr. Die Zahl tödlicher Unfälle im Wasser stieg damit das erste Mal seit vier Jahren wieder an.
FC Bayern: Mazraoui zurück im Teamtraining
Bayern Münchens Trainer Julian Nagelsmann kann wohl bald wieder mit Noussair Mazraoui planen. Der 25 Jahre alte Marokkaner nahm am Donnerstag erstmals in diesem Jahr am Mannschaftstraining des deutschen Fußball-Rekordmeisters teil. Wann der Verteidiger wieder voll einsatzfähig sein wird, ist jedoch offen. Im Bundesliga-Spitzenspiel am Sonntag (17.30 Uhr/DAZN) gegen Union Berlin ist Mazraoui noch kein Thema. Mazraoui war seit der WM mit einer Herzmuskelentzündung ausgefallen.
Frankreich hat seit Kriegsbeginn mehr als 100.000 Ukraine-Flüchtlinge aufgenommen
Seit Beginn des Ukraine-Kriegs vor einem Jahr hat Frankreich etwa 100.000 ukrainische Flüchtlinge aufgenommen. Etwa 490 Millionen Euro seien für die Aufnahme der Geflüchteten aufgewendet worden, rund die Hälfte davon für deren Unterbringung, teilte das französische Innenministerium am Donnerstag in Paris mit. Die Geflüchteten aus der Ukraine seien unter anderem in Hotels, leer stehenden Ferienanlagen und Notunterkünften untergebracht worden.
Medien: Problem mit ewigen Chemikalien in Deutschland viel größer als bekannt
Das Problem mit den oft gesundheitsschädlichen ewigen Chemikalien ist einem Bericht zufolge in Deutschland größer als bekannt. NDR, WDR und "Süddeutsche Zeitung" berichteten am Donnerstag, per- und polyfluorierte Chemikalien, kurz PFAS, könnten an mehr als 1500 Orten hierzulande Boden und Grundwasser verseuchen. Sie kritisierten, die Bevölkerung werde oftmals nicht darüber informiert.
Arbeitsausfall durch psychische Erkrankungen steigt auf neuen Höchststand
Der Arbeitsausfall durch psychische Erkrankungen ist auf einen neuen Höchststand gestiegen. 2022 wurden 301 Fehltage je 100 eigene Versicherte verzeichnet, wie die Krankenkasse DAK am Donnerstag in ihrem sogenannten Psychoreport mitteilte. Im Zehn-Jahres-Vergleich bedeutete dies einen Anstieg um 48 Prozent.
Paus: Abtreibungswillige Frauen brauchen ungehinderten Zugang zu Beratung und Praxen
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) will abtreibungswilligen Frauen per Gesetz den ungehinderten Zugang zu Beratungsstellen und Arztpraxen ermöglichen. "Mahnwachen vor diesen Einrichtungen sind Grenzüberschreitungen und nicht hinnehmbare Eingriffe in höchstpersönliche Entscheidungen von Frauen", sagte Paus den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Donnerstagsausgaben). Dem werde die Bundesregierung gesetzliche Maßnahmen entgegensetzen.
Zwei weitere Festnahmen in rätselhaftem Todesfall um Schneider aus Moers
Im rätselhaften Fall um einen getöteten Schneider aus Moers in Nordrhein-Westfalen hat die Polizei zwei Haftbefehle vollstreckt und mehrere Wohnungen durchsucht. Wie die Duisburger Polizei am Donnerstag mitteilte, stehen die 50-jährige Ex-Ehefrau und deren 41-jährige Schwester im Verdacht, an der Ermordung von Kazim T. beteiligt gewesen zu sein. Bereits im vergangenen Jahr waren zwei Beschuldigte gefasst worden, darunter der Sohn des Opfers.
Mehr als 15.700 Teilnehmer bei rechtsextremen Aufmärschen 2022
Im vergangenen Jahr haben rund 15.700 Menschen an Nazi-Aufmärschen teilgenommen - mehr als doppelt so viele als 2021. Das geht der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag. In dem von der Corona-Pandemie geprägten Jahr 2021 waren demnach noch 7745 Menschen bei rechtsextremen Aufmärschen gezählt worden.
Bericht: Kultusminister planen Vereinheitlichung von Abitur
Die Kultusminister von Bund und Ländern planen einem Bericht zufolge, das Abitur in Deutschland zu vereinheitlichen. Bundesweit solle die Zahl der Leistungskurse von bisher bis zu vier auf bis zu drei reduziert werden, berichtete der Fachinformationsdienst Table.Media am Donnerstag unter Verweis auf einen Entwurf des Schulausschusses der Kultusministerkonferenz (KMK). Die Zahl der verpflichtenden Halbjahreskurse solle zudem auf einheitlich 40 erhöht werden.
BGH legt Streit zu Schummel-Software für Spielekonsole dem EuGH vor
Im Streit um Schummel-Software für eine Spielekonsole soll nun der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg klären, ob Urheberrechte des Herstellers Sony verletzt sind. Mit einem am Donnerstag verkündeten Beschluss legte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe den Streit den Luxemburger Richtern vor. (Az: I ZR 157/21)
Bericht: Rund 30 "Ampel"-Vorhaben blockiert oder verzögert
Wegen Uneinigkeit und ungeklärter Finanzierungsfragen sind einem Bericht zufolge inzwischen rund 30 Vorhaben in der Ampel-Koalition blockiert oder verzögern sich: Dies ergaben Recherchen der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe) in den Fraktionen und Ministerien. Bei mindestens acht Vorhaben gibt es demnach Einwände des von FDP-Chef Christian Lindner geführten Bundesfinanzministeriums. Diese Einwände beträfen auch sachfremde Projekte wie etwa eine Baugesetzbuch-Änderung für tierfreundlichere Ställe, Details des Weiterbildungsgesetz und Einzelheiten bei der Polizeizulage.
Keine neuen Ermittlungen zu Feuertod von Asylbewerber Oury Jalloh
Polizei und Staatsanwaltschaft müssen keine neuen Ermittlungen zum Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle aufnehmen. Die Einstellung der Ermittlungen war rechtmäßig und verstieß nicht gegen das Grundgesetz, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss entschied. Es wies damit eine Beschwerde von Jallohs Bruder ab. (Az: 2 BvR 378/20)
Ifo: Erwartungen der deutschen Exporteure leicht gefallen
Die Erwartungen der deutschen Exporteure sind im Februar leicht zurückgegangen. Das Münchner Ifo-Institut meldete am Donnerstag einen Wert von 3,8 Punkten für die Exporterwartungen im Februar - nach 4,1 Punkten im Januar. Demnach dämpft die "schwache Weltnachfrage" derzeit die Hoffnungen.
Wechsel perfekt: Westbrook künftig für die Clippers
Wechsel perfekt: Basketball-Topstar Russell Westbrook wird in der US-Profiliga NBA künftig für die Los Angeles Clippers auflaufen. Der 34 Jahre alte Point Guard war erst vor zwei Wochen als Teil eines Mega-Trades, an dem drei Franchises beteiligt waren, von den Los Angeles Lakers nach Utah gewechselt, dort aber nicht zum Einsatz gekommen.
Frau in Halle erliegt nach Rosenmontags-Unfall ihren Verletzungen
Der schwere Unfall am Rande des Rosenmontagsumzugs in Halle an der Saale hat einen tödlichen Ausgang genommen. Die 21-jährige Frau, die am Montag von einem Festwagen überrollt worden war, erlag ihren Verletzungen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Wegen des schweren Unfalls hatte die Stadt Halle ihren Rosenmontagsumzug abgebrochen.
Erzeugerpreise für Energie im Januar 32,9 Prozent über Vorjahresniveau
Trotz einer zuletzt sinkenden Tendenz bewegen sich die Erzeugerpreise für Energie wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf einem hohen Niveau. Im Januar lagen sie 32,9 Prozent über denen des Vorjahresmonats - dem Monat vor Kriegsbeginn, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Erdgas in der Verteilung kostete sogar 50,7 Prozent mehr, Strom war 27,3 Prozent teurer.
Faeser lehnt Obergrenze für Flüchtlinge aus Ukraine ab
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) lehnt eine finanzielle oder zahlenmäßige Obergrenze für Flüchtlinge aus der Ukraine ab. Derzeit herrsche eine "Ausnahmesituation", es gebe Krieg in Europa, "da kann man nicht von Grenzen sprechen", sagte Faeser in einem am Donnerstag ausgestrahlten Interview mit RTL und ntv. Sie halte es auch für "ausgeschlossen", an den Kosten für Ukraine-Flüchtlinge zu sparen. Es gibt Ausgaben, "über die kann man kaum streiten", sagte die Ministerin.
Netzagentur und Energiebranche blicken mit Sorge auf kommenden Winter
Die Bundesnetzagentur und die Energiebranche blicken weiterhin mit Sorge auf die Energieversorgung im kommenden Winter. "Ich möchte noch nicht von Optimismus für den Winter 23/24 sprechen", sagte der Chef der Netzagentur, Klaus Müller, der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" vom Mittwoch. "Wir müssen Vorsorge auch für einen sehr kalten Winter treffen", fuhr er fort. Privathaushalte und Unternehmen müssten weiterhin Gas sparen.
Israels Armee fliegt nach Raketenangriffen Luftangriffe im Gazastreifen
Einen Tag nach der Tötung von elf Palästinensern bei einem israelischen Militäreinsatz im Westjordanland haben sich beide Seiten erneut mit Raketen angegriffen. Vom Gazastreifen wurden am frühen Donnerstagmorgen mehrere Raketen auf Israel abgefeuert, wie Augenzeugen in dem Palästinensergebiet und die israelische Armee mitteilten. Kurz darauf flog Israel Luftangriffe auf Ziele in dem Palästinensergebiet.
Panama löst letztes Ticket für Frauen-WM
Panamas Fußball-Frauen haben sich das letzte Ticket für die Weltmeisterschaft im Sommer gesichert. Die Mittelamerikanerinnen siegten in den Finalspielen der interkontinentalen Play-offs in Neuseeland gegen Paraguay mit 1:0 (0:0) und werden zum ersten Mal bei einer Frauen-WM dabei sein.