Letzte Nachrichten
Kühnert erwartet nach Koalitionsausschuss Ende der Streitereien
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert erwartet nach den in langwierigen Verhandlungen erzielten Beschlüssen der Koalition ein Ende der Streitereien. Er gehe davon aus, "dass die Diskussion nicht nochmal in zwei oder drei Wochen von vorne losgeht", sagte Kühnert am Mittwoch im Sender Bayern 2. Er lobte zugleich den Umgang der Koalitionäre als "ganz tadellos", die Stimmung sei "deutlich freundlicher", als sie beschrieben worden sei.
Grünen-Vorsitzende: Beschlüsse beim Klimaschutz nicht ausreichend
Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang hat Teile der Ergebnisse des Koalitionsausschusses kritisiert. "Ich will ganz ehrlich sagen: Reicht das, was an Klimaschutz drin steht? Nein", sagte Lang am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Sie nannte insbesondere das Thema Verkehr, wo es eine größere Lücke bei der Verminderung des CO2-Ausstoßes gebe.
Konsumstimmung verbessert sich weiter - Dynamik aber "spürbar" verringert
Die Stimmung der Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland hat sich im März den sechsten Monat in Folge verbessert. "Allerdings verringert sich die Dynamik gegenüber den vorherigen Monaten spürbar", erklärte das Marktforschungsunternehmen GfK in Nürnberg am Mittwoch. Der weitere Anstieg geht demnach vor allem auf die "positive Entwicklung der Einkommensaussichten" wegen der gesunkenen Energiepreise zurück.
Ifo-Beschäftigungsbarometer legt zu - Arbeitsmarkt "sehr robust"
Der Arbeitsmarkt zeigt sich nach Einschätzung des Münchner Ifo-Instituts derzeit "sehr robust" und die Firmen sind wieder bereit, mehr Personal einzustellen. Das Ifo-Beschäftigungsbarometer stieg im März auf 99,9 Punkte, nach 99,4 Punkten im Februar, wie das Forschungsinstitut am Mittwoch mitteilte. Vor allem bei den Dienstleistern werden demnach momentan neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gesucht. Auch in der Industrie legte das Barometer nach einem Rückgang im Vormonat wieder zu.
Draisaitl trifft: Oilers schlagen Top-Team Vegas
Eishockey-Star Leon Draisaitl hat mit den Edmonton Oilers durch den nächsten Sieg weiter Kurs auf die Play-offs in der NHL genommen. Der gebürtige Kölner steuerte einen Treffer und einen Assist zum 7:4-Erfolg bei den Vegas Golden Knights bei, es waren die Scorerpunkte 115 und 116 in der laufenden Saison für den Ausnahmespieler.
Hattrick für Argentinien: Messi knackt 100-Tore-Marke
Superstar Lionel Messi hat als dritter Fußballer die Schallmauer von 100 Länderspieltoren durchbrochen. Der 35 Jahre alte Kapitän der argentinischen Nationalmannschaft traf beim 7:0-Testspielsieg des Weltmeisters gegen Curacao drei Mal und schraubte seine Bilanz damit auf 102 Tore im Trikot der Albiceleste. Seinen ersten Länderspieltreffer hatte Messi vor 17 Jahren am 1. März 2006 erzielt.
Schwimmen: McIntosh knackt Weltrekord über 400 m Freistil
Die kanadische Nachwuchs-Schwimmerin Summer McIntosh hat den Weltrekord über 400 m Freistil geknackt. Die 16-Jährige stellte am Dienstag in Toronto mit 3:56,08 Minuten eine neue Bestmarke auf und unterbot den vorherigen Weltrekord der Australierin Ariarne Titmus um 32 Hundertstel. "In den letzten Jahren habe ich mein ganzes Leben in diese Sache gesteckt", sagte McIntosh: "Ich hätte mir nie träumen lassen, dass ich das erreichen würde."
Rodler Loch über IOC: "Will nicht den Schwarzen Peter haben"
Der dreimalige Rodel-Olympiasieger Felix Loch hat das Internationale Olympische Komitee (IOC) und dessen Präsidenten Thomas Bach für die Empfehlung an die internationalen Fachverbände, Athleten aus Russland und Belarus wieder zu Wettkämpfen zuzulassen, scharf kritisiert. "Das IOC will am Ende nicht den Schwarzen Peter haben, so kommt es mir vor", sagte der 33-Jährige im Gespräch mit Münchner Merkur/tz.
Flick: Desolate Anfangsphase "muss einmalig bleiben"
Hansi Flick verabschiedete seine Nationalspieler mit einer Kabinenansprache zu ihren Vereinen - der Bundestrainer war angesichts der desolaten ersten halben Stunde gegen Belgien nachdenklich gestimmt. "Wir haben viel Arbeit vor uns. Das wissen wir", sagte der Bundestrainer nach dem 2:3 (1:2) in Köln am Dienstagabend, "wenn ich jetzt sage, dass wir super happy sind, dann stimmt das nicht."
Historiker: Bei Naturschutz ist Charles Deutschen näher als eigenen Landsleuten
Der britische Historiker Neil MacGregor hat vor dem Staatsbesuch von König Charles III. die Verbundenheit des neuen britischen Monarchen mit Deutschland hervorgehoben. Charles sehe Deutschland "als Partner im Umwelt- und Klimaschutz", sagte MacGregor, bis 2018 Gründungsmitglied des Berliner Humboldt-Forums und zuvor Direktor des British Museum, dem Magazin "Stern laut Mitteilung vom Mittwoch. In diesem Punkt seien die jüngeren Generationen der Deutschen und der Briten "im Einklang".
ELF: Abstecher ins Volksparkstadion als Meilenstein
Die Verantwortlichen der European League of Football (ELF) sehen die Highlightpartie im Hamburger Volksparkstadion als echten Meilenstein an. "Es wird ein spannendes, ein wichtiges Spiel für uns als Liga", sagte Liga-Commissioner Patrick Esume dem SID am Rande einer Pressekonferenz in der Hansestadt: "In dem Setting vor einer großen Kulisse ist es natürlich eine besondere Motivation."
Geteiltes Echo zu Ergebnissen der Marathon-Koalitionsrunde
Die Ergebnisse der Marathon-Koalitionsrunde zur Klima- und Infrastrukturpolitik sind auf ein geteiltes Echo gestoßen. Umweltschützer kritisierten die Beschlüsse von SPD, Grünen und FDP scharf und sprachen von einem Rückschritt für den Klimaschutz. Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm lobte hingegen die Kompromisse, insbesondere dass der Ausbau des Schienennetzes auch über eine Lkw-Maut finanziert werden soll.
Wirtschaft fordert Änderungen am Fachkräfte-Einwanderungsgesetz
Die Wirtschaft fordert Nachbesserungen am Fachkräfte-Einwanderungsgesetz, das an diesem Mittwoch vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht werden soll. "Wir werden keinen Erfolg haben, wenn wir die Vermittlung einzig und allein der Bundesagentur für Arbeit überlassen", sagte Karl Haeusgen, Präsident des Verbandes Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA), dem Nachrichtenportal "The Pioneer" vom Mittwoch. "Wir fordern, dass auch die Zeitarbeit Fachkräfte aus Drittstaaten anwerben kann."
Mindestens 38 Tote nach Brand in mexikanischer Abschiebeeinrichtung
Bei dem Brand in einer mexikanischen Abschiebe-Haftanstalt sind jüngsten Behördenangaben zufolge mindestens 38 Menschen ums Leben gekommen. Die mexikanische Regierung korrigierte damit die Zahl der Todesopfer am Dienstag (Ortszeit) wieder leicht nach unten; zuvor hatte es auch geheißen, 28 weitere Menschen seien verletzt worden. Mexikos Präsidenten Andrés Manuel López Obrador zufolge legten Insassen der Einrichtung in der nordmexikanischen Stadt Ciudad Juárez nahe der US-Grenze das Feuer selbst, um gegen ihre geplante Abschiebung zu protestieren.
Mindestens 40 Tote nach Brand in mexikanischer Abschiebeeinrichtung
Bei dem Brand in einer mexikanischen Abschiebe-Haftanstalt sind jüngsten Behördenangaben zufolge mindestens 40 Menschen ums Leben gekommen. 28 weitere seien verletzt worden, teilte die mexikanische Regierung am Dienstag (Ortszeit) mit. Mexikos Präsidenten Andrés Manuel López Obrador zufolge legten Insassen der Einrichtung in der nordmexikanischen Stadt Ciudad Juárez nahe der US-Grenze das Feuer selbst, um gegen ihre geplante Abschiebung zu protestieren.
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte befasst sich erstmals mit Klimaklagen
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg befasst sich am Mittwoch ab 09.15 Uhr erstmals mit Klagen im Zusammenhang mit dem Klimawandel. Geklagt hat einerseits der Verein KlimaSeniorinnen Schweiz; die Seniorinnen sehen ihre Gesundheit durch die Erderwärmung und die steigenden Temperaturen besonders bedroht. Dem Gerichtshof liegt zudem eine Klima-Klage gegen Frankreich vor (ab 14.15 Uhr) - Kläger ist ein früherer Bürgermeister aus einem Ort in Nordfrankreich, der durch den Anstieg des Meerespegels bedroht ist.
Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Unterlagen von Kanzlerschaft Helmut Kohls
Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt am Mittwoch (11.00 Uhr) in Leipzig über die Herausgabe von Unterlagen aus der Zeit der Kanzlerschaft von Helmut Kohl (CDU). Die Klage stammt von einer freien Journalistin, die beim Bundeskanzleramt Zugang zu den Akten beantragte und schließlich 45 Dokumente einsehen durfte. Vor Gericht will sie erreichen, dass sie auch Unterlagen sehen darf, die möglicherweise bei Kohls Witwe Maike Kohl-Richter liegen. (Az. BVerwG 10 C 2.22)
Haushaltsausschuss soll massive Waffenhilfe für Ukraine billigen
Auf Antrag der Bundesregierung soll der Haushaltsausschuss des Bundestags am Mittwoch über eine massive Aufstockung der Waffenhilfe für die Ukraine abstimmen. Die Abgeordneten sollen dafür in der Sitzung (ab 14.00 Uhr) nach AFP-Informationen rund zwölf Milliarden Euro freigeben. Dafür liegen ihnen mehrere Vorlagen aus dem Bundesfinanzministerium vor. Verwendet werden soll das Geld für direkte Waffenlieferungen an die Ukraine sowie für Wiederbeschaffungen für die Bundeswehr, deren Bestände durch Lieferungen an die Ukraine dezimiert sind.
Bundesverfassungsgericht veröffentlicht Entscheidung über Kinderehen
Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am Mittwoch (09.30 Uhr) in Karlsruhe eine Entscheidung zur Bekämpfung von Kinderehen. Es geht um die Frage, ob das entsprechende Gesetz mit der Verfassung vereinbar ist. Mit einer Neuregelung 2017 wurden im Ausland geschlossene Ehen pauschal für nichtig erklärt, wenn Ehepartner oder -partnerin bei der Heirat jünger als 16 Jahre waren. (Az. 1 BvL 7/18)
Britischer König Charles III. kommt zu dreitägigem Staatsbesuch nach Deutschland
Der britische König Charles III. und seine Ehefrau Camilla kommen am Mittwoch (14.10 Uhr) zu einem dreitägigen Staatsbesuch nach Deutschland. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender empfangen das Paar am Brandenburger Tor. Im Schloss Bellevue sind anschließend ein Empfang und am Abend ein Staatsbankett zu Ehren des Monarchen geplant. Am Donnerstag begrüßen Berlins amtierende Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das königliche Paar. Als erster Monarch überhaupt hält Charles zudem eine Rede im Bundestag.
Scholz stellt sich im Bundestag Fragen der Abgeordneten
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt sich am Mittwoch im Bundestag (Plenarsitzung ab 13.00 Uhr) ein weiteres Mal den Fragen der Abgeordneten. Dabei dürften die Ergebnisse der Mammutsitzung des Koalitionsausschusses vom Sonntag, Montag und Dienstag eine wichtige Rolle spielen. In der Regel steht der Bundeskanzler den Abgeordneten drei Mal im Jahr Rede und Antwort in der Regierungsbefragung.
Kabinett befasst sich mit Fachkräfteeinwanderungsgesetz und Verbandsklage
Das Bundeskabinett befasst sich am Mittwoch unter anderem mit dem Entwurf für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz, mit dem mehr Fachkräfte aus dem Ausland angeworben werden sollen (ab 11.00 Uhr). Geplant sind unter anderem eine Erleichterung der Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse und eine Chancenkarte für Menschen aus Nicht-EU-Staaten auf der Basis eines Punktesystems. In der Bundespressekonferenz wollen Arbeitsminister Hubertus Heil und Innenministerin Nancy Faeser (beide SPD) anschließend den Regierungsentwurf für das Gesetz vorstellen (ab 12.30 Uhr).
Biden ruft Regierung in Israel zum Umsteuern im Streit um Justizreform auf
Angesichts der massiven Proteste gegen die geplante Justizreform in Israel hat US-Präsident Joe Biden die Regierung zum Umsteuern aufgefordert. "Israel kann diesen Weg nicht fortsetzen", sagte Biden am Dienstag (Ortszeit) vor Journalisten in North Carolina. "Ich bin sehr beunruhigt", machte Biden deutlich. Die US-Regierung hat die geplante Reform in Israel schon mehrfach deutlich kritisiert.
Zwei Rolex von Paul Newman werden versteigert
In New York werden demnächst zwei Rolex-Uhren der verstorbenen US-Schauspiel-Legende Paul Newman versteigert. Wie das Auktionshaus Sotheby's am Dienstag (Ortszeit) bekannt gab, wird der Wert jeder der beiden Rolex Daytona auf rund eine Million Dollar geschätzt.
Ausschreitungen beim zehnten Aktionstag gegen die Rentenreform in Frankreich
Am zehnten Aktionstag gegen die Rentenreform in Frankreich sind am Dienstag landesweit wieder Hunderttausende Menschen auf die Straße gegangen. In Paris und anderen Städten kam es dabei erneut zu Ausschreitungen: 175 Polizistern wurden laut Innenministerium verletzt und etwa 200 Menschen festgenommen.
Biden nennt Putins Aussagen zu Atomwaffen-Stationierung "gefährlich"
US-Präsident Joe Biden hat die Aussagen von Kreml-Chef Wladimir Putin zur Stationierung russischer Atomwaffen in Belarus als "gefährlich" angeprangert. "Es ist besorgniserregend", sagte Biden am Dienstag (Ortszeit) vor Journalisten in Washington. Putin hatte am Samstag angekündigt, dass russische taktische Nuklearwaffen im Nachbarland Belarus stationiert würden.
"Zweiklassenunterschied": DFB-Elf unterliegt Belgien
Ernüchterung statt EM-Euphorie: Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft hat bei ihrem Neustart einen bösen Dämpfer kassiert. Das Team von Hansi Flick musste beim 2:3 (1:2) gegen Belgien in Köln die erste Heimniederlage gegen den Nachbarn seit 113 Jahren hinnehmen und war mit dem Ergebnis noch gut bedient.
Erstes Treffen zwischen Israels Regierung und Opposition zu umstrittener Justizreform
In Israel haben sich Opposition und Regierung zu ersten Gesprächen über die umstrittene Justizreform getroffen. Das gut eineinhalbstündige Treffen unter Vermittlung von Präsident Isaac Herzog sei in einem "positiven Geist" verlaufen, teilte Herzogs Büro am späten Dienstagabend mit. Herzog werde die Treffen am Mittwoch fortsetzen.
Berichte: Mike Pence zu Aussage zu Kapitol-Erstürmung verpflichtet
Ein US-Richter hat den früheren Vizepräsidenten Mike Pence Medienberichten zufolge zu einer Aussage bei den Justizermittlungen zur Kapitol-Erstürmung am 6. Januar 2021 verpflichtet. Der Nachrichtensender CNN berichtete am Dienstag, Pence müsse laut der Entscheidung über seine Gespräche mit dem damaligen Präsidenten Donald Trump in den Tagen vor dem Angriff auf den Kongress aussagen.
"Ampel" verständigt sich auf Maßnahmenpaket für klimafreundliche Transformation
Die Ampel-Parteien haben sich in ihren Mammutberatungen auf ein Maßnahmenpaket zur klimafreundlichen Transformation der Wirtschaft verständigt. Die Vereinbarungen umfassen eine erhebliche Stärkung der Bahn, eine Erhöhung der Lkw-Maut, eine Beschleunigung von Planungsverfahren sowie den beschleunigten Ausbau einer begrenzten Zahl von Autobahnen, wie die Parteichefs am Dienstagabend in Berlin mitteilten. Die Koalition peilt demnach auch eine Änderung des Klimaschutzgesetzes an: Die bislang strikten Emissionsvorgaben für einzelne Wirtschaftssektoren sollen aufgegeben werden.
IOC-Entscheidung: Ukraine zufrieden mit Teilerfolg
Die Ukraine wertet den Beschluss des Internationalen Olympischen Komitees in der Russland-Belarus-Frage als Teilerfolg auf dem Parkett der internationalen Sportpolitik. "Wir haben es geschafft, dass die Entscheidung über die Zulassung von Russen und Belarussen zu den Olympischen Spiele 2024 verschoben wird", schrieb Sportminister Wadym Hutzajt bei Facebook.
U21 mit Nullnummer bei EM-Generalprobe in Rumänien
Die deutsche U21-Nationalmannschaft hat auch bei ihrer Generalprobe für die EM einen Sieg verpasst. Im letzten offiziellen Spiel vor der Mission Titelverteidigung kam das Team von DFB-Trainer Antonio Di Salvo in Rumänien nicht über ein 0:0 hinaus. Der Europameister reist somit im Juni mit einer Bilanz von nur einem Sieg aus den letzten fünf Spielen nach Georgien.