The Albany Gazette - Pedro Duarte verurteilt Polizeieinsatz in Porto

Der Bürgermeister von Porto, Pedro Duarte, hat die am vergangenen Wochenende durchgeführten polizeilichen Maßnahmen gegen eine Gruppe von Hausbesetzern scharf kritisiert. Bei der Räumung des Platzes D. João I in der Nacht zum Sonntag waren mehrere Personen verletzt und festgenommen worden. Duarte erklärte, dass er die Verantwortlichen für diese Aktionen eindeutig verurteile.

„Ich glaube, dass das nicht die Stadt Porto ist“, sagte der sozialdemokratische Politiker. „Die Stadt Porto findet sich in solchen Ereignissen nicht wieder, daher bedaure ich zutiefst und verurteile offensichtlich diejenigen, die für diese Handlungen verantwortlich sind.“ Seine Äußerungen machte er am Dienstag außerhalb einer Sitzung des Stadtrats, in der die Vorfälle ebenfalls thematisiert wurden.

Trotz seiner deutlichen Kritik an der Polizei bleibt Duarte bei seiner Forderung, dass zukünftige Gespräche mit den Demonstranten im Rathaus stattfinden müssen. Der Platz D. João I gilt als „das Haus der Stadt“, und Duarte betonte, dass er keine Treffen an anderen Orten akzeptiere. Er wolle die Arbeit des Stadtrats nicht durch externe Bedingungen beeinflussen lassen.

Die Situation zwischen der Stadtverwaltung und der Bewegung „Acampada do Porto“ ist weiterhin angespannt. Die Demonstranten fordern ein Treffen mit dem Bürgermeister außerhalb der offiziellen Räumlichkeiten, was Duarte ablehnt. Er betonte, dass er bereit sei, sich den Organisatoren zu stellen, aber nur unter der Bedingung, dass das Rathaus als Ort gewählt wird.

Die polizeilichen Aktionen haben auch innerhalb des Stadtrats für Kontroversen gesorgt. Die Mehrheit aus PSD, CDS und IL hat einen Antrag der Sozialistischen Partei (PS) abgelehnt, der die Handlungen der Sicherheitskräfte kritisierte. Der unabhängige Abgeordnete Jorge Sobrado hatte sich bereits in den sozialen Medien gegen die als „unverhältnismäßig und ungerecht“ bezeichnete Polizeiaktion ausgesprochen.

Manuel Pizarro von der PS bedauerte das Scheitern des Antrags, der die Regierung und die Polizei aufgefordert hatte, statt Repression auf Dialog zu setzen. Der Antrag sah vor, dass die Stadtverwaltung Solidarität mit einem bei den Protesten verletzten Kameramann zeigt und eine Untersuchung der Vorfälle durch die Generalinspektion der inneren Verwaltung (IGAI) fordert.

Duarte begründete das Votum seiner Koalition damit, dass der Antrag politische Spannungen weiter anheizen könnte. Er warnte davor, vor Abschluss der Ermittlungen Schlussfolgerungen über die Polizeiarbeit zu ziehen. Die Stadtverwaltung werde nun auf eine formelle Antwort der Demonstranten warten, ohne einen Termin für ein Treffen vorzugeben.

(T.Brown--TAG)