The Albany Gazette - Nachrichten rund um die Uhr aus New York, den USA und der Welt

Die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte sind im Januar weiter stark angestiegen. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte, legten die Erzeugerpreise im Vergleich zum Vorjahresmonat um 21,2 Prozent zu. Gegenüber dem Vormonat Dezember verteuerten sie sich um 1,7 Prozent.

In Deutschland ist am Freitag erstmals ein nationaler Gedenktag für die Opfer von Terrorismus begangen worden. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nannte den 11. März "eine Mahnung, mit Entschlossenheit gegen terroristische Bedrohung vorzugehen". Der Opferbeauftragte der Bundesregierung, Pascal Kober (FDP), betonte, Terroranschläge richteten sich nicht nur gegen die Opfer, sondern "gegen unsere freiheitliche Gesellschaft als ganze", und forderte eine bessere Unterstützung der Betroffenen.

Hollywoodstar Bill Murray lässt sich ungern etwas vorschreiben. "Wenn ich zu einem Dreh komme, dann bin ich das, aber natürlich sagt mir dann jemand: 'Wären Sie so freundlich, Ihre rechte Hand so und so zu bewegen?' Und das versuchen sie jeden Tag zu wiederholen", sagte der 71-Jährige der Illustrierten "Playboy" laut Mitteilung vom Freitag. "Aber wenn du stark genug bist, dann lässt du dich nicht herumdirigieren - du kannst dich dem verwehren, und dann hört das auch auf."

Die russische Armee hat ihre Offensive in der Ukraine am Freitag ausgeweitet und erstmals die Industriestadt Dnipro und zwei Luftwaffenstützpunkte im Westen des Landes angegriffen. Nach Angaben der ukrainischen Armee versuchten die russischen Truppen, die Hauptstadt Kiew weiter einzukesseln. Immer verzweifelter wurde die Situation in der belagerten Hafenstadt Mariupol. Russlands Präsident Putin machte unterdessen "positive Veränderungen" in den Verhandlungen mit der Ukraine aus.

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) plant laut einem Bericht des "Spiegel" für das kommende Jahr eine Neuverschuldung des Bundes von neun Milliarden Euro. Damit würden die Vorgaben der Schuldenbremse nach Jahren der Corona-bedingten Ausnahmen 2023 wieder eingehalten, hieß es weiter. Das Magazin bezog sich auf die Eckpunkte für den Etatplan des kommenden Jahres, die das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen soll.

Vier ausgebüxte Dromedare haben am Freitag für einen Polizeieinsatz in Wilhelmshaven gesorgt. Die Tiere hatten sich rund einen halben Kilometer von einem Winterlager eines Zirkus entfernt, wie die Polizei mitteilte. Von Zirkusmitarbeitern konnten die Dromedare schnell wieder unversehrt eingefangen werden.

Landwirte und Landwirtinnen in Deutschland dürfen in diesem Jahr wegen der Folgen des Ukraine-Kriegs ausnahmsweise auch auf ökologischen Vorrangflächen Futterpflanzen anbauen. "Damit kann ein Beitrag zur Futterversorgung geleistet und die Wirkungen der steigenden Futtermittelpreise abgemildert werden", erklärte am Freitag Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne). Normalerweise dürfen die Pflanzen auf diesen Flächen nicht genutzt werden, sondern werden zur Bodenverbesserung untergepflügt.

Die Kultusministerkonferenz (KMK) der Länder hat sich auf ein stufenweises Auslaufen von Coronaschutzmaßnahmen an den Schulen bis spätestens Mai verständigt. Bis dahin sollten alle Einschränkungen wie die Maskenpflicht und anlasslose regelmäßige Reihentests in Abhängigkeit der jeweiligen Lage vor Ort "möglichst" beendet werden, sagte die derzeitige Vorsitzende der KMK, Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU), am Freitag in Lübeck nach einer zweitägigen Konferenz der Ressortchefinnen und -chefs aller Länder.

Die Bundesländer haben ihre Bereitschaft zur Versorgung der ukrainischen Flüchtlinge bekräftigt, zugleich aber Unterstützung vom Bund gefordert. Nötig seien "mehr Engagement und Koordination" durch die Bundesregierung, sagte der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) im Bundesrat. Das Thema werde bei der Bund-Länder-Runde am Donnerstag besprochen, kündigte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Hendrik Wüst (CDU), an. Inzwischen sind mehr als 100.000 Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland angekommen.

Die Serie "Diener des Volkes", in welcher der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj schon Jahre vor seiner Wahl den Präsidenten spielte, hat sich nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine zu einem weltweiten Verkaufsschlager entwickelt. Die schwedische Agentur Eccho Rights, die die Rechte an der Serie vertreibt, kann sich vor Anfragen kaum retten. Sender auf der ganzen Welt wollten die Serie ausstrahlen, sagte Nicola Söderlund, der Mitbegründer der Agentur, der Nachrichtenagentur AFP in Stockholm.

Mit einem Urteil gegen den letzten Angeklagten ist nach mehr als einem Jahr Verhandlungsdauer vor dem Berliner Landgericht der Prozess um einen Großdiebstahl beim Hauptzollamt zu Ende gegangen. Eine Wirtschaftsstrafkammer verurteilte den 24-jährigen Marius-Ionut A. zu drei Jahren und drei Monaten Haft, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte. Der Angeklagte wurde der gemeinschaftlichen gewerbsmäßigen Banden- und Steuerhehlerei schuldig gesprochen.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat bekräftigt, dass die westliche Allianz einen offenen Krieg mit Russland verhindern will. "Wir sind verantwortlich dafür zu verhindern, dass sich dieser Konflikt über die Grenzen der Ukraine hinaus intensiviert und zu einem offenen Krieg zwischen Russland und der Nato wird", sagte Stoltenberg am Freitag im türkischen Antalya im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP.

Die USA wollen offenbar ihre Handelspolitik gegenüber Russland wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine deutlich verschärfen. US-Präsident Joe Biden werde am Freitag bekanntgeben, dass er sich dafür einsetzen wolle, dass Russland den Status als "meistbegünstigte Nation" verliert, sagte eine mit den Vorgängen vertraute Quelle in Washington der Nachrichtenagentur AFP. Dieser Schritt, der demnach in Abstimmung mit den G7 und der Europäischen Union erfolgen soll, könnte den Weg für Zollerhöhungen ebnen.

Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat die Maskenpflicht in Diskotheken, Klubs und Shishabars im gesamten Bundesland vorläufig außer Vollzug gesetzt. In einem am Freitag veröffentlichten unanfechtbaren Beschluss gab das Gericht der Betreiberin einer Osnabrücker Diskothek Recht. Insbesondere beanstandeten die Richter, dass die niedersächsische Coronaverordnung keine Ausnahme vom Maskentragen etwa zum Trinken oder Rauchen vorsieht.

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat erneut Internetplattformen für die Durchsetzung von Verbraucheransprüchen gestärkt. Mit einem am Freitag veröffentlichten Urteil zu einer sogenannten Legal-Tech-Plattform gegen überhöhte Mieten bekräftigten die Karlsruher Richter, dass auch Inkassodienstleister solche Plattformen anbieten dürfen. (Az: VIII ZR 122/2)

Der Aufwärtstrend für die SPD setzt sich dem neuen ZDF-"Politbarometer" zufolge im März fort und auch die Grünen legen erneut zu. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD auf 27 Prozent (plus ein Punkt), die CDU/CSU bliebe unverändert bei 24 Prozent, die Grünen erhielten 18 Prozent (plus eins) und die FDP bliebe bei neun Prozent. Schwächer schnitten die AfD mit zehn Prozent (minus eins) und die Linke mit fünf Prozent (minus eins) ab.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Montag zu seinem Antrittsbesuch in die Türkei. Wie die Bundesregierung am Freitag mitteilte, wird er in Ankara mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan zu Gesprächen zusammentreffen. Details zum Inhalt der Beratungen wurden noch nicht genannt. Der Ukraine-Krieg dürfte aber ein wichtiges Thema zwischen den Spitzenvertretern der beiden Nato-Länder sein.

Mehrere Bundesländer fordern von der Bundesregierung weitere Maßnahmen, um die Belastung der Verbraucher durch die hohen Energiepreise zu begrenzen. Deutschland brauche "eine wirkungsvolle, effektive Energiepreisbremse", sagte der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst (CDU), am Freitag im Bundesrat. "Die Energiepreise sind Hauptinflationstreiber und für viele Menschen inzwischen zu einem handfesten Problem geworden."

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zu einer entschlossenen Verteidigung der Demokratie aufgerufen. Die vergangenen Tage hätten gezeigt, dass Frieden und Freiheit nicht selbstverständlich seien, sagte Steinmeier am Freitag in Berlin. Es sei an den Bürgerinnen und Bürgern, "die liberale Demokratie zu verteidigen und zu stärken", damit sie auch für kommende Generationen erhalten bleibe.

ARD und ZDF nehmen ihre Berichterstattung aus Moskau wieder auf. In den kommenden Tagen werde aus den Studios in der russischen Hauptstadt wieder "über die politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Situation in Russland" berichtet - nicht aber über die militärische Situation in der Ukraine, teilten der bei der ARD zuständige Westdeutsche Rundfunk und das ZDF am Freitag in Köln und Mainz mit. Über dieses Thema werde von anderen Standorten der beiden öffentlich-rechtlichen Sender aus berichtet.

Der deutsche Fußball trauert um Jürgen Grabowski. Der Weltmeister von 1974 ist am Donnerstagabend im Alter von 77 Jahren gestorben. Das gab sein langjähriger Verein Eintracht Frankfurt am Freitag bekannt.

Die Perspektive einer EU-Mitgliedschaft für die Ukraine spaltet die europäischen Staats- und Regierungschefs. "Wir sprechen über eine Einladung in die Europäische Union, nicht nur in die europäische Familie, das sind zwei unterschiedliche Dinge", sagte Sloweniens Regierungschef Janez Jansa am Freitag in Versailles. Es sei wichtig, der Ukraine diese Perspektive zu geben, betonte der litauische Präsident Gitanas Nauseda. "Sie kämpfen für ihre Freiheit, aber auch für ihre Zukunft in Europa", betonte er.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat angeordnet, die Entsendung von "freiwilligen" Kämpfern in die Ukraine zu erleichtern. Dies sei eine Reaktion auf die "Söldner", die der Westen in die Ukraine gebracht habe, sagte Putin am Freitag bei einer im Fernsehen übertragenen Sitzung des Sicherheitsrats zu Verteidigungsminister Sergej Schoigu.

Die Bundesregierung arbeitet mit Hochdruck an einem Kredit-Hilfsprogramm für Unternehmen, die von den EU-Sanktionen gegen Russland hart getroffen sind. "Zwar ist es so, dass Sanktionen und Folgen von Sanktionen rechtlich nicht entschädigungspflichtig sind, aber natürlich helfen wir dort, wo Unternehmen wegen der Wirkungen der Sanktionen sonst in die Knie gezwungen wären", sagte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums am Freitag AFP. Die Arbeiten an dem Kreditprogramm der staatlichen Förderbank KfW liefen "auf Hochdruck", fügte sie hinzu.

Die Corona-Pandemie hat die Grippewelle das zweite Jahr in Folge ausgebremst. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Auswertung des Instituts für Gesundheitssystemforschung der Barmer, die der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorlag. Demnach gab es Anfang Februar unter den Barmer-Versicherten 85 Prozent weniger Krankschreibungen wegen Grippe als in den Jahren 2018 bis 2020.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell will die europäische Militärhilfe für die Ukraine um 500 Millionen Euro erhöhen. Borrell sagte am Freitag beim EU-Gipfel in Versailles, er habe dies den Staats- und Regierungschefs vorgeschlagen und baue auf deren Zustimmung. In diesem Fall würden sich die Mittel für den gemeinsamen Kauf und die Lieferung von Waffen der EU an die Ukraine auf eine Milliarde Euro erhöhen.

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hat dem Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder wegen dessen Nähe zu Russland die Ehrenmitgliedschaft entzogen. Den Widerruf beschloss der 44. Ordentliche Bundestag des Verbandes am Donnerstag im Bonner World Conference Center ohne Gegenstimme bei wenigen Enthaltungen.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat davor gewarnt, die aktuelle Situation in der Corona-Pandemie zu unterschätzen. "Die Lage ist objektiv viel schlechter als die Stimmung", sagte Lauterbach am Freitag in Berlin mit Verweis auf deutlich steigende Fallzahlen. Er appellierte an die Bundesländer und Landtage, das neue Infektionsschutzgesetz so schnell wie möglich umzusetzen, da das Gesetz vermutlich sehr bald angewendet werden müsse.

Nach Drohungen gegen einen Bürgermeister in Sachsen ist gegen einen 29-Jährigen ein Strafbefehl verhängt worden. Wie das Amtsgericht Dippoldiswalde am Freitag mitteilte, wird der Angeklagte mit dem Strafbefehl verwarnt. Zudem behält sich das Gericht eine Verurteilung zu einer Geldstrafe von 2000 Euro vor. Die Bewährungszeit beträgt ein Jahr. Der Angeklagte muss außerdem 500 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung zahlen. Der Strafbefehl ist noch nicht rechtskräftig.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die lebenslange Haftstrafe gegen einen Vater aus Berlin-Plänterwald wegen Mordes an seiner Tochter bestätigt. Das entsprechende Urteil des Landgerichts Berlin vom Juli 2021 ist fehlerfrei und nunmehr rechtskräftig, wie der BGH am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht Berlin hatte auch die besondere Schwere der Schuld festgestellt, was eine vorzeitige Haftentlassung weitestgehend ausschließt. (Az. BGH: 5 StR 495/21)

Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine sind nach Angaben der Vereinten Nationen 2,5 Millionen Menschen aus dem Land geflohen. Die Zahl der Binnenflüchtlinge sei auf rund zwei Millionen angestiegen, erklärte Filippo Grandi, Chef des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR), am Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Ein Arzt aus dem niedersächsischen Kreis Gifhorn soll mehreren Kindern in Absprache mit deren Eltern absichtlich unwirksame Impfungen gegen Krankheiten wie Masern und Mumps verabreicht haben. Nach Angaben der Hildesheimer Staatsanwaltschaft vom Freitag spritzte der 63-Jährige diesen in zehn Fällen lediglich eine Kochsalzlösung. In weiteren 31 Fällen soll er außerdem angebliche Impfungen gegen Masern in Impfausweisen von Kindern bescheinigt haben, ohne dass es diese tatsächlich gab.