Letzte Nachrichten
Südafrikas Präsident Ramaphosa droht Amtsenthebungsverfahren
Rücktritt oder Amtsenthebungsverfahren: Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa steht nach der Veröffentlichung eines Untersuchungsberichts zu mutmaßlichen Verfehlungen im Zusammenhang mit einem Raubüberfall auf seine Farm massiv unter Druck. Der Vorstand des regierenden Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) berief für Donnerstag eine Dringlichkeitssitzung ein, bevor das Parlament kommende Woche über den Untersuchungsbericht debattiert.
Hessens Regierungschef mahnt CDU zu Mäßigung in Staatsbürgerschaft-Debatte
Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat seine Partei in der Debatte um die Neufassung des Staatsbürgerschaftsrechts vor rhetorischer Überspitzung gewarnt. "Man muss mit Rücksicht auf Menschen, die sich hier integriert haben, die Wurzeln geschlagen haben, die dieses Land bereichert haben, sorgsamer formulieren", sagte der Christdemokrat den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Freitagsausgaben).
Patientin schaltet in Mannheimer Klinik Sauerstoffgerät von Bettnachbarin ab
Eine 72-Jährige sitzt in Untersuchungshaft, weil sie in einem Mannheimer Krankenhaus das Sauerstoffgerät ihrer Mitpatientin ausgeschaltet haben soll. Die 79 Jahre alte Bettnachbarin sei auf die maschinelle Sauerstoffversorgung angewiesen gewiesen, erklärten Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag. Trotzdem habe die Beschuldigte das Gerät am Dienstagabend sogar zweimal abgeschaltet, weil die Geräusche sie gestört hätten.
Unesco erklärt Flößerei in sechs EU-Ländern zum immateriellen Kulturerbe
Die Unesco hat die Tradition der Flößerei in sechs EU-Ländern zum immateriellen Kulturerbe der Menschheit erklärt. Damit würdige die Organisation eine Tradition, die seit dem Mittelalter in Europa lebendig sei, teilte die deutsche Unesco-Kommission am Donnerstag in Bonn mit. Deutschland, Lettland, Österreich, Polen, Spanien und Tschechien hatten die Anerkennung gemeinsam beantragt.
Bund zahlt wegen Dezemberhilfe Erstattungen an Energieversorger ab sofort aus
Der Bund hat im Rahmen der Dezember-Soforthilfe für Gas- und Wärmekunden mit der Auszahlung der Erstattungen an die Energieversorger begonnen. Seit Antragsstart Mitte November hätten rund 75 Prozent der Energieversorger entsprechende Anträge gestellt und da viele bereits geprüft seien, starteten die Auszahlungen am Donnerstag, teilte das Bundeswirtschaftsministerium mit. Es würden täglich weitere Anträge gestellt und geprüft - insgesamt sind rund 1500 Firmen der Gas- und Wärmeversorgung berechtigt.
Einflussreicher Architekt Meinhard von Gerkan im Alter von 87 Jahren gestorben
Der einflussreiche deutsche Architekt Meinhard von Gerkan ist im Alter von 87 Jahren gestorben. Das teilte sein Büro am Donnerstag in Hamburg mit. Von Gerkan starb demnach bereits am Mittwoch im Kreis seiner Familie, weitere Angaben dazu machte das von ihm gegründete Unternehmen nicht.
Briefbombe offenbar auch an spanischen Regierungschef geschickt
Nach der Explosion einer Briefbombe in der ukrainischen Botschaft in Madrid haben die spanischen Behörden bekannt gegeben, dass ein ähnlicher Sprengsatz schon vor einer Woche auch an den spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez geschickt worden sei. Der an den Regierungschef adressierte Umschlag mit "pyrotechnischem Material" sei "entdeckt und durch die Sicherheitsdienste neutralisiert worden", erklärte das Innenministerium am Donnerstag in Madrid. Die Sendung sei sowohl vom Aussehen als auch von Inhalt her der Briefbombe in der ukrainischen Botschaft ähnlich gewesen.
Wegen Olympia: Tour-Ende 2024 in Nizza statt Paris
Die Tour de France bricht 2024 vor allem wegen der Olympischen Spiele in Paris mit einigen Traditionen. Die 111. Auflage der berühmtesten Radrundfahrt der Welt endet fünf Tage vor Beginn der Sommerspiele am 21. Juli in Nizza und damit zum ersten Mal seit 1905 nicht auf den Champs-Elysees in Frankreichs Hauptstadt.
Dieb will in Hannover gestohlene Lego-Figur von Darth Vader im Internet verkaufen
Der Kontakt mit der dunklen Seite der Macht hat für einen Dieb Ermittlungen zur Folge: Wie die Polizei in Hannover am Donnerstag mitteilte, versuchte ein 52-Jähriger, eine zuvor von ihm selbst gestohlene Lego-Figur von Darth Vader im Internet zu verkaufen. Demnach hatte er die 1,35 Meter hohe Nachbildung der Figur aus den "Star Wars"-Filmen in der vergangenen Woche von der Laderampe eines Kaufhauses gestohlen und später im Netz zum Kauf angeboten.
Steinmeier fliegt zur Amtseinführung von Präsident Lula nach Brasilien
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist Anfang Januar zur Amtseinführung des künftigen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva nach Brasilien. Mit seiner Teilnahme "würdigt der Bundespräsident den demokratischen Machtwechsel im größten Land Lateinamerikas", erklärte das Bundespräsidialamt am Donnerstag in Berlin. Zudem wolle der Bundespräsident "einen Impuls für eine neue Phase der strategischen Partnerschaft zwischen Brasilien und Deutschland setzen".
Versteigerung von Objekten der Kinowelt zugunsten der Ukraine
Ein César, ein Roboterhelm der Band Daft Punk und Catherine Deneuves Schminktasche sollen von Donnerstagabend an in Paris zugunsten der Ukraine versteigert werden. Der französische Filmemacher Michel Hazanavicius organisierte mit Hilfe des Auktionshauses Artcurial die Auktion origineller Objekte aus der Kinowelt. Der Filmemacher Jacques Audiard stiftete seinen Filmpreis César, den er 2010 für "Ein Prophet" erhalten hatte.
Musk will in sechs Monaten Gehirn-Computerchips beim Menschen implantieren
Tesla- und Twitterchef Elon Musk will mit einem seiner weiteren Unternehmen noch im kommenden Jahr Tests mit Computerchips im Gehirn beginnen. Neuralink werde in sechs Monaten in der Lage sein, das Implantat in das Gehirn eines Menschen einzusetzen, kündigte Musk am Mittwoch auf der Jahres-Pressekonferenz seines Startups an. Die von Neuralink hergestellte Schnittstelle werde es ermöglichen, durch Gedanken direkt mit Computern zu kommunizieren.
Union wirft Regierung bei Ceta-Ratifizierung "Hinhaltetaktik" vor
Im Prozess der Ratifizierung des Handelsabkommens Ceta zwischen der EU und Kanada hat die Union der Bundesregierung eine "Hinhaltetaktik" vorgeworfen. Im Bundestag werde über ein Gesetz abgestimmt, das "wortgleich dem unsrigen ist, das wir bereits im März eingebracht haben", sagte die CDU-Politikerin Julia Klöckner am Donnerstag im Bundestag bei der Aussprache vor der Abstimmung über das Gesetz.
Biathlon: Männer-Staffel in Kontiolahti auf Platz zwei
Die deutschen Biathleten haben in der Staffel von Kontiolahti gleich ihre erste Möglichkeit auf ein Weltcup-Podium genutzt. Das Quartett des Deutschen Skiverbandes (DSV) mit Debütant Justus Strelow, Johannes Kühn, Benedikt Doll und Roman Rees landete nach 4x7,5 km am Donnerstag auf Rang zwei. Besser war nur Olympiasieger Norwegen, Dritter wurde Frankreich.
Bundesverfassungsgericht verkündet im Januar Urteile zu Parteienfinanzierung
Das Bundesverfassungsgericht verkündet am 24. Januar in Karlsruhe zwei Urteile zur Parteienfinanzierung. Den Termin kündigte das Gericht am Donnerstag in Karlsruhe an. Einmal geht es um einen gemeinsamen Antrag der Bundestagsfraktionen von FDP, Linke und Grünen, die sich gegen eine Anhebung der Obergrenze der staatlichen Zuschüsse wenden. Außerdem urteilt das Gericht über die Frage, ob die Rechte der AfD-Fraktion bei diesem Gesetzgebungsverfahren verletzt wurden. (Az. 2 BvF 2/18 und 2 BvE 5/18)
Zoll am Frankfurter Flughafen entdeckt mehr als 2000 gefälschte Luxusuhren
Zollbeamte haben am Flughafen in Frankfurt am Main 2164 gefälschte Luxusuhren aus China in einer Frachtsendung entdeckt. Diese sollten Ende Oktober in zwölf Packstücken von Hongkong über Frankfurt nach Nordmazedonien geschickt werden, wie das Hauptzollamt der Mainmetropole am Donnerstag mitteilte. Elf Luxusmarken waren von dem Fälschungsverdacht betroffen. Deren Originalwaren hätten einen Wert von 170 Millionen Euro gehabt.
Frankreich plant für eventuelle stundenweise Stromausfälle im Winter
Frankreich bereitet sich auf mögliche stundenweise Stromausfälle im Winter vor. Davon könnten bis zu sechs Millionen Menschen gleichzeitig sowie auch Schulen, Züge und Metros betroffen sein, hieß es am Mittwochabend aus Regierungskreisen. Ein Krisenstab, der mehrere Ministerien umfasst, arbeitet derzeit an einer Hypothese von sechs bis zehn Stromausfällen im Winter.
"Business Insider": Länder lassen seit Jahren Regionalisierungsmittel ungenutzt
Mehrere Bundesländer lassen nach einem Bericht des Portals "Business Insider" seit Jahren Gelder vom Bund für Busse und Bahnen ungenutzt. Das Portal stützte sich auf eine Umfrage unter allen 16 Bundesländern, wobei Thüringen und die drei Stadtstaaten nicht antworteten. Den Ergebnissen zufolge wurden in Rheinland-Pfalz im vergangenen Jahr 175 Millionen Euro an Regionalisierungsmitteln nicht ausgegeben, in Nordrhein-Westfalen erhöhte sich die Summe nicht angetasteter Mittel zum Jahresende auf 1,49 Milliarden Euro.
Hauptangeklagter im Prozess um Polizistenmorde von Kusel legt Revision ein
Nach dem Urteil im Prozess um die tödlichen Schüsse auf zwei Polizisten bei Kusel in Rheinland-Pfalz hat der Hauptangeklagte Andreas S. Revision eingelegt. Diese ging wenige Stunden nach der Urteilsverkündung am Mittwochabend ein, wie ein Sprecher des Landgerichts Kaiserslautern am Donnerstag sagte. Die zuständige Strafkammer hatte S. am Mittwoch wegen Mordes in zwei Fällen zu lebenslanger Haft verurteilt.
Studierende erhalten 200 Euro zur Abfederung der hohen Lebenshaltungskosten
Studierende und Fachschüler bekommen als Ausgleich für gestiegenen Energiepreise und Lebenshaltungskosten eine einmalige Pauschale von 200 Euro. Das vom Bundestag am Donnerstag mit breiter Mehrheit beschlossene Gesetz sieht die Zahlung auch an Berufsfachschüler in Bildungsgängen mit dem Ziel eines mindestens zweijährigen berufsqualifizierenden Abschlusses vor.
Gutachten: Einheitliche Grenze für Extrazahlung für Teil- und Vollzeitkräfte rechtens
Einem juristischen Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) zufolge ist es keine verbotene Diskriminierung von Teilzeitkräften, wenn eine Firma ab einer bestimmten Zahl von Arbeitsstunden im Monat eine zusätzliche Vergütung zahlt. Es bestehe kein Anlass, die Stundengrenze für Teilzeitkräfte proportional abzusenken, erklärte Generalanwalt Nicholas Emiliou am Donnerstag in Luxemburg. Sonst würden diese bessergestellt. (Az. C-660/20)
Spenden in Deutschland bleiben in ersten neun Monaten 2022 auf Rekordniveau
Die Deutschen haben im Jahr des Ukraine-Kriegs trotz Inflation etwa genauso viel gespendet wie im Vorjahr. Zwischen Januar und September 2022 vergaben sie rund 3,8 Milliarden Euro, wie der Deutsche Spendenrat am Donnerstag in Berlin mitteilte. Im Vergleich zum Rekordjahr 2021 stieg die Summe damit leicht um 0,8 Prozent an.
Kaum noch freie Intensivbetten für Kinder - Grund vor allem Personalmangel
Notfallmediziner haben vor einer "katastrophalen Situation" in Kinderkliniken gewarnt. Auf den Kinderintensivstationen gebe es insgesamt nur noch 83 freie Betten - das seien 0,75 pro Klinik, teilte die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) am Donnerstag anlässlich eines Kongresses in Hamburg unter Berufung auf eine Ad-hoc-Umfrage mit. Grund sei vor allem Personalmangel.
Befragungen für Zensus beendet
Die Befragungen zum Zensus 2022 sind nach rund sechs Monaten zu Ende gegangen. Etwa 11,7 Millionen Menschen wurden seit dem 15. Mai in Interviews befragt, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Die Ergebnisse zur Bevölkerungszahl und Demografie sollen im November 2023 veröffentlicht werden.
Unbekannte zünden in Berlin vor Revier geparkte Polizeiautos an
Unbekannte haben zwei vor einem Polizeirevier in Berlin-Neukölln geparkte Einsatzfahrzeuge angezündet. Beamte bemerkten in der Nacht zum Donnerstag die brennenden Gruppenwagen, wie die Polizei mitteilte. Mit Feuerlöschern versuchten sie, den Brand zu löschen, was schließlich der Feuerwehr gelang. Den Angaben zufolge entstand an beiden Fahrzeugen ein Totalschaden, verletzt wurde niemand.
AfD klagt in Karlsruhe auf Komplett-Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin
Die AfD-Bundestagsfraktion will vor dem Bundesverfassungsgericht eine komplette Wiederholung der Bundestagswahl im Land Berlin erreichen. Fraktionsjustiziar Stephan Brandner kündigte am Donnerstag in Berlin eine Klage vor dem Karlsruher Gericht gegen die Entscheidung des Bundestags an, die Wahl nur in 431 von 2257 Berliner Wahlbezirken wegen Pannen am Wahltag im vergangenen Jahr wiederholen zu lassen.
Umfrage: Unterstützung für die Ukraine bröckelt europaweit nur leicht
Mehr als neun Monate nach Beginn des Krieges unterstützen europaweit noch immer 50 Prozent Waffenlieferungen ihres Landes an die Ukraine. Dies geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage der Bertelsmann-Stiftung hervor. Im März, kurz nach Beginn des Krieges, hatte diese Unterstützung noch bei 56 Prozent gelegen. In Deutschland allerdings sank die Zustimmung zu Waffenlieferungen im September auf 48 Prozent - nach 57 Prozent im März.
Zwei Männer nach tödlichen Schüssen auf offener Straße in Krefeld festgenommen
Nach tödlichen Schüssen auf einen 42-Jährigen auf offener Straße in Krefeld sind zwei Tatverdächtige festgenommen worden. Wie die Polizei am Mittwochabend mitteilte, wurden die beiden Männer am Dienstag bei einer Kontrolle in der Innenstadt festgenommen. Nach dem 20-Jährigen war demnach wegen eines anderen Verfahrens gefahndet worden, in welchem auch sein 26-jähriger Begleiter als Mittäter nicht ausgeschlossen werden konnte.
Aidshilfe fordert gesetzliches Verbot von HIV-Tests im Arbeitsleben
Die Deutsche Aidshilfe hat ein gesetzliches Verbot von HIV-Tests im Arbeitsleben gefordert. "Noch immer glauben manche Arbeitgebende, sie dürften Menschen mit HIV einfach ausschließen, und fügen ihnen damit schweren Schaden zu", erklärte Vorstand Sven Warminsky am Donnerstag in Berlin anlässlich des Weltaidstags. Die Bundesregierung müsse daher Rechtssicherheit schaffen.
Verurteilter Mörder von 17-Jähriger aus Ludwigshafen bleibt in Haft
Der verurteilte Mörder einer 17-Jährigen aus Ludwigshafen bleibt in Untersuchungshaft. Sie sei nach Prüfung der Haftbeschwerde verhältnismäßig, teilte das zuständige Oberlandesgericht Zweibrücken am späten Mittwoch mit. Das Gericht wies die erneute Haftbeschwerde damit ab.
Nach WM-Aus: Mexikos Trainer Martino kündigt Abschied an
Nach dem frühen WM-Aus hat Mexikos Fußball-Nationaltrainer Gerardo Martino seinen Abschied angekündigt. "Mein Vertrag ist mit dem Schlusspfiff ausgelaufen, es gibt nichts weiter zu tun", sagte der 60-Jährige nach dem 2:1 (0:0) zum Vorrundenabschluss gegen Saudi-Arabien, "ich bin hauptverantwortlich für die Frustration und die Enttäuschung, die wir erleben. Ich fühle eine große Traurigkeit. Ich übernehme die gesamte Verantwortung für dieses Scheitern."
Kaum noch freie Intensivbetten für Kinder in Deutschland
Notfallmediziner warnen vor einer "katastrophalen Situation" auf den deutschen Kinder-Intensivstationen. Dort gebe es insgesamt nur noch 83 freie Betten - das seien 0,75 pro Klinik, teilte die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) am Donnerstag in München unter Berufung auf eine Ad-hoc-Umfrage mit. Auch auf den Normalstationen werde es knapp: Von 110 Kinderkliniken hätten zuletzt 43 kein einziges Bett mehr auf der Normalstation frei.