Letzte Nachrichten
Viele Geflohene aus Ukraine wollen dauerhaft in Deutschland bleiben
Ukrainische Geflüchtete bringen einer neuen Studie zufolge gute Voraussetzungen für eine Teilhabe in Deutschland mit - und viele von ihnen wollen dauerhaft hier bleiben. In einer am Donnerstag vorgestellten Umfrage unter Ukrainerinnen und Ukrainern gaben 26 Prozent an, dauerhaft in Deutschland bleiben zu wollen. Weitere 13 Prozent sagten, sie wollten mehrere Jahre hier bleiben. Im Schnitt seien die Geflüchteten hoch gebildet und gut motiviert, hieß es in der Studie des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BiB).
Verbraucher und Unternehmen werden bei Gas- und Strompreisen entlastet
Der Bundestag hat am Donnerstag die Preisbremsen für Gas und Strom gebilligt, mit denen die Verbraucherinnen und Verbraucher vor übermäßigen Energiekosten geschützt werden sollen. Die Entlastungen greifen ab März 2023, sollen rückwirkend aber auch für Januar und Februar gelten. Um Anreize zum Einsparen beizubehalten, gelten sie aber jeweils nur für einen Teil des Verbrauchs. Der Bundesrat stimmt darüber am Freitag ab.
Macron drängt EU zu schnellerer Antwort auf US-Subventionen
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die Europäische Union zu einer entschiedeneren Antwort auf das milliardenschwere Klima- und Sozialpaket der USA gedrängt. Die EU müsse "sehr viel schneller und stärker" auf die US-Subventionen reagieren, forderte Macron am Donnerstag beim EU-Gipfel in Brüssel. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beharrte unterdessen im monatelangen Streit über einen Gaspreisdeckel auf einer "einvernehmlichen" Lösung.
Forderung nach verstärktem Schutz von Obdachlosen vor Kälte
Angesichts der frostigen Temperaturen in Deutschland hat die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Wohnungslosenhilfe einen verstärkten Schutz von Obdachlosen vor Kälte gefordert. "Der Winter startet erst, und wer auf der Straße lebt, hat oft ein schwaches Immunsystem", erklärte die Organisation am Donnerstag in Berlin. Seit Ende September registrierte die BAG demnach bereits mindestens drei Kältetote.
Obdachloser in Frankfurt am Main offenbar erfroren
Ein Obdachloser ist in Frankfurt am Main offenbar erfroren. Der Mann sei auf der Straße vor einem Supermarkt gestorben, teilte die Stadt am Donnerstag mit. "Mein Beileid und Mitgefühl gilt seinen Angehörigen, Freunden und allen Menschen, denen der Mann wichtig war", erklärte Sozialdezernentin Elke Voitl (Grüne).
Rüstungskonzern Rheinmetall will neue Anlage in Deutschland bauen
Der Rüstungshersteller Rheinmetall in Düsseldorf will eine neue Fertigungsanlage für Munition in Deutschland aufbauen, in der auch Munition für den Flugabwehrpanzer Gepard hergestellt werden soll. Die Fertigung solle im Juni 2023 aufgenommen werden, teilte Rheinmetall am Donnerstag mit. Die Entscheidung folgt auf das Nein der Schweiz zur Weitergabe von Munition für den Gepard an die Ukraine. Bern berief sich dabei Anfang November auf sein Neutralitätsgebot.
Haft- und Bewährungsstrafen in Prozess um Untreue bei Brillenkonzern Fielmann
Wegen eines größeren Untreue- und Bestechungskonstrukts zu Lasten des Brillenkonzerns Fielmann hat das Landgericht in Kiel einen ehemaligen Mitarbeiter des Unternehmens zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Einen Inhaber einer Marketingagentur verurteilte das Gericht am Donnerstag nach Angaben einer Sprecherin zu zwei Jahren Haft auf Bewährung, weitere Beschuldigte zu Bewährungsstrafen zwischen neun Monaten sowie einem Jahr und drei Monaten.
Kinderärzte fordern wegen Engpässen Notfall-Beschaffungsaktion für Fiebersaft
Angesichts der Lieferschwierigkeiten bei Fiebersaft und anderen Arzneien für junge Patienten werden Rufe nach Sofortmaßnahmen der Bundesregierung laut. "Es ist ein Armutszeugnis, dass so simple Medikamente wie ein Fiebersaft häufig nicht mehr verfügbar sind", sagte der Präsident des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte, Thomas Fischbach, der "Rheinischen Post" aus Düsseldorf vom Donnerstag. Auch der CDU-Gesundheitsexperte Tino Sorge forderte eine staatliche Offensive zum Kauf von Kindermedikamenten.
85-Jährige bei Unfall mit Straßenbahn in Rostock tödlich verletzt
Bei einem Straßenbahnunfall in Rostock ist eine 85-jährige Frau ums Leben gekommen. Die Seniorin überquerte nach Polizeiangaben am Donnerstag die Gleise an einem Überweg, ohne auf den laufenden Bahnverkehr zu achten. Trotz sofortiger Gefahrenbremsung und akustischer Warnsignale wurde die Frau von einer herannahende Straßenbahn erfasst.
Lambrecht spricht bei Besuch in Mali über Zusammenarbeit bis Bundeswehr-Abzug
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat bei einem Besuch in Mali mit der dortigen Regierung über die Rahmenbedingungen für die verbleibenden Monate des Bundeswehr-Einsatzes in dem westafrikanischen Land gesprochen. Bei einem Treffen mit ihrem Amtskollegen Sadio Camara sei es um die Zusammenarbeit beider Länder vor dem Hintergrund des geplanten Rückzugs der Bundeswehr aus der UN-Mission Minusma gegangen, sagte Lambrecht am Donnerstag vor Journalisten in der Hauptstadt Bamako.
Bundestag billigt Gas- und Strompreisbremse
Der Bundestag hat am Donnerstag die Preisbremsen für Gas und Strom gebilligt. Für die Obergrenzen bei einem Basisverbrauch von Erdgas und Strom stimmte die Mehrheit der Abgeordneten. Die Preisbremsen greifen ab März 2023, sollen rückwirkend aber auch für Januar und Februar gelten.
Dänemarks Ex-Regierungschef Rasmussen wird neuer Außenminister
Dänemarks früherer Ministerpräsident Lars Lökke Rasmussen übernimmt in der neuen Regierung den Posten des Außenministers. Als neuer Vize-Regierungschef und Verteidigungsminister wurde am Donnerstag der Chef der Liberalen, Jakob Ellemann-Jensen, nominiert. Ministerpräsidentin Mette Frederiksen besetzte damit Schlüsselposten in ihrem neuen Kabinett mit den Parteivorsitzenden ihrer Koalitionspartner.
EU-Parlamentspräsidentin kündigt "weitreichende" Anti-Korruptions-Reformen an
Als Konsequenz aus dem Korruptionsskandal im Europaparlament hat Parlamentspräsidentin Roberta Metsola "weitreichende" Reformen angekündigt. Dazu gehörten ein "Verbot aller inoffizieller Freundschaftsgruppen, eine Überprüfung der Einhaltung unseres Verhaltenskodexes und eine gründliche Überprüfung unserer Beziehungen zu Drittländern", sagte Metsola am Donnerstag nach einer Diskussion mit den europäischen Staats- und Regierungschefs in Brüssel. Der Golfstaat Katar steht im Verdacht, EU-Parlamentarier mit hohen Summen bestochen zu haben.
Einsatz digitaler Medien an Schulen trotz Corona noch immer nicht alltäglich
Einer Studie zufolge ist der Einsatz digitaler Medien an deutschen Schulen auch nach der Coronakrise noch immer nicht alltäglich. Wie die Deutsche-Telekom-Stiftung am Donnerstag in Berlin mitteilte, gab ein Drittel der befragten Kinder und Jugendlichen in einer zugehörigen Befragung an, dass ihr Schulunterricht wieder genau so stattfinde wie vor der Pandemie. 44 Prozent berichteten, dass es derzeit nur noch "einige digitale Angebote" an ihren Schulen gebe.
Bundestag billigt Gaspreisbremse
Der Bundestag hat am Donnerstag die Gaspreisbremse der Regierung gebilligt. Für die Obergrenze bei einem Basisverbrauch von Erdgas stimmte die Mehrheit der Abgeordneten. Die Preisbremse greift ab März 2023, soll rückwirkend aber auch für Januar und Februar gelten.
Iran reagiert empört auf Ausschluss aus UN-Frauenrechtskommission
Der Iran hat empört auf seinen Ausschluss aus der UN-Frauenrechtskommission reagiert. Der Sprecher des Außenministeriums in Teheran, Nasser Kanani, machte am Donnerstag die USA dafür verantwortlich. "Diese einseitige Aktion der USA ist ein Versuch, einseitige politische Forderungen durchzusetzen und Wahlverfahren in internationalen Institutionen zu ignorieren", sagte er.
EuGH: Bei weniger Geld für Leiharbeiter anderer Ausgleich notwendig
Ein Tarifvertrag, der für Leiharbeiter ein niedrigeres Gehalt als für direkt eingestellte Kollegen vorsieht, muss ihnen dafür andere Vorteile bei den Arbeitsbedingungen gewähren. Diese Vorteile müssten die Ungleichbehandlung beim Geld ausgleichen können, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Sonst wäre der Schutz von Zeitarbeitsbeschäftigten geschwächt. (Az. C-311/21)
Medien: Tennislegende Boris Becker aus britischer Haft entlassen
Die deutsche Tennislegende Boris Becker ist einem Medienbericht zufolge in London aus dem Gefängnis entlassen worden. Becker solle nun abgeschoben werden, berichtete die britische Nachrichtenagentur Press Association am Donnerstag. Becker war Ende April wegen Insolvenzvergehen zu einer zweieinhalbjährigen Haftstrafe verurteilt worden, die nun nach weniger als acht Monaten vorzeitig endete.
IfW Kiel: Energiekrise kostet vier Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung
Die Energiekrise lastet schwer auf der deutschen Wirtschaft und dürfte in absehbarer Zeit vier Prozent der Wirtschaftsleistung kosten. Das Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) erklärte am Donnerstag, verglichen mit den Konjunkturerwartungen vor Russlands Angriff auf die Ukraine reduziere sich die Wirtschaftsleistung allein 2022 und 2023 um 180 Milliarden Euro und werde "am Ende dieses Zeitraums" vier Prozent niedriger sein, hieß es.
Medien: Becker aus Haft in Großbritannien entlassen
Tennis-Ikone Boris Becker ist Medienberichten zufolge aus der Haft entlassen worden. Dies schreiben sowohl die britische Nachrichtenagentur Press Association als auch die Bild. Der 55-Jährige, der seit April inhaftiert war, soll britischen Berichten zufolge nach Deutschland überführt werden und muss den Rest seiner Haftstrafe nicht mehr absitzen. Becker profitiere von einem Verfahren, das den Druck auf die überfüllten britischen Gefängnisse lindern soll.
Waffennarr in Cottbus zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt
Weil er dutzende Waffen hortete, hat das Cottbuser Landgericht einen 42-Jährigen zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Das Gericht sprach den Mann am Mittwoch verschiedener Verstöße gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz und das Waffengesetz schuldig, wie eine Sprecherin am Donnerstag sagte.
Expertenkommission: Vergesellschaftung von Immobilien in Berlin rechtlich möglich
Die vom Berliner Senat eingesetzte Expertenkommission zur Umsetzung des Volksentscheids "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" hält eine Vergesellschaftung von Immobilien für rechtlich möglich. Das Land besitze im Rahmen des Grundgesetzes "die Kompetenz zur Regelung einer Vergesellschaftung von in Berlin belegenen Grundstücken", heißt es in dem am Donnerstag veröffentlichten Zwischenbericht der Kommission.
Schumacher wird Ersatzpilot bei Mercedes
Mick Schumacher bleibt auch im kommenden Jahr in der Formel 1 und wird Ersatzfahrer beim Top-Rennstall Mercedes. Das teilte das Werksteam am Donnerstag mit, Schumacher wird damit Kollege von Rekordweltmeister Lewis Hamilton und George Russell. Fällt einer der beiden englischen Stammpiloten aus, übernimmt Schumacher 2023 das Steuer des Silberpfeils. Die Saison beginnt am 5. März in Bahrain.
Ukrainische Geflüchtete haben gute Voraussetzungen für Teilhabe in Deutschland
Ukrainische Geflüchtete bringen gute Voraussetzungen für eine Teilhabe in Deutschland mit. Sie sind hoch gebildet und gut motiviert, wie aus einer am Donnerstag in Berlin vorgestellten Studie des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BiB) und anderer Stellen hervorgeht. Knapp drei Viertel - 74 Prozent - von ihnen leben in Privatunterkünften. Weitere 17 Prozent sind in Hotels und Pensionen untergekommen und lediglich neun Prozent in Gemeinschaftsunterkünften.
Polen könnte neue Ukraine-Milliarden der EU verzögern
Nach Ungarn könnte nun Polen milliardenschwere EU-Hilfen für die Ukraine verzögern. Der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki warf der EU am Donnerstag beim Brüsseler Gipfeltreffen "Erpressung" vor, weil die 18 Milliarden Euro für Kiew mit anderen Themen wie der Mindeststeuer für internationale Konzerne verknüpft sind. Eigentlich wollten die Staats- und Regierungschefs in Brüssel die Freigabe der Mittel für die Ukraine verkünden.
Thailändische Prinzessin wegen Herzproblemen zusammengebrochen
Die älteste Tochter von Thailands König Maha Vajiralongkorn ist wegen Herzproblemen in ein Krankenhaus eingeliefert worden. Prinzessin Bajrakitiyabha Mahidol habe wegen der Beschwerden das Bewusstsein verloren, teilte der Palast in Bangkok am Donnerstag mit. Demnach war die 44-Jährige am Mittwoch in der Stadt Pak Chong im Zentrum Thailands zusammengebrochen, als sie an einem Training zur Vorbereitung einer von der Armee ausgerichteten Hundeschau teilnahm.
Gutachten stützt UEFA vor Europäischem Gerichtshof
Die Treiber der Super League haben durch ein Gutachten des Europäischen Gerichtshofs (EuGh) einen empfindlichen Rückschlag erlitten. Demnach stuften die obersten Rechtsberater das Vorgehen der Europäischen Fußball-Union (UEFA) und des Weltverbands FIFA als vereinbar mit europäischem Recht ein.
EU-Gipfel zu Ukraine-Hilfen und Energiekrise begonnen
Die EU-Staats- und Regierungschefs haben in Brüssel mit Gipfelberatungen unter anderem zu weiteren Finanzhilfen für die Ukraine und Maßnahmen in der Energiekrise begonnen. "Der Dezembergipfel hat angefangen", erklärte ein Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel, der das Treffen leitet, am Donnerstag im Onlinedienst Twitter. Michel begrüßte Italiens neue Regierungschefin Giorgia Meloni zu ihrem ersten Gipfelbesuch in Brüssel.
Festnahmen nach Fund von vergrabener Leiche in Schleswig-Holstein
Nach dem Fund einer vergrabenen Leiche in Alt-Mölln in Schleswig-Holstein haben Ermittler den Fall mutmaßlich aufgeklärt und zwei Tatverdächtige festgenommen. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Lübeck mitteilten, handelt es sich bei dem Toten um einen seit eineinhalb Jahren vermissten 35-Jährigen aus Ratzeburg.
14-Jähriger bei Unfall am Rande von WM-Jubelfeier in Frankreich getötet
Bei den Jubelfeiern in Frankreich nach dem Einzug ins Finale der Fußball-WM sind große Krawalle ausgeblieben, allerdings wurden sie von einem tödlichen Unfall in Montpellier überschattet. Ein Autofahrer fuhr in der südfranzösischen Stadt einen 14-Jährigen an und beging anschließend Fahrerflucht. Der Jugendliche sei im Krankenhaus gestorben, teilte die Präfektur am Donnerstag mit. Zudem gab es nach dem Spiel gegen Marokko mehrere Ausschreitungen und landesweit mehr als 260 Gewahrsamnahmen.
Kurzbahn-WM: Elendt holt Bronze - Matzerath Siebter
Schwimmerin Anna Elendt hat den deutschen Schwimmern bei der Kurzbahn-WM in Melbourne die erste Medaille beschert. Die 21-Jährige schlug im Finale über 100 m Brust am Donnerstag zwar als Vierte in 1:04,05 Minuten an, rutschte durch die Disqualifikation von Ruta Meilutyte (Litauen) aber auf Rang drei und sicherte sich Bronze.
Musk verkauft erneut Tesla-Aktien in Milliardenwert
Twitter-Käufer Elon Musk hat erneut Aktien seines Elektroautobauers Tesla im Milliardenwert verkauft. Zwischen Montag und Mittwoch veräußerte er 22 Millionen Tesla-Aktien im Wert von rund 3,6 Milliarden Dollar, wie aus Dokumenten der US-Börsenaufsicht SEC hervorgeht. Musk hatte Ende Oktober den Kurzbotschaftendienst Twitter für 44 Milliarden Dollar gekauft; 27 Milliarden Dollar davon kommen aus seiner eigenen Tasche.