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Lemke ruft in Rede auf UN-Konferenz zu konsequentem Natur- und Artenschutz auf
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat auf der UN-Biodiversitätskonferenz zu konsequentem Natur- und Artenschutz aufgerufen. "Es ist Zeit, entschlossen zu handeln, und das ist, was wir jetzt tun werden", sagte Lemke am Donnerstag in ihrer Plenarrede im kanadischen Montreal im Namen der Bundesregierung. "Eine Million Arten sind vom Aussterben bedroht", warnte sie.
Ghana wirft Burkina Faso Zusammenarbeit mit russischer Söldnertruppe Wagner vor
Ghanas Präsident Nana Akufo-Addo hat dem Nachbarland Burkina Faso vorgeworfen, die russische Söldnergruppe Wagner ins Land eingeladen zu haben. Wie auch Mali habe Burkina Faso "einen Vertrag abgeschlossen", dort "Wagnertruppen einzusetzen", sagte Akufo-Addo bei einem Treffen mit US-Außenminister Antony Blinken. Ein burkinischer Regierungssprecher sagte der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag, seine Regierung wolle "keine Reaktion" zu den Äußerungen aus Ghana abgeben.
EU-Gipfel besiegelt Kandidatenstatus für Bosnien-Herzegowina
Bosnien-Herzegowina ist nun endgültig Beitrittskandidat der Europäischen Union: Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union besiegelten am Donnerstag auf ihrem Gipfeltreffen in Brüssel die Entscheidung der Europaminister vom Dienstag, wie EU-Ratspräsident Charles Michel auf Twitter mitteilte. Er sprach von einem "starken Signal an die Bevölkerung" des Landes mit 3,5 Millionen Einwohnern.
Trump verkauft digitale Sammelkarten von sich
Der frühere US-Präsident Donald Trump verkauft jetzt digitale Sammelkarten mit Bildern von sich selbst - für schlappe 99 Dollar das Stück. "Diese Karten mit limitierter Auflage zeigen unglaubliche Kunst von meinem Leben und meiner Karriere", schrieb der 76-jährige Republikaner am Donnerstag auf seiner Online-Plattform Truth Social. Die Karten könnten gesammelt werden "wie Baseball-Karten, aber hoffentlich viel spannender".
Zehntausende demonstrieren in Istanbul nach Urteil gegen Bürgermeister
Einen Tag nach der Verurteilung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu haben sich in der türkischen Metropole Zehntausende Menschen mit ihm und anderen Oppositionspolitikern solidarisiert. Trotz Regens versammelte sich die Menschenmenge vor dem Sitz der Stadtverwaltung, die Vorsitzenden von sechs türkischen Oppositionsparteien waren mit dabei.
Keine Verurteilung wegen Brandstiftung in Prozess um rechte Anschläge in Berlin-Neukölln
Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat im Fall einer rechtsextremen Anschlagsserie im Bezirk Neukölln einen der Hauptbeschuldigten vom Vorwurf der Brandstiftung freigesprochen. Das Gericht habe sich nicht "mit der für eine Verurteilung notwendigen Sicherheit" von Tilo P.s Schuld überzeugen können, sagte die Vorsitzende Richterin Ulrike Hauser am Donnerstagabend.
Bundestag beschließt Reform seiner Geschäftsordnung
Der Bundestag hat am Donnerstag mit der Mehrheit der Koalition Änderungen seiner Geschäftsordnung beschlossen. Damit wollen die Ampel-Fraktionen die Parlamentsregeln laut der Begründung ihres Antrags "an die heutige parlamentarische Praxis" und an die "Gebote von Transparenz und Effizienz" anpassen. Ziel sei es, das Parlament als Ort der Debatte und Gesetzgebung zu stärken.
Zwei neue Richter und eine neue Richterin für Bundesverfassungsgericht gewählt
Der Bundestag hat am Donnerstag zwei neue Verfassungsrichter und eine neue Verfassungsrichterin gewählt. Martin Eifert, Rhona Fetzer und Thomas Offenloch sollen demnächst am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe arbeiten. Sie treten damit die Nachfolge von Monika Hermanns und Peter M. Huber an, deren Amtszeit bereits vor kurzem ablief, sowie die Nachfolge der zum Februar aus dem Amt scheidenden Richterin Susanne Baer.
Marokko beschwert sich bei der FIFA über Schiedsrichter
Marokkos Fußballföderation (FRMF) hat nach dem Aus im WM-Halbfinale gegen Titelverteidiger Frankreich Beschwerde über Schiedsrichter Cesar Arturo Ramos bei der "zuständigen Stelle" des Weltverbandes FIFA eingelegt. Dies teilte die FRMF am Donnerstag mit. Insbesondere stören sich die Marokkaner an der Wertung zweier Szenen, die aus ihrer Sicht den Ausgang des Spiels gegen Frankreich (0:2) am Mittwoch maßgeblich beeinflusst hat.
USA setzen 36 chinesische Unternehmen auf schwarze Liste
Die US-Regierung hat 36 chinesische Unternehmen auf eine schwarze Liste gesetzt, mit der der Zugang zu US-Technologie erschwert wird. Betroffen sind insbesondere Halbleiterproduzenten wie die Unternehmen Yangtze Memory Technologies (YMTC) und Hefei Core Storage Electronic, wie das US-Handelsministerium am Donnerstag mitteilte. Damit solle Chinas Bemühungen entgegengetreten werden, an "fortgeschrittene Technologien für die militärische Modernisierung und für Menschenrechtsverletzungen" zu gelangen.
EU-Staaten wollen US-Subventionen kontern - Mittel umstritten
Die EU-Staaten haben sich bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel grundsätzlich auf ein gemeinsames Vorgehen zur Stärkung der heimischen Wirtschaft angesichts von massiven US-Subventionen verständigt. Bis Anfang des kommenden Jahres solle die EU-Kommission eine entsprechende Strategie ausarbeiten, erklärte ein EU-Beamter am Donnerstag. Die Mittel bleiben aber umstritten: Frankreich forderte zu diesem Zweck neue Gemeinschaftsgelder, Deutschland sieht dies skeptisch. Keine Einigung gab es auch im monatelangen Streit um einen Gaspreisdeckel, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beharrte auf einer "einvernehmlichen" Lösung.
Neuer Verdacht gegen Kaili wegen Betrugs mit EU-Geldern
Gegen die frühere EU-Vizeparlamentspräsidentin Eva Kaili sind neue Vorwürfe erhoben worden, diesmal wegen Betrugs mit EU-Haushaltsmitteln. Die Europäische Staatsanwaltschaft in Luxemburg beantragte am Donnerstag die Aufhebung der Immunität von Kaili und ihrer griechischen Kollegin Maria Spyraki, die beide Mitglieder im Europaparlament sind. Wie es in einer Erklärung der Staatsanwaltschaft weiter hieß, geht es um den Verdacht des "Betrugs zum Schaden des EU-Haushalts" insbesondere bezüglich der Entlohnung von Parlamentsmitarbeitern.
19-Jähriger soll Säugling in Köln tödliche Verletzungen zugefügt haben
Ein 19-Jähriger soll in Köln einem Säugling tödliche Verletzungen zugefügt haben. Der festgenommene Mann soll seine sechs Wochen alte Tochter zu Hause so schwer am Kopf verletzt haben, dass sie am Donnerstag im Krankenhaus starb, wie die Polizei in der Domstadt mitteilte. Die Festnahme erfolgte demnach bereits am Mittwoch.
Kinderärzte schlagen wegen Engpässen bei Arzneimitteln Alarm
Wegen der Engpässe bei Fiebersaft und anderen Arzneien vor allem für Kinder werden Rufe nach staatlichen Sofortmaßnahmen laut. "Es ist ein Armutszeugnis, dass so simple Medikamente wie ein Fiebersaft häufig nicht mehr verfügbar sind", sagte der Präsident des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte, Thomas Fischbach, der "Rheinischen Post" aus Düsseldorf vom Donnerstag. Auch die Situation in den Kinderkliniken und - praxen ist weiter prekär. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kündigte erneut Hilfen an.
Forderungen nach staatlichen Sofortmaßnahmen wegen Engpässen bei Kinderarzneien
Angesichts der Lieferschwierigkeiten bei Fiebersaft und anderen Arzneien insbesondere für Kinder werden Rufe nach staatlichen Sofortmaßnahmen laut. "Es ist ein Armutszeugnis, dass so simple Medikamente wie ein Fiebersaft häufig nicht mehr verfügbar sind", sagte der Präsident des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte, Thomas Fischbach, der "Rheinischen Post" aus Düsseldorf vom Donnerstag. Auch der CDU-Gesundheitsexperte Tino Sorge forderte eine staatliche Offensive zum Kauf von Kindermedikamenten.
Neun Jahre Haft für 24-Jährige nach Tötung von Säugling in Nordrhein-Westfalen
Wegen die Tötung ihres neugeborenen Kinds hat das Landgericht Mönchengladbach eine 24 Jahre alte Frau zu neun Jahren Haft verurteilt. Das Gericht sprach die Frau am Donnerstag wegen Totschlags schuldig, wie ein Gerichtssprecher sagte. Wegen einer schweren Persönlichkeitsstörung sei sie jedoch vermindert schuldfähig. Sie soll in einer Psychiatrie untergebracht werden.
LNG-Spezialschiff in Wilhelmshaven angekommen
In Wilhelmshaven ist am Donnerstag das LNG-Spezialschiff "Höegh Esperanza" angekommen. Die Ankunft des Schiffs markiere "einen wichtigen Meilenstein" kurz vor der Eröffnung von Deutschlands erstem LNG-Terminal am Samstag, teilte der Betreiber Uniper mit. Das Spezialschiff - eine sogenannte sogenannte Floating Storage and Regasification Units (FSRU) - nimmt verflüssigtes Gas (LNG) von Tankern auf und wandelt es noch an Bord in Gas um. Dann kann es ins Netz eingespeist werden.
Bahn soll Verkauf von profitabler Logistiktochter Schenker vorbereiten
Die hoch verschuldete Deutsche Bahn (DB) soll ihren Gewinnbringer, die Logistiktochter DB Schenker, verkaufen. Der Aufsichtsrat des Staatskonzerns erteilte dem Vorstand am Donnerstag den Auftrag, den Verkauf von "bis zu 100 Prozent der Anteile" der Tochter zu prüfen und vorzubereiten, wie die DB mitteilte. Erlöse aus einem Verkauf sollen "vollständig im DB-Konzern verbleiben" und unter anderem zur "deutlichen Entschuldung" des Unternehmens beitragen.
Medienbericht: Partner von Kaili gesteht im Korruptionsskandal um EU-Parlament
In der Korruptionsaffäre um das EU-Parlament hat der Lebensgefährte der Ex-Vizepräsidentin Eva Kaili einem Medienbericht zufolge ein Geständnis abgelegt. Der in Untersuchungshaft sitzende Francesco Giorgi habe gestanden, Teil einer Organisation gewesen zu sein, die von Katar und von Marokko genutzt worden sei, um sich in europäische Angelegenheiten einzumischen, berichtete die belgische Zeitung "Le Soir" am Donnerstag. Sie berief sich dabei auf gemeinsam mit der italienischen Zeitung "La Republicca" eingesehene Gerichtsdokumente.
Erneut viele Verkehrsunfälle in Süddeutschland wegen Schnee und Eis
Die winterlichen Straßenverhältnisse mit Schnee und Eis haben vor allem in Bayern und Baden-Württemberg erneut zu einer Vielzahl an Unfällen geführt. Allein das Polizeipräsidium Oberbayern Nord meldete am Donnerstag binnen 24 Stunden 220 Verkehrsunfälle, von denen einer tödlich verlief. Zahlreiche Autofahrer waren nach Polizeiangaben mit Sommerreifen auf winterglatten Straßen unterwegs. Der Deutsche Wetterdienst hob am Donnerstagvormittag die Unwetterwarnungen vor Glatteis auf.
Tennislegende Boris Becker aus britischer Haft entlassen
Boris Becker kann Weihnachten und den Jahreswechsel in Freiheit verbringen: Die deutsche Tennislegende wurde am Donnerstag in Großbritannien aus dem Gefängnis entlassen und nach Deutschland ausgeliefert, wie Beckers Anwalt Christian-Oliver Moser bestätigte. Becker war Ende April wegen Insolvenzvergehen zu einer zweieinhalbjährigen Haftstrafe verurteilt worden, die nun nach weniger als acht Monaten vorzeitig endete.
Bestätigung: Becker aus Haft in Großbritannien entlassen
Tennis-Ikone Boris Becker ist ein freier Mann. Dies bestätigten die Anwälte des 55-Jährigen. "Unser Mandant Boris Becker wurde aus der Haft in England entlassen und ist heute nach Deutschland ausgereist. Damit hat er seine Strafe verbüßt und ist in Deutschland keinerlei strafrechtlichen Restriktionen unterworfen", hieß es in einer Stellungnahme seines Anwalts Christian-Oliver Moser.
Polizei in Rheinland-Pfalz klärt Diebstahl eines Weihnachtsbaums auf
Polizeibeamte haben in Rheinland-Pfalz den Fall eines gestohlenen Weihnachtsbaums aufgeklärt und einer zweiten Klasse ein kleines Weihnachtswunder beschert. Die von einem Verein gestiftete und von Grundschülern geschmückte Tanne wurde im November von der Hauptstraße in Otterberg geklaut, wie die Polizei in Kaiserslautern am Donnerstag mitteilte.
Gut sieben Jahre Haft für Autorennen mit zwei Toten in Brandenburg
Weil er einen Verkehrsunfall mit zwei Toten verursachte, hat das Landgericht im brandenburgischen Neuruppin einen 24-jährigen Raser zu sieben Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Die Richter sprachen den Mann am Donnerstag unter anderem eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens mit Todesfolge sowie der fahrlässigen Körperverletzung schuldig, wie ein Sprecher sagte. Sie ordneten zudem den Entzug des Führerscheins und eine dreijährige Sperre an.
Doll bei Bö-Sieg auf Rang drei
Benedikt Doll hat den deutschen Biathleten beim letzten Weltcup des Jahres einen Traumstart beschert. Der 32-Jährige kam im Sprint von Annecy-Le Grand Bornand dank fehlerfreiem Schießen und einer beachtlichen Laufleistung auf Rang drei und holte für die deutschen Männer das bereits dritte Einzelpodest des Winters. Der Weltmeister von 2017 lief zum insgesamt 15. Mal im Weltcup auf Stockerl, im Vorwinter schaffte er drei Ergebnisse unter den Top drei.
Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg weist Klage gegen Neckarwestheim 2 ab
Der Verwaltungsgerichtshof von Baden-Württemberg hat Klagen zweier Bürger gegen den weiteren Betrieb des Atomkraftwerks Neckarwestheim 2 abgewiesen. Gründe für das Urteil im Hauptsacheverfahren teilte das oberste Verwaltungsgericht des Bundeslands am Donnerstag in Mannheim zunächst nicht mit. Diese lägen noch nicht vor, hieß es. Bereits im Mai hatte der Verwaltungsgerichtshof in der Sache einen Eilantrag der Kläger in dieser Sache abgelehnt. (Az. 10 S 4004/20).
Bundesanwaltschaft fordert lebenslange Haft für ICE-Messerangreifer in Bayern
Im Prozess um den Messerangriff in einem ICE von Passau nach Nürnberg hat die Bundesanwaltschaft eine lebenslange Freiheitsstrafe für den Angeklagten Abdalrahman A. gefordert. Die Anklagebehörde wirft A. vor dem Oberlandesgericht München unter anderem versuchten Mord und gefährliche Körperverletzung in drei Fällen vor, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag erklärte. Der 28-Jährige ist nach Überzeugung der Bundesanwaltschaft ein Islamist, der einen Beitrag zum Dschihad leisten und Nichtmuslime in Deutschland töten wollte.
Erstmals zwei tätowierte Kandidatinnen beim Miss-France-Wettbewerb
Die Miss-Wahl in Frankreich wurde reformiert, doch außer den ersten beiden Kandidatinnen mit Tätowierungen hat sich beim traditionellen Schönheitswettbewerb Miss France vorerst nicht viel geändert. "Wir wollten die Auswahlkriterien lockern und sie der Miss Universum anpassen", sagte die neue Chefin des Wettbewerbs, Alexia Laroche-Joubert, kurz vor Beginn der Show, die am Samstag ausgestrahlt wird.
28-Jähriger bei Arbeitsunfall von Lastwagen überrollt
Ein 28-Jähriger ist in Baden-Württemberg bei einem Arbeitsunfall von einem Sattelzug überrollt und getötet worden. Der Mann erlag in einem Krankenhaus seinen Verletzungen, wie die Polizei in Ludwigsburg am Donnerstag mitteilte. Demnach hatte der Angestellte einer Abschleppfirma den Lastwagen am Mittwoch in Korntal-Münchingen auf sein Abschleppfahrzeug gehoben und die Gurte gelöst, mit denen dieser hoch gehoben wurde.
Anwalt: Boris Becker aus Großbritannien nach Deutschland ausgereist
Die Tennislegende Boris Becker hat nach der Haftentlassung Großbritannien verlassen. Sein Mandant sei am Donnerstag nach Deutschland ausgereist, teilte Beckers Berliner Rechtsanwalt Christian-Oliver Moser am Donnerstag mit. "Damit hat er seine Strafe verbüßt und ist in Deutschland keinerlei strafrechtlichen Restriktionen unterworfen", erklärte er.
EZB hebt Leitzinsen um 0,5 Prozentpunkte an
Die Europäische Zentralbank (EZB) hält wegen der anhaltend hohen Inflation an der Erhöhung der Leitzinsen fest - nimmt dabei jedoch das Tempo raus: Die Notenbank erhöht die Leitzinssätze um jeweils 0,5 Punkte auf zwischen 2,0 bis 2,75 Prozent, wie sie nach der Ratssitzung am Donnerstag in Frankfurt am Main mitteilte. Bei den beiden vorangegangenen Treffen hatte die EZB die Zinssätze noch um 0,75 Prozentpunkte erhöht.
Irischer Blauhelmsoldat im Libanon bei Beschuss von Konvoi getötet
Ein irischer Blauhelmsoldat ist im Libanon getötet worden. Drei weitere irische Soldaten seien bei dem "Zwischenfall" im Süden des Landes verletzt worden, teilten die UN-Friedensmission im Libanon (Unifil) und das irische Außenministerium am Donnerstag mit. Nach Angaben der irischen Armee war ein Konvoi von zwei gepanzerten Fahrzeugen auf dem Weg nach Beirut unter Beschuss geraten. Die UN-Mission kündigte eine Untersuchung zu dem Vorfall an.