Letzte Nachrichten
Spanien verabschiedet Gesetze für "Menstruationsurlaub" und freie Geschlechtswahl ab 16 Jahren
Das spanische Parlament hat am Donnerstag zwei Gesetze verabschiedet, die freie Tage bei Menstruationsbeschwerden sowie eine freie Geschlechtswahl ab 16 Jahren ermöglichen. Das Gesetz eines in Europa bisher einzigartigen "Menstruationsurlaubs" wurde mit 185 Ja-Stimmen, 154 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen angenommen. Für ein weiteres Gesetz, das eine Änderung des Geschlechts durch eine einfache administrative Erklärung bereits ab 16 Jahren ermöglicht, stimmten 191 Abgeordnete, 60 stimmten dagegen und 91 enthielten sich.
Polizei beendet Räumung von besetztem Wald in Laußnitzer Heide in Sachsen
Nur einen Tag nach Beginn hat die sächsische Polizei die Räumung eines Protestcamps gegen den Kiesabbau in einem Wald in der Laußnitzer Heide beendet. "Es befinden sich nun keine Personen mehr auf dem Gelände", teilten die Beamten am Donnerstag auf Twitter mit. Einige Baumhäuser mussten demnach aber noch entfernt werden.
Scholz reist Anfang März zu Treffen mit Biden nach Washington
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist Anfang März zu Gesprächen mit US-Präsident Joe Biden nach Washington. Biden wird Scholz am 3. März im Weißen Haus empfangen, wie Bidens Sprecherin Karine Jean-Pierre am Donnerstag in Washington mitteilte. Bei den Gesprächen soll es demnach unter anderem um die "andauernden Bemühungen zur Unterstützung der Ukraine", das weitere Vorgehen gegen Russland und eine Stärkung der "transatlantischen Sicherheit" gehen.
Großer Warnstreik legt am Freitag Flugbetrieb in Deutschland lahm
Flugreisende in Deutschland müssen sich am Freitag auf umfassende streikbedingte Behinderungen einstellen. Der Flughafen München sagte alle Passagierflüge für Freitag ab; er reagierte damit auf eine Streikankündigung der Gewerkschaft Verdi. Das Drehkreuz Frankfurt soll ebenfalls von dem Streik betroffen sein, hinzu kommen einige kleinere Flughäfen. Am Donnerstag waren zugleich die Internetseiten mehrerer Airports vorübergehend nicht erreichbar.
Entscheidungen über Finanzverteilung auf Flüchtlingsgipfel vertagt
Bund, Länder und Kommunen haben bei ihrem Flüchtlingsgipfel in Berlin Entscheidungen über die weitere Verteilung finanzieller Lasten vertagt. Darüber solle um Ostern in einem Spitzengespräch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder gesprochen werden, sagte nach dem Treffen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD).
Wellinger und Schmid führen WM-Aufgebot an
Mit den Saisonsiegern Andreas Wellinger und Julian Schmid an der Spitze geht der Deutsche Skiverband (DSV) in die Nordische Ski-WM in Planica (21. Februar bis 5. März). Der DSV nominierte in den Sparten Skispringen, Langlauf und Nordische Kombination insgesamt 33 Sportlerinnen und Sportler, ein weiterer Platz im Männer-Team der Springer wird nach dem Weltcup in Rasnov vergeben. Vor zwei Jahren in Oberstdorf war noch die Rekordzahl von 38 Athleten dabei.
Razzia bei drei Berliner Polizisten wegen Verdachts des Kokainbesitzes
Mit einer Razzia sind Berliner Ermittler gegen drei Polizistinnen und Polizisten wegen des Verdachts des Kokainbesitzes vorgegangen. Eine 44-jährige Beamtin soll von den beschlagnahmten Drogen einen Teil für sich behalten haben, wie die Polizei in der Hauptstadt am Donnerstag mitteilte. Die Drogen soll sie mit mehreren anderen Beamtinnen und Beamten Anfang Februar gemeinsam konsumiert haben. Namentlich bekannt sind demnach bisher eine weitere Polizistin und ein Polizist.
Lebenslange Haft für Brüder nach Mord an Schwester in Berlin
Das Berliner Landgericht hat zwei afghanische Brüder wegen gemeinsamen Mordes an ihrer Schwester zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Gericht sah es am Donnerstag als erwiesen an, dass Yousuf und Mahdi H. ihre 34-jährige Schwester im Juli 2021 ermordeten und die Leiche in einem Rollkoffer mit dem Zug quer durch Deutschland transportierten. Die Strafkammer folgte mit dem Urteil dem Antrag der Staatsanwaltschaft.
Sieg im Riesenslalom: Siebtes WM-Gold für Shiffrin
Ski-Königin Mikaela Shiffrin hat zwei Tage nach der überraschenden Trennung von ihrem Chefrainer Mike Day ihr erstes Gold bei der WM in Frankreich gewonnen. Die hoch favorisierte Amerikanerin siegte in Meribel im Riesenslalom und holte damit ihre zweite Medaille nach Silber im Super-G. "Unglaublich", sagte sie in einer ersten Reaktion.
Im Iran lebender Ägypter al-Adel ist laut Pentagon neuer Al-Kaida-Chef
Der im Iran lebende Ägypter Saif al-Adel ist nach US-Erkenntnissen der neue Anführer des Terrornetzwerkes Al-Kaida. Ein Sprecher des Pentagon sagte am Mittwoch (Ortszeit) in Washington, al-Adel habe nach dem Tod von Al-Kaida-Chef Aiman al-Sawahiri im vergangenen Sommer die Führung der islamistischen Organisation übernommen. Nach Einschätzung von Experten war al-Adel daran beteiligt, die Attentäter vom 11. September 2001 für ihren Einsatz auszubilden.
Stoltenberg rechnet mit "langwierigem" Krieg in der Ukraine
Vor dem ersten Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Hoffnungen auf einen baldigen Frieden gedämpft. Er rechne mit einem "langwierigen" Krieg, der "viele, viele, viele, viele Jahre dauern kann", sagte Stoltenberg der Nachrichtenagentur AFP. Die Verbündeten müssten "sicherstellen, dass die Ukraine den Krieg gewinnt und ihr die Waffen und Munition liefern, die sie braucht".
Staatsoper Hannover entlässt Ballettchef nach Kot-Attacke
Nach der Attacke mit Hundekot auf eine bekannte Zeitungskritikerin hat die Staatsoper Hannover den bereits suspendierten Ballettdirektor Marco Goecke entlassen. Beide Seiten hätten sich "im gegenseitigen Einverständnis" voneinander getrennt, teilte das Staatstheater Hannover am Donnerstag mit. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Goecke sei nach dem Angriff nicht mehr vorstellbar, erklärte Intendantin Laura Berman.
Auswertung von Handydaten zur Identitätsermittlung von Asylbewerbern nur letztes Mittel
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge darf zur Ermittlung der Identität und Staatsangehörigkeit von Asylbewerbern nicht deren Smartphone auswerten, wenn es andere Möglichkeiten gibt. Urkunden, Registerabgleiche oder Dolmetscher müssten vorrangig herangezogen werden, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag. Es gab damit einer Asylbewerberin recht, die nach eigenen Angaben aus Afghanistan stammt. (Az. 1 C 19.21)
Generalinspekteur: Deutsche Panzer werden im März in Ukraine im Einsatz sein
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, erwartet, dass die von Deutschland zugesagten Schützen- und Kampfpanzer bereits im kommenden Monat in der Ukraine sein werden. "Ich gehe davon aus, dass unsere Leoparden und Marder noch im März in der Ukraine zum Einsatz kommen", schrieb Zorn am Donnerstag auf Twitter. Mitgeliefert würden dabei auch Ersatzteilpakete und die nötige Munition.
Gutachten: Sozialleistung für abhängige Mutter stellt Aufenthaltsrecht in EU-Land nicht in Frage
Einem juristischen Gutachten zufolge kann die rumänische Mutter einer Irin, die von ihrer Tochter finanziell abhängig ist und bei ihr lebt, in Irland Sozialleistungen beantragen. Dadurch werde ihr Aufenthaltsrecht nicht in Frage gestellt, erklärte die zuständige Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in ihren Schlussanträgen. Die Frau war 2017 zu ihrer Tochter nach Irland gezogen.
Füchse Berlin: Lindberg fällt mit Handbruch aus
Herber Rückschlag für den Tabellenführer: Die Füchse Berlin müssen in den kommenden Wochen ohne ihren Rechtsaußen Hans Lindberg auskommen. Der dänische Weltmeister und beste Berliner Torschütze stürzte während der Europapokalreise in Spanien und brach sich die rechte Hand. Das teilte der Bundesliga-Spitzenreiter am Donnerstag mit. Als Lindberg-Ersatz verpflichteten die Füchse den ehemaligen österreichischen Nationalspieler Robert Weber.
Europaparlament fordert mehr EU-Unterstützung für Ausbau von Radverkehr
Das Europaparlament hat eine größere Bedeutung für das Fahrrad auf der Straße gefordert. In einer nicht bindenden Entschließung forderten die Abgeordneten am Donnerstag in Straßburg die EU-Kommission auf, eine eigene Strategie "für den Radverkehr zu entwickeln" und diesen auszubauen. Damit solle die Zahl der in der EU per Fahrrad zurückgelegten Kilometer bis 2030 verdoppelt werden.
Websites mehrerer deutscher Flughäfen nicht erreichbar
Die Websites mehrerer deutscher Flughäfen sind am Donnerstag zeitweise nicht erreichbar gewesen. Betroffen waren nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP mindestens die Flughäfen Düsseldorf, Nürnberg, Dortmund, Hannover und Erfurt. Die Ursache war zunächst nicht klar, es wurde ein Hacker-Angriff vermutet.
Abendsonne taucht Wasserfall im Yosemite-Nationalpark in feurig rotes Licht
Es sieht aus wie ein Wasserfall aus Feuer: Der Horsetail Fall (deutsch: Pferdeschwanz-Wasserfall) im Yosemite-Nationalpark im US-Bundesstaat Kalifornien wird nur an wenigen Tagen im Jahr von der Abendsonne so angestrahlt, dass er sich feurig rot verfärbt und wie ein Lavastrom in die Tiefe stürzt. Das Naturschauspiel, auch Feuer-Wasserfall genannt, lockt in diesen Tagen Naturliebhaber und Fotografen aus dem ganzen Land in den Yosemite-Park.
Mehrere Energieanbieter informieren zu spät über Energiepreisbremsen
Die Preisbremsen für Gas und Strom treten am 1. März in Kraft - die Anbieter mussten ihre Kunden eigentlich bis 15. Februar über die Auswirkungen informieren. Laut Umfrage des Verbraucherportals Finanztip verpassten mehrere Anbieter diese Frist. Millionen Kundinnen und Kunden erhielten die Informationen zu spät, ihnen bleibe dann kaum Zeit, die Angaben zu prüfen. Der Branchenverband BDEW räumte "Verzögerungen" ein, betonte aber, die Entlastungen kämen bei allen an.
Verbraucherschützer nennen geplante Umsetzung von EU-Verbandsklage "enttäuschend"
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat die von Justizminister Marco Buschmann (FDP) angekündigte Umsetzung des EU-Verbandsklagerechts als "enttäuschend" kritisiert. Die Frist, in der sich Betroffene einer Klage anschließen können, sei "viel zu kurz", erklärte vzbv-Chefin Ramona Pop am Donnerstag. Das sei nicht verbraucherfreundlich.
17-jähriges Mädchen in türkischem Erdbebengebiet nach 248 Stunden gerettet
248 Stunden nach dem verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet haben türkische Rettungskräfte ein 17-jähriges Mädchen aus den Trümmern gerettet. Aleyna Ölmez, deren Nachname auf Türkisch "Die, die nicht sterben wird" bedeutet, wurde am Donnerstag in der stark zerstörten Stadt Kahramanmaras lebend geborgen, wie Rettungskräfte der Nachrichtenagentur AFP sagten. "Sie schien wohlauf zu sein. Sie öffnete und schloss die Augen", sagte der an der Rettungsaktion beteiligt Bergmann Ali Akdogan.
"Süße Last" - Jurypräsidentin Kristen Stewart freut sich auf Berlinale
Die Jurypräsidentin der 73. Berlinale, Kristen Stewart, freut sich sehr auf das rund einwöchige Filmfestival. "Es ist eine süße Last, in einer Jury mit so vielen talentierten Kolleginnen und Kollegen zu sitzen", sagte die 32-Jährige am Donnerstag auf einer Pressekonferenz. Sie sehe gerne Filme, auch viele Filme. Bei der Berlinale müsse man aber zusätzlich offen sein für Überraschungen, sagte Stewart. Das sei "sehr aufregend".
Frankreich produziert wegen alternder Atomkraftwerke historisch wenig Strom
Wegen anhaltender Probleme mit seinem alternden Atompark hat Frankreich im vergangenen Jahr so wenig Strom produziert wie seit drei Jahrzehnten nicht. "Die gesamte Stromerzeugung liegt auf dem niedrigsten Niveau seit 1992", erklärte der Netzbetreiber RTE am Donnerstag in Paris. Der Anteil von Atomstrom machte demnach nur etwa 63 Prozent der gesamten Strommenge aus - in den vergangenen Jahren waren es mehr als 70 Prozent gewesen.
Früherer Wirecard-Chef Braun bestreitet vermeintliches Geständnis
Der im Zusammenhang mit dem Milliardenskandal bei Wirecard vor Gericht stehende frühere Konzernchef Markus Braun hat bestritten, in einer seiner Vernehmungen während der Untersuchungshaft ein Teil-Geständnis abgelegt zu haben. "Den Satz habe ich so nie gesagt", sagte Braun am Donnerstag vor dem Landgericht München I zu der nach einer Vernehmung über eine falsche Ad-hoc-Mitteilung protokollierten Aussage, "insofern muss ich die mir vorgeworfene Straftat einräumen".
Halbleiterhersteller Infineon startet mit Bau von Standort in Dresden
Der Halbleiterhersteller Infineon kann mit dem Bau eines neuen Werkes in Dresden beginnen. Das Bundeswirtschaftsministerium erteilte eine Ausnahmegenehmigung für einen vorzeitigen Projektbeginn, erklärten das Münchener Unternehmen und das Ministerium am Donnerstag. Die Bundesregierung will das Werk mit öffentlichen Mitteln fördern, die Genehmigung dafür seitens der EU-Kommission wartet das Wirtschaftsministerium aber nicht ab, um das Projekt zu beschleunigen.
Fair-Play-Preis für Kaul und Ehammer
Die Zehnkämpfer Niklas Kaul (Mainz) und Simon Ehammer (Schweiz) werden vom Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) und dem Verband Deutscher Sportjournalisten (VDS) mit dem Fair-Play-Preis des Deutschen Sports ausgezeichnet. Die Anfang Januar verstorbene Ski-Legende Rosi Mittermaier-Neureuther erhält zudem posthum den Sonderpreis für ihr Lebenswerk. Das teilte der DOSB am Donnerstag mit.
CDU-Politiker Spahn verkauft seine Berliner Villa ohne Gewinn
Der CDU-Politiker Jens Spahn und sein Mann Daniel Funke haben ihre Immobilie in Berlin-Dahlem verkauft. Dies bestätigte Spahn dem Nachrichtenportal t-online nach Angaben vom Donnerstag. Dem Bericht zufolge erzielte das Paar dabei keinen Gewinn: Dem Verkaufserlös von 5,3 Millionen Euro stünden Erwerbs- und Renovierungskosten von 5,5 Millionen Euro gegenüber. Dem Portal liegen demnach die entsprechenden Belege vor.
Bericht: Altkleider-Exporte sorgen in Kenia für riesige Plastikmüll-Berge
Altkleider-Exporte sorgen in Kenia für riesige Plastikmüll-Berge und große Umwelt- und Gesundheitsprobleme. Laut einem Bericht, den die Organisation Changing Markets Foundation am Donnerstag vorlegte, werden jedes rund 900 Millionen gebrauchte Kleidungsstücke nach Kenia exportiert. Da ein großer Teil aus synthetischen Materialien wie Polyester besteht, stuft der Bericht ein Drittel als "getarnten Plastikmüll" ein. Weil viele Altkleider beschädigt oder verschmutzt sind, landen sie in Kenia direkt auf dem Müll.
Straßenkarneval in rheinischen Hochburgen mit zehntausenden Feiernden begonnen
Mit Alaaf und Helau haben am Donnerstag zehntausende Menschen in Köln, Düsseldorf und Mainz den Beginn des rheinischen Straßenkarnevals gefeiert. Pünktlich um 11:11 Uhr wurde in den drei großen Hochburgen des närrischen Treibens die heiße Phase des Karnevals eingeläutet. Die Polizei war überall mit einem Großaufgebot im Einsatz. Es gab zunächst allerdings keine Berichte über Zwischenfälle.
Airbus fährt 2022 Rekordgewinn von 4,2 Milliarden Euro ein
Airbus hat trotz Schwierigkeiten seiner Zulieferer 2022 ein Rekordgewinn von 4,2 Milliarden Euro verbucht. "Das sind acht Prozent mehr als 2021, aber nur die Hälfte der Steigerung, die wir angepeilt hatten, das ist natürlich frustrierend", sagte Airbus-Chef Guillaume Faury am Donnerstag in Toulouse. Das Unternehmen lieferte im vergangenen Jahr 621 Flugzeuge aus. Im laufenden Jahr sollen es 720 Maschinen sein.
Mann in Restaurant in Frankfurt am Main bei Schießerei schwer verletzt
Bei einer Schießerei in einem Restaurant in Frankfurt am Main ist ein Mann schwer verletzt worden. Der Täter konnte unerkannt fliehen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Demnach kam es am Mittwochabend zu dem Vorfall im Bereich der sogenannten Freßgass in der Innenstadt. Der 54-Jährige befand sich in einem Restaurant, als ein Unbekannter auf ihn Schuss.