Letzte Nachrichten
Beobachtungsstelle: Drei Tote bei israelischem Angriff auf Flughafen von Aleppo
Bei einem israelischen Luftangriff auf den Flughafen von Aleppo im Norden Syriens sind am Dienstag nach Aktivistenangaben drei Menschen getötet worden. Unter den Toten sei ein syrischer Offizier, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Das Verteidigungsministerium in Damaskus erklärte, Aleppos Flughafen sei wegen des israelischen Luftangriffs außer Betrieb. Der Airport wurde bislang für Hilfsflüge für die Opfer des schweren Erdbebens im syrische-türkischen Grenzgebiet genutzt.
Erste Festnahmen im Iran nach Massenvergiftungen von Schülerinnen
Nach den rätselhaften Massenvergiftungen von Schülerinnen im Iran hat die Regierung in Teheran erste Festnahmen bekanntgegeben. Das Innenministerium teilte am Dienstag mit, die Sicherheits- und Geheimdienste hätten in sechs Provinzen "eine Anzahl von Menschen" festgenommen. Sie würden der Herstellung gefährlicher Substanzen verdächtigt. Unter den Festgenommenen sei der Vater einer Schülerin.
Großbritannien will Asylrecht drastisch verschärfen
Die britische Regierung hat ihr Vorhaben für ein drastisch verschärftes Asylrecht vorgestellt. "Wenn Sie illegal hierherkommen, können Sie kein Asyl beantragen. (...) Sie können keine fadenscheinigen Menschenrechtsansprüche geltend machen und nicht bleiben", sagte Premierminister Rishi Sunak am Dienstag in London. Die UNO kritisierte, das Vorhaben laufe auf ein "Asylverbot" gleich.
Auch Trainer Scherning muss in Bielefeld gehen
Fußball-Zweitligist Arminia Bielefeld hat einen Tag nach der Trennung von Sport-Geschäftsführer Samir Arabi Trainer Daniel Scherning von seinen Aufgaben entbunden. Bis auf Weiteres werden die Assistenzcoaches Sebastian Hille und Danilo de Souza die Verantwortung für die Mannschaft übernehmen. Das teilten die Ostwestfalen am Dienstagabend mit.
Protestbewegung gegen Rentenreform in Frankreich weitet sich aus
Der Protest gegen die Rentenreform in Frankreich weitet sich aus. Landesweit demonstrierten am Dienstag laut der Gewerkschaft CGT 3,5 Millionen Menschen und legten zum sechsten Mal binnen weniger Wochen weite Teile des öffentlichen Lebens lahm. Das französische Innenministerium sprach hingegen von 1,28 Millionen Demonstranten.
Berichte: Spuren bei Ermittlungen zu Nord-Stream-Sprengungen führen in Ukraine
Bei der Untersuchung der Sprengung der Nord-Stream-Gaspipelines in der Ostsee im September ist deutschen Ermittlungsbehörden laut Medienberichten offenbar ein Durchbruch gelungen. Bei dem Sabotageakt führten Spuren in die Ukraine, berichteten "Die Zeit" und die ARD am Dienstag unter Berufung auf Ermittlungsergebnisse. Die Tätergruppe habe ein Boot genutzt, das von einer Firma im Besitz zweier Ukrainer angemietet worden sei. Die "New York Times" berichtete über Erkenntnisse über eine "pro-ukrainische Gruppe".
US-Regierung will Fusion von Fluggesellschaften Jetblue und Spirit verhindern
Die US-Regierung will die geplante Fusion der Billigfluggesellschaften Jetblue und Spirit verhindern. Das Justizministerium in Washington reichte am Dienstag eine kartellrechtliche Klage ein, mit der das milliardenschwere Geschäft blockiert werden soll. Das Ministerium argumentiert, die geplante Übernahme von Spirit durch Jetblue würde gegen geltendes Wettbewerbsrecht verstoßen. Eine Übernahme würde zu "höheren Preisen und weniger Optionen" für "dutzende Millionen Reisende" führen.
Karlsruhe will 2023 über Cannabisverbot und Staatsgelder für NPD entscheiden
Das Bundesverfassungsgericht will in diesem Jahr über mehrere politische Streitfragen entscheiden. Unter anderem werde dies das Cannabisverbot im Betäubungsmittelgesetz, die geplante Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin und einen Ausschluss der rechtsextremen NPD von staatlicher Finanzierung betreffen, kündigte das Gericht am Dienstag in Karlsruhe an. Zugleich wurden im Jahresbericht auch Zahlen aus dem vergangenen Jahr genannt. 2022 gingen demnach knapp 5000 Verfahren ein, etwas weniger als in den beiden Jahren davor.
Lob für Sicherheitsprüfung bei Komponenten für 5G-Netze
Die Sicherheitsprüfung von Komponenten beim Ausbau der 5G-Netze stößt in Koalition wie Opposition auf Zustimmung. Es sei "leichtsinnig oder naiv, wenn man fröhlich und unbesehen Technik chinesischer Herkunft in der kritischen Infrastruktur verbaut", sagte Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz am Dienstag im Radiosender Bayern 2. "Deswegen ist es gut, wenn jetzt sehr viel schärfer hingeguckt wird." Auch der CSU-Digitalpolitiker Reinhard Brandl unterstützte das Vorgehen, es komme aber "sehr spät".
Schwedische Prinzessin Madeleine zieht mit ihrer Familie nach Schweden
Die schwedische Prinzessin Madeleine kehrt aus den USA in die Heimat zurück. Die jüngste Tochter von Schwedens König Carl XVI. Gustaf und ihr aus den USA stammender Mann Christopher O'Neill hätten entschieden, mit ihren Kindern nach Stockholm zu ziehen, teilte der Königspalast am Dienstag mit. Dort würden sie eine Wohnung im königlichen Anwesen beziehen.
Moskau hält an Ziel der Eroberung von Bachmut fest
Moskau hat eine Eroberung der heftig umkämpften ostukrainischen Stadt Bachmut als entscheidend für den Fortgang der russischen Offensive bezeichnet. "Diese Stadt ist ein wichtiger Knotenpunkt (für die Linien) der Verteidigung der ukrainischen Soldaten im Donbass", sagte Verteidigungsministers Sergej Schoigu am Dienstag. Kiew kündigte unterdessen Rache für die in einem Video zu sehende mutmaßliche Hinrichtung eines ukrainischen Kriegsgefangenen an. Das Auswärtige Amt nannte das Video "schockierend".
US-Notenbank könnte Tempo bei Leitzinserhöhungen wieder anziehen
Die US-Notenbank Fed könnte im Kampf gegen die anhaltend hohe Inflation das Tempo bei ihren Leitzinserhöhungen wieder anziehen. Fed-Chef Jerome Powell sagte am Dienstag bei einer Senatsanhörung in Washington, sollten die wirtschaftlichen Daten darauf hinweisen, dass eine schnellere Verschärfung der Geldpolitik nötig sei, "dann wären wir bereit, das Tempo der Zinserhöhungen zu beschleunigen".
Baerbock sichert bei Besuch in Bagdad dem Irak weitere deutsche Unterstützung zu
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat zum Beginn eines mehrtägigen Besuchs im Irak dem von bewaffneten Konflikten geschundenen Land die weitere Unterstützung Deutschlands zugesichert. "Deutschland und Irak sind enge Partner", sagte Baerbock am Dienstag in Bagdad. Dabei betonte sie zugleich, der Druck auf die weiterhin gefährliche IS-Miliz werde aufrecht erhalten. Auch US-Verteidigungsminister Lloyd Austin besuchte den Irak. Er stellte eine fortgesetzte US-Militärpräsenz in dem Land in Aussicht.
Britischer Architekt David Chipperfield mit renommierten Pritzker-Preis geehrt
Der britische Architekt und Stadtplaner David Chipperfield ist mit dem renommierten Pritzker-Preis ausgezeichnet worden. Wie die Organisatoren am Dienstag mitteilten, wird der 69-Jährige für sein "zeitloses modernes Design" geehrt, das dem Klimawandel Rechnung trage, "soziale Beziehungen transformiert und Städte neu erfindet". Der für seine minimalistischen und eleganten Entwürfe bekannte Architekt hat wiederholt in Deutschland gearbeitet.
Bericht: USA vermuten pro-ukrainische Gruppe hinter Nord-Stream-Sprengungen
Die US-Regierung geht einem Medienbericht zufolge davon aus, dass eine pro-ukrainische Gruppe hinter der Sprengung der Nord-Stream-Gaspipelines in der Ostsee im September steht. Die "New York Times" berichtete am Dienstag unter Berufung auf mehrere anonyme US-Regierungsvertreter, darauf würden neue Geheimdienstinformationen hinweisen. Es gebe aber keine Hinweise darauf, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj oder sein enges Umfeld in den Sabotageakt verwickelt seien.
15-jähriger wegen Ermordung von Bruder zu acht Jahren Jugendhaft verurteilt
Weil er seinen 19-jährigen Bruder tötete, ist ein 15-Jähriger am Dienstag vom Landgericht Essen zu einer mehrjährigen Jugendstrafe verurteilt worden. Der Angeklagte erhielt eine Freiheitsstrafe von acht Jahren, wie ein Gerichtssprecher sagte. Verurteilt wurde der Jugendliche wegen Mordes.
Biden empfängt südkoreanischen Präsidenten Yoon im April zu Staatsbesuch
Inmitten verschärfter Spannungen mit Nordkorea wird der südkoreanische Staatschef Yoon Suk Yeol im April zu einem Staatsbesuch in die USA reisen. US-Präsident Joe Biden wird Yoon am 26. April im Weißen Haus empfangen und auch ein Staatsbankett zu Ehren des Gastes abhalten, wie Biden-Sprecherin Karine Jean-Pierre am Dienstag mitteilte. Dabei soll das 70-jährige Bestehen des Bündnisses zwischen beiden Staaten gefeiert werden.
Großbritannien legt radikale Pläne für verschärftes Asylrecht vor
Die britische Regierung hat radikale Pläne für ein verschärftes Asylrecht vorgestellt. Das Vorhaben werde "ein für alle Mal die Kontrolle über unsere Grenzen zurückgewinnen", sagte Premierminister Rishi Sunak am Dienstag - das war ein Versprechen der Brexit-Befürworter vor dem Austritt aus der Europäischen Union gewesen. Zugleich räumte Innenministerin Suella Braverman ein, dass die Pläne das internationale Recht dehnen würden.
Baerbock bei Irak-Besuch: IS-Miliz beging Völkermord an den Jesiden
Bei ihrem Besuch im Irak hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die Verfolgung der Jesiden durch die IS-Miliz als Völkermord bezeichnet. "Was der IS der jesidischen Gemeinschaft angetan hat, der Versuch der völligen Vernichtung, Verschleppung, Versklavung - dafür gibt es ein Wort, das wir nicht leichtfertig benutzen: Genozid", sagte Baerbock am Dienstag nach einem Treffen mit ihrem irakischen Kollegen Fuad Hussein in Bagdad.
Zahl ukrainischer Kinder an deutschen Schulen weiter gestiegen
Die Zahl der gemeldeten ukrainischen Schülerinnen und Schüler an deutschen Schulen ist weiter gestiegen. Die Bundesländer meldeten für die am Sonntag zu Ende gegangene neunte Kalenderwoche vom 27. Februar bis zum 5. März 206.015 Kinder und Jugendliche aus der Ukraine an den Schulen, wie die Kultusministerkonferenz (KMK) am Dienstag in Berlin mitteilte.
Tochter zum Missbrauch überlassen - Prozessauftakt gegen Mutter in Schwerin
Vor dem Landgericht Schwerin hat am Dienstag ein Prozess gegen eine Frau aus Mecklenburg-Vorpommern begonnen, die ihre elfjährige Tochter sexuell missbraucht und diese einem befreundeten Paar für weitere Taten überlassen haben soll. Neben der 36-Jährigen ist auch das Paar im Alter von 35 und 38 Jahren in dem Verfahren angeklagt. Die drei Beschuldigten müssen sich unter anderem wegen schwerer Vergewaltigung und schweren sexuellen Missbrauchs verantworten.
Kolumbianischer Gouverneur will Nachfahren von Escobars Nilpferden retten
Der Gouverneur der kolumbianischen Region Antioquia möchte die sich unkontrolliert vermehrenden Flusspferde aus der Hinterlassenschaft des einstigen Drogenbarons Pablo Escobar vor dem Abschuss retten. Er hoffe auf grünes Licht der Regierung, um rund die Hälfte der knapp 150 frei herumlaufenden Tiere in den kommenden Monaten in Schutzgebiete nach Indien und Mexiko ausfliegen zu lassen, sagte Anibal Gaviria der Nachrichtenagentur AFP.
Hersteller von Einwegplastik sollen jährlich bis zu 434 Millionen Euro zahlen
Die Hersteller von Produkten aus Einwegplastik und von Zigaretten werden ab 2024 an den Kosten für die Abfallbeseitigung in Parks und auf Straßen beteiligt - das Umweltministerium hat am Dienstag die benötigten Einnahmen beziffert: In den sogenannten Einwegkunststofffonds sollen vorerst jährlich bis zu 434 Millionen Euro fließen. Die Abgaben der Hersteller sollen sich nach Menge und Art des Abfalls richten.
FC Bayern: Stanisic soll Mbappe stoppen
Mit Josip Stanisic gegen Kylian Mbappe: Der kroatische Fußball-Nationalspieler von Bayern München soll im Achtelfinal-Rückspiel der Champions League den Wunderstürmer von Paris St. Germain stoppen. Aufgrund der Sperre von Benjamin Pavard aus dem Hinspiel (1:0) habe Stanisic "aktuell die Nase vorn" auf der Position des Rechtsverteidigers, sagte Trainer Julian Nagelsmann.
USA erklären Bereitschaft zu Fortsetzung ihres Militäreinsatzes im Irak
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat bei einem Überraschungsbesuch im Irak eine Fortsetzung des US-Militäreinsatzes im Land angeboten. Die US-Verbände seien "bereit zu bleiben", wenn es eine entsprechende Einladung der irakischen Regierung gebe, sagte Austin am Dienstag in Bagdad. US-Militäreinheiten sind seit dem Ende des Kampfeinsatzes gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) weiterhin im Irak stationiert, wo sie mit Beratung und Training der irakischen Armee beauftragt sind.
Baerbock spricht sich für Frauenquote im Parlament aus
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich für eine Frauenquote im Bundestag ausgesprochen. "Eine Frauenquote im Parlament wäre nichts Revolutionäres, es gibt sie in der Mehrheit der Länder Lateinamerikas", sagte Baerbock der "Rheinischen Post" laut Vorabmeldung vom Dienstag. "Wir können hier noch einiges von anderen Ländern lernen", fügte sie hinzu.
Krankenkasse muss Göttinger Skandaltransplantationen vergüten
Das Universitätsklinikum Göttingen hat Anspruch auf Vergütung für die im Zuge des dortigen Transplantationsskandals übertragenen Lebern. "Der Anspruch entfällt nicht dadurch, dass das Krankenhaus falsche Daten an die Vergabestelle gemeldet hat", entschied am Dienstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Es wies damit die Krankenkasse KKH ab, die als einzige die Vergütung infrage gestellt hatte. (Az: B 1 KR 3/22 R)
Sieben Festnahmen bei Razzia gegen Drogenhandel in Baden-Württemberg
Bei einer Razzia gegen den Drogenhandel haben Ermittler in Baden-Württemberg sieben Männer festgenommen. Gegen die Gruppe aus dem Raum Leonberg wurde bereits seit längerer zeit ermittelt, wie die Polizei in Ludwigsburg am Dienstag mitteilte. Bereits im vergangenen Juli waren bei einem 44-Jährigen erstmals Drogen gefunden worden. Diese hatte er den Ermittlungen zufolge von einem 45-Jährigen bekommen.
Abschiebeverbot nach Afghanistan unter Umständen auch für junge Männer
Wegen der katastrophalen Lebensbedingungen im von den Taliban beherrschten Afghanistan dürfen auch prinzipiell erwerbsfähige junge Männer derzeit nicht aus Deutschland in ihr Heimatland abgeschoben werden, wenn sie nicht über ein tragfähiges soziales Netzwerk oder eigenes Vermögen verfügen. Das entschied der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in einem am Dienstag in Mannheim veröffentlichten Grundsatzurteil, in dem es um den Fall eines nicht näher genannten Klägers ging. Es greife in solchen Fällen ein nationales Abschiebungsverbot aufgrund individueller Umstände. (Az. A 11 S 1329/20)
Proteste gegen Rentenreform lähmen Teile des öffentlichen Lebens in Frankreich
Streiks und Proteste gegen die geplante Rentenreform haben in Frankreich erneut weite Teile des öffentlichen Lebens lahm gelegt. "Wenn so viele Menschen auf die Straße gehen und die Regierung ihr Vorhaben so schlecht begründen kann, dann muss sie die Reform zurückziehen", sagte CFDT-Gewerkschaftschef Laurent Berger am Dienstag zum Beginn eines Protestmarsches in Paris. Es handle sich um die größte Protestbewegung seit Jahrzehnten.
Pistorius sichert Litauen "dauerhafte Präsenz" der Bundeswehr zu
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius eine dauerhafte Präsenz der Bundeswehr in Litauen angekündigt. Unabhängig davon, in welcher Form die Unterstützung erfolge, bleibe "in jedem Fall eine starke, dauerhafte Präsenz deutscher Verbände in Litauen", sagte Pistorius bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem litauischen Amtskollegen Arvydas Anusauskas am Dienstag in Vilnius. Er gehe davon aus, dass die Nato-Partner beim Gipfelgipfel in Vilnius im Sommer "zu weiteren Schritten kommen werden".
Smartphone-App für 49-Euro-Ticket geht an den Start
Die für das 49-Euro-Ticket entwickelte Smartphone-App geht an den Start. Die Arbeiten an der App mit dem Namen "Dein Deutschlandticket" würden derzeit finalisiert, teilte der Entwickler Mobility Inside am Dienstag in Frankfurt mit. Die Anwendung soll demnach am 3. April zeitgleich mit dem Vorverkauf des Tickets starten.