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Verdi-Chef bekräftigt Streikbereitschaft in Tarifkonflikt von öffentlichem Dienst
Wenige Tage vor der dritten Verhandlungsrunde im Tarifkonflikt des öffentlichen Diensts von Bund und Kommunen hat die Gewerkschaft Verdi ihre Konflikt- und Streikbereitschaft betont. "Das ist noch nicht das große Besteck - ich würde sagen, wir haben gerade mal Messer und Gabel rausgeholt", sagte Bundeschef Frank Werneke der "Zeit" laut Mitteilung vom Mittwoch. Vertreter der Kommunen gaben sich angesichts einer möglichen Verschärfung des Arbeitskampfs durch die Gewerkschaften gelassen.
Özil beendet Fußball-Karriere
Der 2014er-Weltmeister Mesut Özil beendet seine Fußball-Karriere mit sofortiger Wirkung. "Ich hatte das große Privileg, 17 Jahre lang Profi zu sein, und ich bin für diese Gelegenheit unendlich dankbar", schrieb der 34-Jährige am Mittwoch seinen mehr als 50 Millionen Followern bei Twitter und Instagram. Zuletzt spielte Özil bei Basaksehir Istanbul.
Pro-kurdische Partei HDP unterstützt Erdogan-Rivalen stillschweigend
Knapp zwei Monate vor der Präsidentschafts- und Parlamentswahl in der Türkei hat die pro-kurdische Linkspartei HDP ihren Verzicht auf einen eigenen Präsidentschaftskandidaten erklärt. "Wir werden unser historischen Verantwortung nachkommen, die Ein-Mann-Herrschaft bei den kommenden Wahlen zu beenden", sagte die Partei-Ko-Vorsitzende Pervin Buldan am Mittwoch mit Blick auf Präsident Recep Tayyip Erdogan. Dieser ist in der Türkei seit zwei Jahrzehnten an der Macht.
Ifo: Mehr Autodiebstähle und Einbrüche nach Schließung kleiner Polizeiposten
Wo Polizeiposten schließen, steigt in der Regel die Kriminalitätsrate. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Mittwoch veröffentlichte Studie des Ifo-Instituts in München und des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung in Halle. Nach einer reformbedingten Zusammenlegung kleinerer Polizeidienststellen in Baden-Württemberg nahm die Kriminalität in den betroffenen Gebieten demnach zu. Dort gab es 18 Prozent mehr Autodiebstähle und zwölf Prozent mehr Wohnungseinbrüche.
Proteste gegen Rentenreform in Frankreich radikalisieren sich
Zwei Tage nach der Verabschiedung der umstrittenen Rentenreform in Frankreich werden die Proteste radikaler. Der Hafen von Marseille, einer der wichtigsten des Landes, war am Mittwoch vollständig blockiert. Auch der Hafen von Brest in der Bretagne sowie die wichtige Saint-Nazaire-Brücke an der Westküste wurden von Protestierenden blockiert. Zudem blieben mehrere Treibstoffdepots abgesperrt. Um 13.00 Uhr wollte sich Präsident Emmanuel Macron in einem TV-Interview zur Lage im Land äußern.
Wirtschaftsweise heben Wachstumsprognose leicht an - Warnungen vor Risiken
Das wirtschaftliche Beratungsgremium der Bundesregierung, die sogenannten Wirtschaftsweisen, haben ihre Wachstumsprognose für dieses Jahr leicht angehoben. Statt von einem Rückgang um 0,2 Prozent werde nun mit einem Wachstum von 0,2 Prozent gerechnet, heißt es im aktualisierten Gutachten des Gremiums, das am Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde. Auch die Inflation dürfte demnach geringer ausfallen. Die Finanzmarktstabilität sehen die Experten aktuell trotz der derzeitigen Bankenkrise "nicht gefährdet", sie weisen jedoch auf weitere erhebliche Risiken und Unsicherheiten hin.
Grüne wollen gesetzliche Stärkung von Demokratie und Teilhabe
Die Grünen-Fraktion schlägt eine Reihe gesetzlicher Regelungen vor, um Demokratie und Teilhabe in Deutschland zu stärken. Eine freie Gesellschaft müsse "Umbrüche und Herausforderungen als Ansporn nehmen, sich jetzt erst recht weiter zu demokratisieren und zu modernisieren, soziale Schieflagen, Ungerechtigkeiten und Diskriminierungen entgegenzuwirken und Teilhabe und Integration zu verbessern", heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Papier, das die Fraktion auf ihrer Klausurtagung in Weimar beschloss.
Sänger Herbert Grönemeyer nennt Altkanzlerin Merkel "fast autokratisch"
Der Sänger Herbert Grönemeyer hat die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als "fast autokratisch" kritisiert. Er sei zweimal von Merkel ins Kanzleramt eingeladen worden, aber er habe immer Abstand gehalten und abgelehnt, sagte der 66-Jährige der Illustrierten "Stern" laut Mitteilung vom Mittwoch. "In ihrer fehlenden Offenheit für Kritik wirkte sie auch fast autokratisch - Frau Merkel mochte Widerworte anscheinend nicht gern."
Verivox: Über 80 Prozent der Grundversorgungstarife über der Preisbremse
Die große Mehrheit der Tarife in der Energie-Grundversorgung ist aktuell teurer als die Preisbremse. Zwar böten viele Versorger wegen gesunkener Preise im Großhandel für Neukunden mittlerweile auch niedrigere Tarife an - 82 Prozent der Strom-Grundversorgungstarife und sogar 92 Prozent der Gas-Anbieter in der Grundversorgung lägen aber noch über dem Deckel, teilte das Portal Verivox am Mittwoch mit. Die staatlichen Subventionen summiert sich demnach für alle Grundversorgungskunden auf voraussichtlich 3,3 Milliarden Euro.
DFB bestätigt: Nationalelf spielt mit Deutschland-Binde
Die Fußball-Nationalmannschaft spielt auf dem Weg zur Heim-EM 2024 wieder mit einer Kapitänsbinde in Deutschland-Farben. Das bestätigte der Deutsche Fußball-Bund (DFB) auf SID-Anfrage. Zuerst hatte die Bild-Zeitung darüber berichtet.
21-jähriger Tatverdächtiger stellt sich nach tödlicher Messerattacke von Münster
Vier Tage nach einer tödlichen Messerattacke auf dem Volksfest Send in Münster hat sich der Tatverdächtige gestellt. Der 21-Jährige sei am Vormittag mit seinem Anwalt bei der Polizei erschienen, teilten die Beamten in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwoch mit. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft werde er wegen Mordverdachts einem Haftrichter vorgeführt.
Studie: Viele Menschen in Deutschland über Klimakrise und Naturzerstörung besorgt
Viele Menschen in Deutschland sind laut einer Studie besorgt über die Klimakrise und die Zerstörung der Natur. 86 Prozent der befragten Erwachsenen halten einen umfassenden Wandel für erforderlich, wie es in der am Mittwoch veröffentlichten Naturbewusstseinsstudie 2021 von Bundesumweltministerium und Bundesamt für Naturschutz heißt. Nur drei Prozent der Erwachsenen äußerten die Vorstellung, dass es überhaupt keinen Klimawandel gibt.
TK-Studie: Weiter steigende Fehlzeiten aufgrund psychischer Belastungen
Arbeitnehmer fallen immer länger wegen psychischer Belastungen aus. Wie eine von der Techniker Krankenkasse (TK) am Mittwoch in Berlin veröffentlichte Studie zeigt, war 2022 jede bei der Kasse versicherte sogenannte Erwerbsperson im Schnitt 3,33 Tage wegen psychischer Diagnosen krankgeschrieben. Das war ein Anstieg von gut 35 Prozent im Vergleich zum Jahr 2012, als die durchschnittliche Fehlzeit aufgrund psychischer Probleme bei 2,46 Tagen gelegen hatte.
Karlsruhe verhandelt im Mai über Wiederaufnahme von Strafverfahren nach Freispruch
Die Wiederaufnahme von Strafverfahren nach einem Freispruch soll vom Bundesverfassungsgericht ausführlich geprüft werden. Wie das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte, will es am 24. Mai mündlich über die Gesetzesänderung verhandeln. Konkret geht es um die Verfassungsbeschwerde des Verdächtigen im mehr als 40 Jahre alten Mordfall Frederike von Möhlmann. (Az. 2 BvR 900/22)
Bericht: Mindestens halbe Milliarde Euro Schaden durch Coronabetrug
Einem Medienbericht zufolge haben Betrügerinnen und Betrüger mit staatlichen Coronahilfen und der Abrechnung von Coronatests mindestens eine halbe Milliarde Euro unrechtmäßig erlangt. Seit März 2020 leiteten die Ermittlungsbehörden deshalb bundesweit mehr als 30.000 entsprechende Verfahren ein, wie der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) am Mittwoch berichtete. Dieser fragte die Informationen bei den Landeskriminalämtern ab.
Klingbeil warnt Koalitionspartner: Streit in "Ampel" muss jetzt aufhören
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat an die Ampel-Parteien appelliert, die öffentlichen gegenseitigen Vorwürfe zu beenden und gemeinsam an Lösungen zu arbeiten. Um als Koalition die selbst gesteckten Ziele zu erreichen, "müssen wir in einen anderen Arbeitsmodus kommen", sagte Klingbeil am Mittwoch der "Rheinischen Post" und dem ARD-Hauptstadtstudio. "Das ist ein Appell an alle drei Parteien in der Regierung. Diese öffentlichen Auseinandersetzungen müssen jetzt aufhören." Für die SPD jedenfalls habe er diese "klare Erwartung".
ESC-Kommentator Peter Urban tritt nach diesjährigem Finale im Mai ab
Der als Kommentator des Eurovision Song Contest (ESC) in Deutschland zur Institution gewordene Peter Urban wird im Mai zum letzten Mal ein ESC-Finale für die ARD begleiten. Wie der Norddeutsche Rundfunk (NDR) am Mittwoch in Hamburg mitteilte, wird der 74 Jahre alte Urban am 13. Mai aus Liverpool zum 25. Mal ein ESC-Finale kommentieren und danach Abschied nehmen.
Wirtschaftsweise erwarten 2023 leichtes Wachstum von 0,2 Prozent
Das wirtschaftliche Beratungsgremium der Bundesregierung, die sogenannten Wirtschaftsweisen, rechnen in diesem Jahr anders als in ihrer Herbstprognose nun mit einem leichten Wirtschaftswachstum von 0,2 Prozent. Außerdem dürfte nach ihrer Prognose die Inflation mit 6,6 Prozent geringer ausfallen als gedacht, wie aus ihrem am Mittwoch veröffentlichten Gutachten hervorgeht. Im Herbst waren sie noch von einem Abschwung um 0,2 Prozent und einem Preisanstieg von 7,4 Prozent ausgegangen.
Umfrage: Kriegsangst der Deutschen nimmt deutlich zu
Ein Jahr nach dem russischen Angriff auf die Ukraine steigt die Kriegsangst der Deutschen deutlich an. Eine große Mehrheit fürchtet, dass die Bundesrepublik nicht verteidigungsfähig ist und selbst zur Kriegspartei wird. Dies geht aus einer am Mittwoch vorgestellten Sonderumfrage der R+V-Versicherung in Wiesbaden hervor.
Sozialverband VdK fordert 300 Euro Einmalzahlung für Rentner
Der Sozialverband VdK hat die Bundesregierung zu einer einmaligen Inflationsausgleichszahlung für Rentnerinnen und Rentner aufgerufen. "Wenn wir die aktuellen Preissteigerungen anschauen, müssen wir davon ausgehen, dass die Inflation die Rentenanpassung komplett aufzehren wird", erklärte VdK-Präsidentin Verena Bentele am Mittwoch mit Blick auf die Rentenerhöhungen zum 1. Juli. Gleichzeitig solle die Bundesregierung daher einmalig 300 Euro an arme Rentner zahlen, forderte Bentele.
Schuss bei Razzia in Reichsbürgerszene in Baden-Württemberg gefallen
Bei einer Razzia im Auftrag des Generalbundesanwalts ist im baden-württembergischen Reutlingen am Mittwoch ein Polizist leicht verletzt worden. Ein Nichtverdächtiger habe einen Schuss abgegeben, sagte ein Sprecher der Behörde in Karlsruhe. Die Durchsuchung stand im Zusammenhang mit der am 7. Dezember aufgedeckten Gruppe mutmaßlicher Reichsbürger, die einen Staatsstreich geplant haben sollen.
Bericht: Hamburger Amoktäter hatte wohl narzisstische Persönlichkeitsstörung
Der Amoktäter Philipp F., der in einer Hamburger Kirche der Zeugen Jehovas sieben Menschen und sich selbst erschoss, litt nach Erkenntnissen von Gutachtern mit hoher Wahrscheinlichkeit an einer narzisstischen Persönlichkeitsstörung. Das ergibt sich einem Bericht der "Zeit" vom Mittwoch zufolge aus Analysen, die zwei Experten für Psychiatrie im Auftrag der Polizei im Zuge der Ermittlungen zur Tat zum geistigen Zustand des 35-Jährigen anfertigten.
Umfrage: Vier von fünf Eltern wollen Informatik als Pflichtfach an Schulen
83 Prozent der Eltern in Deutschland wünschen sich einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage zufolge, dass Informatik ab der fünften Klasse verpflichtend unterrichtet wird. "Schülerinnen und Schüler sollten früh an die Informatik herangeführt werden", erklärte Achim Berg, Präsident des Digitalverbands Bitkom, der die Umfrage in Auftrag gegeben hatte. 93 Prozent aller Deutschen wollen demnach, dass der Einsatz digitaler Technologien und Medien in allen Schulen Standard wird.
Bundesregierung ruft zu schnellem Handeln in Wasserpolitik auf
Anlässlich des Auftakts der UN-Weltwasserkonferenz in New York haben mehrere Ministerinnen und ein Minister der Bundesregierung entschlossenes Handeln gegen die globale Wasserkrise angemahnt. "Klimakrise, Artenaussterben und Verschmutzungskrise sind die drei ökologischen Krisen unserer Zeit", erklärte Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) am Mittwoch. Wassermanagement sei ein "zentraler Schlüssel zur Lösung dieser globalen Krisen", teilte sie in einer gemeinsamen Erklärung mit Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD), Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (beide Grüne) mit.
Inflation in Großbritannien im Februar wieder angestiegen
Die Inflation in Großbritannien ist im Februar überraschend wieder gestiegen. Die Rate lag im Jahresvergleich bei 10,4 Prozent, wie das nationale Statistikamt am Mittwoch mitteilte. Zuletzt hatte sich die Teuerung abgeschwächt, im Januar hatte die Inflation im Königreich bei 10,1 Prozent gelegen. Eigentlich war erwartet worden, dass die Verbraucherpreise weiter zurückgehen.
Ukraine meldet drei Tote bei russischem Drohnenangriff in Region Kiew
Bei einem russischen Drohnenangriff in der Region Kiew sind in der Nacht zum Mittwoch nach ukrainischen Angaben drei Menschen getötet worden. Nach dem Stand von 07.00 Uhr (Ortszeit, 06.00 Uhr MEZ) "sind drei Personen gestorben, zwei Personen wurden verletzt und eine Person wurde gerettet", erklärte der Staatliche Notfalldienst (DSNS) im Onlinedienst Telegram. Demnach wurden noch vier weitere Menschen unter den Trümmern vermutet.
Grünen-Chefin Lang mahnt rasche Beilegung des Koalitionsstreits an
Grünen-Chefin Ricarda Lang drängt die Koalitionsparteien zu einer Beilegung ihres Streits um energiepolitische Themen beim bevorstehenden Spitzentreffen am Sonntag. "Die Bürgerinnen und Bürger haben es verdient, dass eine Regierung sich hier auch endlich einigen kann", sagte Lang am Mittwochmorgen im Bayerischen Rundfunk. In der Koalition seien nun "alle Partner gefragt, mit etwas mehr Ruhe, Gelassenheit und Sachlichkeit sich zusammenzusetzen".
Deutschland exportierte 2022 rund 5,5 Kilogramm Altkleider pro Kopf
Deutschland hat im vergangenen Jahr rund 462.500 Tonnen Altkleider und gebrauchte Textilien exportiert - das entspricht 5,5 Kilogramm pro Kopf. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch weiter mitteilte, war das ein Rückgang um elf Prozent verglichen mit 2021. Die größten Abnehmerländer waren Polen und die Niederlande, allein ein Drittel der Altkleider-Exporte ging dorthin. Weitere wichtige Länder waren Belgien, die Vereinigten Arabischen Emirate und die Türkei.
Dreitägige UN-Wasserkonferenz beginnt in New York
In New York beginnt am Mittwoch die dreitägige UN-Wasserkonferenz. Zu dem bis Freitag andauernden Treffen werden rund 6500 Teilnehmer erwartet, darunter 20 Staats- und Regierungschefs, dutzende Minister sowie hunderte Vertreter aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Deutschland wird von Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) vertreten. Der Gipfel soll nach dem Willen von UN-Generalsekretär António Guterres ein ehrgeiziges Programm mit konkreten Handlungsvorschlägen erarbeiten.
Union-Boss Zingler warnt DFB: Fan-Annäherung "dauert Jahre"
Präsident Dirk Zingler von Bundesligist Union Berlin warnt den Deutschen Fußball-Bund (DFB) beim Versuch der Wiederannäherung an die verprellten Fans vor dem Glauben an einen schnellen Erfolg. "Der Prozess der Entfremdung ist nicht innerhalb von zwölf oder 15 Monaten umkehrbar. Das dauert Jahre", mahnte Zingler in der Sport Bild.
Dortmunds Schlotterbeck: "Können in München gewinnen"
Fußball-Nationalspieler Nico Schlotterbeck von Borussia Dortmund blickt mit reichlich Selbstvertrauen auf den Bundesliga-Gipfel bei Bayern München. "Wir haben in diesem Jahr mehr Punkte geholt als sie und sind in der Liga noch ungeschlagen – das sind zwei sehr gute Voraussetzungen. Wenn jeder seine Top-Leistung abruft, können wir in München gewinnen", sagte der 23-Jährige der Sport Bild.
Geywitz will mehr Menschen zum Umzug aufs Land bewegen
Angesichts der Wohnungsnot in den deutschen Städten will Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) mehr Menschen zum Umzug aufs Land bewegen. In Deutschland gebe es schätzungsweise 1,7 Millionen leer stehende Wohnungen, und der überwiegende Teil davon "befindet sich in ländlichen Regionen", sagte die Ministerin den Funke Zeitungen vom Mittwoch. Besonders für Familien mit Kindern biete der ländliche Raum "eine hohe Lebensqualität, weg vom Lärm der Großstadt".