Letzte Nachrichten
Untersuchungsbericht prangert Rassismus in schottischer Polizei an
Ein unabhängiger Untersuchungsbericht hat der Polizei Schottlands ein verheerendes Zeugnis bei den Themen Rassismus und Diskriminierung ausgestellt. "Die schottische Polizei ist institutionell rassistisch und diskriminierend", erklärte daraufhin Polizeipräsident Iain Livingstone am Donnerstag. "Das Richtige für mich als Polizeichef ist es, klar zu sagen, dass institutioneller Rassismus, Sexismus, Frauenhass und Diskriminierung existieren", fasste Livingstone den am Vortag veröffentlichten Bericht der Polizeiaufsichtsbehörde SPA zusammen.
Bahn-Streiks über Pfingsten ausgeschlossen - Konzern legt neues Tarifangebot vor
In den Tarifstreit zwischen der Bahn und der Gewerkschaft EVG ist Bewegung gekommen - Streiks sind daher vorerst ausgeschlossen. Der Konzern legte am Donnerstag ein neues Angebot vor, das Lohnerhöhungen von bis zu zwölf Prozent vorsieht, die in diesem Jahr schon starten sollen. Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) will das Angebot nun prüfen und die Gespräche in der kommenden Woche fortsetzen. Bis dahin verzichtet sie auf Streiks.
Reiselustige Schildkröte Monate nach Verschwinden in Kreis Lippe entdeckt
Monate nach ihrem Verschwinden ist in Nordrhein-Westfalen eine besonders abenteuerlustige Schildkröte gefunden worden. Eine radelnde Polizistin entdeckte das Tier am Montag im Kreis Lippe "einsam und verlassen" auf einem Radweg am Schiedersee, wie die Polizei in Detmold am Donnerstag berichtete. Auf dem Panzer haftete ein Aufkleber mit Straße und Handynummer, was laut Polizei auf einen notorischen Ausreißer hinwies.
Frau erliegt nach Messerstichen durch Kind in Hessen ihren Verletzungen
Eine junge Frau ist in Hessen nach Messerstichen, die ihr durch ein Kind zugefügt worden sein sollen, ihren Verletzungen erlegen. Wie die Polizei in Wiesbaden und die Staatsanwaltschaft Limburg am Donnerstag mitteilten, gehörten beide derselben Familie an. Die Tat ereignete sich demnach am 8. Mai im Landkreis Limburg-Weilburg.
EU-Kommission genehmigt Übernahme der Credit Suisse durch Großbank UBS
Die EU-Kommission hat die Übernahme der Schweizer Krisenbank Credit Suisse durch die eidgenössische Großbank UBS genehmigt. Die Kommission erklärte am Donnerstag in Brüssel, sie sehe durch die Fusion keine Wettbewerbsprobleme im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR). Die Genehmigung erfolgte ohne Auflagen.
Bahn legt in Tarifverhandlungen mit EVG neues Angebot vor
Die Deutsche Bahn hat in den Tarifverhandlungen mit der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) ein neues Angebot vorgelegt. Es sehe Lohnerhöhungen von bis zu zwölf Prozent sowie eine Laufzeit von nun 24 Monaten vor, teilte die Bahn am Donnerstag mit. Die erste lineare Lohnerhöhung soll es demnach bereits im Dezember dieses Jahres geben, die zweite soll dann im August kommenden Jahres folgen.
Wim Wenders Film "Perfect Days" hat in Cannes Premiere
Eine Goldene Palme hat er schon, nun hofft er auf eine zweite: Star-Regisseur Wim Wenders ist zur Premiere seines Films "Perfect Days" am Donnerstag in Begleitung seiner Frau Donata und der japanischen Filmcrew über den roten Teppich geschritten. Im knielangen Frack mit Schleife am Kragen und ungewohntem Schnäuzer posierte Wenders für die Fotografen und begrüßte dann die deutsche Festivalspräsidentin Iris Knobloch mit Wangenküsschen.
Vaterschaftsanfechtung führt nicht zu Verlust von deutscher Staatsangehörigkeit
Ein Kind kann seine mit der Geburt erworbene deutsche Staatsbürgerschaft nicht infolge einer erfolgreichen späteren Anfechtung der Vaterschaft rückwirkend wieder verlieren. Das entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) im niedersächsischen Lüneburg nach Angaben vom Donnerstag. Es fehle an einer gesetzlichen Grundlage, die den Entzug in dieser Konstellation anordne. (Az.: 13 LC 287/22).
Paris: Machbare Aufgabe für Zverev - Lospech für Maria
Auf Tennis-Olympiasieger Alexander Zverev wartet in der ersten Runde der French Open in Paris eine machbare Aufgabe. Der auf Position 22 gesetzte Hamburger, der seiner Topform aktuell hinterherläuft, trifft beim Grand Slam (ab Sonntag) auf den Weltranglisten-306. Lloyd Harris aus Südafrika. Deutschlands Nummer eins Jan-Lennard Struff (Nr. 21) sowie die deutschen Frauen hatten bei der Auslosung in Roland Garros am Donnerstag weniger Glück.
Einer der letzten vier Genozid-Verdächtigen von Ruanda gefasst
In Südafrika ist einer der letzten vier wegen ihrer Rolle beim Völkermord in Ruanda 1994 gesuchten Verdächtigen festgenommen worden. Mit Fulgence Kayishema sei am Mittwoch "einer der weltweit meistgesuchten Völkermord-Verdächtigen" in der südafrikanischen Stadt Paarl festgenommen worden, gab ein UN-Gericht mit Sitz in Den Haag am Donnerstag bekannt.
Holpriger Start für Ron DeSantis in US-Präsidentschaftsrennen 2024
Mit einem holprigen Start ist der republikanische Gouverneur des US-Bundesstaates Florida, Ron DeSantis, in das Präsidentschaftsrennen 2024 eingestiegen. Ein Live-Gespräch mit Twitter-Besitzer Elon Musk auf der Onlineplattform zur Verkündung seiner Bewerbung geriet am Mittwochabend wegen technischer Probleme zum Fiasko. Das System brach mehrfach zusammen, erst nach rund einer halben Stunde konnte der 44-jährige innerparteiliche Rivale von Ex-Präsident Donald Trump sprechen.
DIW rechnet mit Stagnation der deutschen Wirtschaft in diesem Jahr
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) rechnet angesichts der aktuellen Rezession der deutschen Wirtschaft erst im kommenden Jahr wieder mit einem Wachstum der Konjunktur. "Wir müssen uns auf schwierige Zeiten einstellen und werden für 2023 um die null Prozent Wachstum haben", sagte DIW-Präsident Marcel Fratzscher der "Augsburger Allgemeinen" (Freitagsausgabe). 2024 rechnet das Institut dann mit einem Wachstum um die 1,0 Prozent.
Habeck will Ampel-Vertreter "zeitnah" zu Gespräch über Heizungsgesetz einladen
Im Streit um das Heizungsgesetz will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Vertreter der Fraktionen der Ampel-Koalition zu einem Gespräch einladen. Das Treffen solle "zeitnah" erfolgen, sagte eine Sprecherin des Ministeriums am Donnerstag auf Anfrage. Demnach hat die FDP am Donnerstag bei dem Ministerium 77 Fragen zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) eingereicht.
Sächsische Ermittler nehmen in Jena mutmaßlichen Linksextremisten fest
Die sächsische Polizei hat in Jena einen mutmaßlichen Linksextremisten festgenommen. Der 24-Jährige steht im Verdacht, im März 2021 zusammen mit anderen Tätern aus dem linksextremistischen Spektrum in Eilenburg einen Rechtsextremen überfallen und verletzt zu haben, wie die Generalstaatsanwaltschaft Dresden und das Landeskriminalamt Sachsen (LKA) am Donnerstag mitteilten.
Eva Kaili wieder auf freiem Fuß
Die im Korruptionsskandal um das Europaparlament abgesetzte Vizepräsidentin Eva Kaili ist vorläufig wieder auf freiem Fuß. Der zuständige Untersuchungsrichter in Brüssel beschloss am Donnerstag ihre Freilassung, wie die Generalstaatsanwaltschaft erklärte. Die 44-jährige Griechin war Mitte April aus der Untersuchungshaft in Hausarrest überstellt worden und wurde seitdem mit einer elektronischen Fußfessel überwacht.
Hohe Haftstrafe in Prozess um Drogengeschäfte in vielfacher Millionenhöhe
Wegen Drogengeschäften in vielfacher Millionenhöhe hat das Landgericht Köln zwei Männer zu Haftstrafen verurteilt. Der Hauptangeklagte soll wegen Drogenhandels für siebeneinhalb Jahre in Haft, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag sagte. Sein mitangeklagter Komplize erhielt zwei Verurteilungen. Er wurde wegen Drogenbesitzes in Tateinheit mit Drogenhandel unter Einbeziehung eines vorherigen Urteils zu zwei Jahren und neun Monaten sowie wegen Beihilfe zum Drogenhandel zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt.
Neuerungen zu Coronaimpfung in allgemeine Impfempfehlungen aufgenommen
Die Neuerungen zur Coronaimpfung sind in die allgemeinen Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (Stiko) aufgenommen worden. Nach dem am Donnerstag vom Robert-Koch-Institut veröffentlichten Beschluss wird für gesunde Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren keine Coronaimpfung mehr empfohlen. Die Stiko begründete dies bereits im April mit der Seltenheit schwerer Verläufe. Unter anderem Gesundheitsbehörden und Fachgesellschaften konnten zu der Empfehlung in den vergangenen Wochen Stellung nehmen.
Wagner-Gruppe beginnt laut Prigoschin mit Übergabe von Stellungen in Bachmut an russische Armee
Die Söldnergruppe Wagner hat nach Angaben ihres Chefs mit der Übergabe ihrer Stellungen in der ostukrainischen Stadt Bachmut an die russische Armee begonnen. "Wir ziehen heute Einheiten aus Bachmut zurück", sagte Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin in einem am Donnerstag von seinem Pressedienst in Onlinemedien veröffentlichten Video. Unterdessen meldeten Kiew und der von Russland eingesetzte Gouverneur der Halbinsel Krim jeweils den Abschuss von Drohnen.
13.550 Euro für zwei Kratzer im Aufzug
Wer beim Umzug den Aufzug benutzt, sollte vorsichtig sein - denn für die Beseitigung von Schäden können Mieterinnen und Mieter verantwortlich gemacht werden. Das entschied das Landgericht Koblenz in einem am Donnerstag bekanntgegebenen Urteil. Dabei ging es um Kosten für die Beseitigung von zwei Kratzern in Höhe von 13.550 Euro fällig. (Az: 4 O 98/21)
SPD verlangt von FDP Bewegung im Heizungsstreit
Die SPD hat die FDP aufgefordert, sich im Koalitionsstreit um das von der Bundesregierung vorgelegte Heizungsgesetz zu bewegen. Es gebe "nicht die Möglichkeit, diese Wärmewende abzubrechen", sagte Parteichef Lars Klingbeil dem "Spiegel" nach Angaben vom Donnerstag. Er bekräftigte den geplanten Zeitplan für das Gesetzesvorhaben: Die geplante Reform des Gebäudeenergiegesetzes werde wie geplant "bis zur Sommerpause verabschiedet und zum 1. Januar in Kraft treten".
Vielzahl von Waffen bei Durchsuchungen nach Schießerei in Duisburg gefunden
Bei Durchsuchungen im Zusammenhang mit einer ein Jahr zurückliegenden Schießerei zwischen Mitgliedern einer Rockergruppierung und eines kriminellen Clans in Duisburg hat die Polizei ein umfangreiches Waffenarsenal gefunden. Bei zwei Wohnungsdurchsuchungen in Duisburg fanden die Ermittler am Montag "griffbereit" eine Vielzahl von Waffen, darunter zwölf Messer, drei Macheten und zwei Schwerter, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Duisburg am Donnerstag im Nachgang zu der Razzia mitteilten.
EVG äußert sich zu Stand der Tarifverhandlungen
Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) will am Donnerstagnachmittag in Fulda über den Stand ihrer Tarifverhandlungen mit der Deutschen Bahn (DB) informieren. EVG-Verhandlungsführer Kristian Loroch gibt um 16.00 Uhr ein Statement vor dem Verhandlungsort, wie die Gewerkschaft mitteilte. Beide Tarifparteien verhandeln seit Dienstagnachmittag in der vierten Runde für rund 180.000 Beschäftigte bei der DB.
Baumgart: Bayern die "beste Mannschaft, die wir haben"
Trainer Steffen Baumgart geht die Aufgabe seines 1. FC Köln gegen Rekordmeister Bayern München am letzten Bundesligaspieltag mit großer Demut an. "Es ist immer noch die beste Mannschaft, die wir in Deutschland haben. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sie das hier einfach so aus der Hand geben", sagte Baumgart vor dem Duell am Samstag (15.30 Uhr/Sky), das den Ausgang der Meisterschaft beeinflussen kann.
Eva Kaili darf elektronische Fußfessel ablegen
Die im Korruptionsskandal um das Europaparlament abgesetzte Vizepräsidentin Eva Kaili kann ihre elektronische Fußfessel ablegen. Dies erlaubte die belgische Justiz der 44-jährigen Griechin, wie ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft am Donnerstag in Brüssel mitteilte. Kaili war Mitte April aus der Untersuchungshaft in Hausarrest überstellt worden. Sie wurde in ihrer Brüsseler Wohnung seitdem mit der Fußfessel überwacht.
Zehn Jahre Streik bei Amazon - Verdi ruft erneut zu Ausstand in Bad Hersfeld auf
Genau zehn Jahre nach dem Start des Arbeitskampfs am Standort Bad Hersfeld hat die Gewerkschaft Verdi am Donnerstag erneut zum Streik beim Internetkonzern Amazon aufgerufen. Der Ausstand solle bis Samstag dauern, für Freitag seien eine Streikversammlung und ein Demonstrationszug durch Bad Hersfeld geplant, teilte die Gewerkschaft mit. Die Streikbewegung habe in den vergangenen Jahren "viel bewirkt", etwa bessere Rahmenbedingungen im Gesundheitsschutz und jährliche Lohnsteigerungen.
Klingbeil fordert höhere Steuern
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat sich für höhere Steuern für Reiche und Besserverdienende ausgesprochen. "Wir stehen vor einer Phase von zehn bis 15 Jahren der Transformation", sagte Klingbeil dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Donnerstag. "Dafür stellen sich gerade in diesen Umbruchzeiten auch Verteilungsfragen neu", sagte der SPD-Chef. "Wir müssen sicherstellen, dass der Staat seine Aufgaben finanzieren kann." Seine Partei wolle deshalb im Dezember ein Steuerkonzept vorlegen.
Fans und Promis trauern um Rocklegende Tina Turner
Der Tod der Rock-Legende Tina Turner hat in aller Welt Trauer und Anteilnahme ausgelöst. Stars wie Mick Jagger und Politiker wie US-Präsident Joe Biden würdigten die mit 83 Jahren verstorbene Sängerin am Donnerstag als Vorbild und Künstlerin mit unsterblichen Hits wie "Simply the Best" und "What's Love Got to Do With It". Vor Turners Wohnhaus in der Schweiz und an ihrem Stern auf dem Hollywood Walk of Fame legten zahlreiche Fans Blumen nieder.
Mann in Bochumer Tiefgarage offenbar nach Streit in Straßenverkehr erschossen
Ein vor fast drei Monaten in einem Auto in einer Tiefgarage in Bochum entdeckter erschossener Mann ist offenbar wegen eines Streits im Straßenverkehr getötet worden. Drei Tage nach dem Vorfall habe der am Mittwoch festgenommene 26-Jährige den 58-Jährigen in der Tiefgarage an seiner Wohnung erschossen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Bochum am Donnerstag mit.
Stiftung Warentest hält die meisten Kinder-Müslis für überzuckert
Die meisten Kinder-Cerealien sind nach Einschätzung der Stiftung Warentest deutlich überzuckert. Von 110 getesteten Produkten überschreiten 86 die Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für Zucker teils drastisch, wie die Verbraucherexperten am Donnerstag in der neuen Ausgabe ihrer Zeitschrift "test" berichten.
Kleine Parteien wehren sich gegen Sperrklausel-Plan für Europawahl
Die geplante Einführung einer Sperrklausel bei Wahlen zum Europaparlament stößt bei der Linkspartei und der AfD auf scharfe Ablehnung. Der Linken-Abgeordnete Alexander Ulrich bezeichnete es am Donnerstag in einer Debatte des Bundestags als "undemokratisch, die Tür zum europäischen Parlament für Kleinstparteien zu schließen". Der AfD-Abgeordnete Jochen Haug sagte, die Bundesregierung wolle mit ihrem Gesetzentwurf "die Pfründe der großen Parteien auf Kosten der kleinen Parteien schützen".
Zweifel an Einstufung der "Letzten Generation" als kriminelle Vereinigung
Nach den Razzien gegen Mitglieder der Klimaschutzgruppe Letzte Generation werden parteiübergreifend Zweifel laut, ob diese als kriminelle Vereinigung einzustufen sei. Mehrere Politikerinnen und Politiker machten am Donnerstag deutlich, dass sie zwar die Methoden der Gruppe ablehnen, jedoch auch das Vorgehen der Behörden kritisch sehen. Die Letzte Generation schaltete nach der Beschlagnahme ihrer Website einen neuen Internetauftritt frei und rief zu weiteren Protesten auf.
Normalität im Ausnahmezustand: Der BVB setzt auf Ruhe
Bloß nicht ausflippen - so normal wie nur möglich geht Borussia Dortmund ins Meisterfinale der Fußball-Bundesliga. "Das Spielfeld ist genauso groß wie letzte Woche, der Ball genauso rund", sagte Trainer Edin Terzic vor dem goldenen Matchball des BVB gegen den FSV Mainz 05 am Samstag (15.30 Uhr/Sky).