Letzte Nachrichten
König Charles III. empfängt Nachfahren von Mount-Everest-Erstbesteigern
Königlicher Empfang für die Nachfahren der Mount-Everest-Erstbesteiger: Zur Erinnerung an den ersten Aufstieg zum Mount Everest vor 70 Jahren hat der britische König Charles III. am Mittwoch die Söhne des Neuseeländers Edmund Hillary und seines nepalesischen Bergführers Tenzing Norgay empfangen. Sie waren die Ersten, die am 29. Mai 1953 als Teil einer britischen Expedition den höchsten Gipfel der Welt erreichten.
Vzbv: Post darf Gültigkeit mobiler Marken nicht auf zwei Wochen beschränken
Die Deutsche Post darf die Gültigkeit sogenannter mobiler Briefmarken nach einem neuerlichen Gerichtsurteil nicht auf zwei Wochen befristen. Nach Angaben des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) vom Mittwoch wies das Oberlandesgericht Köln eine Beschwerde des Unternehmens gegen eine frühere Entscheidung des Landgerichts Köln ab. Der Verband hatte 2021 gegen die begrenzte Gültigkeit geklagt.
Habeck legt Entwurf für neues Klimaschutzgesetz vor
Einen Tag nach der Grundsatzeinigung der Ampel-Koalition über das Heizungsgesetz hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Ressortabstimmung für das neue Klimaschutzgesetz sowie das Klimaschutzprogramm der Regierung eingeleitet. "Das Ziel, bis 2030 die Klimagas-Emissionen um 65 Prozent zu senken, ist damit erstmals in Reichweite gerückt", sagte Habeck dazu am Mittwoch in Berlin. Allerdings sieht das neue Gesetz keine verbindlichen Sektorziele für CO2-Emissionen mehr vor.
Haushaltsausschuss gibt erste Gelder für Kauf von Raketenschutzschirm frei
Deutschland kann mit der Anschaffung eines Raketenschutzschirms beginnen: Der Haushaltsausschuss gab am Mittwoch in Berlin eine erste Tranche in Höhe von 560 Millionen Euro für den Kauf des Systems Arrow 3 in Israel frei, wie aus dem Ausschuss gegenüber AFP verlautete. Die Gesamtkosten für den Schutzschirm sollen sich auf vier Milliarden Euro belaufen. Zudem gab der Ausschuss rund 950 Millionen Euro für den Kauf von sechs Flugabwehrsystemen des Typs Iris T SLM aus deutscher Produktion frei.
Europarat kritisiert französischen Verfassungsartikel 49.3
Der französische Verfassungsartikel, der im März das Durchsetzen der Rentenreform ohne eine Abstimmung des Parlaments ermöglichte, hat die Kritik des Europarats auf sich gezogen. Der Artikel 49.3 "wirft Fragen auf mit Blick auf die Gewaltenteilung", heißt es in einer am Mittwoch veröffentlichten Stellungnahme der Venedig-Kommission, die im Rahmen des Europarats Staaten verfassungsrechtlich berät.
China bekräftigt Unterstützung für Gründung von unabhängigem Palästinenserstaat
China hat bei einem Besuch von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas seine Unterstützung für einen souveränen Palästinenserstaat bekräftigt. Der "grundlegende Ausweg aus der Palästinenserfrage" liege in der "Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates", sagte der chinesische Staatschef Xi Jinping am Mittwoch in Peking. China baut seit einiger Zeit seinen Einfluss im Nahen Osten aus und macht den USA ihren Führungsanspruch in der Region streitig.
Marihuanaplantagen mit rund 1400 Pflanzen in Dormagen entdeckt
Im nordrhein-westfälischen Dormagen haben Ermittler bei einer Razzia vier Marihuanaplantagen mit rund 1400 Pflanzen entdeckt. Nach Angaben der Polizei in Neuss vom Mittwoch wurden die professionell betriebenen Anlagen am Dienstag in drei unterschiedlichen Gebäuden beschlagnahmt und drei mutmaßliche Plantagenbetreiber vorläufig festgenommen.
Boykott in Skandinavien gegen Süßwarenkonzern Mondelez wegen Präsenz in Russland
Der US-Konzern Mondelez, bekannt für Snacks wie Oreo-Kekse und Toblerone, sieht sich wegen seiner anhaltenden Präsenz in Russland mit einer Protestbewegung in Skandinavien konfrontiert. Die norwegische Regierung hielt am Mittwoch ein Treffen mit mehreren Akteuren und Einzelhandelsketten ab, die ihrerseits um Leitlinien baten. Dazu hieß es aus dem norwegischen Handels- und Industrieministerium allerdings, es bleibe den Firmen sowie Verbraucherinnen und Verbrauchern überlassen, wie sie mit Mondelez-Produkten umgingen.
Streckenarbeiter in Niedersachsen von Regionalzug erfasst und getötet
Ein Streckenarbeiter ist am Mittwoch bei Himmelpforten in Niedersachsen von einen Zug erfasst und tödlich verletzt worden. Wie die Bundespolizei in Bremen mitteilte, wurde der 28-Jährige trotz Notbremsung von der Bahn erfasst und starb noch am Unglücksort. Er war demnach im Auftrag der Deutschen Bahn mit Rückschnittarbeiten beschäftigt.
Pence kritisiert Trump in Dokumentenaffäre ungewöhnlich scharf
Der frühere US-Vizepräsident Mike Pence hat den in der Dokumentenaffäre angeklagten Ex-Präsidenten Donald Trump ungewöhnlich scharf kritisiert. "Niemand steht über dem Gesetz", sagte Pence am Mittwoch im US-Sender CNBC. "Diese Anklage erhält schwerwiegende Vorwürfe", und er könne das in dem Dokument geschilderte Verhalten "nicht verteidigen".
Feuerwehr rettet bei Brand auf Münchner Großbaustelle 14 vermisste Arbeiter
Die Feuerwehr hat bei einem Brand auf einer Großbaustelle im Münchner Olympiapark 14 vermisste Arbeiter gerettet. Die Behörde teilte am Mittwochnachmittag mit, dass ein Brand gemeldet worden sei. Kurz darauf hieß es, dass dieser in einer Tiefgarage lokalisiert worden und unter Kontrolle sei. Später wurde er als gelöscht bezeichnet.
Marinus van der Lubbe tatsächlich auf Leipziger Südfriedhof beigesetzt
Im Grab des von den Nazis als mutmaßlicher Verursacher des Reichstagsbrands von 1933 hingerichteten Marinus van der Lubbe auf dem Leipziger Südfriedhof befinden sich tatsächlich dessen sterbliche Überreste. Das teilte die Stadt Leipzig am Mittwoch unter Berufung auf das Ergebnis eines DNA-Abgleichs mit. Die forensische Untersuchung schafft in dieser Frage demnach nun eindeutige Sicherheit.
Saudiarabischer Kronprinz zu Gesprächen über Ukraine und Finanzgipfel in Paris
Der saudiarabische Kronprinz Mohammed bin Salman wird zu einem mehrtägigen Besuch in Frankreich erwartet. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wolle mit dem faktischen Machthaber Saudi-Arabiens am Freitag unter anderem über den Ukraine-Krieg und dessen Folgen reden, teilte der Elysée am Mittwoch mit. Bin Salman will nach saudiarabischen Angaben auch an einer internationalen Konferenz für einen globalen Finanzpakt in der kommenden Woche in Paris teilnehmen.
Mindestens 78 Tote bei Katastrophe mit Flüchtlingsboot vor Küste Griechenlands
Bei einem schweren Schiffsunglück vor der Küste Griechenlands sind nach Angaben der griechischen Küstenwache mindestens 78 Menschen ums Leben gekommen. Wie die Behörden mitteilten, kenterte am frühen Mittwochmorgen ein Boot vermutlich "mit hunderten" Flüchtlingen an Bord in internationalen Gewässern etwa 47 Seemeilen von der Küste der Halbinsel Peloponnes entfernt. 104 Menschen konnten nach Angaben der Behörden gerettet werden.
Frauen-WM: TV-Blackout scheint abgewendet
Kapitänin Alexandra Popp und ihre Kolleginnen können wohl aufatmen - die deutschen Fußballerinnen flimmern bei ihrer Titeljagd Down Under offenbar doch live in die deutschen Wohnzimmer. Der bislang drohende TV-Blackout bei der bevorstehenden WM scheint so gut wie abgewendet.
Inflation in Schweden erstmals seit einem halben Jahr unter zehn Prozent
Die Inflationsrate in Schweden ist erstmals seit über sechs Monaten auf einen Wert von unter zehn Prozent gefallen. Im Mai stiegen die Verbraucherpreise im Vergleich zum Vorjahresmonat um 9,7 Prozent, wie das Statistikamt des Landes am Mittwoch mitteilte. Noch im April hatte die Teuerung 10,5 Prozent betragen.
Tennis-Star Nick Kyrgios spricht über Psychiatrie-Aufenthalt wegen Suizidgedanken
Der australische Tennis-Star Nick Kyrgios hat öffentlich gemacht, dass er 2019 wegen Suizidabsichten in einer psychiatrischen Klinik war. "Ich habe wirklich daran gedacht, mich umzubringen", sagt Kyrgios laut einem Bericht der Zeitung "The Australian" vom Mittwoch in einer neuen Folge der Netflix-Doku-Serie "Break Point". Also habe er sich in einer Psychiatrie in London behandeln lassen.
Studie: Zahl der Auszubildenden im Handwerk steigt in Ostdeutschland an
Anders als in den westdeutschen Bundesländern hat die Zahl der Auszubildenden im Handwerk in Ostdeutschland zwischen 2014 und 2021 zugenommen. Die stärksten Zuwächse gab es laut einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg mit über zwei Prozent. Bundesweit sind die Zahlen im Handwerk dennoch rückläufig.
Saudiarabischer Kronprinz zu Gespräche über Ukraine und Finanzgipfel in Paris
Der saudiarabische Kronprinz Mohammed bin Salman wird zu einem mehrtägigen Besuch in Frankreich erwartet. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wolle mit dem faktischen Machthaber Saudi-Arabiens am Freitag unter anderem über den Ukraine-Krieg und dessen Folgen reden, teilte der Elysée am Mittwoch mit. Bin Salman will nach saudiarabischen Angaben auch an einer internationalen Konferenz für einen globalen Finanzpakt in der kommenden Woche in Paris teilnehmen.
Drei weitere Festnahmen nach Explosion bei Trauerfeier in Altbach
Fünf Tage nach einer Explosion bei einer Trauerfeier auf einem Friedhof im baden-württembergischen Altbach haben Ermittler am Mittwoch drei weitere Männer festgenommen. Die Festnahmen erfolgten in Ludwigsburg, wie das Landeskriminalamt in Stuttgart mitteilte. Die drei Festgenommenen sollen den flüchtenden Tatverdächtigen angegriffen und schwer verletzt haben.
Wagenknecht will Bundestagsmandat behalten und attackiert Linkenführung scharf
Die umstrittene Linken-Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht lehnt die Forderung des Parteivorstands nach Rückgabe ihres Mandats ab. Gerade seit dem Vorstandsbeschluss vom Samstag "schreiben mir viele, dass sie empört sind und bei der letzten Bundestagswahl die Linke wegen mir gewählt haben", sagte Wagenknecht am Mittwoch dem "Spiegel". Auch Mitglieder bäten sie, ihr Mandat nicht aufzugeben. "Das werde ich auch nicht tun", sagte sie.
Kabinett beschließt höhere Maut für Lkw
Emissionsreiche Lkw sollen künftig mehr Maut zahlen. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen vom Verkehrsministerium vorgelegten Gesetzentwurf, der einen "starken Anreiz für die Branche" setzt, auf klimafreundliche Fahrzeuge umzusteigen. Demnach soll zum 1. Dezember ein CO2-Aufschlag von 200 Euro pro Tonne CO2 eingeführt werden.
Tausende Menschen versammeln sich in Mailand zu Staatsbegräbnis von Berlusconi
Anlässlich des Staatsbegräbnisses für den verstorbenen ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi sind am Mittwoch zahlreiche Anhänger des Politikers nach Mailand geströmt. Sie versammelten sich hinter den Absperrungen auf dem Vorplatz des Mailänder Doms, wo um 15.00 Uhr die Trauerfeier beginnen sollte. Zu der Trauerfeier wurden tausende Menschen erwartet, unter ihnen viele hochrangige Politiker Italiens.
Klimaschützer rufen zu Demonstration gegen Aufweichen von Heizungsgesetz auf
Die Klimaschutz-Bewegung Fridays for Future und das Netzwerk Campact haben aus Protest gegen politisches Versagen der Ampel-Koalition für diesen Freitag zu einem Klimastreik aufgerufen. Hintergrund ist dem Protestaufruf zufolge der Kompromiss von SPD, Grünen und FDP über das geplante Heizungsgesetz, dessen Aufweichung Umweltverbände scharf kritisieren.
Bayern und CSU klagen vor Bundesverfassungsgericht gegen Wahlrechtsreform
Sowohl die bayerische Landesregierung als auch die CSU haben jeweils Klagen gegen die Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Bundestags beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. "Die neu geschaffenen Regeln sind verfassungswidrig", erklärte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Mittwoch in München. Sie verstießen gegen den Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit sowie gegen das Demokratie- und Bundesstaatsprinzip.
Betrüger erbeuten von 73-jährigem Mann mehr als 400.000 Euro
Betrüger haben in Erfurt von einem 73-Jährigen mehr als 400.000 Euro erbeutet. Wie die Polizei in der thüringischen Landeshauptstadt am Mittwoch mitteilte, verschafften die Täter sich Zugang zum Onlinebanking des Manns. Anschließend hoben sie demnach das Verfügungslimit an und nahmen mehrere Überweisungen auf ausländische Konten vor.
Experten warnen vor Gesundheitsgefahren durch Klimawandel und Umweltzerstörung
Vor Gefahren für die menschliche Gesundheit durch Klimawandel und Umweltzerstörung warnt der Wissenschaftliche Beirat Globale Umweltveränderung (WBGU) der Bundesregierung. Notwendig sei "ein fundamentales Umdenken im Umgang mit Gesundheit", fordern die neun Expertinnen und Experten in einem am Mittwoch in Berlin vorgestellten Gutachten. Verwiesen wird auf eine weltweit wachsende Verletzlichkeit der Gesellschaften, die der Mensch durch seine Lebensweise selbst verursache.
Papst Franziskus wird Krankenhaus "in den kommenden Tagen" verlassen
Nach seiner jüngsten Operation wird Papst Franziskus das Krankenhaus nach Angaben des Vatikans "in den kommenden Tagen" verlassen. Der Heilungsprozess verlaufe den Ärzten zufolge planmäßig und ohne Komplikationen, was eine baldige Entlassung möglich mache, teilte Vatikansprecher Matteo Bruni am Mittwoch mit.
Bericht: Rechnungshof warnt vor Risiken bei Kauf von Raketenschutzschirm aus Israel
Der Bundesrechnungshof hat einem Bericht zufolge vor finanziellen Risiken im Zusammenhang mit dem geplanten Kauf des Raketenabwehrschirms Arrow 3 durch die Bundeswehr gewarnt. Das Bundesverteidigungsministerium nehme für seinen "sehr ambitionierten Zeitplan vermeidbare Risiken in Kauf", zitierte der "Tagesspiegel" am Mittwoch aus einem vertraulichen Bericht des Rechnungshofs.
Ampel-Fraktionen bewerten Einigung über Heizungsgesetz positiv
Die nach heftigem Ringen in der Koalition erzielte Einigung über Grundzüge des geplanten Heizungsgesetzes wird in den Ampel-Fraktionen positiv bewertet. "Wir mussten aufeinander zugehen. Das ist gelungen," sagte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Umweltverbände übten allerdings heftige Kritik an der Aufweichung geplanter Vorgaben zur Wärmewende.
Ehepaar wegen schwerer Kindesmisshandlung in Rheinland-Pfalz vor Gericht
Weil es seinen Sohn schwer misshandelt haben soll, muss sich seit Mittwoch ein Ehepaar aus dem rheinland-pfälzischen Speyer vor dem Landgericht Frankenthal verantworten. Die Anklage wirft dem Mann vor, das im Januar 2020 geborene Kind bis Juli 2020 wiederholt in den Bauch gechlagen zu haben. Dies habe zu schmerzhaften Entzündungen geführt.
EU-Kommission wirft Google Wettbewerbsverstoß bei Online-Werbung vor
Die europäischen Wettbewerbshüter nehmen Google wegen möglicher Verstöße bei der Online-Werbung ins Visier: Die EU-Kommission kam nach Angaben vom Mittwoch zu der vorläufigen Auffassung, dass der US-Konzern "mindestens seit 2014" seine marktbeherrschende Stellung in diesem Bereich missbraucht hat. Deshalb müsse Google einen Teil seiner Dienste veräußern, forderte die EU-Kommission. Der Konzern kündigte Widerstand an.