Letzte Nachrichten
Blinken: USA und China wollen Beziehungen "stabilisieren"
Nach Jahren zunehmender Spannungen wollen die USA und China US-Außenminister Antony Blinken zufolge ihre Beziehungen "stabilisieren". Beide Länder seien sich einig, "dass wir unsere Beziehungen stabilisieren müssen", sagte Blinken am Montag bei einem Besuch in Peking. Dabei wurde er auch von Staatschef Xi Jinping empfangen, der von "Fortschritten" durch den Besuch sprach.
Debatte um Pechstein-Auftritt auf CDU-Veranstaltung in Uniform geht weiter
Die Debatte um den Auftritt der Eisschnellläuferin und Bundespolizistin Claudia Pechstein in Uniform bei einer CDU-Veranstaltung geht weiter. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums kündigte am Montag in Berlin eine "unverzügliche dienstrechtliche Prüfung" des Vorfalls an. Kritische Fragen kamen auch von den Grünen - dagegen sieht neben der CDU auch die FDP in Pechsteins Verhalten kein Problem.
Durchsuchungen und Festnahmen in Drogenszene in Raum Koblenz
Ermittler in Rheinland-Pfalz sind mit Durchsuchungen und Festnahmen gegen die Drogenkriminalität im Großraum Koblenz vorgegangen. Einsatzkräfte nahmen am Donnerstag elf mutmaßliche Drogendealer fest, gegen die Haftbefehle vorlagen, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Koblenz am Montag mitteilten. Zudem wurden 23 Objekte, unter anderem in Koblenz, Mülheim-Kärlich, Boppard und Darmstadt durchsucht.
Ampel-Fraktionen einigen sich auf Fachkräfteeinwanderungsgesetz
Die Bundestagsfraktionen der Ampel-Parteien haben sich auf Nachbesserungen an dem von der Regierung vorgelegten Entwurf für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz geeinigt und damit den Weg zur parlamentarischen Beschlussfassung freigemacht. "Es ist wirklich längst überfällig, dass eine große Volkswirtschaft wie die Bundesrepublik Deutschland eines der modernsten Einwanderungsgesetze auf der Welt bekommt und das werden wir diese Woche erreichen", sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Katja Mast, am Montag in Berlin.
Bericht: Klima in Europa erwärmt sich immer schneller
Europa muss sich nach Einschätzung von UN- und EU-Klimaexperten aufgrund der Erderwärmung auf zunehmende tödliche Hitzewellen einstellen. Im vergangenen Jahr lag die Durchschnittstemperatur rund 2,3 Grad Celsius über dem vorindustriellen Niveau, wie aus dem am Montag veröffentlichten Jahresbericht des europäischen Erdbeobachtungsprogramms Copernicus und der Weltorganisation für Meteorologie (WMO) hervorgeht. Damit bestätigt sich Europas Status als der sich am schnellsten erwärmende Kontinent der Erde.
Starkoch Alfons Schuhbeck muss ins Gefängnis
Die Verurteilung des prominenten Kochs Alfons Schuhbeck wegen Steuerhinterziehung ist nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) überwiegend rechtskräftig. Wie der BGH am Montag in Karlsruhe mitteilte, muss das Landgericht München I nur über die Vermögensabschöpfung von Schuhbeck neu verhandeln. Das Münchner Gericht hatte den aus dem Fernsehen bekannten Koch im Oktober zu drei Jahren und zwei Monaten Haft verurteilt. (Az. 1 StR 53/23)
Macron trinkt ein Bier auf ex und löst Kritik und Spott aus
Ein Bier auf ex in der Umkleide der Rugby-Mannschaft - und schon hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wieder für einen Aufreger bei der Opposition gesorgt. Ein "Symbol toxischer Männlichkeit der politischen Führung" sei diese Geste, schrieb die französische Grünen-Chefin Sandrine Rousseau am Montag im Onlinedienst Twitter. "Ein Bier auf ex? Was will der sich denn beweisen?", spottete die sozialistische Senatorin Laurence Rossignol.
Prozess um Gondelabsturz mit drei Toten in Hessen endet mit Freispruch und Geldauflage
Im Prozess um eine abgestürzte Wartungsgondel mit drei Toten ist vor dem Amtsgericht im hessischen Eschwege am Montag ein Urteil gefallen. Das Verfahren gegen den angeklagten Geschäftsführer einer Berliner Firma wurde nach Gerichtsangaben gegen eine Geldauflage in Höhe von 60.000 Euro eingestellt. Ein ebenfalls angeklagter Elektriker wurde freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft hatte beiden fahrlässige Tötung vorgeworfen.
Jugendlicher verunglückt bei versuchtem Eindringen in Schwimmbad tödlich
Ein Jugendlicher ist in Rheinland-Pfalz beim Versuch, nachts das Drehkreuz zu einem Schwimmbad zu überklettern, tödlich verunglückt. Der Vorfall ereignete sich in der Nacht zum Sonntag in Heltersberg im Kreis Südwestpfalz, wie die Staatsanwaltschaft Zweibrücken und das Polizeipräsidium in Kaiserslautern am Montag mitteilten. Der 17-Jährige wurde von anderen Jugendlichen leblos aufgefunden. Der Notarzt konnten nur noch den Tod feststellen.
Starkoch Schuhbeck scheitert vor Bundesgerichtshof mit Revision gegen Hafturteil
Die Verurteilung des prominenten Kochs Alfons Schuhbeck wegen Steuerhinterziehung ist nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) überwiegend rechtskräftig. Wie der BGH am Montag in Karlsruhe mitteilte, muss das Landgericht München I nur über die Vermögensabschöpfung von Schuhbeck neu verhandeln. Das Münchner Gericht hatte den aus dem Fernsehen bekannten Koch im Oktober zu drei Jahren und zwei Monaten Haft verurteilt. (Az. 1 StR 53/23)
Vier Palästinenser bei israelischer Razzia im Westjordanland getötet
Bei einem israelischen Armeeeinsatz im Westjordanland sind nach palästinensischen Angaben mindestens vier Palästinenser getötet worden. Mindestens 62 weitere Menschen seien bei Kämpfen in Dschenin am Montag verletzt worden, teilte das palästinensische Gesundheitsministerium mit. Die israelische Armee feuerte von einem Hubschrauber aus Raketen ab. Der Einsatz in einem Flüchtlingslager dauerte nach Angaben von Journalisten der Nachrichtenagentur AFP am Nachmittag weiter an. Das AFP-Team berichtete von ständigen Schusswechseln.
Scholz fordert für Sicherheit und Klimaschutz Prioritätensetzung im Haushalt
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts großer Herausforderungen klare Prioritätensetzungen in der Haushaltspolitik gefordert. Die vergangenen Jahre seien durch Corona-Pandemie und russischen Angriffskrieg schwierig gewesen, es dürfe aber "diese Ausnahmesituation nicht zum Normalfall werden", sagte Scholz am Montag in Berlin. Daher müssten Subventionen und Förderprogramme auf den Prüfstand gestellt werden.
Große Bahnhofsuhr in Goslar stürzt metertief ab
In Goslar ist eine große Bahnhofsuhr aus rund vier Metern Höhe abgestürzt und hat dabei einen Lieferwagen beschädigt. Wie die Polizei in der niedersächsischen Stadt am Montag berichtete, wurde bei dem Vorfall niemand verletzt. Die Traditionsuhr hing einem Polizeisprecher zufolge bereits seit Jahrzehnten an dem Gebäude.
Stoltenberg lobt Deutschlands Neuaufstellung im Verteidigungsbereich
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Deutschlands Neuaufstellung im Verteidigungsbereich gelobt. Die Nationale Sicherheitsstrategie sei ein klares Bekenntnis Deutschlands "zu unserer kollektiven Verteidigung, zur transatlantischen Verbindung zur Nato und auch zur Notwendigkeit, mehr in die Verteidigung zu investieren", sagte Stoltenberg am Montag nach einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin.
Kein Gerichtsprozess nach Vorwurf von Betrug mit Schutzmasken in Nürnberg
In Nürnberg wird nicht wegen des Verdachts auf Millionenbetrug mit Schutzmasken verhandelt. Das Landgericht Nürnberg-Fürth lehnte die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen zwei Geschäftsführer einer Firma aus der Oberpfalz am Montag weitgehend ab. Es bestehe kein hinreichender Tatverdacht, teilte das Gericht mit.
Einstieg von chinesischer Staatsreederei bei Hamburger Containterminal besiegelt
Nach langen und kontroversen politischen Debatten ist der Einstieg der chinesischen Staatsreederei Cosco bei einem Containerterminal im Hamburger Hafen endgültig besiegelt worden. Wie der Terminalbetreiber HHLA mitteilte, wurde der Vertrag am Montag unterzeichnet. Der Deal sichert Cosco eine 24,99-prozentige Beteiligung an dem Terminal Tollerort. Es ist eines von vier Containerterminals im Hamburger Hafen.
Russischem Oppositionellen Nawalny drohen in neuem Prozess 30 Jahre Haft
Der inhaftierte russische Oppositionsführer Alexej Nawalny steht seit Montag in einem weiteren Prozess wegen "Extremismus"-Vorwürfen vor Gericht. Dem bereits wegen angeblichen Betrugs in einem Straflager einsitzenden Oppositionellen drohen in dem Prozess bis zu 30 weitere Jahre hinter Gittern. Das Verfahren ist ein weiteres Beispiel für das Klima der Repression, das während des Ukraine-Konflikts in Russland herrscht.
CSU bekräftigt Ziel von Fortsetzung der Koalition mit Freien Wählern in Bayern
Die CSU hat ihr Ziel bekräftigt, die bestehende Koalition mit den Freien Wählern auch nach der Landtagswahl fortzusetzen. "Unser Ziel ist es, die Bayern-Koalition fortzusetzen", sagte CSU-Parteichef und Ministerpräsident Markus Söder am Montag in München nach einer Vorstandssitzung.
Polizei stoppt in Baden-Württemberg kuriose Autofahrt zweier Betrunkener
Zu einer kuriosen Autofahrt zweier betrunkener Männer haben Polizeibeamte am Wochenende in Baden-Württemberg ausrücken müssen. Alarmiert wurden sie am Samstagmorgen in Weinheim von einem Anwohner, wie die Polizei am Montag in Mannheim mitteilte. Ein 25-Jähriger schaffte es demnach nicht, selbstständig sein Auto aufzuschließen. Sein 26-jähriger Begleiter half ihm, setzte sich zunächst ans Steuer und startete den Motor.
Special Olympics: Erste Medaillen für deutsches Team
Das deutsche Team darf bei den Special Olympics in Berlin die ersten Goldmedaillen bejubeln. Die Freiwasserschwimmer Kai-Jürgen Pönisch und Patrizia Spaulding gewannen am Montag die Rennen ihrer jeweiligen Klassen und erzielten die erhofften Erfolge. Der Berliner Pönisch siegte auf der Regattastrecke in Grünau nach 1500 m in 28:34,8 Minuten, Spaulding (Mosbach) setzte sich nach 34:34,7 Minuten durch.
Verbände fordern von Bundesregierung Unterstützung für neues EU-Naturschutzrecht
Im Vorfeld von EU-Beratungen zum Naturschutzrecht haben deutsche Umweltverbände mehr als 800.000 Unterschriften an Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) übergeben. Mit der Initiative "Restore Nature" wird Lemke aufgefordert, sich im EU-Umweltministerrat am Dienstag für die geplanten Vorgaben zur Wiederherstellung zerstörter Naturräume stark zu machen.
Gündogan schließt BVB-Rückkehr aus
Nationalspieler Ilkay Gündogan hat noch keine Entscheidung über seine Zukunft getroffen, eine Rückkehr zu Borussia Dortmund ist aber endgültig vom Tisch. Es habe zwar Kontakt zwischen seinem Berater und BVB-Sportdirektor Sebastian Kehl gegeben, "trotzdem war es von der Wahrscheinlichkeit her nicht sehr hoch", sagte Gündogan über einen Transfer vor dem Länderspiel gegen Kolumbien am Dienstag (20.45 Uhr/RTL) in seiner Geburtsstadt Gelsenkirchen.
Ukraine meldet Rückeroberung von weiterem Dorf im Süden
Die ukrainische Armee hat nach Regierungsangaben ein weiteres Dorf von den russischen Truppen zurückerobert. Das Dorf Pjatychatky im Süden des Landes sei wieder in ukrainischer Hand, teilte Vize-Verteidigungsministerin Hanna Maljar am Montag in Onlinediensten mit. Damit seien seit Beginn der ukrainischen Gegenoffensive in diesem Monat insgesamt acht Siedlungen "befreit" und 113 Quadratkilometer Land zurückerobert worden.
Haftstrafe gegen Niederlandes Ex-Fußballnationalspieler Promes wegen Messerangriffs
Der frühere niederländische Fußball-Nationalspieler Quincy Promes ist wegen schwerer Körperverletzung zu 18 Monaten Haft verurteilt worden. Ein Gericht in Amsterdam befand den 31-Jährigen am Montag in Abwesenheit für schuldig, einem Cousin bei einer Familienfeier im Juli 2020 im Streit um eine gestohlene Halskette mit einem Messer ins Bein gestochen zu haben. Promes, der wegen seines Engagements bei Spartak Moskau in Russland lebt, will laut seinem Anwalt Berufung einlegen.
Xi sieht "Fortschritte" in Beziehungen zu den USA durch Blinken-Besuch
Nach Jahren zunehmender Spannungen hat ein China-Besuch von US-Außenminister Antony Blinken nach den Worten von Chinas Staatschef Xi Jinping "Fortschritte" in den Beziehungen beider Staaten gebracht. Beide Seiten hätten in den Gesprächen "Fortschritte gemacht und bei bestimmten Themen Einigungen erzielt", sagte Xi am Montag nach einem rund halbstündigen Treffen mit Blinken in Peking.
Autor Salman Rushdie erhält Friedenspreis des Deutschen Buchhandels
Der britische-indische Schriftsteller Salman Rushdie erhält in diesem Jahr den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels würdigte den 76-Jährigen am Montag in Frankfurt am Main "für seine Unbeugsamkeit, seine Lebensbejahung und dafür, dass er mit seiner Erzählfreude die Welt bereichert".
Ter Stegen und Wirtz wieder im Training
Bundestrainer Hansi Flick kann zum Saisonabschluss wohl auf Torhüter Marc-Andre ter Stegen und Offensivspieler Florian Wirtz zurückgreifen. Das Duo trainierte vor dem Spiel am Dienstag (20.45 Uhr/RTL) in Gelsenkirchen gegen Kolumbien auf dem Frankfurter DFB-Campus wieder mit der Mannschaft. Am Sonntag hatten ter Stegen (Belastungssteuerung) und Wirtz (Oberschenkelprobleme) noch pausiert.
Steinmeier wirbt bei Li für Einflussnahme auf Russland für Frieden in Ukraine
Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang hat seinen mehrtägigen Besuch in Berlin begonnen. Er wurde am Montagvormittag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen. Steinmeier forderte China dabei laut einer Sprecherin auf, im Ukraine-Krieg "sein weltpolitisches Gewicht und seinen Einfluss auf Russland nutzen, um auf einen gerechten Frieden hinzuwirken".
Neuer Prozess gegen russischen Oppositionellen Nawalny begonnen
Gegen den bereits seit mehr als zwei Jahren in Russland inhaftierten russischen Oppositionellen Alexej Nawalny hat ein neuer Prozess wegen des Vorwurfs des "Extremismus" begonnen. Der Prozess begann am Montag im Hochsicherheits-Straflager IK-6 in Melechowo, wo der 46-jährige Nawalny inhaftiert ist, wie eine Reporterin der Nachrichtenagentur AFP vor Ort berichtete. Nawalny befand sich zusammen mit seinen Anwälten im Verhandlungsaal.
EU-Länder versuchen Einigung auf Strommarkt-Reform
Die Energieminister der Europäischen Union beraten in Luxemburg über die geplante Reform des gemeinsamen Strommarktes. EU-Energiekommissarin Kadri Simson äußerte die Hoffnung auf eine politische Einigung noch am Montag, denn der Strommarkt müsse "widerstandsfähiger gegen zukünftige Erschütterungen" werden. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sagte, mit der Reform könnten "die günstigen Preise der Erneuerbaren an die Verbraucherinnen und Verbraucher besser weitergegeben werden".
Mindestens 13 Tote bei Wirbelsturm im Süden Brasiliens
Beim Durchzug eines Zyklons sind im Süden Brasiliens mindestens 13 Menschen ums Leben gekommen, darunter auch ein vier Monate altes Baby. Drei Menschen wurden nach Angaben der Behörden vom Sonntag noch vermisst, tausende mussten ihre Häuser verlassen. Langanhaltender heftiger Regen und starke Winde hatten am Donnerstag und Freitag in der Hauptstadt des Bundesstaates Rio Grande do Sul, Porto Alegre, sowie in dutzenden weiteren Gemeinden Schäden verursacht.
Britischer Autor Salman Rushdie erhält Friedenspreis des Deutschen Buchhandels
Der britische-indische Schriftsteller Salman Rushdie erhält in diesem Jahr den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels würdigte den 76-Jährigen am Montag in Frankfurt am Main "für seine Unbeugsamkeit, seine Lebensbejahung und dafür, dass er mit seiner Erzählfreude die Welt bereichert".