Letzte Nachrichten
Vater soll Säugling zu Tode geschüttelt haben - Prozessbeginn in Köln
Ein 20 Jahre alter Mann muss sich seit Mittwoch vor dem Landgericht Köln verantworten, weil er seiner wenige Wochen alten Tochter durch heftiges Schütteln tödliche Verletzungen zugefügt haben soll. Zum Auftakt wurde die Anklage verlesen, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch sagte. Demnach wird dem 20-Jährigen Totschlag vorgeworfen.
Bundeswehr kann Abzug aus Mali notfalls deutlich beschleunigen
Nach der Forderung Malis nach einem Ende der UN-Mission treibt die Bundeswehr die Pläne für ihren Abzug voran. "Wenn eine akute Gefährdung vorliegt, dann geht das auch innerhalb von Tagen", sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin. Ein derart schneller Abzug würde allerdings "sehr hohe Kosten" verursachen. Bislang gehe die Bundeswehr weiter von einem "geordneten Abzug" gemäß der bisherigen Planung aus, die einen Abzug bis spätestens Mai kommenden Jahres vorsieht, sagte der Sprecher.
Bundesverfassungsgericht startet Verhandlung über Legasthenie
Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch mit einer Verhandlung über die Leserechtschreibstörung Legasthenie begonnen. Drei Männer aus Bayern wandten sich an das Gericht. Sie halten es für diskriminierend, dass in ihren Abiturzeugnissen Hinweise auf Erleichterungen bei der Prüfung stehen. (Az. 1 BvR 2577/15 u.a.)
Höhere Förderung für Ökostrom an der Ladesäule
Für Betreiber von Ladepunkten für E-Fahrzeuge soll es zukünftig attraktiver werden, Ökostrom über eine lokale Wind- oder Solarkraftanlage zu beziehen. Durch eine Änderung im Rahmen der gesetzlichen Treibhausminderungsquote können sich die Ladesäulenbetreiber den verwendeten Ökostrom leichter bescheinigen lassen, erklärte das Bundesumweltministerium am Mittwoch in Berlin nach einem Kabinettsbeschluss. Das führe zu höheren Einnahmen für die Ladeinfrastruktur. Mit der Neuerung erhofft sich die Regierung eine Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien am Strommix an den Ladesäulen.
Erster WM-Lehrgang: Voss-Tecklenburg zieht "positives Fazit"
Bundestrainerin Martina Voss-Tecklenburg hat sich nach dem ersten Teil der WM-Vorbereitung zufrieden mit den Fortschritten ihres Teams gezeigt. "Mein Fazit fällt positiv aus. Wir haben hier die besten Bedingungen. Wir haben die Spielerinnen gut herangeführt an das, was in der zweiten Maßnahme kommt", sagte Voss-Tecklenburg nach der ersten Woche in Herzogenaurach inklusive Länderspiel gegen Vietnam (2:1).
Ermittlern aus Baden-Württemberg gelingt Schlag gegen internationale Telefonbetrüger
Den Behörden in Baden-Württemberg ist ein Schlag gegen eine internationale Bande von Telefonbetrügern gelungen. Die Ermittler arbeiteten für den Einsatz mit weiteren deutschen sowie ausländischen Behörden und der europäischen Polizeibehörde Europol zusammen, wie das Landeskriminalamt Baden-Württemberg in Stuttgart und die Staatsanwaltschaft in Karlsruhe am Mittwoch mitteilten. Der mutmaßliche Kopf der Bande konnte demnach im Großraum der britischen Hauptstadt London festgenommen werden.
Bundeskartellamt verpflichtet Deutsche Bahn zu Maßnahmen gegen Wettbewerbsverstöße
Das Bundeskartellamt hat der Deutschen Bahn wegen des anhaltenden Missbrauchs ihrer marktbeherrschenden Stellung Maßnahmen für faireren Wettbewerb auferlegt. Verhandlungen mit der Bahn über eine einvernehmliche Lösung der Probleme seien gescheitert, erklärte Kartellamtschef Andreas Mundt am Mittwoch. "Deshalb bedarf es einer behördlichen Anordnung."
Teilfreispruch nach Verdacht auf Waffenverkauf an Lübcke-Mörder rechtskräftig
Der Prozess um den Erwerb der Tatwaffe durch den späteren Mörder von Walter Lübcke, Stephan E., wird nicht neu aufgerollt. Der Bundesgerichtshof (BGH) verwarf am Mittwoch die Revision der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf gegen den Teilfreispruch eines Bekannten von E., Elmar J., dem in Paderborn der Prozess gemacht worden war. E. hatte zuvor angegeben, dass J. ihm die Tatwaffe verkauft habe. (Az. 4 StR 212/22)
Köln verlängert mit Stammtorwart Schwäbe
Fußball-Bundesligist 1. FC Köln kann langfristig auf die Dienste von Stammtorwart Marvin Schwäbe setzen. Der 28-Jährige verlängert seinen Vertrag vorzeitig bis zum 30. Juni 2027, das teilte der Klub am Mittwoch mit. Schwäbe war im Sommer 2021 vom damaligen dänischen Meister Bröndby IF nach Köln gekommen und verdrängte im Laufe seiner ersten Saison die langjährige Nummer eins Timo Horn.
Ermittler verhindern Übergabe von dutzenden Pistolen in Schleswig-Holstein
Ermittler in Schleswig-Holstein haben eine illegale Waffenübergabe von rund 40 Pistolen durch einen türkischen Lastwagenfahrer an vier Beschuldigte verhindert. Wie das Landeskriminalamt in Kiel am Mittwoch mitteilte, wurden die vier Verdächtigen im Alter zwischen 38 und 51 Jahren sowie der 61-jährige Lastwagenfahrer vorläufig festgenommen. Die Waffen waren in dem Lastwagen versteckt.
Gläubige steinigen symbolisch den Teufel am letzten Tag des Hadsch
Am letzten Tag der islamischen Pilgerfahrt Hadsch haben hunderttausende Gläubige in der Nähe von Mekka am Ritual der symbolischen Steinigung des Teufels teilgenommen. Ab dem Morgengrauen warfen Pilger am Mittwoch in Mina im Westen Saudi-Arabiens kleine Steine auf drei Steinsäulen, die den Teufel darstellen sollen.
US-Schauspieler David Corenswet wird nächster Superman
Der US-Schauspieler David Corenswet wird als nächstes den roten Umhang anlegen und als neuer Superman auf der Kinoleinwand die Welt retten. Der Regisseur des für 2025 geplanten Films "Superman: The Legacy", James Gunn, bestätigte am Dienstag (Ortszeit) die Besetzung der Hauptrolle, über die zuvor in Medien berichtet worden war. Gunn bestätigte auch, dass Rachel Brosnahan, bekannt durch die Fernsehserie "The Marvelous Mrs. Maisel", für die Rolle der Journalistin Lois Lane gecastet wurde.
Mehr als halbe Million Menschen 2022 aus katholischer Kirche ausgetreten
Im vergangenen Jahr ist in Deutschland mehr als eine halbe Million Menschen aus der katholischen Kirche ausgetreten. Die Zahl der Austritte stieg mit insgesamt 522.821 auf einen neuen Rekordwert an, wie die Deutsche Bischofskonferenz am Mittwoch in Bonn mitteilte. Im bisherigen Rekordjahr 2021 hatte der Wert noch bei 359.338 gelegen.
Landgericht Bonn untersagt Onlineportal zu Gesundheitsthemen von Bund
Das Landgericht Bonn hat ein vom Gesundheitsministerium im Internet betriebenes Gesundheitsportal untersagt. Das Onlineportal mit seinen allgemeinen Informations- und Ratgeberartikeln zum Thema Gesundheit verletze das Gebot der Staatsferne der Presse, teilte das Gericht am Mittwoch mit. Es sah die staatlichen Publikationen demnach als unlauteren Wettbewerb. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Deutsche und schweizerische Polizei bauen Zusammenarbeit in Grenzregion aus
Die Polizeibehörden Deutschlands und der Schweiz sollen künftig grenzüberschreitend noch enger zusammenarbeiten können. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch den Gesetzentwurf zum neuen deutsch-schweizerischen Polizeivertrag, mit dem sich nun auch noch Bundestag und Bundesrat befassen müssen. Mit Inkrafttreten des Vertrags könnten dann beide Länder "den heutigen grenzüberschreitenden Herausforderungen für die innere Sicherheit viel effektiver begegnen", erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD).
EU-Institutionen einigen sich auf neues Datengesetz
Vernetzte Fahrzeuge, intelligente Waschmaschinen oder auch Industrieanlagen produzieren große Mengen teils persönlicher Daten, die auch Fragen zu deren Schutz aufwerfen. Ein neues Gesetz, auf das sich Unterhändler des EU-Parlaments und der Mitgliedstaaten am späten Dienstagabend einigten, soll dies regeln und zugleich wirtschaftliche Potenziale dieser Daten nutzbar machen. Kritik kommt allerdings aus der Wirtschaft und von Verbraucherschützern.
Aiwanger sieht sich als zentralen Pfeiler in politischem Kampf gegen AfD
Bayerns stellvertretender Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sieht sich als zentralen Pfeiler im politischen Kampf gegen die AfD. "Ich versuche zu retten, was zu retten ist", sagte der Landes- und Bundeschef der in München mit der CSU regierenden Freien Wähler der Wochenzeitung "Die Zeit" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. "Ich verhindere durch klare Ansprache der Probleme, dass immer mehr verärgerte Menschen aus der Mitte zu dieser Partei wandern", fügte er hinzu.
Urteil: Yogakursleiterin ist rentenversicherungspflichtig
Eine Yogakursleiterin ist einem Urteil aus Hessen zufolge wie selbstständig tätige Lehrer rentenversicherungspflichtig. Die Kurse dienten der Weiterbildung und seien keine bloße Beratung, teilte das hessische Landessozialgericht in Darmstadt am Mittwoch mit. Als rentenversicherungspflichtige Lehrer gelten demnach Menschen, die Anderen spezielle Kenntnisse und Fähigkeiten durch theoretisches oder praktisches Wissen vermitteln. Als Yogakursleiterin habe sie genau das getan. (Az.: L 2 R 214/22)
Mindestens neun Tote nach russischem Raketenangriff auf Kramatorsk
Bei einem russischen Raketenangriff auf ein Restaurant in der ostukrainischen Stadt Kramatorsk sind nach Angaben der Behörden mindestens neun Menschen getötet und 56 weitere verletzt worden. Unter den Toten seien drei Kinder, die aus den Trümmern geborgen worden seien, teilte der staatliche Rettungsdienst der Ukraine am Mittwoch im Onlinedienst Telegram mit. Auch unter den Verletzten sei ein kleines Kind.
Persönliche Rentenansprüche ab Freitag im Internet abrufbar
Ab Freitag können Bürgerinnen und Bürger jederzeit den aktuellen Stand ihrer Rentenansprüche im Internet abrufen. Das neue Angebot biete eine Übersicht über die persönlichen Altersvorsorgeansprüche aus gesetzlicher, betrieblicher und privater Alterssicherung, teilte die Deutsche Rentenversicherung am Mittwoch mit. Erreichbar ist das Portal ab 30. Juni im Internet unter www.rentenuebersicht.de. Ein jährlicher Überblick über die Ansprüche soll wie bisher weiter mit der Post zugestellt werden.
Viele Ostdeutsche fühlen sich von politischer Teilhabe ausgeschlossen
Eine deutliche Mehrheit der Ostdeutschen kann sich mit der Demokratie als Idee identifizieren, allerdings ist weniger als die Hälfte zufrieden mit ihrem Alltagserleben in der Demokratie. Das ergab eine am Mittwoch in Berlin vorgestellte Studie der Universität Leipzig, für die 3546 Menschen aus den ostdeutschen Bundesländern repräsentativ befragt wurden. Zwei Drittel halten es demnach für sinnlos, sich politisch zu engagieren.
Ein digitaler Euro könnte künftig Bargeld ergänzen
In wenigen Jahren könnte ein digitaler Euro eine zweite Zahlungsmöglichkeit neben Bargeld sein. Dafür haben die EU-Kommission und die Europäische Zentralbank (EZB) am Mittwoch in Gastbeiträgen in mehreren europäischen Zeitungen geworben. In Europa und anderen Teilen der Welt werde "immer seltener bar bezahlt", schrieben Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis und EZB-Direktoriumsmitglied Fabio Panetta. "Auf dem Weg zu einer wahrhaft digitalen Wirtschaft ist die Anpassung des Bargelds an das digitale Zeitalter der nächste logische Schritt."
Unterstützer von verbotener Islamistengruppe Kalifatsstaat in Koblenz verurteilt
Das Landgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz hat drei Unterstützer der verbotenen Islamistengruppe Kalifatsstaat zu Bewährungsstrafen verurteilt. Sie erhielten Strafen zwischen einem Jahr und zwei Monaten sowie einem Jahr und sechs Monaten, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Demnach erging das Urteil bereits am Montag. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die drei Männer gegen ein Vereinigungsverbot als Rädelsführer verstoßen hatten.
Deutschland tritt Koalition für Agrarökologie bei
Deutschland ist der weltweit agierenden sogenannten Koalition für Agrarökologie beigetreten. Mit ihr sollen Hungerkrisen in der Welt bekämpft und die ökologische Landwirtschaft gefördert werden, wie das Bundesministerium für Landwirtschaft und das Bundesentwicklungsministerium am Mittwoch gemeinsam mitteilten. Landwirtschaftliche Betriebe auf der ganzen Welt müssten sich zunehmend an natürliche und klimatische Gegebenheiten anpassen.
Schwedische Polizei erlaubt Protest mit geplanter Koran-Verbrennung vor Moschee
Die schwedische Polizei hat nach eigenen Angaben eine Protestversammlung vor einer Moschee in Stockholm genehmigt, bei der ein Exemplar des Koran verbrannt werden soll. Die Demonstration ist für diesen Mittwoch, dem ersten Tag des islamischen Opferfestes Eid al-Adha, vor der Haupt-Moschee der schwedischen Hauptstadt geplant.
TK-Report: Mehr als jeder dritte Studierende durch Burnout gefährdet
Angesichts von Coronakrise, steigenden Lebenshaltungskosten, Prüfungsdruck und Zukunftsängsten geht es Studierenden nach einer Umfrage heute deutlich schlechter als vor der Pandemie. Mehr als jede und jeder Dritte ist burnoutgefährdet, wie aus dem am Mittwoch in Berlin veröffentlichten Gesundheitsreport der Techniker Krankenkasse (TK) hervorgeht.
Pistorius sieht "entscheidendes Jahr" im Ukraine-Krieg
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erwartet im Ukraine-Krieg dieses Jahr wesentliche Weichenstellungen. "Das ist mit großer Wahrscheinlichkeit ein entscheidendes Jahr, es sind entscheidenden Monate jetzt", sagte Pistorius am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin" vor seiner Abreise zu einem Besuch in den USA. Deshalb habe die Bundesregierung der Ukraine jüngst ein weiteres großes Unterstützungspaket im Umfang von 2,7 Milliarden Euro für den Kampf gegen Russland zugesagt.
Weitere Festnahme in Fall von Säureangriff auf Innogy-Manager
Rund fünf Jahre nach dem Säureanschlag auf den damaligen Finanzvorstand der früheren RWE-Tochter Innogy haben Ermittler einen weiteren Tatverdächtigen festgenommen. Gegen den 36-Jährigen wurde wegen des Verdachts der schweren Körperverletzung Haftbefehl erlassen, wie die Polizei in Düsseldorf am Mittwoch mitteilte. Der Serbe wurde am Dienstagabend in Dortmund festgenommen. Die Ermittlungen dauerten an.
Ausblick am deutschen Arbeitsmarkt leicht verschlechtert
Der Ausblick am deutschen Arbeitsmarkt hat sich weiter leicht verschlechtert. Das Arbeitsmarktbarometer des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) fiel im Juni den dritten Monat in Folge und lag zuletzt bei 101 Punkten. Das waren 0,7 Punkte weniger als im Mai, wie das Nürnberger Institut am Mittwoch mitteilte. Da das Barometer damit aber weiter über der neutralen Marke von 100 bleibt, bleiben die Aussichten insgesamt positiv.
Öffentliche Schulden im ersten Quartal 2023 um 38,9 Milliarden Euro gestiegen
Die öffentliche Verschuldung ist in den ersten drei Monaten des aktuellen Jahres um 38,9 Milliarden Euro gegenüber dem Jahresende 2022 angestiegen. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, war der öffentliche Gesamthaushalt mit 2406,6 Milliarden Euro bei Banken und Unternehmen verschuldet. Zum öffentlichen Gesamthaushalt gehören Bund, Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände sowie die Sozialversicherung und Extrahaushalte.
Landgericht Münster muss neu über Strafe für Mutter von Missbrauchsopfer entscheiden
Das Landgericht im nordrhein-westfälischen Münster muss zum dritten Mal über die Strafe für die Mutter eines Missbrauchsopfers entscheiden. Wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Mittwoch mitteilte, hatte die Revision der Angeklagten teilweise Erfolg. Ihr Lebensgefährte hatte das Kind jahrelang missbraucht, wovon die Mutter laut Urteil des Landgerichts wusste. (Az. 4 StR 133/23)
Im Schnitt 1500 Krankenhausbehandlungen im Jahr wegen Hitze und Sonnenlicht
Hitze und Sonnenlicht haben in Deutschland zwischen 2001 und 2021 für durchschnittlich 1500 Krankenhausbehandlungen im Jahr gesorgt. Mit durchschnittlich 19 Toten ist Hitze als direkte Todesursache jedoch selten, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Durch hohe Temperaturen steigt jedoch die Sterblichkeit insgesamt, weil die Kombination aus Hitze und Vorerkrankungen das Sterberisiko erhöht.