Letzte Nachrichten
Russische Luftabwehr meldet Abschuss von fünf Drohnen über Region Moskau
Die russische Luftabwehr hat am Dienstag fünf Drohnen über der Region Moskau unschädlich gemacht. Das russische Verteidigungsministerium machte die Ukraine für den Beschuss verantwortlich, Verletzte oder Schäden habe es nicht gegeben. "Heute morgen haben wir den Versuch des Regimes in Kiew vereitelt, einen Terrorakt mit fünf Drohnen zu verüben", hieß es in einer Erklärung des Ministeriums.
Autofahrerin erfasst in Nordrhein-Westfalen zwei Jugendliche auf dem Rad
Eine Autofahrerin hat in Nordrhein-Westfalen zwei Jugendliche auf dem Fahrrad erfasst und schwer verletzt. Eine 17-Jährige starb kurz darauf in einem Krankenhaus, wie die Polizei Bonn am Dienstag mitteilte.
Twitter-Konkurrenz-App von Meta geht an den Start
Eine ähnlich wie Twitter gestaltete App des Facebook- und Instagram-Mutterkonzerns Meta steht in den Startlöchern. Die Threads genannte App wird seit Montag in den App-Stores für iPhones und Android-Smartphones aufgeführt und soll in den den kommenden Tagen heruntergeladen werden können. "Threads ist der Ort, um zusammenkommen und über alles zu diskutieren, von Themen, die Sie interessieren, bis hin zu den Trends von morgen", heißt es in der Beschreibung.
Bundeswehrverband fordert zusätzliche Milliarden für die Truppe im Haushalt 2024
Der Bundeswehrverband hat mit Blick auf die Haushaltsverhandlungen in der Ampel-Koalition zusätzliche Milliarden für die Truppe gefordert. Die derzeit im Haushalt 2024 vorgesehenen 1,7 Milliarden Euro zusätzlich für das Bundesverteidigungsministerium reichten nicht aus, sagte der Verbandsvorsitzende André Wüstner am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Da die Bundeswehr dringenden Nachholbedarf bei ihrer Ausrüstung habe, sei sie nun in der Lage, "dass wir einen Auftragstsunami erleben, aber immer noch nicht auskömmlich finanziert sind".
BVB-Zugang Nmecha beteuert: "Ich liebe alle Leute"
Fußball-Nationalspieler Felix Nmecha beteuert, keinen Menschen aufgrund von Sexualität zu diskriminieren. "Ich denke, ein paar Sachen waren aus dem Kontext genommen", sagte der Zugang von Borussia Dortmund in einem BVB-Video über die Vorwürfe der Homophobie und Transfeindlichkeit, ohne eben diese Dinge zu benennen: "Ich bin natürlich Christ, aber ich liebe alle Leute. Ich diskriminiere nicht. Ich hoffe, die Fans werden mir die Chance geben, dass wir uns kennenlernen, und sehen, dass ich ein hoffentlich toller Mensch bin."
Neymar erhält Millionenstrafe wegen Umweltverstößen beim Bau
Der brasilianische Fußball-Superstar Neymar muss wegen Unregelmäßigkeiten beim Bau auf seinem Luxusanwesen umgerechnet 3,05 Millionen Euro Strafe zahlen. Das Büro des Bürgermeisters der Gemeinde Mangaratiba verhängte wegen "Verstößen beim Bau eines künstlichen Sees an der Villa des Spielers", insgesamt vier Bußgelder gegen den Stürmer von Paris St. Germain.
Hongkong setzt acht prominente Aktivisten im Ausland mit Kopfgeld und Appellen unter Druck
Nach der Aussetzung eines Kopfgelds auf acht im Ausland lebende Demokratieaktivisten hat Hongkongs Regierungschef John Lee die Betroffenen gedrängt, sich den Behörden zu stellen. "Der einzige Weg, ihr Schicksal als Flüchtige zu beenden, die lebenslang verfolgt werden, ist, sich zu stellen", sagte Lee am Dienstag. Sonst würden sie ihr Leben "in Angst verbringen". Peking warf unterdessen Großbritannien vor, "flüchtigen" Aktivisten aus Hongkong Schutz zu bieten und sich in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen.
Zahl der getöteten Palästinenser nach Razzia im Westjordanland steigt auf neun
Nach dem größten israelischen Militäreinsatz im Westjordanland seit Jahren ist die Zahl der Toten auf neun gestiegen. Hundert weitere Menschen seien verletzt worden, 20 von ihnen schwebten in Lebensgefahr, teilte das palästinensische Gesundheitsministerium in der Nacht zum Dienstag mit. An dem Einsatz waren hunderte israelische Soldaten, gepanzerte Fahrzeuge, Bulldozer und Drohnen beteiligt. Schüsse und Explosionen erschütterten die Stadt Dschenin und das angrenzende Flüchtlingslager.
EuGH entscheidet zur Zusammenführung der Nutzerdaten bei Facebook
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Dienstag (9.00 Uhr), ob das Bundeskartellamt dem Facebook-Konzern (heute Meta) die Zusammenführung der Nutzerdaten der Plattformen Facebook, WhatsApp und Instagram verbieten durfte (Az: C 252/21). Die Bonner Behörde hatte eine entsprechende Verfügung im Februar 2019 erlassen. Danach dürfen WhatsApp und Instagram ihre Daten zwar weiter sammeln, eine Verknüpfung mit der Facebook-Plattform ist aber nur mit Zustimmung der Nutzer zulässig.
Virtueller Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit mit Iran-Beitritt
Bei einem virtuellen Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) wird am Dienstag der Iran aufgenommen. Gastgeber des Gipfels, an dem auch der chinesische Präsident Xi Jinping und Russlands Staatschef Wladimir Putin teilnehmen, ist Indien. Laut russischen Angaben wird bei der Zusammenkunft auch ein Memorandum über "die Verpflichtungen" von Belarus unterzeichnet; das Land werde ein Beitrittsverfahren zur SCO in Gang setzen.
Scholz empfängt rumänischen Ministerpräsidenten Ciolacu im Kanzleramt
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Dienstag den Ministerpräsidenten von Rumänien, Ion-Marcel Ciolacu. Bei einem Treffen im Kanzleramt um 16.30 Uhr sollen nach Angaben der Bundesregierung die deutsch-rumänischen Beziehungen, Sicherheitsthemen sowie europa- und energiepolitische Fragen im Vordergrund stehen.
Europäische Trägerrakete Ariane 5 soll zum letzten Mal ins All starten
Die europäische Trägerrakete Ariane 5 soll am Dienstagabend zum letzten Mal ins All starten. Für den Start von Kourou in Französisch-Guayana wurde ein Zeitfenster von 18.30 bis 20.05 Uhr Ortszeit (23.30 Uhr bis Mittwoch 01.05 Uhr MESZ) festgelegt. Auf ihrer letzten Mission soll die Ariane 5 den deutschen Kommunikationssatelliten Heinrich Hertz und einen französischen Militärsatelliten auf ihre Umlaufbahn bringen.
Frankreichs Präsident Macron trifft von Ausschreitungen betroffene Bürgermeister
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron trifft am Dienstag mehr als 220 Bürgermeister, deren Gemeinden in den vergangenen Tagen von Gewaltakten betroffen waren. Seit der Erschießung des 17 Jahre alten Nahel durch einen Polizisten vor einer Woche richtete sich die Wut vieler junger Menschen gegen Symbole der Republik, insbesondere gegen Rathäuser.
Karlsruhe verhandelt über Ausschluss der NPD von staatlichen Zuschüssen
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt ab Dienstag (10.00 Uhr) zwei Tage lang über die Frage, ob die rechtsextreme NPD von staatlichen Zuschüssen ausgeschlossen werden kann. Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung stellten 2019 in Karlsruhe den Antrag, die Partei für sechs Jahre davon auszuschließen. Sie begründeten das damit, dass die NPD das Ziel verfolge, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beseitigen. (Az. 2 BvB 1/19)
Kneipen und Restaurants kämpfen weiter ums Überleben
Um Kneipen und Restaurants in Deutschland steht es offenbar auch nach dem Ende der Pandemie schlecht. Die Hauptgeschäftsführerin des deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga), Ingrid Hartges, sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe), durch hohe Energie- und Lebensmittelpreise sowie steigende Personalkosten sei der Kostendruck in den Betrieben weiterhin enorm. Gleichzeitig sei auch die Preissensibilität der Gäste sehr hoch. "Wir verzeichnen bereits Gästerückgänge", sagte Hartges.
Gewaltsame Proteste in Frankreich flauen weiter ab
Nach den mehrtägigen Krawallen in Frankreich hat sich die Lage in der Nacht zum Dienstag weiter beruhigt. Im Großraum Paris ging die Zahl der Festnahmen nach Behördenangaben erneut zurück, größere Zwischenfälle wurden nicht gemeldet. Präsident Emmanuel Macron besuchte am Abend zusammen mit Innenminister Gérald Darmanin eine Polizeikaserne im 17. Arrondissement und führte kurz nach Mitternacht Gespräche in der Polizeipräfektur von Paris, wie der Elysée-Palast mitteilte.
Paus: Gesetz zur Kindergrundsicherung wird Ende des Sommers kommen
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) geht davon aus, dass die Regierung nach der Sommerpause ein Gesetz zur Kindergrundsicherung verabschieden wird. "Da haben wir jetzt die Klarheit, die Kindergrundsicherung kommt", sagte Paus am Montagabend in den ARD-"Tagesthemen". "Am Ende des Sommers wird ein Gesetz im Kabinett beschlossen und es wird tatsächlich Leistungsverbesserungen geben", sagte die Grünen-Politikerin.
Senegals Präsident Sall schließt Kandidatur für dritte Amtszeit aus
Der Präsident des Senegal, Macky Sall, will nach eigenen Worten nicht für eine dritte Amtszeit kandidieren. "Nach gründlicher Überlegung" habe er sich dazu entschlossen, bei der Wahl am 25. Februar 2024 nicht zu kandidieren, sagte Sall am Montag in einer Fernsehansprache. Damit beendete Sall eine seit Monaten herrschende Ungewissheit in dem westafrikanischen Land, das bislang als Vorbild für Stabilität in der Region galt.
Monopolkommission rät zu Zerschlagung der Deutschen Bahn
Die Monopolkommission, die die Bundesregierung in Wettbewerbsfragen berät, empfiehlt eine Aufspaltung der Deutschen Bahn. "Der Deutsche-Bahn-Konzern muss umgebaut werden", sagte Jürgen Kühling, Vorsitzender des Gremiums, der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe). Die Pläne der Ampelkoalition, welche die Bildung einer gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft vorsehen, seien "ein sinnvoller Baustein eines umfassenden Reformpakets", sagte Kühling.
Polizei in Hongkong setzt Kopfgeld auf acht prominente Aktivisten im Ausland aus
Die Polizei in Hongkong hat am Montag ein Kopfgeld für Informationen ausgesetzt, die zur Festnahme von acht prominenten Demokratieaktivisten im Ausland führen. Die Exilanten hätten "sehr schwerwiegende Straftaten begangen, die die nationale Sicherheit gefährden", sagte Steven Li, Hauptkommissar der Abteilung für nationale Sicherheit der chinesischen Sonderverwaltungszone. Demnach soll jeweils eine Million Hongkong-Dollar (umgerechnet rund 117.000 Euro) erhalten, wer Hinweise liefert, die zur Ergreifung eines der Aktivisten führt.
Scholz fordert im Streit um Kindergrundsicherung geeinten Referentenentwurf
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich in den Streit um die Finanzierung der Kindergrundsicherung eingeschaltet. In einem dem ARD-Hauptstadtstudio am Montag vorliegenden Brief an Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) fordert er einen geeinten Referentenentwurf bis Ende August.
Selenskyj lässt Georgiens Botschafter wegen Zustands von Saakaschwili ausweisen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat angesichts des Gesundheitszustands des früheren georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili den Botschafter des Landes zur Rückkehr nach Tiflis aufgefordert. Das Außenministerium in Kiew solle den georgischen Botschafter auf seine Anweisung "zum Verlassen der Ukraine binnen 48 Stunden" auffordern, schrieb Selenskyj am Montag auf Twitter. Der seit 2021 inhaftierte Saakaschwili hatte sich zuvor in einem im Fernsehen veröffentlichten Video abgemagert und gebrechlich gezeigt.
Trotz Protesten: BVB verpflichtet Wolfsburgs Nmecha
Trotz Protesten und Bedenken einiger Fans hat Fußball-Vizemeister Borussia Dortmund die Verpflichtung von Felix Nmecha perfekt gemacht. Der Nationalspieler kommt vom Bundesliga-Konkurrenten VfL Wolfsburg nach Dortmund und erhält einen Vertrag bis 2028. Perspektivisch soll Nmecha (22) im Mittelfeld die Nachfolge von Jude Bellingham antreten, der den BVB in Richtung Real Madrid verlassen hatte. Nmecha kostet den BVB angeblich etwa 30 Millionen Euro Ablöse inklusive Boni.
Inhaftierter georgischer Ex-Präsident Saakaschwili zeigt sich stark abgemagert
Der seit 2021 inhaftierte frühere Präsident Georgiens, Michail Saakaschwili, hat sich in einem im Fernsehen veröffentlichten Video abgemagert und gebrechlich gezeigt. Am Montag erschien der 55-Jährige per Videoschalte in einer Gerichtsanhörung, lüftete sein T-Shirt und brachte seine hervorstehenden Rippen und seinen hohlen Bauch zum Vorschein. Saakaschwilis Ärzte erklärten, dass er sich im Gefängnis lebensbedrohliche Krankheiten zugezogen habe.
Nach Krawallen: Paris 2024 "ohne Zweifel" mit Störungen
Angesichts der anhaltenden Krawalle in Frankreich stellen sich die Organisatoren der Olympischen Spiele 2024 in Paris (26. Juli bis 11. August) auf Herausforderungen im Sicherheitsbereich auch während der Wettbewerbe ein. "Es wird ohne Zweifel zu Störungen kommen", beschrieb der Stellvertretende Bürgermeister Pierre Rabadan am Montag nach der sechsten Nacht in Folge mit Ausschreitungen in Paris und anderen Städten die Erwartungen der Stadtverwaltung für das nächste Jahr und versprach: "Wir werden den Sicherheitsanforderungen gerecht werden."
Im Frühjahr in Bayern gesichteter Braunbär ist tot
Der Braunbär, der im Frühjahr an verschiedenen Orten im Südosten Bayerns aufgetaucht war, ist tot. Wie das Bayerische Landesamt für Umwelt am Montag in Augsburg mitteilte, ergaben Gentests, dass es sich um dasselbe Tier handelte, das am 23. Mai im Salzburger Land in Österreich von einem Zug erfasst und getötet wurde. Weitere aktuelle Hinweise auf Braunbären in Bayern liegen demnach zur Zeit nicht vor.
Tour de France: Bauhaus knapp geschlagen - Philipsen siegt
Der deutsche Radprofi Phil Bauhaus hat beim ersten Massensprint der 110. Tour de France knapp den Etappensieg verpasst. Der Bocholter vom Team Bahrain Victorious musste sich am Montag nach 193,5 km vom spanischen Amorebieta-Etxano ins französische Bayonne nur dem Belgier Jasper Philipsen geschlagen geben.
25-Jähriger bei Razzia gegen Mafia in Nordrhein-Westfalen und Hessen festgenommen
Nach einer Razzia gegen mutmaßliche Mafiosi in Nordrhein-Westfalen und Hessen in der vergangenen Woche haben die Ermittler weitere Details bekannt gegeben. In Kassel nahmen die Beamten einen 25-jährigen Italiener fest, gegen den ein Haftbefehl vorlag, wie die Polizei in Bielefeld und die Staatsanwaltschaft Paderborn am Montag mitteilten.
Erneut Zwischenfall bei der Tour: Defekte durch Reißzwecken
Auf der dritten Etappe der Tour de France ist es erneut zu einem gefährlichen Zwischenfall gekommen. Wie schon am Sonntag hatten unbekannte Täter offenbar Reißzwecken auf der Straße verteilt. Mehrere Profis mussten rund 70 km vor dem Tagesziel in Bayonne innerhalb kürzester Zeit ihre Räder wechseln, die Reißzwecken waren auf den TV-Bildern zu erkennen.
Elf Verletzte bei Straßenbahnunfall in Kassel
Bei einem Straßenbahnunfall sind in Kassel elf Menschen verletzt worden. Bei dem Zusammenstoß zwischen der Tram und einem Lastwagen wurden am Montagmorgen neben dem Straßenbahnfahrer insgesamt zehn Fahrgäste im Alter zwischen 31 und 81 Jahren verletzt, wie die Polizei in der nordhessischen Stadt mitteilte. Der Lastwagenfahrer blieb unverletzt.
Zwei weitere Zivilprozesse um mutmaßliche Corona-Impfschäden eröffnet
Vor dem Oberlandesgericht im bayerischen Bamberg und vor dem Landgericht im baden-württembergischen Rottweil haben am Montag zwei weitere Zivilverfahren um einen mutmaßlichen Corona-Impfschaden begonnen. In Bamberg klagt eine Frau in einem Berufungsverfahren schon in zweiter Instanz gegen den Impfstoffhersteller Astrazeneca, nachdem das Landgericht Hof ihren Antrag auf Schmerzensgeld in Höhe von mindestens 250.000 Euro und weitere Leistungen im Januar als unbegründet abgelehnt hatte.
Zwei Jahre nach Brandanschlag auf Synagoge in Ulm Tatverdächtiger festgenommen
Mehr als zwei Jahre nach einem Brandanschlag auf die Synagoge von Ulm ist ein Tatverdächtiger festgenommen worden. Der 47-Jährige wurde am Samstag bei der Einreise nach Deutschland am Flughafen Stuttgart gefasst, wie die Staatsanwaltschaft Stuttgart, des Polizeipräsidium Ulm und die Bundespolizei am Montag mitteilten. Er wurde einem Haftrichter vorgeführt, der den Haftbefehl gegen den Mann in Vollzug setzte.