Letzte Nachrichten
Frankreichs Präsident Macron trifft über 200 Bürgermeister nach Ausschreitungen
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat am Dienstag zahlreiche Bürgermeister empfangen, deren Gemeinden in den vergangenen Tagen von gewalttätigen Protesten betroffen waren. Von 500 eingeladenen Bürgermeistern hätten etwa 240 die Einladung angenommen, teilte der Elysée-Palast mit. Nach der Erschießung des 17 Jahre alten Nahel aus nächster Nähe durch einen Polizisten vor einer Woche bei einer Verkehrskontrolle bei Paris richtete sich die Wut vieler junger Menschen gegen Symbole der französischen Republik, insbesondere gegen Rathäuser.
Nato-Generalsekretär Stoltenberg bleibt bis Oktober 2024 im Amt
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bleibt ein weiteres Jahr im Amt. Der 64-Jährige zeigte sich am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter "geehrt durch die Entscheidung der Nato-Verbündeten, meine Amtszeit als Generalsekretär bis zum 1. Oktober 2024 zu verlängern". Der frühere norwegische Regierungschef Stoltenberg steht dem Bündnis seit fast neun Jahren vor.
Auftrag für Neubau von Rahmedetalbrücke in Nordrhein-Westfalen vergeben
Zwei Monate nach Sprengung der maroden Rahmedetalbrücke entlang der Sauerlandlinie A45 hat die Autobahn GmbH des Bundes mehrere Bauunternehmen mit dem Neubau beauftragt. Die Auftragssumme betrage rund 170 Millionen Euro, teilte das Bundesverkehrsministerium am Dienstag in Berlin mit. Der erste Teil der Talbrücke soll demnach Mitte 2026 für den Verkehr freigegeben werden.
"Nowaja Gaseta"-Journalistin in Tschetschenien zusammengeschlagen und im Krankenhaus
Eine Investigativjournalistin der unabhängigen russischen Zeitung "Nowaja Gaseta" ist nach Angaben der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial in Tschetschenien zusammengeschlagen worden. Die Tschetschenien-Expertin Elena Milaschina und ihr Anwalt seien am frühen Dienstag nach ihrer Ankunft in der russischen Kaukasusrepublik attackiert worden, erklärte Memorial in Online-Netzwerken. Milaschina seien die Finger gebrochen worden, sie habe Prellungen "am ganzen Körper" und verliere zeitweise das Bewusstsein. Laut "Nowaja Gaseta" wurde sie in ein Krankenhaus der Hauptstadt Grosny gebracht.
Yoga hilft Blur-Frontmann Damon Albarn besser gegen Lampenfieber als Heroin
Dem britischen Musiker Damon Albarn hilft Yoga besser gegen Lampenfieber als Heroin. Die Comeback-Tour seiner Band Blur mit Konzerten im Londoner Wembley-Station hätte ihn als junger Mann "in unvorstellbare Panik versetzt" und richtige Angstanfälle ausgelöst, sagte der 55-Jährige der Nachrichtenagentur AFP in Paris. "Yoga hat mir enorm geholfen. Erst war es Heroin, aber damit habe ich selbstverständlich vor 100 Jahren aufgehört."
Ermittler legen in Berlin illegales Vertriebsnetz für Shishatabak still
Ermittler haben in Berlin ein illegales Vertriebsnetz für Shishatabak stillgelegt. Rund zweieinhalb Tonnen unversteuerter Wasserpfeifentabak wurden bei einer Durchsuchung beschlagnahmt, wie Polizei, Staatsanwaltschaft und Zoll in der Bundeshauptstadt am Dienstag mitteilten. Neben mehr als 45.000 Euro Bargeld wurden zudem 4500 nicht verkehrsfähige sogenannte E-Shishas beschlagnahmt.
Banden aus China betreiben laut Bericht systematischen Zollbetrug mit Kleidung
Chinesische Banden importieren laut einem Bericht seit Jahren Textilien in die Europäische Union, ohne die fälligen Gebühren beim Zoll zu zahlen. Wie das Recherchenetzwerk "Correctiv" am Dienstag berichtete, weisen die Schmuggler den Wert ihrer Waren "deutlich niedriger aus als er tatsächlich ist". Der entstandene Schaden soll EU-weit bei rund einer Milliarde Euro liegen.
Fast eine Million Asylanträge 2022 in Europa
Die Europäische Union hat im vergangenen Jahr fast eine Million Asylanträge verzeichnet, so viele wie seit der Aufnahmekrise 2016 nicht mehr. Die EU-Asylagentur (EUAA) zählte nach Angaben vom Dienstag 2022 insgesamt 996.000 Asylanträge in den 27 EU-Staaten sowie in der Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein. Das war ein Anstieg von 53 Prozent im Vergleich zu 2021.
Grünes Licht für Verfügung des Bundeskartellamts gegen Facebook
Wettbewerbsbehörden dürfen bei ihren Entscheidungen auch den Datenschutz berücksichtigen. Das entschied am Dienstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Er gab damit dem Bundeskartellamt grundsätzlich grünes Licht, Facebook (heute Meta) die Zusammenführung der Nutzerdaten der Plattformen Facebook, WhatsApp und Instagram zu verbieten. Personalisierte Werbung ist danach kein "berechtigtes Interesse", das eine beliebige Datenverarbeitung rechtfertigen kann. (Az: C 252/21)
Rügen zog 2022 die meisten Touristen unter allen deutschen Inseln an
Rügen hat unter allen deutschen Nord- und Ostseeinseln im vergangenen Jahr die meisten Touristen angezogen. Mehr als 1,2 Millionen Menschen besuchten 2022 die Insel im Nordosten, wie die Statistischen Ämter von Hamburg und Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern sowie Niedersachsen am Dienstag mitteilten. Es folgten Usedom mit mehr als einer Million Touristen und Sylt mit rund 760.000 Besuchern.
Tichanowskaja erhält anonyme Botschaft vom angeblichen Tod ihres Mannes in Haft
Die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja hat nach eigenen Angaben eine anonyme Botschaft über den angeblichen Tod ihres inhaftierten Mannes Sergej Tichanowski erhalten. "Heute habe ich eine sehr seltsame und erschreckende Nachricht erhalten", teilte Tichanowskaja im Onlinedienst Twitter mit. "Eine unbekannte Person schrieb, dass mein Mann, Siarhei, im Shodino-Gefängnis gestorben ist." Es gebe aber "keinen Hinweis und keinen Beweis für diese Behauptung".
25-Jähriger nach Unfall auf Autobahn in Bayern von Fahrzeug erfasst und getötet
Ein 25-Jähriger ist in der Nacht zum Dienstag nach einem Unfall auf einer Autobahn in Bayern von einem Wagen erfasst und getötet worden. Der Mann prallte auf der A9 bei Pegnitz mit seinem Auto zunächst aus unklarer Ursache auf Höhe eines Rastplatzes mehrfach gegen die Leitplanke, wie die Polizei in Bayreuth mitteilte. Dadurch verteilten sich Fahrzeugteile auf die Fahrbahn - ein weiteres Auto fuhr drüber und wurde beschädigt.
Urteil: Krankschreibung bis zum Kündigungszeitpunkt nicht per se verdächtig
Eine Krankschreibung eines Arbeitnehmers bis zum Zeitpunkt seiner Kündigung ist nicht per se verdächtig. Dies stelle den Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung in der Regel zumindest dann nicht in Frage, wenn die Krankmeldung vor der Kündigung erfolgte, entschied das niedersächsische Landesarbeitsgericht. Allein die Tatsache, dass der Arbeitnehmer exakt bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses krankgeschrieben sei, "erschüttert in der Regel ohne Hinzutreten weiterer Umstände den Beweiswert von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen nicht", teilte das Gericht am Dienstag in Hannover mit. (AZ 8 Sa 859/22)
IBA-Ausschluss: Hadler sieht "komplizierte" Zukunft im Boxen
Nach dem Ausschluss des Weltverbandes IBA durch das Internationale Olympische Komitee (IOC) sieht der deutsche Verbandschef Jens Hadler schwierige Zeiten auf das Boxen zukommen. "Es wird auf jeden Fall komplizierter im Boxen", sagte der Präsident des Deutschen Boxsport-Verbandes (DBV) der Frankfurter Rundschau. Auf der einen Seite gebe es das olympische Boxen, auf der anderen Seite sei die IBA "wohl weiterhin existent und wird ihr Wettkampfsystem weiterführen", so Hadler.
38 Prozent aller Studiengänge an deutschen Hochschulen sind zulassungsbeschränkt
In Deutschland gibt es im kommenden Wintersemester weniger Studienfächer mit einer Zugangsbeschränkung wie etwa dem Numerus clausus (NC). Die NC-Quote sank an deutschen Hochschulen auf etwa 38 Prozent, wie das Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) am Dienstag in Gütersloh in seinem jährlichen sogenannten NC-Check mitteilte. Er analysiert den Anteil zulassungsbeschränkter Studiengänge im jeweiligen kommenden Wintersemester. Die Zahl weist seit Jahren eine rückläufige Tendenz auf.
UNO: Wetterphänomen El Niño wird das ganze Jahr über andauern
Das Wetterphänomen El Niño, das weltweit zu steigenden Temperaturen und verstärktem Extremwetter führen kann, wird nach UN-Angaben das ganze Jahr über andauern - mindestens mit moderater Stärke. Die Weltorganisation für Meteorologie (WMO) erklärte am Dienstag, die Wahrscheinlichkeit für ein Andauern von El Niño in der zweiten Hälfte des Jahres 2023 liege bei 90 Prozent. Die WMO-Experten gehen davon aus, dass seine Stärke "mindestens moderat" sein wird.
Deutschlands Exporte treten auf der Stelle
Die deutschen Exporte treten auf der Stelle: Die Ausfuhren sanken im Mai im Monatsvergleich um 0,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zum Vorjahresmonat lag das Minus bei 0,7 Prozent. Die Importe stiegen verglichen mit April um 1,7 Prozent und gingen im Jahresvergleich um 8,6 Prozent zurück.
Umfrage sieht weiterhin Mehrheit für CSU und Freie Wähler in Bayern
Drei Monate vor der Landtagswahl in Bayern kann die aktuelle Regierung von CSU und Freien Wählern weiter mit einem Wahlsieg rechnen. In einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage des Instituts GMS für die Sender Sat.1 Bayern und Antenne Bayern kommen die Christsozialen von Ministerpräsident Markus Söder auf 40 Prozent. Das ist ein Punkt weniger als in einer Umfrage vor vier Wochen.
Fans fürchten ausufernde Überwachung: Brief an Politik
Der Dachverband Fanhilfen fürchtet eine ausufernde Überwachung von Fußball-Anhängern durch die Justizbehörden und hat die Politik zum Handeln aufgefordert. In einem Brief an die Sprecherinnen und Sprecher für Digitales und Inneres der Regierungsparteien im Bundestag (SPD, Grüne, FDP) fordert der Dachverband das Eintreten der Fraktionen gegen die von der EU-Kommission vorgeschlagene Chatkontrolle.
Hunderte Strafverfahren bei bundesweiter Razzia gegen Schwarzarbeit eingeleitet
Nach einer bundesweiten Razzia gegen Schwarzarbeit in Hotellerie- und Gastronomiebetrieben haben Ermittler hunderte Strafverfahren eingeleitet. Insgesamt 350 Straf- und über 600 Ordnungswidrigkeitsverfahren erwarteten die Betriebe nun, teilte die Generalzolldirektion am Dienstag in Bonn mit. In mehr als 200 Fällen handelt es sich dabei um Aufenthalte ohne Aufenthaltstitel. In knapp 280 Fällen wurden Menschen illegal beschäftigt.
Verdächtige nach Getränkeattacke auf Kulturstaatsministerin Roth ermittelt
Nach einer Getränkeattacke auf Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) bei einem historischen Fest im bayerischen Landshut hat die Polizei eine 58-Jährige Verdächtige identifiziert. Über ihre Motivlage sei bislang nichts bekannt, teilten die Beamtinnen und Beamten am Dienstag in Straubing mit. Die Kriminalpolizei ermittelt gegen wegen des Vorfalls auf einer Ehrentribüne wegen tätlicher Beleidigung.
NPD schickt keinen Vertreter zu Verhandlung über Ausschluss von Staatszuschüssen
Kein Vertreter der rechtsextremen Partei "Die Heimat" - früher NPD - nimmt an der Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe teil, in der es am Dienstag und Mittwoch um ihren Ausschluss von staatlichen Zuschüssen geht. Wie Gerichtsvizepräsidentin Doris König am Dienstag vor Beginn der Verhandlung sagte, hatte die Partei das Gericht am Morgen um 07.59 Uhr per Fax darüber informiert, "dass niemand auftreten wird".
Paus kündigt Zustimmung der Grünen-Kabinettsmitglieder zu Lindners Etatentwurf an
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat für die Kabinettssitzung am Mittwoch die Zustimmung der Grünen-Ministerinnen und -Minister zum Entwurf für den Bundeshaushalt 2024 angekündigt. In einem Interview mit RTL und ntv verteidigte Paus am Dienstag, dass die Grünen-Kabinettsmitglieder die Zustimmung zu dem Entwurf aus dem FDP-geführten Bundesfinanzministerium von der Einführung der Kindergrundsicherung abhängig gemacht haben.
Tarifliches Urlaubsgeld steigt 2023 durchschnittlich um 4,1 Prozent
Das tariflich gezahlte Urlaubsgeld in Deutschland steigt in diesem Jahr um durchschnittlich 4,1 Prozent im Jahresvergleich auf 1602 Euro. "Im Vergleich dazu erhöhten sich die Preise für Pauschalreisen von Mai 2022 bis Mai 2023 um 13,6 Prozent", erklärte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag.
Studie: Reallöhne im vergangenen Jahr europaweit eingebrochen
Die Reallöhne der Beschäftigten in der Europäischen Union sind im vergangenen Jahr in nahezu allen Ländern eingebrochen. Im Schnitt gingen sie um 4,0 Prozent zurück, Deutschland lag mit einem Rückgang von 4,1 Prozent damit nahe am Durchschnitt, wie der am Dienstag veröffentlichte Europäische Tarifbericht des Forschungsinstituts der Hans-Böckler-Stiftung ergab. Schuld an dem "beispiellosen Einbruch" der Reallöhne sind demnach die hohen Inflationsraten.
Mehr als acht Jahre Haft für Vergewaltigung von Zehnjähriger in Braunschweig
Wegen der Vergewaltigung einer Zehnjährigen auf offener Straße hat das Landgericht Braunschweig einen 27-Jährigen zu acht Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Nach Angaben einer Gerichtssprecherin sahen die Richterinnen und Richter in ihrer Entscheidung vom Montag die Anklage gegen ihn in allen wesentlichen Punkten als bestätigt an.
Israels Armee setzt Einsatz im Westjordanland fort
Israel hat seinen größten Militäreinsatz im Westjordanland seit Jahren am Dienstag fortgesetzt. Das palästinensische Gesundheitsministerium teilte mit, die Zahl der Todesopfer sei auf zehn gestiegen, von den 100 Verletzten befänden sich 20 in einem ernsten Zustand. Die israelische Armee erklärte, sie habe in der Nacht in Dschenin einen unterirdischen Schacht beschossen, der für die Lagerung von Sprengstoff genutzt worden sei.
Mehr Frauen habilitieren 2022 Jahr an deutschen Hochschulen
Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Habilitationen von Frauen an deutschen Hochschulen um zwei Prozent gestiegen. Insgesamt erlangten 561 Frauen eine akademische Lehrbefähigung, während die Zahl der Habilitationen von Männern um neun Prozent auf 974 sank, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte.
US-Botschafterin in Moskau: Inhaftierter Journalist Gershkovich weiterhin "stark"
Nach zweimonatiger Pause hat Russland der US-Botschaft wieder Zugang zu dem inhaftierten US-Journalisten Evan Gershkovich gewährt. Nach Angaben des US-Außenministeriums konnte Botschafterin Lynne Tracy den 32-Jährigen am Montag im Moskauer Lefortowo-Gefängnis besuchen. Gershkovich sei "bei guter Gesundheit und bleibt trotz seiner Umstände stark".
Ausfuhr von Rüstungsgütern aus Deutschland hat weiter zugenommen
Die deutsche Ausfuhr von Rüstungsgütern hat im ersten Halbjahr 2023 im Jahresvergleich deutlich zugenommen. Wie das Bundeswirtschaftsministerium am Dienstag in Berlin mitteilte, betrug das Gesamtvolumen der Einzelgenehmigungen für Exporte 5,22 Milliarden Euro. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres hatte der Wert der genehmigten Ausfuhren 4,16 Milliarden Euro betragen.
47.500 Schülerinnen und Schüler im Jahr 2021 ohne Schulabschluss
Rund 47.500 Schülerinnen und Schüler haben im Jahr 2021 die allgemeinbildenden Schulen ohne Schulabschluss verlassen. Das entsprach einem Anteil von 6,2 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Im Vorjahr hatte dieser Anteil bei 6,0 Prozent und 20 Jahre zuvor sogar bei knapp 9,6 Prozent gelegen. Allerdings hat gut die Hälfte dieser Schülerinnen und Schüler - insgesamt 23.800 - einen Förderschulabschluss.
Neymar muss Millionen-Strafe wegen Bauprojekts in Brasilien zahlen
Wegen Verstößen gegen Umweltauflagen bei einem ungenehmigten Bauprojekt hat die brasilianische Justiz eine hohe Geldstrafe gegen Fußballstar Neymar verhängt. Der brasilianische Nationalspieler und Star von Paris Saint-Germain muss insgesamt mehr als 16 Millionen Real (knapp 3,1 Millionen Euro) zahlen, wie die Behörden der Stadt Mangaratiba am Montag mitteilten. Dabei geht es unter anderem um einen künstlich angelegten See auf Neymars Luxus-Anwesen nahe der Millionenmetropole Rio de Janeiro.