Letzte Nachrichten
Bundestrainer: Hopp würde Nagelsmann-Berufung begrüßen
Sein früherer Förderer Dietmar Hopp würde die Berufung von Julian Nagelsmann zum neuen Fußball-Bundestrainer begrüßen. "Ich bin überzeugt davon, dass er neben seiner fachlichen Qualität durch seine persönliche Art der Ansprache die Nationalmannschaft und die Fans gleichermaßen begeistern wird", sagte der Mehrheitseigner des Bundesligisten TSG Hoffenheim bei Sky.
"Freie Wähler in den Bundestag": Aiwanger kann sich Wechsel nach Berlin vorstellen
Der wegen eines antisemitischen Flugblattes in der Kritik stehende Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger will nach der Landtagswahl im Oktober weiterhin Mitglied der bayerischen Staatsregierung sein, kann sich aber auch einen Wechsel nach Berlin vorstellen, wenn seiner Partei bundesweit der Einzug gelingt. "Ich möchte wieder Wirtschaftsminister werden", sagte er im Interview mit der "Mediengruppe Bayern" (Mittwoch). "Wenn ich in Berlin mehr für Bayern bewegen kann als von München aus, würde ich auch nach Berlin gehen", fügte er hinzu.
Auch Thema bei der UNO: Kämpfe in Berg-Karabach beunruhigen internationale Gemeinschaft
Der groß angelegte Militäreinsatz Aserbaidschans in Berg-Karabach mit mindestens 27 Toten ist von der internationalen Gemeinschaft mit Besorgnis aufgenommen und auch am Rande der UN-Generaldebatte in New York thematisiert worden. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rief am Dienstagabend (Ortszeit) erneut zu einem Ende der Gewalt auf. Frankreich forderte angesichts des Militäreinsatzes eine "Dringlichkeitssitzung" des UN-Sicherheitsrats. Rom bot Armenien und Aserbaidschan seine Vermittlung an. Auch Moskau erklärte, das "Blutvergießen" müsse aufhören.
Krankenhäuser weisen mit Protesttag auf schwierige Finanzlage hin
Die deutschen Krankenhäuser wollen am Mittwoch mit einem bundesweiten Protesttag auf ihre schwierige wirtschaftliche Lage aufmerksam machen. Mit einer Kundgebung in Berlin und Demonstrationen in mehreren Bundesländern wollen sie von der Bundesregierung einen Ausgleich der durch die anhaltende Inflation gestiegenen Kosten fordern (11.00 Uhr). Die Deutsche Krankenhaus-Gesellschaft (DKG) erklärte, aktuell könne "fast kein Krankenhaus mehr seine Ausgaben aus den laufenden Einnahmen bezahlen".
BGH verhandelt zum dritten Mal über Zusatzrente in öffentlichem Dienst
Bereits zum dritten Mal befasst sich der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am Mittwoch (10.00 Uhr) mit der Neuberechnung von Betriebsrenten im öffentlichen Dienst. Die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder stellt Angestellten des öffentlichen Diensts eine zusätzliche Alters-, Erwerbsminderungs- und Hinterbliebenenrente zur Verfügung. Im Jahr 2002 stellte sie ihr Berechnungssystem um, was seitdem für rechtliche Auseinandersetzungen sorgte. (Az. IV ZR 120/22)
Bundessozialgericht verhandelt über Bürgergeld für Obdachlose ohne Postanschrift
Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel verhandelt am Mittwoch (12.00 Uhr) über die Frage, ob auch Obdachlose für den Erhalt von Bürgergeld "postalisch erreichbar" sein müssen. Im Streitfall wies das Jobcenter Stuttgart einen Obdachlosen darauf hin, dass er seine Post künftig nicht mehr direkt bei der Behörde abholen könne. Daher müsse er sich eine Postadresse einrichten. Die postalische Erreichbarkeit sei "Leistungsvoraussetzung". (Az. B 4 AS 12/22 R)
Faeser will in Bundestags-Innenausschuss Fragen zu Schönbohm beantworten
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will sich am Mittwoch (10.00 Uhr) im Innenausschuss des Bundestags zur Affäre um den versetzten Behördenleiter Arne Schönbohm befragen lassen. Anfang September war ihr Fehlen bei zwei Sondersitzungen des Ausschusses zum Fall Schönbohm von der Opposition scharf kritisiert worden. Am Mittwochnachmittag (13.00 Uhr) stellt sich Faeser dann in der Regierungsbefragung im Plenum des Bundestags öffentlich den Fragen der Abgeordneten.
UN-Sicherheitsrat befasst sich in offener Sitzung mit Ukraine-Krieg
Der UN-Sicherheitsrat in New York befasst sich am Mittwoch (11.00 Uhr Ortszeit; 17.00 Uhr MESZ) in einer offenen Sitzung mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Bei dem Treffen am Rande der UN-Generaldebatte werden unter anderem der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der russische Außenminister Sergej Lawrow sprechen. Der UN-Sicherheitsrat als das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen ist im Ukraine-Krieg blockiert, weil Russland als eines der fünf ständigen Mitglieder ein Veto-Recht hat.
Scholz fordert erneut Ende der Gewalt in Berg-Karabach
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat erneut ein Ende der Kämpfe in der Unruhe-Region Berg-Karabach im Kaukasus gefordert. "Die erneuten militärischen Aktivitäten, davon bin ich überzeugt, führen in die Sackgasse", sagte Scholz am Dienstagabend (Ortszeit) bei der UN-Generaldebatte in New York. "Sie müssen enden."
Scholz warnt in UN-Rede vor "Schein-Lösungen" im Ukraine-Krieg
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor den Vereinten Nationen vor "Schein-Lösungen" bei der Suche nach Frieden in der Ukraine gewarnt. "Frieden ohne Freiheit heißt Unterdrückung", sagte Scholz am Dienstagabend (Ortszeit) bei der UN-Generaldebatte in New York. "Frieden ohne Gerechtigkeit nennt man Diktat. Das muss nun endlich auch Moskau verstehen."
Fünf US-Bürger nach Gefangenenaustausch mit Iran in USA gelandet
Fünf im Rahmen eines Gefangenenaustausches mit dem Iran freigelassene US-Bürger sind am Dienstag in den USA angekommen. Die fünf Männer landeten mit einem Privatflugzeug auf dem Militärflugplatz Fort Belvoir südlich von Washington. Dort wurden sie von erleichterten Angehörigen empfangen und umarmt, die US-Flaggen schwenkten und mit den Ankömmlingen für ein Gruppenfoto posierten.
NRW: Deutschlandticket als bezuschusstes Jobticket bei Beschäftigten beliebt
Das Deutschlandticket als bezuschusstes Jobticket erfreut sich bei Beschäftigten in Nordrhein-Westfalen großer Beliebtheit. Laut "Rheinischer Post" (Mittwoch) zahlen einer Umfrage zufolge die Versicherung Ergo, die Deutsche Post und Bayer ihren Beschäftigten jeweils mindestens 12,25 Euro Zuschuss im Monat, wenn diese ein Deutschlandticket als Jobticket buchen.
Irans Präsident: USA gießen bei Krieg in Ukraine "Öl ins Feuer"
Der iranische Präsident Ebrahim Raisi hat in einer Rede während der UN-Generaldebatte in New York den USA vorgeworfen, im Krieg in der Ukraine "Öl ins Feuer" zu gießen. Die USA schürten Spannungen und Gewalt, "um die europäischen Länder zu schwächen", sagte Raisi am Dienstag bei der UNO. Dies sei ein langfristiger Plan, fügte er hinzu.
Erdogan prangert bei UN-Generaldebatte Koran-Schändungen in Europa an
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat bei seiner Rede während der UN-Generaldebatte in New York Koran-Schändungen in westlichen Ländern wie Schweden angeprangert. Diese Angriffe auf den Islam sowie "Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Islamophobie" hätten in europäischen Ländern ein "unerträgliches" Ausmaß erreicht, kritisierte Erdogan. Populistische Politiker spielten in vielen Ländern "weiterhin mit dem Feuer", sagte der türkische Staatschef. Die "schändlichen Angriffe auf den Koran" verdunkelten die Zukunft Europas.
Aserbaidschan ruft Armenier in Unruhe-Region Berg-Karabach zu Kapitulation auf
Nach monatelanger Eskalation im Konflikt um Berg-Karabach hat Aserbaidschan am Dienstag einen groß angelegten Militäreinsatz in der umstrittenen Kaukasusregion gestartet. Die Regionalhauptstadt Stepanakert sowie weitere Städte standen nach Angaben der Vertretung Berg-Karabachs in Armenien unter "intensivem Beschuss". Pro-armenische Kräfte meldeten mindestens 27 Todesopfer, darunter zwei Zivilisten. Über 7000 Bewohner wurden demnach aus 16 Ortschaften evakuiert. Vertreter westlicher Staaten forderten ein sofortiges Ende der Kämpfe.
CL: Provedel trifft als zweiter Keeper aus dem Spiel
Der italienische Keeper Ivan Provedel hat als erst vierter Torwart überhaupt und als erst zweiter Schlussmann aus dem Spiel heraus in mehr als 30 Jahren Champions League ein Tor erzielt. In der fünften Minute der Nachspielzeit traf der 29-Jährige per Kopf zum 1:1-Ausgleich für Lazio Rom gegen Atletico Madrid.
Abwehrschlacht ohne Belohnung: BVB verliert bei PSG
Mauern ohne Mumm - zögerlich und zaghaft hat Borussia Dortmund zum Start einer ultraschwierigen Champions-League-Mission einen Bonuspunkt in Paris verpasst. Im Betonklotz Prinzenpark machte ein umstrittenes Elfmetertor des PSG-Superstars Kylian Mbappe (49.) beim 0:2 (0:0) den extrem defensiven Fünferketten-Ansatz des BVB zunichte. Im Angriff hatten die Dortmunder auch nach dem zweiten Gegentor durch Achraf Hakimi (58.) wenig zu bieten.
Selenskyj versucht Welt bei UN-Rede hinter Ukraine zu vereinen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat bei der UN-Generaldebatte versucht, die Weltgemeinschaft auf ein geschlossenes Vorgehen gegen Russland einzuschwören. Selenskyj sagte am Dienstag bei seiner Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York, Russland stelle auch eine Gefahr für andere Länder dar - und ein Sieg der Ukraine würde auch anderen Staaten nutzen. Allerdings gab es bei der Generaldebatte auch Kritik an den massiven westlichen Hilfen für Kiew.
Gezittert und gewonnen: Leipzig mit Pflichtsieg in Bern
Erstes Spiel, erster Sieg: Trotz einer kurzen Schwächephase hat RB Leipzig seine Pflichtaufgabe zum Auftakt der Champions-League-Saison erfolgreich gelöst. Beim Underdog Young Boys Bern gewann der teils etwas zittrige DFB-Pokalsieger am Dienstag mit 3:1 (1:1). Mit Blick auf das Wunschziel Achtelfinale liegt das Team von Trainer Marco Rose nach dem Königsklassen-Auftakt voll auf Kurs.
UN-Rede: Selenskyj wirft Russland wegen Verschleppung von Kindern Völkermord vor
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Russland wegen der Verschleppung ukrainischer Kinder Völkermord vorgeworfen. "Diesen Kindern wird in Russland beigebracht, die Ukraine zu hassen, und alle Verbindungen zu ihren Familien werden zerbrochen", sagte Selenskyj am Dienstag bei der UN-Generaldebatte in New York. "Das ist eindeutig ein Genozid."
Telefon und Internet nach Protesten in libyscher Stadt Darna unterbrochen
In der von einer Flutkatastrophe weitgehend zerstörten libyschen Küstenstadt Darna sind seit Dienstag alle Telefon- und Internetverbindungen unterbrochen. Das Telekommunikationsunternehmen LPTIC berichtete auf Facebook von einem "Glasfaserbruch" und sprach von einem möglichen "Sabotageakt". Experten vermuten jedoch, dass die Regierung von Ostlibyen die Verbindungen nach heftigen Protesten der Menschen in Darna gegen die Versäumnisse der Behörden bewusst gekappt hat.
Aserbaidschan startet militärischen Großeinsatz in Unruheregion Berg-Karabach
Nach monatelanger Eskalation im Konflikt um Berg-Karabach hat Aserbaidschan am Dienstag einen groß angelegten Militäreinsatz in der umstrittenen Kaukasusregion gestartet. Die Regionalhauptstadt Stepanakert sowie weitere Städte standen nach Angaben der Vertretung Berg-Karabachs in Armenien unter "intensivem Beschuss". Pro-armenische Kräfte meldeten mindestens 25 Todesopfer, darunter zwei Zivilisten. Aserbaidschan erklärte sich grundsätzlich zu Verhandlungen bereit, forderte aber als Voraussetzung die Kapitulation armenischer Separatisten. Vertreter westlicher Staaten forderten ein sofortiges Ende der Kämpfe.
Für Klopp wäre Nagelsmann "eine ganz tolle Lösung"
Liverpools Teammanager Jürgen Klopp würde Julian Nagelsmann als neuen Fußball-Bundestrainer befürworten. "Ich finde Julian eine ganz tolle Lösung, weil er ein toller Trainer ist. Ich würde mich sehr drüber freuen, wenn es denn so kommt", sagte Klopp vor dem Europa-League-Duell der Reds gegen den Linzer ASK am Donnerstag bei RTL+.
Hessen-SPD rudert zurück: Forderung zu Ausländerwahlrecht beruht auf Irrtum
Die hessische SPD hat am Dienstag mit einer irrtümlich erhobenen Forderung zum Kommunalwahlrecht für Ausländer für Verärgerung gesorgt. Im Programm für die Landtagswahl im Oktober hatte die Partei zunächst gefordert, allen Ausländern, die mehr als sechs Monate in hessischen Kommunen leben, das kommunale Wahlrecht zu verleihen. Am Abend ruderte sie zurück: In dem Programm hätte es "sechs Jahre" heißen müssen, nicht "sechs Monate".
Ukraine-Krieg zentrales Thema bei UN-Generaldebatte in New York
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat den Auftakt der diesjährigen UN-Generaldebatte im Beisein des ukrainischen Staatschefs Wolodymyr Selenskyj bestimmt. US-Präsident Joe Biden sagte am Dienstag vor Vertretern der 193 UN-Mitgliedstaaten in New York, die UNO müsse die "blanke Aggression" Russlands in der Ukraine stoppen, um künftige Aggressoren abzuschrecken. Der brasilianische Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva rief zu einer Beendigung des Ukraine-Kriegs durch "Dialog" auf.
Ukraine meldet neun Todesopfer bei russischen Angriffen
Bei russischen Angriffen auf die Ukraine sind am Dienstag nach ukrainischen Angaben mindestens neun Menschen getötet worden. In Kupjansk im Nordosten des Landes starben nach Angaben von Gouverneur Oleh Synegubow sechs Menschen durch einen Bombenangriff. In Cherson wurden nach Behördenangaben ein Polizist und ein Zivilist bei einem Angriff auf einen Linienbus getötet.
Bundesverwaltungsgericht bestätigt Verbot von Bandidos-Ableger weitgehend
Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des deutschen Ablegers der Gruppe Bandidos weitgehend bestätigt. Das vom damaligen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) im Juli 2021 verhängte Verbot der "Bandidos MC Federation West Central" wegen krimineller Machenschaften sei rechtmäßig, teilte das Gericht am Dienstag in Leipzig mit. Die Richter urteilten allerdings zugleich, dass drei Vereine, die das Bundesinnenministerium als Nachfolgeorganisationen der verbotenen Federation einstuft, nicht von dem Verbot betroffen seien. (Az. 6 A 12.21 u.a.)
Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag offenbar Ziel von Cyberangriff
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ist offenbar Ziel eines Cyberangriffs geworden. Ende vergangener Woche hätten die IStGH-Dienste "anomale Aktivitäten" festgestellt, "die seine Informationssysteme betrafen", erklärte das Gericht am Dienstag. Es seien "sofortige Maßnahmen ergriffen" worden, um auf den Vorfall zu reagieren und seine Auswirkungen abzufedern.
Moskauer Gericht vertagt Entscheidung über U-Haft von US-Reporter Gershkovich
Ein Gericht in Moskau hat die Entscheidung zur fortgesetzten Inhaftierung des US-Journalisten Evan Gershkovich vertagt. Das Moskauer Stadtgericht verwies am Dienstag ein von Gershkovich angestrengtes Berufungsverfahren gegen die Verlängerung seiner Untersuchungshaft an das Bezirksgericht im Stadtteil Lefortowo. Der Reporter des "Wall Street Journal" war Ende März während einer journalistischen Recherche im russischen Jekaterinburg unter Spionagevorwürfen festgenommen worden. Im August wurde seine Untersuchungshaft um drei Monate verlängert.
Biden: UNO muss "blanke Aggression" Russlands stoppen
US-Präsident Joe Biden hat die Vereinten Nationen aufgerufen, dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine Einhalt zu gebieten. Die UNO müsse die "blanke Aggression" Russlands in der Ukraine stoppen, um künftige Aggressoren abzuschrecken, sagte Biden am Dienstag bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York.
FDP-Fraktion wählt Führung - Dürr erhält knapp 93 Prozent
Die FDP-Fraktion im Bundestag hat am Dienstag ihre Führung im Amt bestätigt. Fraktionschef Christian Dürr wurde bei der Abstimmung in Berlin mit 92,6 Prozent für eine zweite zweijährige Amtszeit gewählt, wie die Fraktion in Berlin mitteilte. Deutlich schwächer schnitt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Johannes Vogel ab, auf den 65,1 Prozent der Stimmen entfielen.
Kupferhersteller Aurubis senkt Gewinnprognose nach Metalldiebstahl und Betrug
Infolge von Diebstahl- und Betrugsfällen in insgesamt dreistelliger Millionenhöhe hat der Kupferhersteller Aurubis seine Gewinnprognose für das aktuelle Geschäftsjahr deutlich gesenkt. Nach einer Inventur der Lager werde von fehlenden Edelmetallen im Wert von 185 Millionen Euro ausgegangen, erklärte der Hamburger Konzern am Dienstag. Demgegenüber stünden rund 30 Millionen Euro Versicherungsansprüche.