Berlin
22 °C
München
25 °C
Hamburg
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
24 °C
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
23 °C
Merz spricht in Generaldebatte des Bundestages / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv
Merz spricht in Generaldebatte des Bundestages
Im Rahmen der Haushaltsberatungen des Bundestages über den Etat 2025 steht am Mittwoch (ab 9.00 Uhr) die sogenannte Generaldebatte über den Etat des Kanzleramts auf der Tagesordnung. Dort wird unter anderem Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprechen, zudem üblicherweise Spitzenvertreterinnen und -vertreter der übrigen Fraktionen.
Die Generaldebatte wird traditionell für einen Schlagabtausch über die Politik der Bundesregierung insgesamt genutzt. Am Nachmittag stehen die Einzelpläne des Auswärtigen Amts sowie der Ministerien für Verteidigung, Entwicklung, Forschung, Arbeit und Gesundheit auf der Tagesordnung. Die Haushaltsdebatte hatte am Dienstag begonnen. Am Donnerstag soll der Bundestag den Etatentwurf verabschieden. Er sieht Ausgaben von 502,5 Milliarden Euro sowie eine Neuverschuldung von 81,8 Milliarden Euro vor.
(E.Taylor--TAG)
