Letzte Nachrichten
Lindner mahnt zu Ausgabendisziplin und besteht auf Einhalten der Schuldenbremse
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) setzt zur Bewältigung der aktuellen Krisen auf Unterstützung für Bürger und Firmen, will zugleich aber in der Bundesregierung Zurückhaltung bei den Ausgaben und eine Rückkehr zur Schuldenbremse 2023 durchsetzen. "Wir werden Schritt für Schritt den Modus der fiskalischen Expansion verlassen und nach der Rückkehr zur Normalität größere Risikopuffer aufbauen", heißt es in einem finanzpolitischen Strategiepapier, das Lindner am Mittwoch vorstellte.
Demare gewinnt sechste Giro-Etappe
Der Franzose Arnaud Demare hat im Massensprint die sechste Etappe des 105. Giro d'Italia gewonnen. Der 30-Jährige vom Team Groupama-FDJ setzte sich am Mittwoch nach 174 km bei Gegenwind auf der flachen Zielgeraden in der Hafenstadt Messina durch. Nach seiner Triumphfahrt auf dem Ätna rollte Lennard Kämna mit dem Hauptfeld im Schongang ins Ziel.
Lambrecht äußert Verständnis für Kritik wegen Mitflugs von Sohn in Helikopter
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Verständnis für Unmut über den Mitflug ihres erwachsenen Sohnes in einem Bundeswehrhubschrauber geäußert. Es sei zulässig, diese Entscheidung infrage zu stellen, sagte sie am Mittwoch im ZDF-"Mittagsmagazin". "Dafür habe ich auch Verständnis." Ihrerseits bat die Ministerin um Verständnis für ihren Wunsch, trotz des fordernden Amts Zeit mit ihrem Sohn zu verbringen.
Scholz: Kriegsfolgen in Ukraine wegen Sprengsätzen noch "hundert Jahre"
Die Ukraine wird nach den Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wegen überall verbliebener Sprengsätze noch "hundert Jahre" mit den Folgen des Krieges zu tun haben. "Wer in Deutschland lebt weiß es: Die Bomben, die im Zweiten Weltkrieg hier runtergegangen sind, werden auch jetzt noch entdeckt", sagte der Kanzler am Mittwoch nach einem Treffen mit dem argentinischen Präsidenten Alberto Ángel Fernández in Berlin.
Wim Wenders dreht Film über öffentliche Toiletten in Tokio
Der deutsche Regisseur Wim Wenders dreht einen Film über öffentliche Toiletten in Tokio. In dem Film geht es um ein Projekt, bei dem renommierte Architekten 17 Klo-Häuschen im Zentrum der japanischen Hauptstadt in Kunstwerke verwandeln, wie Wenders am Mittwoch in Tokio verriet. "Die Idee, das ganze Setting hat etwas sehr Japanisches", sagte der Regisseur vor Journalisten.
Union fordert von Regierung Maßnahmen gegen hohe Energiepreise
Die Union hat die Regierung aufgefordert, mehr gegen die hohen Preise für Energieprodukte zu tun. Die Inflation belaste vor allem Haushalte mit einem geringen Einkommen und sei längst in der Breite der Gesellschaft angekommen, heißt es in einem Antrag der Union zur Bekämpfung der Inflation, der am Donnerstag eingebracht werden soll. "Die Regierung entlastet aber nicht in der Breite der Gesellschaft."
Prozess um Säureangriff auf Innogy-Manager beginnt Ende Juni in Wuppertal
Mehr als vier Jahre nach dem Säureanschlag auf den Finanzvorstand der RWE-Tochter Innogy beginnt am 24. Juni ein Prozess vor dem Landgericht Wuppertal. Verantworten muss sich ein 41-jähriger Belgier, der den Angriff auf Bernhard Günther am 4. März 2018 in Haan gemeinsam mit einem weiteren Täter begangen haben soll, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft lautet auf absichtlich herbeigeführte gemeinschaftliche schwere Körperverletzung.
China unterbindet Online-Debatte über WHO-Kritik an restriktiver Corona-Politik
Kritik der Weltgesundheitsorganisation (WHO) an Pekings restriktiver Corona-Politik hat die chinesische Zensur auf den Plan gerufen. Nach kritischen Äußerungen von WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus zur chinesischen Null-Covid-Strategie brachten Suchen nach den Schlagworten "Tedros" und "WHO" im chinesischen Online-Netzwerk Weibo am Mittwoch keine Ergebnisse. Nutzer der App WeChat konnten zudem einen Artikel nicht teilen, der auf einem offiziellen Konto der UNO veröffentlicht wurde.
Frankreichs Justiz ermittelt nach Foltervorwürfen zweier Briten gegen Interpol-Chef
Frankreichs Antiterror-Staatsanwaltschaft hat nach Foltervorwürfen zweier Briten Ermittlungen gegen Interpol-Chef Ahmed Nasser al-Raisi aufgenommen. Ein Untersuchungsrichter ermittele seit Ende März wegen mutmaßlicher Beihilfe zur Folter, hieß es am Mittwoch aus Justizkreisen. Die französische Justiz hatte zuvor in einem anderen Fall, der einen Menschenrechtsaktivisten aus den Emiraten betrifft, bereits Vorermittlungen wegen des Verdachts auf Folter gegen al-Raisi eingeleitet.
Lambrecht äußert Verständnis für Kritik wegen Mitflug von Sohn in Helikopter
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Verständnis für Unmut über den Mitflug ihres erwachsenen Sohnes in einem Bundeswehrhubschrauber geäußert. Es sei zulässig, diese Entscheidung infrage zu stellen, sagte sie am Mittwoch im ZDF-"Mittagsmagazin". "Dafür habe ich auch Verständnis."
EU-Kommission will Kinder besser vor sexueller Gewalt im Internet schützen
Die Europäische Kommission will Onlineplattformen wie Youporn und Facebook dazu verpflichten, Inhalte mit sexueller Gewalt gegen Kinder zu melden. "Wir versagen heute dabei, Kinder zu schützen", sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Mittwoch in Brüssel bei der Vorstellung der Kommissionsvorschläge. Datenschützer fürchten durch die Pläne eine Aufweichung der Privatsphäre von Internetnutzern.
Zentralbankchef warnt vor Zusammenbrechen der Wirtschaft Sri Lankas
Sri Lankas Zentralbankchef hat am Mittwoch vor einem "endgültigen Zusammenbrechen" des Wirtschaftslebens in dem Inselstaat im Indischen Ozean gewarnt. Wenn es nicht "innerhalb von zwei Tagen" eine neue Regierung gebe, werde die Wirtschaft nicht mehr zu retten sein, sagte Zentralbankchef Nandalal Weerasinghe vor Journalisten in Colombo. Das Land brauche politische Stabilität.
Ausbildung ukrainischer Soldaten an Panzerhaubitzen gestartet
In Deutschland hat die Ausbildung ukrainischer Soldaten an der Panzerhaubitze 2000 begonnen. Wie das Bundesverteidigungsministerium mitteilte, trafen die Soldaten in der Bundeswehr-Artillerieschule in Idar-Oberstein in Rheinland-Pfalz ein und nahmen ihr Training auf. Die Bundesregierung wies erneut Befürchtungen zurück, dass Deutschland damit Kriegspartei im Konflikt der Ukraine mit Russland werde.
Zahlreiche Außenminister beraten in Deutschland über Krieg in Ukraine
Deutschland ist in den kommenden Tagen Schauplatz intensiver diplomatischer Kontakte rund um den Krieg in der Ukraine. Von Donnerstag bis Samstag tagen die Außenministerinnen und Außenminister der sieben großen westlichen Industriestaaten (G7) auf dem Schlossgut Weissenhaus in Schleswig-Holstein. Diesem Treffen schließen sich am Samstag und Sonntag informelle Beratungen der Nato-Außenminister in Berlin ein, wie das Auswärtige Amt am Mittwoch mitteilte.
Florian Huettl übernimmt ab Juni Unternehmensführung bei Opel
Der bisherige Vertriebs- und Marketingchef für Europa bei Opel, Florian Huettl, übernimmt ab dem 1. Juni die Unternehmensführung. Der derzeitige Opel-Chef Uwe Hochgeschurtz wird der neue Europachef des Opel-Mutterkonzerns Stellantis, wie der Konzern am Mittwoch mitteilte.
Ukrainische Regierung meldet Geländegewinne rund um Charkiw
Die Ukraine hat im Krieg gegen die russischen Truppen militärische Erfolge aus dem Nordosten des Landes gemeldet: Rund um die Großstadt Charkiw hätten ukrainische Truppen Gebiete erobert, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj in der Nacht zum Mittwoch in einer Videobotschaft. "Die Besatzer werden nach und nach aus Charkiw zurückgedrängt." Die US-Geheimdienste gehen indes noch von einem langen Krieg in der Ukraine aus.
Corona-Krisenstab im Kanzleramt wird wieder aufgelöst
Der erst im November eingerichtete Corona-Krisenstab im Bundeskanzleramt wird wieder aufgelöst. Mit Blick auf die Corona-Lage sei Deutschland "mittlerweile in einer ganz anderen Situation, was Infektionen und im Impfungen angeht, als im vergangenen Herbst", sagte Vizeregierungssprecherin Christiane Hoffmann am Mittwoch in Berlin. Die Aufgaben der Pandemiebekämpfung sollten "künftig in den üblichen Arbeitsstrukturen der Bundesregierung" bewältigt werden.
Inflationsrate in den USA leicht auf 8,3 Prozent zurückgegangen
In den USA ist die Inflationsrate nach monatelangem Anstieg wieder leicht zurückgegangen. Die Verbraucherpreise erhöhten sich im April im Vorjahresvergleich um 8,3 Prozent, wie das US-Arbeitsministerium am Mittwoch mitteilte. Im März hatte die Inflationsrate noch bei 8,5 Prozent gelegen, dem höchsten Wert seit rund 40 Jahren. Nun verlangsamte sich der Anstieg der Verbraucherpreise etwas.
Jagdverband: Wolfsrudelfreie Gebiete dürfen kein Tabu sein
Der Deutsche Jagdverband (DJV) hat sich dafür ausgesprochen, den Schutzstatus des Wolfs auf europäischer Ebene herabzustufen. Die Bundesregierung solle sich dafür einsetzen, forderte der Verband am Mittwoch in Berlin im Vorfeld der Konferenz der Umweltminister von Bund und Ländern. Es dürfe kein Tabu sein, künftig Gebiete auszuweisen, in denen sich etwa wegen der Weidewirtschaft keine Wolfsrudel dauerhaft niederlassen dürfen.
EU-Beauftragter trifft iranischen Unterhändler zu Atom-Gesprächen in Teheran
Unterhändler der EU und des Irans haben in Teheran über die Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens beraten. Der EU-Gesandte Enrique Mora kam am Mittwoch in der iranischen Hauptstadt mit dem iranischen Chefunterhändler Ali Bagheri zusammen, wie die staatliche Nachrichtenagentur Irna berichtete. Sie veröffentlichte Fotos des Treffens, ohne zunächst weitere Einzelheiten zu nennen.
Schweden und Großbritannien unterzeichnen militärischen Beistandspakt
Schweden und Großbritannien haben einen militärischen Beistandspakt geschlossen, der beiden Ländern die Hilfe des jeweils anderen im Angriffsfall garantiert. "Wenn Schweden angegriffen werden sollte und uns um Unterstützung bitten sollte, dann werden wir sie ihnen geben", sagte der britische Premierminister Boris Johnson nach der Unterzeichnung des Abkommens bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seiner Kollegin Magdalena Andersson am Mittwoch in Schweden.
Umsatzrekord für Fairtrade-Produkte
Die deutschen Verbraucherinnen und Verbraucher greifen vor allem bei Kaffee, Kakao und Tee, aber auch bei Bananen und Rosen gern zu Fairtrade-Produkten: Im vergangenen Jahr stieg der Umsatz für fair gehandelte Ware hierzulande auf 2,1 Milliarden Euro, ein Plus von neun Prozent im Vorjahresvergleich, wie der Verein Fairtrade Deutschland am Mittwoch mitteilte. Der Umsatzrekord sei "ein starkes Zeichen in schwierigen Zeiten", erklärte der Vorstandsvorsitzende Dieter Overath.
Minister: Ukrainischer Cyberangriff löst Störung von Alkohol-Vertrieb in Russland aus
Ein ukrainischer Cyberangriff auf ein russisches Besteuerungssystem hat nach Angaben Kiews zu einer Störung des Vertriebs von Alkohol in Russland geführt. Seine Regierung habe entschieden, dass die Menschen in Russland angesichts der vom Kreml verbreiteten "Propaganda" "nüchtern" sein müssten, sagte der ukrainische Digitalminister und stellvertretende Regierungschef Mychailo Fedorow am Mittwoch scherzhaft beim virtuellen Paris Cyber Summit, einer internationalen Konferenz von Cybersicherheitsexperten.
Astronaut Maurer musste Weltraumtouristen auf ISS "stark unterstützen"
Wenige Tage nach der Rückkehr von seiner ersten Weltraummission auf die Erde hat der deutsche Astronaut Matthias Maurer ein gemischtes Fazit über die Besuche von Touristen auf der Internationalen Raumstation ISS gezogen. Während der Aufenthalt des japanischen Weltraumtouristen Yusaku Maezawa im Dezember "hervorragend" verlaufen sei, hätten die Weltraumtouristen aus den USA viel Hilfe gebraucht, sagte Maurer am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Köln. Zu acht sei es eng geworden auf der ISS.
NRW-Ermittler fahnden weltweit nach flüchtiger Millionenbetrügerin
Zielfahnder des Landeskriminalamts (LKA) Nordrhein-Westfalen suchen weltweit nach einer flüchtigen Millionenbetrügerin. Die 41-Jährige soll "als treibende Kraft und geistige Erfinderin" der vermeintlichen Kryptowährung OneCoin Investoren in der ganzen Welt veranlasst haben, in diese tatsächlich wertlose Währung zu investieren, wie die Staatsanwaltschaft Bielefeld und das LKA in Düsseldorf am Mittwoch mitteilten.
Schaufensterpuppe auf Beifahrersitz löst in Rottweil Polizeieinsatz aus
Eine bekleidete Schaufensterpuppe in einem in einer Tiefgarage in Rottweil geparkten Auto hat einen Polizeieinsatz ausgelöst. Ein Mann bemerkte am Dienstag in der dunklen Garage ein Cabrio mit offenem Dach und einen auf dem Beifahrersitz angeschnallten, vermeintlich leblosen Menschen, wie die Polizei in Konstanz am Mittwoch mitteilte. Weil er von einem medizinischen Notfall ausging, alarmierte er die Polizei.
Lindner legt Strategie für "Finanzpolitik in der Zeitenwende" vor
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat eine finanzpolitische Strategie entworfen, um Deutschland durch die aktuellen Krisen zu führen. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie, des Ukraine-Kriegs und hoher Energiepreise brauche Deutschland "eine zukunftsorientierte Finanz- und Wirtschaftspolitik, die das Wachstum angebotsseitig erhöht, ohne der Inflation zusätzlichen Auftrieb zu geben", heißt es in dem Papier. Lindner bezeichnete es am Mittwoch in Berlin als "Richtschnur der Finanz- und Haushaltspolitik in der nächsten Zeit".
Hongkonger Gericht bestätigt Einstufung von Aktivisten als "ausländische Agenten"
Hongkonger Ermittler dürfen einem Gerichtsurteil zufolge Organisatoren des Tiananmen-Gedenkens ohne Angabe näherer Gründe als "ausländische Agenten" einstufen. Ein Gericht in der chinesischen Sonderverwaltungszone gestand den Ermittlungsbehörden am Mittwoch zu, Beweise für eine solche Einstufung zurückhalten zu dürfen. Das Urteil erging weniger als zwei Monate vor Beginn eines Prozesses gegen drei pro-demokratische Aktivisten, denen im Zusammenhang mit den einst jährlichen Tiananmen-Mahnwachen "Aufstachelung zum Umsturz" vorgeworfen wird.
Zwei Kinder in hessischem Hanau offenbar in familiärem Umfeld getötet
Im hessischen Hanau sind zwei Kinder offenbar im familiären Umfeld getötet worden. Ein Mädchen wurde am Mittwochmorgen tot auf einem Hochhausbalkon im neunten Stock entdeckt, wie die Polizei in Offenbach mitteilte. Ein Junge, der im Innenhof des Gebäudes gefunden wurde, erlag seinen schweren Verletzungen wenig später in einem Krankenhaus.
ADAC: Benzin teurer - Diesel günstiger
Der Benzinpreis an Deutschlands Tankstellen ist im Vergleich zur vergangenen Woche weiter gestiegen - Diesel hingegen ist günstiger geworden. Ein Liter Super E10 kostet aktuell im bundesweiten Durchschnitt 2,036 Euro, wie der ADAC am Mittwoch mitteilte. Das sind 3,4 Cent mehr als am vergangenen Mittwoch. Der Dieselpreis sank um 2,6 Cent auf 2,049 Euro pro Liter.
Arbeitssieg gegen Baez: Zverev in Rom im Achtelfinale
Mit einem eher mühevollen Arbeitssieg gegen den Argentinier Sebastian Baez hat Alexander Zverev beim Tennis-Masters in Rom das Achtelfinale erreicht. Der Weltranglistendritte gewann gegen den Estoril-Sieger mit 7:6 (8:6), 6:3 und trifft in der nächsten Runde auf Alex de Minaur (Australien) oder Tommy Paul (USA).
Reporter ohne Grenzen nennt Schüsse auf Journalistin Bruch der Genfer Konvention
Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) hat die tödlichen Schüsse auf eine Reporterin des Senders Al-Dschasira im Westjordanland als "offensichtlichen Bruch mit der Genfer Konvention" bezeichnet, die den Schutz der Zivilisten betrifft. Es sei zudem ein Verstoß gegen eine UN-Resolution zum Schutz von Journalisten, schrieb der Generalsekretär der Organisation, Christophe Deloire, am Mittwoch auf Twitter.