The Albany Gazette - Nachrichten rund um die Uhr aus New York, den USA und der Welt

Arbeitnehmer können im Einzelfall auch schon dann Ansprüche wegen einer Schwerbehinderung haben, wenn diese noch gar nicht gemeldet oder gar anerkannt ist. Hierfür muss sie aber für den Arbeitgeber offenkundig sein, wie am Donnerstag das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt entschied. Die Hürden hierfür sind demnach aber hoch. (Az: 8 AZR 191/21)

Nach monatelanger Zurückhaltung weiten die in der Gruppe Opec+ zusammengeschlossenen Ölförderstaaten die Fördermenge im Juli kräftiger aus als in den Vormonaten: Pro Tag sollen 648.000 Barrel Öl zusätzlich fließen, teilte die Opec+ am Donnerstag nach ihrem Ministertreffen in Wien mit. Zu der Gruppe gehören die Organisation Erdöl exportierender Länder (Opec) mit 13 Mitgliedern und ihre zehn Partnerländer, unter ihnen Russland.

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat scharfe Kritik an Vonovia-Chef Rolf Buch geübt. Dessen Aussage, die rasante Preisentwicklung zwinge den Wohnungskonzern, die Mieten entsprechend der Inflation zu erhöhen, sei "grober Unfug", sagte Kühnert dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Donnerstag. "Und ich unterstelle Herrn Buch, dass er das auch weiß", fügte Kühnert hinzu.

In der Ukraine dauert der Krieg seit nunmehr hundert Tagen an - und die russischen Streitkräfte kontrollieren inzwischen ein Fünftel des Landes. "Rund 20 Prozent unseres Territoriums sind nun unter Kontrolle der Besatzer", sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Im Osten des Landes werde die Lage immer schwieriger: "Wir verlieren täglich 60 bis 100 Soldaten." Seit Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar wurden tausende Menschen getötet und mehrere Millionen Ukrainer in die Flucht getrieben.

Mit einem "Gemeinsamen Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz" wollen Bund und Länder die Krisenvorsorge und -reaktion in Deutschland verbessern. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und ihre Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern unterzeichneten am Donnerstag bei ihrer Konferenz in Würzburg eine Verwaltungsvereinbarung zur Gründung der neuen Einrichtung. Faeser sprach von einem "Meilenstein".

Wegen Widerstands aus Ungarn hat die EU den russisch-orthodoxen Patriarchen Kirill wieder von ihrer Sanktionsliste gegen Russland gestrichen. Damit sei der Weg frei für die Verabschiedung des sechsten Sanktionspakets gegen Russland, teilten Diplomaten am Donnerstag in Brüssel mit. Ungarns Regierungschef Viktor Orban hatte beim EU-Gipfel in Brüssel bereits durchgesetzt, dass sein Land zunächst nicht vom EU-Ölembargo betroffen ist, das ebenfalls Teil des Paketes ist.

Mit einer prunkvollen Parade bei strahlendem Sonnenschein haben in Großbritannien die Feierlichkeiten zum 70. Thronjubiläum von Königin Elizabeth II. begonnen. Als die 96 Jahre alte Queen während der "Trooping the Colour"-Parade auf den Balkon des Buckingham-Palasts trat, schallten ihr Jubelrufe von zehntausenden Menschen entgegen. Zu dem Ereignis in der in den Landesfarben geschmückten Londoner Innenstadt kamen zahlreiche Besucher aus dem In- und Ausland.

Vor dem Außenministerium in Paris gab es eine Kundgebung. "Diplo - vom Aussterben bedroht", stand auf einem Plakat zu lesen. Unter dem Hashtag #diplo2metier (etwa: Diplomatie als Beruf) zeigten sich auf Twitter zahlreiche ranghohe Diplomaten, Botschafter und Regionaldirektoren solidarisch mit den Streikenden. "Wir arbeiten abends und am Wochenende, (...) wir geben alles bei Kriseneinsätzen, das lässt sich nicht improvisieren", schrieb Boris Toucas von der französischen Botschaft in Australien.

Motorrad-Weltmeister Fabio Quartararo (23) fährt in der Königsklasse MotoGP auch in den kommenden Jahren für das Yamaha-Werksteam. Der Franzose verlängerte seinen Vertrag bis Ende 2024, das gab der japanische Hersteller am Donnerstag bekannt. Damit steht auch Yamahas Fahrerpaarung für die kommende Saison fest, noch bis Ende 2023 ist der Italiener Franco Morbidelli gebunden.

Die Aufarbeitung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan soll bald ausführlich den Bundestag beschäftigen: Die Fraktionen der Ampel-Koalition und der Union verständigten sich dazu auf die Einsetzung einer Enquete-Kommission sowie eines Untersuchungsausschusses. Beide Gremien sollen noch vor der Sommerpause gebildet werden, wie die Fraktionen am Donnerstag gemeinsam mitteilten.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat im Bundestag seine Pläne mit Blick auf eine mögliche Verschärfung der Corona-Lage präzisiert. "Ein weiterer unvorbereiteter Herbst wäre nicht vertretbar", sagte Lauterbach am Donnerstag in der Haushaltsdebatte des Bundestags. Er kündigte ein Impfkonzept an, das vorsehe, dass es für alle erwartbaren Varianten einen wirksamen Impfstoff gebe. Zudem werde es ein neues Infektionsschutzgesetz geben, worüber er im Anschluss mit den Ländern diskutieren wollte.

Gegen einen Weimarer Richter ist wegen umstrittener Entscheidungen zur Maskenpflicht in Thüringer Schulen Anklage wegen Rechtsbeugung erhoben worden. Wie das Landgericht Erfurt am Donnerstag mitteilte, wird dem Richter vorgeworfen, elementare Verfahrensvorschriften missachtet und gegen materielles Recht verstoßen zu haben.

Viele kleine und mittlere Unternehmen haben laut einer Umfrage Schwierigkeiten, einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für die Betriebsübernahme zu finden. "Die Hürden der Unternehmensnachfolge sind hoch", erklärte die Chefvolkswirtin der Förderbank KfW, Fritzi Köhler-Geib, am Donnerstag. Gründe sind der Mangel an Kandidaten, der Kaufpreis oder rechtliche Komplexität.

Die Konfliktparteien im Jemen haben den ursprünglich bis Donnerstagabend geltenden Waffenstillstand im letzten Moment verlängert. Beide Seiten hätten den Vorschlag der Vereinten Nationen akzeptiert haben, die Vereinbarung um zwei Monate zu verlängern, erklärte der UN-Sondergesandte Hans Grundberg am Donnerstag. Dabei sollten dieselben Bedingungen gelten wie bei der ursprünglichen Einigung. Im Jemen herrscht seit 2015 Krieg zwischen den von arabischen Staaten unterstützten Regierungstruppen und den schiitischen Huthi-Rebellen, hinter denen der Iran steht.

Zu den Feierlichkeiten ihres 70-jährigen Thronjubiläums hat sich die britische Königin Elizabeth II. auf dem Balkon des Buckingham-Palasts der Menge gezeigt. Die 96 Jahre alte Monarchin erschien in einem Mantel in hellem Taubenblau mit weißen Verzierungen und passendem Hut, um sich die Militärparade "Trooping the Colour" anzuschauen. Zehntausende Menschen rund um den Buckingham-Palast jubelten ihr bei strahlendem Sonnenschein zu.

Die Bierpreise auf dem Münchner Oktoberfest steigen in diesem Jahr um fast 16 Prozent auf um die 13 Euro je Maß Bier. In den verschiedenen Festzelten werden je Maß Bier zwischen 12,60 Euro und 13,80 Euro fällig, wie die Wirte und Organisatoren der Wiesn am Donnerstag in München mitteilten.

Der tunesische Präsident Kaïs Saïed hat 57 Richter entlassen und seine Macht über das Justizsystem des Landes deutlich ausgebaut. In der Nacht zum Donnerstag wurde ein Dekret veröffentlicht, in dem die Abberufung der Richter wegen "der Verheimlichung von Terrorangelegenheiten", "Korruption", "sexueller Belästigung", "Geheimabsprachen" mit politischen Parteien und "Störung der Funktionsweise der Justiz" bekannt gegeben wurde. Saïed hatte zuvor eine "historische Entscheidung" angekündigt.

Die Fraport Skyliners aus Frankfurt spielen trotz ihres erstmaligen Abstiegs auch in der kommenden Saison in der Basketball Bundesliga (BBL). Der frühere deutsche Meister erhält eine Wildcard und komplettiert damit das 18 Mannschaften umfassende Teilnehmerfeld, das teilte die Liga am Donnerstag mit. Vertreter der übrigen Klubs hatten zuvor für diesen Beschluss votiert, die Gesellschafterversammlung der BBL GmbH bestätigte ihn. Frankfurt war der einzige Bewerber.

Ein Kämpfer für die Königlichen: Der Transfer von Fußball-Nationalspieler Antonio Rüdiger vom entthronten zum neuen Champions-League-Sieger ist perfekt. Der Abwehrchef der DFB-Elf verlässt den FC Chelsea nach fünf Jahren und schließt sich wie erwartet ablösefrei für vier Spielzeiten Real Madrid an.

Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) die enge internationale Zusammenarbeit bei der Verfolgung von Kriegsverbrechen betont. "Nirgendwo dürfen sich Kriegsverbrecher sicher fühlen, auch nicht hier in Deutschland", sagte Buschmann am Donnerstag in der Haushaltsdebatte des Bundestags. Es sei Aufgabe der internationalen Gemeinschaft, das Völkerstrafrecht zu verteidigen. "Auch Krieg findet nicht im rechtsfreien Raum statt", betonte Buschmann.

Tennis-Olympiasieger Alexander Zverev fordert Sandplatzkönig Rafael Nadal am Freitagnachmittag bei den French Open heraus. Die Organisatoren in Roland Garros setzten das Match als erstes der beiden Halbfinals (nicht vor 14.45 Uhr) an. Im Anschluss spielen Casper Ruud (Norwegen) und Marin Cilic (Kroatien) um den zweiten Platz im Endspiel am Sonntag.

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat sich nach einem Gespräch mit dem Direktor des Internationalen Getreiderats, Arnaud Petit, für mehr Transparenz an den internationalen Getreidemärkten ausgesprochen. Nur mit aktuellen und schneller verfügbaren Statistiken könnten Spekulationen bekämpft und hohe Preisschwankungen verhindert werden, erklärte Özdemir am Donnerstag. Die Umweltorganisation WWF forderte, Getreide und Ölsaaten nicht mehr zu Biosprit zu verarbeiten.

Der bundesweite Durchschnittspreis an den Zapfsäulen ist nach Inkrafttreten des Tankrabatts deutlich gesunken - am Donnerstag ging es laut ADAC bei den Spritpreisen aber wieder etwas aufwärts. Für Diskussionen sorgt angesichts dieser Entwicklung weiterhin, wie viel von der Steuersenkung tatsächlich bei den Autofahrerinnen und Autofahrern ankommt. Debattiert wird auch eine mögliche Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne.

Geschmückte Straßen, mehr als 1500 Soldaten und Musiker und zahlreiche Zuschauer aus dem In- und Ausland: Mit der Militärparade "Trooping the Colour" in London haben am Donnerstag die viertägigen Feierlichkeiten im Vereinigten Königreich zum 70-jährigen Thronjubiläum der Queen begonnen. Bei strahlendem Sonnenschein versammelten sich vor dem Buckingham-Palast zahlreiche Menschen, um Elizabeth II. auf dem Palast-Balkon zu sehen. Vor ihr war in Großbritannien noch kein Monarch so lange auf dem Thron.

Die Einschränkungen während der Corona-Pandemie haben einem juristischen Gutachten zufolge nicht automatisch zur Fristverlängerung für die Überstellung von Asylbewerbern innerhalb der EU geführt. Für sich allein stelle die Pandemie keinen rechtmäßigen Grund dar, um die sechsmonatige Frist für die Überstellung nach den europäischen Dublin-Regeln zu unterbrechen, argumentierte Generalanwalt Priit Pikamäe in seinen am Donnerstag am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen. (Az. C-245/21 und C-248/21)

Autokäuferinnen und -käufer haben einem juristischen Gutachten zufolge Anspruch auf Schadenersatz, wenn in ihrem Wagen eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut ist. Das EU-Recht schütze den individuellen Käufer, erklärte der zuständige Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg in seinen Schlussanträgen. Die EU-Staaten sollten entsprechende Sanktionen verhängen. (Az. C-100/21)

Die internationalen Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs treffen die Wirtschaft des Landes laut Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hart. Zwar verdiene die Regierung des russischen Präsidenten Wladimir Putin noch immer viel Geld mit Energieexporten und das "tut weh", sagte Habeck am Donnerstag im Bundestag. "Aber er kann sich von dem Geld, das er verdient, immer weniger, ja faktisch nichts mehr kaufen".

Der Onlinehändler Amazon haftet nach der juristischen Einschätzung des zuständigen EuGH-Generalanwalts nicht für mögliche Markenrechtsverletzungen in Werbeanzeigen von Partnerunternehmen, für die er klar erkennbar nur den Versand übernommen hat. In diesen Fällen benutze nicht Amazon die Marke, führte der Gutachter nach Angaben des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom Donnerstag in seinen Schlussvorträgen aus. In dem Prozess klagt Schuhdesigner Christian Louboutin gegen Amazon. (Az. C-148/21 u.a)

Die Regenbogenflagge soll künftig an zwei Terminen im Jahr am Reichstagsgebäude in Berlin gehisst werden. Wie die Pressestelle des Bundestags am Donnerstag auf Anfrage bestätigte, einigte sich das Parlamentspräsidium am Mittwoch darauf. So soll die Fahne am Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie sowie am Christopher Street Day gehisst werden.

Trotz der neuen Ankündigungen zu Waffenlieferungen an die Ukraine hat CDU-Chef Friedrich Merz Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut Zögerlichkeit in dieser Frage vorgeworfen. "Hier wird ganz bewusst auf der Bremse gestanden, hier wird ganz bewusst der Ukraine das Material nicht geliefert", sagte Merz im ZDF. Dagegen sieht der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, nun "das Eis gebrochen" - er dankte Scholz ausdrücklich.

Über Long Covid, also die Langzeitfolgen einer Corona-Infektion, können sich Betroffene jetzt über ein neues Online-Angebot informieren. Das Informationsportal www.longcovid-info.de wurde von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) in Zusammenarbeit mit dem Bundesgesundheitsministerium erstellt. Hier finden Betroffene und Angehörige, Arbeitnehmende und Arbeitgebende sowie alle Interessierten "verlässliche Informationen rund um die Langzeitfolgen einer Ansteckung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2", wie das Ministerium am Donnerstag mitteilte.

Facebook-Urgestein Sheryl Sandberg tritt als Geschäftsführerin des Mutterkonzerns Meta zurück. "Nach 14 Jahren werde ich Meta verlassen", schrieb Sandberg auf ihrer Facebook-Seite. Die Jahre an der Seite von Mark Zuckerberg, dem Chef und Gründer des Unternehmens, seien eine große Ehre gewesen, im Herbst aber werde sie ihren Posten als Co-Geschäftsführerin abtreten. Sandberg will aber im Verwaltungsrat von Meta bleiben.