Letzte Nachrichten
Stiko empfiehlt Impfung Affenpocken für Risikopersonen
Angesichts der zunehmenden Zahl von Affenpockenfällen in Deutschland hält die Ständige Impfkommission (Stiko) für bestimmte Risikogruppen eine Impfung mit einem Pockenimpfstoff für sinnvoll. Die Impfung wird Menschen nach einem engen körperlichen Kontakt zu Infizierten, Personal in Laboren mit ungeschütztem Kontakt zu Proben und homosexuellen Männern mit wechselnden Partnern empfohlen, wie die Stiko am Donnerstag in Berlin mitteilte. Für die Impfung stehe der in der EU zugelassene Pockenimpfstoff Imvanex zur Verfügung.
EZB kündigt für Juli Zinserhöhung um 0,25 Prozentpunkte an
Die Europäische Zentralbank (EZB) stellt die Weichen für ein Ende der Negativzinsen. Zum ersten Mal seit über zehn Jahren sollen die Zinssätze beim nächsten Treffen am 21. Juli um 0,25 Prozentpunkte angehoben werden, wie die EZB am Donnerstag erklärte. Die Netto-Anleihekäufe unter dem Anleihekaufprogramm APP sollen zum Ende des Monats beendet werden. Je nach Inflationsprognose sei eine "größere" Zinserhöhung im September denkbar.
Lindner stößt mit Vorstoß für neue Atomkraft-Debatte auf Widerstand
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) stößt mit seinen Überlegungen für ein Festhalten an der Nutzung der Atomkraft auf Widerstand. "Das ist kein Weg, den Deutschland weiter gehen wird", sagte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) der "Bild"-Zeitung vom Donnerstag. Auch mehrere Akw-Betreiber reagierten auf Lindners Äußerungen mit Skepsis.
Zwei Menschen bei Unfall in Brandenburg in Kleintransporter verbrannt
Bei einem Unfall in Brandenburg sind zwei Menschen in einem Kleintransporter verbrannt. Wie die Polizei in Neuruppin am Donnerstag mitteilte, kam das mit drei Menschen besetzte Fahrzeug am Dienstag auf einer Landstraße bei Lindow in der Mark von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen Baum. Daraufhin ging es in Flammen auf.
Bei Amokfahrt in Berlin eine Frau getötet und 32 Menschen verletzt
Bei der Amokfahrt eines 29-Jährigen in Berlin sind am Mittwoch nach jüngsten Angaben eine Frau getötet und insgesamt 32 weitere Menschen verletzt worden. 14 davon sind Schülerinnen und Schüler aus Hessen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. 50 weitere Menschen wurden demnach psychologisch betreut.
Votum des EU-Parlaments für Verbrenner-Aus schürt neue Debatte über E-Fuels
Nach dem Votum des EU-Parlaments für ein Verbrenner-Aus bis 2035 wird weiter kontrovers über die bestmögliche Route zu mehr Klimaschutz im Straßenverkehr debattiert. In der deutschen Automobilindustrie und bei Wirtschaftsvertretern stieß die Position des EU-Parlaments am Donnerstag auf deutliche Kritik - vor allem da mit dem de-Facto-Verbot von Verbrennungsmotoren alternativen Technologien wie etwa synthetischen Kraftstoffen der Weg versperrt werde. Umweltschützer begrüßten hingegen das Votum, forderten teils aber auch noch deutlich mehr Tempo bei der Verringerung klimaschädlicher CO2-Emissionen.
Kiew: Jeden Tag "bis zu hundert getötete ukrainische Soldaten"
Die Ukraine verzeichnet in den Kämpfen mit der russischen Armee Tag für Tag "bis zu hundert getötete Soldaten und bis zu 500 verwundete" Soldaten. Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow erklärte am Donnerstag, die Lage an den Frontlinien in der östlichen Donbass-Region sei schwierig.
Mehrere Verletzte bei Zusammenstoß von Straßenbahn und Bus in Oberhausen
Bei einem Zusammenstoß zwischen einer Straßenbahn und einem Bus im nordrhein-westfälischen Oberhausen ist am Donnerstag ein Mensch schwer verletzt worden. Sechs weitere Menschen erlitten bei der Kollision leichtere bis mittelschwere Verletzungen, wie ein Sprecher der Feuerwehr mitteilte. 33 weitere Betroffene seien an der Unfallstelle zudem notfallseelsorgerisch betreut worden.
Umweltbundesamt fordert Steuerbefreiung für pflanzliche Lebensmittel und ÖPNV
Das Umweltbundesamt (UBA) hat eine Mehrwertsteuerbefreiung für pflanzliche Lebensmittel und den öffentlichen Nahverkehr gefordert. Es gehe darum, die Mehrwertsteuer stärker an ökologischen und sozialen Kriterien auszurichten; zudem könnten Privathaushalte so um rund sechs Milliarden Euro jährlich entlastet werden, teilte das UBA mit. Auch die Installation von Solaranlagen sollte von der Mehrwertsteuer befreit und Heizungssanierungen mit einem ermäßigten Steuersatz belegt werden. Im Gegenzug sollten klimaschädliche Steuersubventionen schrittweise abgeschafft werden.
Auch ohne Sieg: Bierhoff zieht positives Zwischenfazit
Oliver Bierhoff hat nach der Hälfte des Nations-League-Viererpacks auch ohne Sieg ein positives Zwischenfazit gezogen. "Die Bilanz sieht sehr positiv aus, auch wenn wir uns mehr erwartet haben. Wir sind auf einem guten Weg, die Richtung stimmt", sagte der Geschäftsführer Nationalmannschaften und Akademie am Donnerstag in Herzogenaurach. Es gebe aber "noch Arbeit zu erledigen".
Geywitz setzt für mehr Wohnungen auf Kombination aus Bauen und Sanieren
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) setzt im Bemühen um zusätzlichen Wohnraum auf eine Kombination aus Neubau und Sanieren von Bestandswohnungen. "Es kann kein Entweder-oder geben", sagte Geywitz der "Passauer Neuen Presse". Neubauten seien auf jeden Fall notwendig, aber es sei auch möglich, Mieter dabei zu unterstützen, Anteile von Genossenschaften zu kaufen und stärkere Anreize für das Sanieren bestehender Häuser zu setzen.
Mehr als 133.000 aus Ukraine geflüchtete Kinder an deutschen Schulen
An deutschen Schulen sind inzwischen fast 133.500 ukrainische Schülerinnen und Schüler aufgenommen worden. In der vergangenen Woche sei ihre Zahl um knapp 7900 im Vergleich zur Vorwoche gestiegen, teilte die Kultusministerkonferenz am Donnerstag in Berlin mit. Die meisten von ihnen werden demnach in Bayern, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg unterrichtet.
Final-Chaos: Pariser Polizeichef spricht von "Versagen"
Der Chef der Pariser Polizei hat den umstrittenen Einsatz beim Champions-League-Finale zwischen Real Madrid und dem FC Liverpool (1:0) im Stade de France von St. Denis als "Versagen" bezeichnet und sich bei den Fans für den Einsatz von Tränengas entschuldigt. "Es ist offenbar ein Versagen", sagte Didier Lallement am Donnerstag vor einer Untersuchungskommission im französischen Senat: "Es war ein Versagen, weil Leute herumgestoßen und angegriffen wurden. Es ist ein Versagen, weil das Image des Landes untergraben wurde."
Deutsche Kinder und Jugendliche im Schnitt fast zwei Stunden pro Tag online
Kinder und Jugendliche in Deutschland sind jeden Tag im Schnitt fast zwei Stunden im Internet unterwegs. Das ist ein Ergebnis einer am Donnerstag in Berlin vorgestellten Befragung des Digitalbranchenverbands Bitkom zum Onlineverhalten junger Menschen. Der Wert steigt dabei mit dem Alter an, jüngere Kinder sind am wenigsten im Netz aktiv. Im Langzeitvergleich kommt der Nachwuchs laut Umfrage zudem immer früher mit digitalen Geräten in Kontakt.
Deutsches Schulbarometer zeigt "alarmierend" hohe Belastung von Lehrkräften
Coronapandemie und Personalmangel haben laut dem Deutschen Schulbarometer zu einer "alarmierend" hohen Belastung von Lehrkräften geführt. 84 Prozent der befragten Lehrerinnen und Lehrer fühlen sich derzeit stark oder sehr stark belastet, wie die Robert-Bosch-Stiftung am Donnerstag in Stuttgart mitteilte. 62 Prozent leiden unter körperlicher und mit 46 Prozent fast die Hälfte unter mentaler Erschöpfung. Mit 13 Prozent will mehr als jede zehnte Lehrkraft im kommenden Schuljahr die Arbeitszeit reduzieren.
EU-Kommission setzt auf rasche Beschlagnahme russischer Gelder
Die EU-Kommission hofft auf rasche Fortschritte bei der Beschlagnahme russischer Jachten oder Villen zugunsten der angegriffenen Ukraine. Justizkommissar Didier Reynders sagte am Donnerstag am Rande von Beratungen der EU-Justizminister in Luxemburg, er sehe bei diesem Thema "nahezu Einstimmigkeit" bei den Mitgliedstaaten. Auch Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sprach sich grundsätzlich dafür aus, Russland am Wiederaufbau der Ukraine zu beteiligen. Im Detail machte er aber rechtliche Bedenken geltend.
Gutachten: Auskunftsrecht bei Datenweitergabe umfasst konkrete Empfänger
Betroffene, deren Daten zu Marketingzwecken weitergegeben wurden, können einem juristischen Gutachten zufolge Informationen über die konkreten Empfänger der Daten verlangen. Laut europäischer Datenschutz-Grundverordnung könne dieses Auskunftsrecht nur in bestimmten Fällen auf die Kategorie von Empfängern beschränkt werden, argumentierte der zuständige Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg in seinen Schlussanträgen. Es ging um eine Klage gegen die österreichische Post. (Az. C-154/21)
Heil treibt Pläne für Bildungszeit für Arbeitnehmer voran
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Pläne für die neue Bildungszeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer konkretisiert. "Geplant ist, dass sich Beschäftigte eine Auszeit von bis zu einem Jahr nehmen können, in Teilzeit sogar bis zu zwei Jahren, in der sie sich beruflich fortbilden können", sagte Heil dem Portal t-online. Die Weiterbildung müsse dabei in erkennbarem Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit stehen.
Nato-Generalsekretär muss Reise nach Berlin wegen Erkrankung absagen
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat seinen für Donnerstag geplanten Besuch in Berlin wegen einer Erkrankung kurzfristig absagen müssen. Stoltenberg sei an Gürtelrose erkrankt und werde deshalb den Termin in Deutschland "aus der Ferne" absolvieren, sagte ein Nato-Sprecher in Brüssel. Die Bundesregierung kündigte darauf für den Mittag eine Video-Konferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an (12.15 Uhr).
Spotify will bis 2030 auf eine Milliarde Nutzer wachsen
Der Streamingdienst Spotify hat ehrgeizige Wachstumspläne verkündet: Bis 2030 will die Audioplattform auf eine Milliarde Nutzerinnen und Nutzer kommen, wie Unternehmenschef Daniel Ek am Mittwoch (Ortszeit) sagte. Außerdem soll nahezu eine Verzehnfachung des Umsatzes auf jährlich 100 Milliarden Dollar (rund 93 Milliarden Euro) erreicht werden - unter anderem durch eine Ausweitung des Angebots an Podcasts und Hörbüchern.
Frankreichs Justiz untersucht mutmaßliches Vertuschen von Zwischenfällen in Akw
Die französische Justiz hat Vorermittlungen wegen des Verdachts auf das Vertuschen von Zwischenfällen im Atomkraftwerk Tricastin aufgenommen. Untersucht werden etwa ein Dutzend mutmaßlicher Verstöße, unter anderem das Nicht-Anzeigen von Zwischenfällen, die Gefährdung von Menschen sowie Betrug, wie AFP aus Ermittlerkreisen in Marseille erfuhr. Ein leitender Mitarbeiter des südfranzösischen Atomkraftwerks Tricastin hatte im Oktober 2021 Klage gegen den Betreiber EDF eingereicht.
ADAC kritisiert EU-Parlamentsbeschluss zum Verbrennerverbot ab 2035
Der ADAC hat den EU-Parlamentsbeschluss für ein Verbrennerverbot ab 2035 kritisiert. "Allein mit der Elektromobilität werden sich im Verkehr die ambitionierten Klimaschutzziele nicht erreichen lassen", sagte ADAC-Technikpräsident Karsten Schulze den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. Er forderte eine "Perspektive für den klimaneutral betankten Verbrennungsmotor". Die Bundesregierung solle sich für einen entsprechenden Kompromiss auf EU-Ebene einsetzen.
Polizei: Bei Amokfahrt in Berlin eine Frau getötet und 29 Menschen verletzt
Bei der Amokfahrt eines 29-Jährigen in Berlin am Mittwoch sind nach jüngsten Angaben eine Frau getötet und insgesamt 29 weitere Menschen verletzt worden. Dies teilte die Polizei am Donnerstag auf Anfrage mit. Die Ermittlungen zu der Tat liefen in alle Richtungen weiter. Die Gesamtzahl der Verletzten war zuvor noch unbekannt gewesen.
Gutachten: Keine Abschiebung aus EU bei fehlender Schmerztherapie in Herkunftsland
Einem juristischen Gutachten zufolge darf ein schwer kranker Drittstaatsangehöriger nicht aus der EU abgeschoben werden, wenn seine Schmerzen in der Heimat nicht effektiv behandelt werden können. Die dort mögliche medizinische Behandlung müsse vor einer Abschiebung geprüft werden, erklärte der zuständige Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Es geht um den Fall eines Russen in den Niederlanden. (Az. C-69/21)
Lauterbach hält Verlängerung von Infektionsschutzgesetz für unumgänglich
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält mit Blick auf eine drohende neue Corona-Welle im Herbst eine Überarbeitung und Verlängerung des noch bis zum 23. September geltenden Infektionsschutzgesetzes für unumgänglich. Allerdings solle zunächst ein für Ende Juni erwartetes neues Experten-Gutachten abgewartet werden, sagte Lauterbach am Donnerstag im Deutschlandfunk. Zudem drängte er auf eine bessere Daten-Übermittlung durch die Krankenhäuser.
Arbeitskosten in Deutschland um 2,4 Prozent gestiegen
Arbeitgeber haben im ersten Quartal etwas mehr Geld pro geleisteter Arbeitsstunde zahlen müssen als im letzten Quartal des Vorjahres. Die Arbeitskosten je geleisteter Arbeitsstunde stiegen um 2,4 Prozent an, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteile. Im Vorjahresvergleich betrug das Plus 4,5 Prozent. Neben dem Bruttoverdienst werden in die Arbeitskosten auch Lohnnebenkosten wie beispielsweise Sozialabgaben eingerechnet.
In Europäischer Union lebende Briten dürfen nicht bei Kommunalwahl wählen
In der Europäischen Union lebende Briten haben mit dem Brexit das Recht verloren, bei Kommunalwahlen an ihrem Wohnort zu wählen. Seit Februar 2020 seien sie Bürger eines Drittstaats und keine Unionsbürger mehr, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Das sei eine automatische Folge der souveränen Entscheidung des Vereinigten Königreichs, aus der EU auszutreten. (Az. C-673/20)
Chinas Exporte erholen sich im Mai deutlich
Chinas Exporte haben sich im Mai angesichts der Lockerungen der Corona-Restriktionen noch einmal deutlich erholt. Im Vorjahresvergleich stand ein Plus von 16,9 Prozent, wie die Behörden am Donnerstag mitteilten. Im April betrug das Plus bereits 3,9 Prozent. Zuletzt hatten die Fabriken ihre Arbeit wieder aufgenommen und auch einige Lieferketten entspannten sich. Die Importe stiegen um 4,1 Prozent. Damit übertrafen beide Zahlen die Erwartungen.
Lehmann: Investoren-Einstieg bei DFL "kann sinnvoll sein"
Vorstand Jan Lehmann vom FSV Mainz 05 steht einem möglichen Einstieg eines Investors bei der Deutschen Fußball Liga (DFL) offen gegenüber. "Wenn wir im internationalen Vergleich bestehen wollen, wird die Bundesliga ein nachhaltiges wirtschaftliches Wachstum benötigen", sagte der 52-Jährige dem kicker: "Dabei kann ein Investor sinnvoll sein, wenn mit seiner Unterstützung ein Wachstum ermöglicht werden kann, das ohne ihn nicht möglich wäre."
Nato-Generalsekretär muss Besuch in Berlin wegen Erkrankung absagen
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat seinen für Donnerstag geplanten Besuch in Berlin kurzfristig abgesagt. Dies teilte das Bundesverteidigungsministerium am Morgen mit. Ein Nato-Sprecher in Brüssel sagte auf Anfrage, Stoltenberg sei erkrankt und werde den geplanten Besuch in Deutschland "nicht persönlich, sondern aus der Ferne" absolvieren. Im Gespräch ist eine Video-Konferenz.
Giffey spricht nach Amokfahrt von "dunklem Tag in Berliner Stadtgeschichte"
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat die Amokfahrt eines 29-Jährigen in der Hauptstadt am Mittwoch als einen "dunklen Tag in der Berliner Stadtgeschichte" bezeichnet. Es kämen Bilder aus dem Jahr 2016 vom Anschlag am Breitscheidplatz zurück, sagte Giffey am Donnerstag im Rundfunk Berlin-Brandenburg. Bei dem Vorfall waren eine Frau getötet und mehrere weitere Menschen teils schwer verletzt worden.
Lauterbach reist an diesem Donnerstag in die Ukraine
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) reist an diesem Donnerstag in die Ukraine. Im Deutschlandfunk sprach Lauterbach am Morgen von einem Arbeitsbesuch. Ziel sei es, "die Hilfe für die Ukraine zu verbessern". Während Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit einem Besuch weiterhin zögert, reist damit ein weiteres Mitglied der Bundesregierung das von Russland überfallene Land.