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Israels Regierung strebt Auflösung des Parlaments und Neuwahlen an
In Israel könnte schon bald die fünfte Parlamentswahl binnen weniger als vier Jahren anstehen: Die beiden Chefs der Regierungskoalition, Ministerpräsident Naftali Bennett und Außenminister Jair Lapid, streben nach nur einem Jahr eine Auflösung des Parlaments und die Einleitung von Neuwahlen an. Ein entsprechender Gesetzentwurf werde kommende Woche in die Knesset eingebracht, erklärten die beiden Politiker am Montag. Alle "Versuche zur Stabilisierung der Koalition" seien "ausgeschöpft" worden.
Umstrittenes Werk mit antisemitischen Motiven bei documenta wird verdeckt
Nach der scharfen Kritik an antisemitischen Motiven eines auf der documenta gezeigten Werks hat die Leitung der Kasseler Kunstmesse entschieden, dieses abzudecken. Dies gab die documenta am Montagabend auf ihrer Website bekannt. Neben der Verdeckung der Arbeit eines indonesischen Künstlerkollektivs am Friedrichsplatz werde auch eine Erklärung dazu installiert. "Alle Beteiligten bedauern, dass auf diese Weise Gefühle verletzt wurden."
Bad Homburg: Maria und Niemeier im Achtelfinale
Tatjana Maria hat bei der Wimbledon-Generalprobe in Bad Homburg das Achtelfinale erreicht. In der ersten Runde des WTA-Turniers setzte sich die 34-Jährige nach zwischenzeitlicher Regenunterbrechung mit 6:3, 5:7, 6:3 gegen die Russin Anastassija Potapowa durch.
Israels Regierung will Parlament auflösen und Neuwahlen einleiten
In Israel könnte schon bald die fünfte Parlamentswahl binnen weniger als vier Jahren anstehen: Die beiden Chefs der Regierungskoalition, Ministerpräsident Naftali Bennett und Außenminister Jair Lapid, streben nach nur einem Jahr eine Auflösung des Parlaments und die Einleitung von Neuwahlen an. Ein entsprechender Gesetzentwurf werde kommende Woche in die Knesset eingebracht, erklärten die beiden Politiker am Montag. Alle "Versuche zur Stabilisierung der Koalition" seien "ausgeschöpft" worden.
Elendt schwimmt zu WM-Silber über 100 m Brust
Anna Elendt hat bei der Schwimm-WM in Budapest Silber gewonnen. Die 20 Jahre alte Frankfurterin schlug im Finale über 100 m Brust nach 1:05,98 Minuten als Zweite hinter der Italienerin Benedetta Pilato an. Es ist die erste WM-Medaille einer deutschen Schwimmerin auf dieser Strecke seit 31 Jahren (Jana Dörries/Silber).
Nato nennt Gespräche mit Türkei über Beitritt von Finnen und Schweden konstruktiv
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Beratungen zwischen der Türkei, Schweden und Finnland am Sitz des Militärbündnisses als "konstruktiv" bezeichnet. Die Gespräche über den geplanten Nato-Beitritt der beiden skandinavischen Länder würden fortgesetzt, erklärte Stoltenberg am Montag. Das Nato-Mitglied Türkei habe "legitime Sicherheitsbedenken in Bezug auf den Terrorismus, auf die wir reagieren müssen." Er freue sich darauf, "so bald wie möglich eine Lösung zu finden".
Zehntausende Georgier demonstrieren für baldige EU-Mitgliedschaft
In der georgischen Hauptstadt Tiflis haben am Montag zehntausende Menschen für eine baldige EU-Mitgliedschaft des Landes demonstriert. Die rund 60.000 Teilnehmer der Kundgebung schwenkten bei dem "Marsch für Europa" EU-Flaggen.
Assange-Angehörige bitten Berlin um Intervention im Fall des Wikileaks-Gründers
Bei einem Besuch in Berlin haben der Vater und der Bruder des in Großbritannien inhaftierten Wikileaks-Gründers Julian Assange an die Bundesregierung appelliert, US-Präsident Joe Biden zum Fallenlassen der Vorwürfe gegen den Australier aufzufordern. Dies sagte Assanges Bruder Gabriel Shipton am Montag vor Journalisten in Berlin. Der Sprecher von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht keine Voraussetzungen dafür, den von der Auslieferung an die USA bedrohten Assange in Deutschland aufzunehmen.
Bad Homburg: Maria im Achtelfinale
Tatjana Maria hat bei der Wimbledon-Generalprobe in Bad Homburg das Achtelfinale erreicht. In der ersten Runde des WTA-Turniers setzte sich die 34-Jährige nach zwischenzeitlicher Regenunterbrechung mit 6:3, 5:7, 6:3 gegen die Russin Anastassija Potapowa durch.
Biden nennt Besuch in Ukraine bei anstehender Europareise "nicht wahrscheinlich"
US-Präsident Joe Biden wird im Rahmen seiner bevorstehenden Europareise voraussichtlich nicht die Ukraine besuchen. Ein Besuch in der Ukraine während dieser Reise sei "nicht wahrscheinlich", entgegnete Biden am Montag auf Reporterfragen am Strand von Rehoboth Beach im US-Bundesstaat Delaware, wo er sich zu einem verlängerten Wochenende aufhielt.
Niederlande heben wegen Energiekrise Beschränkungen für Kohlekraftwerke auf
Nach Deutschland wollen nun auch die Niederlande wegen der gedrosselten russischen Gaslieferungen verstärkt auf Kohlekraftwerke setzen. Energieminister Rob Jetten kündigte am Montag in Den Haag die Aufhebung aller zuvor beschlossenen Beschränkungen für Kohlekraftwerke an. Die Kraftwerke "können damit wieder mit voller Kapazität laufen statt mit maximal 35 Prozent", sagte er. Die Regierung rief zudem die erste Phase einer Gas-Krise, die Frühwarnung, aus.
Schwimm-WM: Märtens krault im 200-m-Finale auf Platz sieben
Vizeweltmeister Lukas Märtens muss seinem Mammutprogramm bei der Schwimm-WM Tribut zollen. Nur gut sieben Stunden nach seinem enttäuschenden Vorlauf-Aus als Weltjahresbester über 800 m Freistil musste sich der 20-Jährige im 200-m-Finale beim Sieg des Rumänen David Popovici nach 1:45,73 Minuten mit dem siebten Platz begnügen. Über die doppelte Distanz hatte der Magdeburger Vereinskollege von Olympiasieger Florian Wellbrock noch Silber gewonnen.
Anklage fordert gut sechs Jahre Haft im Prozess gegen früheren Soldaten Franco A.
Im Prozess um mutmaßliche Terrorpläne des früheren Bundeswehrsoldaten Franco A. vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat die Bundesanwaltschaft sechs Jahre und drei Monate Haft gefordert. Der heute 33-Jährige habe sich der Vorbereitung einer staatsgefährdenden Gewalttat aus rechtsextremistischer Gesinnung schuldig gemacht, sagte Oberstaatsanwältin Karin Weingast am Montag in ihrem Plädoyer.
Israels Regierung will Parlament auflösen und damit Neuwahlen einleiten
Die israelische Regierungskoalition will das Parlament auflösen und damit Neuwahlen einleiten. Ministerpräsident Naftali Bennett und Außenminister Jair Lapid teilten am Montag mit, kommende Woche einen entsprechenden Gesetzentwurf in die Knesset einzubringen. Alle "Versuche zur Stabilisierung der Koalition" seien "ausgeschöpft" worden, hieß es weiter. Sollte der Gesetzentwurf angenommen werden, werde Lapid Chef der Interimsregierung.
Trainingsauftakt in Bochum: "Noch etwas dünn besetzt"
Im kleinen Kreis hat der VfL Bochum als erster Fußball-Bundesligist das Training für die neue Saison aufgenommen. Nur zwölf Spieler bat Chefcoach Thomas Reis am Montag vor 250 Fans zur ersten Übungseinheit. Es fehlten neben sieben Nationalspielern auch der angeschlagene Rückkehrer Kevin Stöger - und natürlich Stürmer Sebastian Polter, dessen Wechsel zum Revierrivalen Schalke 04 wenige Stunden später bestätigt wurde.
Scholz-Sprecher sieht Voraussetzungen für Aufnahme von Assange nicht gegeben
Im Fall der drohenden Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange von Großbritannien an die USA geht der Sprecher von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht von einer Aufnahme in Deutschland aus. "Ich glaube, dafür sind die Voraussetzungen nicht da", sagte Steffen Hebestreit am Montag vor Journalisten in Berlin. Assange könne nur aufgenommen werden, wenn er in Deutschland sei.
Anklage fordert gut sechs Jahre Haft in Prozess gegen früheren Soldaten Franco A.
Im Prozess um mutmaßliche Terrorpläne des früheren Bundeswehrsoldaten Franco A. vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat die Bundesanwaltschaft sechs Jahre und drei Monate Haft gefordert. Der heute 33-Jährige habe sich wegen der Vorbereitung einer staatsgefährdenden Gewalttat aus rechtsextremistischer Gesinnung schuldig gemacht, sagte Oberstaatsanwältin Karin Weingast am Montag in ihrem Plädoyer.
IG Metall will sieben bis acht Prozent mehr Lohn durchsetzen
Die IG Metall geht mit einer deutlichen Lohnforderung in die anstehenden Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie: Der Vorstand empfehle den regionalen Tarifkommissionen, "zwischen sieben und acht Prozent" mehr Geld zu fordern, teilte die Gewerkschaft am Montag mit. "Den Unternehmen geht es gut", begründete Gewerkschaftschef Jörg Hofmann die Forderung. "Nicht gut geht es aber den Beschäftigten beim Blick auf Supermarkt- und Energierechnungen."
Wechsel von Stürmer Polter nach Schalke perfekt
Der Wechsel von Stürmer Sebastian Polter vom VfL Bochum zum Ruhr-Rivalen FC Schalke 04 ist perfekt. Dies teilten die beiden Fußball-Bundesligisten am Montag mit. Nach Angaben der Schalker erhält der 31-Jährige einen Vertrag bis 2025, zur Ablösesumme machten die Klubs keine Angabe. Medienberichten zufolge soll sie bei 1,5 Millionen Euro liegen.
Scharfe Kritik an antisemitischen Motiven bei documenta
Die Kunstmesse documenta in Kassel hat wegen einiger Motive scharfe Kritik auf sich gezogen. Sowohl Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) als auch der Zentralrat der Juden in Deutschland und die israelische Botschaft bezeichneten Bildelemente am Montag als antisemitisch und forderten Konsequenzen. Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck, schaltete einem Medienbericht zufolge die Staatsanwaltschaft ein.
Nach Baden im Rhein vermisster 63-Jähriger tot in Niederlanden geborgen
Ein nach dem Baden im Rhein vermisster Mann aus Hamm ist tot aus einem Kanal im niederländischen Pannerden geborgen worden. Der 63-Jährige hatte sich am Samstag mit seiner Ehefrau und zwei weiteren Begleitern am Rheinufer bei Rees aufgehalten, wie die Polizei in Kleve am Montag mitteilte. Am Nachmittag sei er zum Baden in den Rhein gegangen.
Medien: Götze vor Bundesliga-Rückkehr
WM-Held Mario Götze steht vor einer Rückkehr in die Fußball-Bundesliga - und Eintracht Frankfurt vor einem echten Transfer-Coup. Der 30-Jährige soll sich einem Bericht von Sport1 zufolge bereits mit dem Europa-League-Sieger über einen Wechsel einig sein, der kicker schreibt von "fortgeschrittenen Gesprächen".
Libanon droht mit Ausweisung syrischer Flüchtlinge
Der libanesische Ministerpräsident Nadschib Mikati hat mit der Ausweisung syrischer Flüchtlinge gedroht, wenn die internationale Gemeinschaft nicht zur Hilfe kommt. Elf Jahre nach dem Beginn des Krieges in Syrien habe der Libanon nicht mehr die Fähigkeit, diese "Last zu tragen", sagte Mikati am Montag bei der Eröffnungsveranstaltung für den Libanon-Krisen-Plan 2022-2023, der von der UNO mitgetragen wird. UN-Koordinatorin Najat Rochdi nahm an der Veranstaltung in Beirut teil.
"Ampel"-Streit um weitere Entlastungen und Atomkraft spitzt sich zu
Der Streit in der Ampelkoalition um die Finanzierung zusätzlicher Entlastungspakete sowie die Energieversorgung spitzt sich zu: Die FDP bekräftigte am Montag ihre Forderung nach der Rückkehr zur Schuldenbremse im kommenden Jahr - was Grüne und SPD unter Hinweis auf weitere Entlastungen infrage stellen. Für Unmut sorgte zudem die Forderung der Liberalen, die Laufzeiten der verbliebenen Atomkraftwerke zu verlängern.
Mélenchon: Allianz Nupes soll gemeinsame Fraktion in Nationalversammlung bilden
Der Gründer des links-grünen Wahlallianz Nupes, Jean-Luc Mélenchon, hat sich dafür ausgesprochen, eine gemeinsame Fraktion der Bündnispartner in der französischen Nationalversammlung zu bilden. Einen Tag nach dem guten Abschneiden von Nupes bei der Parlamentswahl sagte der Linkspopulist am Montag: "Wenn es nur eine Fraktion gibt, würde die Opposition ohne jede mögliche Diskussion Nupes heißen". Die anderen Bündnispartner erteilten Mélenchons Vorschlag allerdings umgehend eine Absage.
Streik legt Brüsseler Flughafen lahm
Ein Streik hat den internationalen Brüsseler Flughafen weitgehend lahm gelegt. Weil das Sicherheitspersonal am Montag im Ausstand war, musste der größte Flughafen Belgiens alle ausgehenden Passagierverbindungen streichen. Auch drei Viertel der ankommenden Flüge fielen laut dem Betreiber aus.
Ukraine: Russland erhöht militärischen Druck vor EU-Entscheidung
Russland erhöht nach ukrainischen Angaben mit Blick auf die anstehende EU-Entscheidung zur Beitrittsperspektive der Ukraine den militärischen Druck im Osten des Landes. Die Bombardierungen nähmen an den Frontlinien im Donbass im Osten und in der Region Charkiw im Nordosten der Ukraine zu, teilte das ukrainische Präsidialamt am Montag mit. Moskau warf derweil dem EU- und Nato-Land Litauen "offen feindselige" Einschränkungen des Bahnfrachtverkehrs in die russische Exklave Kaliningrad vor und drohte mit einer zunächst nicht näher präzisierten Reaktion.
Werbewirtschaft kritisiert Beschluss der Verbraucherminister zu Kinder-Werbung
Die deutsche Werbewirtschaft hat das von den Verbraucherministern der Länder geforderte Verbot von Werbung für ungesunde Lebensmittel, die sich an Kinder und Jugendliche richtet, scharf kritisiert. "Es gibt keine Wirksamkeitsstudie, die belegt, dass ein Werbeverbot positive Auswirkungen auf die Gewichtsentwicklung von Kindern und Jugendlichen hat und zu weniger Fettleibigkeit führt", erklärte der Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft (ZAW) am Montag.
Berlin und Paris werben vor EU-Gipfel für Kandidatenstatus der Ukraine
Deutschland und Frankreich haben an die anderen EU-Länder appelliert, der Beitrittskandidatur der Ukraine auf dem Gipfeltreffen Ende der Woche zuzustimmen. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sagte am Montag beim Außenrat in Luxemburg, die EU stehe vor einem "historischen Moment". Die Ukraine oder Moldau nicht einzuladen, wäre "eine fatale Entscheidung". Ihre französische Kollegin Catherine Colonna warb ebenfalls für eine "historische Entscheidung".
Lage bei Waldbränden in Brandenburg entspannt sich durch Regen
Durch Regen hat sich am Montag die Lage bei den Waldbränden in Brandenburg entspannt. "Glücklicherweise brachten die flächendeckenden Niederschläge am heutigen Morgen Entspannung", teilte Forstminister Axel Vogel (Grüne) am Montagmittag mit. Vogel hatte sich vor Ort über die Löscharbeiten informiert.
Umfrage: Schwierige Wirtschaftslage bremst Digitalisierung
Die schwierige wirtschaftliche Lage droht laut einer Umfrage des Digitalverbands Bitkom die Digitalisierung in vielen Unternehmen auszubremsen. So gaben 95 Prozent der befragten Unternehmen an, dass die anhaltenden Störungen der Lieferketten den in der Pandemie spürbaren Digitalisierungsschub verlangsamt hätten, wie Bitkom am Montag mitteilte. Immer mehr Unternehmen planten laut der Umfrage zudem, ihre Investitionen in die Digitalisierung zurückzufahren.
Mehr Strom aus Kohle soll Gasverbrauch senken
Um die gedrosselten russischen Gaslieferungen aufzufangen, sollen für die Stromerzeugung vorübergehend wieder stärker Kohlekraftwerke zum Einsatz kommen. Am Ziel der Bundesregierung, für das Erreichen der Klimaziele idealerweise bis 2030 aus der Kohleverstromung auszusteigen, rüttelt dies aber nicht, wie ein Sprecher von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Montag sagte. Nach Einschätzung der Energiewirtschaft ist es möglich, Strom wieder vermehrt mit Kohle- statt mit Gaskraftwerken zu erzeugen.