Letzte Nachrichten
Expertin: "Deutschland ist nicht auf Hitzewellen vorbereitet"
Die Bundesrepublik ist nach Einschätzung von Experten nicht für große Hitzewellen gerüstet. "Deutschland ist nicht vorbereitet", sagte Franziska Matthies-Wiesler vom Helmholtz Zentrum München am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Es gebe keine übergreifende gesetzliche Regelung, um auf solche klimabedingten Gesundheitsrisiken zu reagieren. Der Gesundheitsgefährdung durch Hitze müsse mehr Priorität eingeräumt werden.
Bewährungsstrafe wegen Schweinekopfs vor Moschee in Mönchengladbach
Im Zusammenhang mit einem vor einer Moschee in Mönchengladbach abgelegten Schweinekopf ist ein 43-Jähriger vor dem Landgericht der Stadt zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Die Kammer verurteilte Dominik R. wegen Anstiftung zu Beleidigung zu vier Monaten Haft auf Bewährung, wie ein Sprecher am Dienstag mitteilte. Eine vorangegangene Entscheidung des Amtsgerichts wurde damit bestätigt.
Ukrainische Armee verstärkt offenbar Angriffe in südlicher Region Cherson
Die ukrainische Armee hat ihre Angriffe in der von Russland eroberten Region Cherson offenbar deutlich verstärkt. Laut ukrainischen Militärangaben sollen dort in der Nacht zum Dienstag 52 russische Soldaten getötet sowie unter anderem ein Munitionslager zerstört worden sein. Die örtliche prorussische Verwaltung erklärte hingegen, ukrainische Raketen hätten in der Stadt Nowa Kachowka zivile Wohnungen und Infrastruktur getroffen, mindestens sieben Menschen seien dabei gestorben.
BGH: CSU-Abgeordnete haben sich in Maskenaffäre nicht strafbar gemacht
Der Bundesgerichtshof (BGH) sieht im Verhalten des ehemaligen Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein und des bayerischen Landtagsabgeordneten Alfred Sauter in der CSU-Maskenaffäre keine strafbare Bestechlichkeit. Der Gerichtshof wies die Beschwerden der Generalstaatsanwaltschaft München gegen Entscheidungen des Oberlandesgerichts (OLG) zurück, wie er am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Der Haftbefehl gegen einen mitbeschuldigten Unternehmer sowie die Vermögensarreste von insgesamt 3,6 Millionen Euro bleiben damit aufgehoben. (Az. StB 7-9/22)
Steuerzahler-Bund: "Steuerzahler-Gedenktag" ist am Mittwoch
Der diesjährige "Steuerzahler-Gedenktag" ist am Mittwoch: Ab 11:28 Uhr werden die Bürger dann wieder für ihr eigenes Portemonnaie arbeiten, wie der Bund der Steuerzahler am Dienstag mitteilte. Das gesamte Einkommen, das die Steuer- und Beitragszahler vor diesem Datum erwirtschaftet haben, sei rein rechnerisch als Steuern und Abgaben an öffentliche Kassen gegangen. Damit liege die Einkommensbelastungsquote für einen durchschnittlichen Arbeitnehmer-Haushalt in diesem Jahr bei voraussichtlich 53,0 Prozent.
Kroatien bekommt im Januar den Euro
Kroatien kann zum 1. Januar den Euro einführen. Die EU-Finanzminister besiegelten am Dienstag in Brüssel formell die Aufnahme des Mitgliedslands in die Währungsunion, wie der Rat der Mitgliedstaaten mitteilte. Mit Kroatien gehören ab dem Jahreswechsel dann 20 EU-Länder der Eurozone an.
Die wahre Geschichte des Mo Farah alias Hussein Abdi Kahin
Das britische Läufer-Idol Mo Farah hat unerwartet mit einer spektakulären Lebenslüge aufgeräumt. In einer BBC-Dokumentation, die am Mittwoch ausgestrahlt werden soll, berichtet der vierfache Olympiasieger, wie er als Kind unter falschem Namen von Dschibuti nach Großbritannien geschleust wurde. Dort sei er gezwungen worden, auf die Kinder einer anderen Familie aufzupassen und die Hausarbeit zu machen. Gerettet hat ihn schließlich der Sport.
Corona: Pogacar verliert zweiten Teamkollegen
Tadej Pogacars Corona-Sorgen bei der 109. Tour de France werden immer größer. Nachdem es am Ruhetag am Montag keine weiteren positiven Tests gegeben hatte, wurde am Dienstag in George Bennett bereits der zweite Fahrer aus dem UAE-Team des Titelverteidigers und Gesamtführenden positiv auf das Coronavirus getestet. Es ist der fünfte Fall während der Frankreich-Rundfahrt.
Hitzewelle im Juni lässt Zahl der Sterbefälle steigen
Die Hitzewelle hat im vergangenen Monat die Zahl der Sterbefälle in Deutschland steigen lassen. Im Monat Juni seien 78.298 Menschen gestorben - dies seien acht Prozent mehr als im Schnitt des Monats Juni der Jahre 2018 bis 2021, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Die Zahlen seien vor allem in der zweiten Monatshälfte erhöht gewesen, als sehr hieße Temperaturen herrschten.
Regierung ergreift keine Maßnahmen gegen Star Mo Farah
Nach der Enthüllung seiner falschen Identität muss Lauf-Star Mo Farah seitens der britischen Regierung keine Konsequenzen fürchten. Wie ein Sprecher des Innenministeriums am Dienstag mitteilte, werden "keinerlei Maßnahmen gegen Sir Mo ergriffen, und es ist falsch, etwas anderes zu behaupten".
Buschmann rechnet mit jahrelangen Kriegsverbrecher-Ermittlungen
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) rechnet mit langwierigen Ermittlungen gegen mutmaßliche Kriegsverbrecher in der Ukraine. Es seien "Hunderttausende, vielleicht sogar Millionen von Beweismitteln, die gesichtet, dokumentiert und ausgewertet werden müssen", sagte Buschmann am Dienstag am Rande eines informellen EU-Justizministertreffens in Prag. Das werde vermutlich viele Jahre dauern.
Euro fällt erstmals seit 2002 auf Parität zum Dollar
Erstmals seit 20 Jahren ist der Euro auf den Stand des Dollars gefallen. In London erreichten die gemeinsame Währung des Euroraums und die US-Währung am Dienstag Parität - das erste Mal seit 2002, als die Gemeinschaftswährung offizielles Zahlungsmittel wurde. Analysten erklären die Entwicklung mit der wachsenden Rezessionsgefahr in der Eurozone und den Leitzinserhöhungen der US-Notenbank.
Claudia Pechstein erstreitet Zwischenerfolg vor dem Bundesverfassungsgericht
Die fünfmalige Eisschnelllauf-Olympiasiegerin Claudia Pechstein hat im Streit um Schadenersatz wegen ihrer Dopingsperre einen wichtigen Zwischenerfolg vor dem Bundesverfassungsgericht eingefahren. Dieses hob das Urteil des Bundesgerichtshofs von 2016 auf, mit dem ihre Klage für unzulässig erklärt worden war. Das Oberlandesgericht (OLG) München muss damit neu in dem Fall entscheiden. (Az. 1 BvR 2103/16)
Kreml: Putin reist nächste Woche zu Gipfel mit Raisi und Erdogan nach Teheran
Die Präsidenten Russlands, der Türkei und des Iran wollen sich in der kommenden Woche zu einem Gipfel in Teheran treffen. Derzeit werde die Reise von Präsident Wladimir Putin in den Iran am 19. Juli vorbereitet, teilte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Dienstag in Moskau mit.
Habeck stellt Priorisierung von Verbrauchern bei Gasknappheit infrage
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die bisher vorgesehene Priorisierung von Verbrauchern gegenüber der Industrie im Falle einer Gasknappheit infrage gestellt. Private Haushalt müssten auch "ihren Anteil leisten", sagte Habeck bei einem Besuch in Wien am Dienstag. Denn "eine dauerhafte oder langfristige Unterbrechung von industrieller Produktion" hätte "massive Folgen" für die Versorgungssituation.
Pechstein: Bundesverfassungsgericht hebt BGH-Urteil auf
Claudia Pechstein hat in ihrem Kampf um Schadensersatz für ihre zweijährige Dopingsperre einen Teilerfolg gefeiert. Wie das Bundesverfassungsgericht am Dienstag mitteilte, habe es einer Verfassungsbeschwerde der fünfmaligen Eisschnelllauf-Olympiasiegerin stattgegeben. Folglich werde das Urteil des Bundesgerichtshofes vom 7. Juni 2016 aufgehoben, da es Pechsteins Justizgewährungsanspruch verletze. Der Fall wurde an das Münchner Oberlandesgericht zurückverwiesen, wodurch Pechstein weiterhin die Chance auf Schadensersatz besitzt.
DOSB-Appell: Energie-Lockdown für den Sport verhindern
Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) warnt davor, in der sich abzeichnenden Energiekrise Schwimmbäder und weitere Sportstätten zu schließen und damit "Fehler aus der Corona-Pandemie" zu "wiederholen". In einer Stellungnahme forderte der Dachverband des deutschen Sports die Verantwortlichen in Bund, Ländern und Kommunen auf, "für das Schwimmen lernen geeignete Bäder beziehungsweise Wasserflächen so lange wie möglich geöffnet zu halten". Im weiteren Jahresverlauf gelte diese Forderung auch für Sporthallen.
ZEW-Konjunkturerwartungen brechen ein
Die Konjunkturerwartungen von Finanzexpertinnen und -experten haben sich im Juli deutlich verschlechtert. Der Index des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) sank um 25,8 auf minus 53,8 Punkte. "Die aktuell großen Sorgen über die Energieversorgung in Deutschland, der angekündigte Zinsanstieg der Europäischen Zentralbank sowie weitere coronabedingte Einschränkungen in China führen zu einer erheblichen Verschlechterung des Konjunkturausblicks", erklärte ZEW-Präsident Achim Wambach am Dienstag.
Gesetzliche Unfallversicherung: Versorgungsprobleme wegen Long Covid möglich
Angesichts hoher Fallzahlen von Long Covid hält die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) Probleme bei der Versorgung ihrer Versicherten für möglich. Dem Spitzenverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften und der Unfallkassen lagen bis zum 30. Juni dieses Jahres 357.932 Verdachtsanzeigen auf eine Berufskrankheit Corona vor, wie die "Welt" am Dienstag berichtete. Rund 72 Prozent aller bisherigen Entscheidungen seien positiv beschieden worden - das entspreche 20.452 Meldungen.
Campact-Chef verlangt von "Ampel" Sofortprogramm zum Erreichen der Klimaziele
Das Kampagnen-Netzwerk Campact hat die Bundesregierung zu sofortigem Handeln aufgefordert, um die im Klimaschutzgesetz gesetzte Ziele noch zu erreichen. Nötig sei "ein Sofortprogramm", um "die drastische Lücke zum Erreichen der Klimaziele zu schließen", sagte Campact-Geschäftsführer Christoph Bautz am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Nachbessern müsse vor allem Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP). "Schließlich ist der Verkehrssektor hauptsächlich verantwortlich für das Reißen der Klimaziele."
IW-Umfrage: Ein Viertel der Unternehmen erwartet Produktionsrückgang
Die Stimmung in Deutschlands Unternehmen hat sich weiter eingetrübt. Ein Viertel der Unternehmen erwarte mittlerweile eine sinkende Produktion, wie eine am Dienstag veröffentlichte Umfrage des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) ergab. Insbesondere die Baubranche und die Industrie leiden demnach unter Engpässen und hohen Kostensteigerungen in Folge des Ukraine-Kriegs.
Tumor-OP: Richter fehlt Hertha bis auf Weiteres
Offensivspieler Marco Richter wird dem Fußball-Bundesligisten Hertha BSC aufgrund einer Tumor-OP vorerst nicht im Trainingsbetrieb zur Verfügung stehen. Wie der Hauptstadtklub am Dienstag mitteilte, wurde bei dem 24-Jährigen während einer urologischen Untersuchung ein Tumor im Hoden diagnostiziert, der operativ entfernt werden muss. Laut Hertha steht eine abschließende Diagnose noch aus.
EU-Gericht muss sich mit Klage von Nord Stream 2 gegen Gasrichtlinie befassen
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) muss sich erneut mit der Klage der Nord Stream 2 AG gegen die Änderung der EU-Gasrichtlinie von 2019 befassen. Es habe zu Unrecht entschieden, dass Nord Stream 2 von der Änderung nicht unmittelbar betroffen sei, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag. Er hob den EuG-Beschluss auf, soweit das Gericht die Klage deswegen für unzulässig erklärt hatte. (Az. C-348/20)
Bund rüstet sich wegen des Ukraine-Kriegs besser gegen Cyberattacken
Wegen des Ukraine-Krieges rüstet sich der Bund besser gegen Cyberattacken. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) stellte dazu am Dienstag ihre Strategie vor, die vor allem eine bessere Ausstattung der Sicherheitsbehörden vorsieht. So soll das Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zu einer Zentralstelle zwischen Bund und Ländern ausgebaut werden. Gestärkt werden sollen außerdem Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt.
Studie: Große Unterschiede bei Bezahlung von Auszubildenden
Wer in der Ausbildung wie viel verdient, hängt laut einer Untersuchung verschieder Tarifbranchen des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) stark vom gewählten Ausbildungsberuf ab. So verdienten Auszubildende im thüringischen Friseurhandwerk lediglich 585 Euro im ersten Ausbildungsjahr, in anderen Branchen lag die Vergütung im ersten Jahr bei über 1000 Euro, wie das WSI der Hans-Böckler-Stiftung am Dienstag erklärte. Angesichts der hohen Inflation stünden viele Auszubildende vor finanziellen Herausforderungen.
Abdeslam verzichtet auf Berufung gegen Urteil zu Pariser Anschlägen von 2015
Nach den Urteilen im Prozess zu den Pariser Anschlägen von 2015 wird es keine Berufungsverfahren geben. Weder der Hauptangeklagte Salah Abdeslam noch die anderen Verurteilten hätten Berufung eingelegt, sagte Staatsanwalt Rémy Heitz am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Da auch die zuständigen Staatsanwälte keine Berufungsanträge gestellt hätten, hätten die Urteile des Pariser Gerichts nun "endgültigen Charakter erlangt". Die zehntägige Berufungsfrist war am Montag um Mitternacht abgelaufen.
Lewandowski zum Leistungstest beim FC Bayern erschienen
Der abwanderungswillige Weltfußballer Robert Lewandowski ist am Dienstagvormittag wie vorgesehen zum Leistungstest bei Rekordmeister Bayern München erschienen. Um kurz nach neun Uhr wurde der polnische Stürmerstar in einer grünen Luxuskarosse am Krankenhaus Barmherzige Brüder im Stadtteil Nymphenburg vorgefahren, vor ihm waren bereits die Nationalspieler Manuel Neuer, Thomas Müller und Leroy Sane erschienen.
US-Senatorinnen fordern Reaktion von Meta auf entfernte Beiträge über Abtreibung
Zwei US-Senatorinnen haben den Onlinekonzern Meta aufgefordert, Stellung zu Berichten über das Entfernen von Informationen über Abtreibungen auf seinen Plattformen Facebook und Instagram zu beziehen. Die Berichte deuteten darauf hin, dass Beiträge mit "genauen Informationen darüber, wie man legal Zugang zu Abtreibungsleistungen erhält, entfernt wurden, oft innerhalb von Minuten" nach deren Veröffentlichung, schrieben am Montag die Senatorinnen Amy Klobuchar und Elizabeth Warren.
Zahl der mindestens Hundertjährigen in Deutschland erreicht neuen Höchststand
Die Bevölkerung in Deutschland wird immer älter: Die Zahl der mindestens Hundertjährigen hat zuletzt einen neuen Höchststand erreicht. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte, lebten hierzulande im vergangenen Jahr gut 23.500 Menschen, die hundert Jahre oder älter waren. Das seien rund 3000 Menschen mehr gewesen als im Vorjahr. Die Zahl der mindestens Hundertjährigen lag damit auf dem höchsten Stand der vergangenen zehn Jahre.
Söder hält bisherige Entlastungsmaßnahmen für "nicht sehr wirksam"
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die bisherigen Maßnahmen des Bundes zur finanziellen Entlastung der Menschen in Deutschland wegen gestiegener Preise als unzureichend kritisiert. Bisherige Programme wie das Neun-Euro-Ticket oder der Tankrabatt seien "nicht sehr wirksam", sagte Söder am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Zudem habe der Bund so hohe Schulden angehäuft "wie sie von Adenauer bis Kohl nicht gewesen sind".
Grüne kritisieren "Phantomdebatte" um Weiternutzung der Atomkraft
Die Grünen haben Forderungen aus der Union und FDP nach einer Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke als "Phantomdebatte" zurückgewiesen. "Die Bundesregierung hat längst geprüft, welche Energiealternativen zur Verfügung stehen", sagte die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Julia Verlinden, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern vom Dienstag. "Eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke gehört nicht dazu."
Bankkunden in Henan sollen wieder Geld abheben dürfen
Nach Protesten in Zentralchina gegen das Einfrieren privater Bankkonten soll einem Teil der Kunden wieder das Abheben von Geld erlaubt werden. Kunden in der Provinz Henan mit Guthaben von bis zu 50.000 Yuan (rund 7400 Euro) könnten ab Freitag ihr Geld zurückbekommen, kündigte die regionale Bankenaufsichtsbehörde am Montag an. Die Regelungen für andere Bankkunden sollen demnach zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben werden.