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Städte- und Gemeindebund hält Maskenpflicht-Regelung für nicht kontrollierbar
Der Städte- und Gemeindebund hält die im neuen Infektionsschutzgesetz geplanten Ausnahmen von der Maskenpflicht für nicht kontrollierbar. "Die Befreiung von der Maskenpflicht für Geimpfte oder Genesene ist im Alltag kaum wirksam zu kontrollieren und nur sehr schwer umzusetzen", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den RND-Zeitungen vom Freitag. "Gerade bei großen Menschenansammlungen wäre es ein kaum zu bewältigender Aufwand, im Einzelfall den Status zu kontrollieren und zu prüfen, ob der jeweilige Nachweis wirklich korrekt ist."
Industrieproduktion legt im Juni weiter zu
Trotz gestörter Lieferketten und hoher Energiepreise ist die deutsche Industrieproduktion im Juni weiter gewachsen. Sie stieg im Vergleich zum Mai um 0,7 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Insbesondere im wichtigen Bereich Automobile und Autoteile gab es ein kräftiges Plus von 5,5 Prozent. Deutschlands Industrie zeige ihre "Widerstandskraft", erklärte das Wirtschaftsministerium.
Energieverband lobt Beschluss zur Gasumlage
Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) hat die von der Bundesregierung beschlossene Gasumlage zur Entlastung der Importeure begrüßt. Es sei gut, dass die Umlage komme, sagte BDEW-Hauptgeschäftsführerin Kerstin Andreae am Freitag den Sendern RTL und ntv. Die Umlage sei dazu da, "die Importeure zu stützen, also um Versorgungssicherheit in Deutschland auch weiterhin zu gewährleisten". Es sei richtig, dass Versorger und Stadtwerke nicht "auf diesen Kosten hängenbleiben".
Hunderte Feuerwehrleute weiter im Einsatz gegen Waldbrand in Sächsischer Schweiz
Gegen den vor mehr als einer Woche ausgebrochenen Waldbrand in der Sächsischen Schweiz sind am Freitag immer noch hunderte Feuerwehrkräfte im Einsatz gewesen. Es würden wie am Vortag voraussichtlich wieder rund 600 Feuerwehrleute eingesetzt werden, sagte am Morgen eine Sprecherin des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Auf diese Zahl waren die Bodenkräfte am Donnerstag aufgestockt worden.
Bundesverfassungsgericht weist neuen AfD-Eilantrag zu Stiftungsgeldern ab
Das Bundesverfassungsgericht hat erneut einen Eilantrag der AfD wegen Zuschüssen für ihre parteinahe Desiderius-Erasmus-Stiftung abgewiesen. Wie schon 2020 habe die AfD nicht ausreichend dargelegt, dass ihr Recht auf Chancengleichheit verletzt sei, erklärte das Gericht am Freitag in Karlsruhe. Die AfD fordert für ihre Stiftung 480.000 Euro für 2018 und 900.000 Euro für 2019. Im Hauptverfahren wollen die Karlsruher Richter am 25. Oktober mündlich über den Streit verhandeln. (Az: 2 BvE 3/19)
Prozess wegen Aufrufen zu Polizistenmorden nach Doppelmord von Kusel begonnen
Vor dem Amtsgericht im rheinland-pfälzischen Idar-Oberstein hat am Freitag ein Prozess gegen einen 55-Jährigen begonnen, der kurz nach den Morden an zwei Polizisten bei Kusel Ende Januar zur Ermordung weiterer Beamter aufgerufen haben soll. Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz wirft dem Mann unter anderem die öffentliche Aufforderung zu Straftaten vor. Er soll in zwei Videos in einem sozialen Netzwerk zu vergleichbaren Verbrechen aufgerufen haben.
Medien: Uwe Seeler in Hamburg beigesetzt
Fußball-Idol Uwe Seeler ist am Donnerstag im engsten Familienkreis auf dem Friedhof Hamburg-Ohlsdorf beigesetzt worden. Dies berichten Hamburger Medien übereinstimmend. Seeler war am 21. Juli im Alter von 85 Jahren verstorben, sein Tod hatte in Deutschland große Betroffenheit und Trauer ausgelöst.
Heil: Bürgergeld wird rechtzeitig in Kraft treten
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat das geplante Bürgergeld verteidigt und das rechtzeitige Inkrafttreten des Gesetzes zugesichert. "Zum 1. Januar 2023 werden wir das Hartz-IV-System überwinden und das neue Bürgergeld einführen", erklärte Heil am Freitag anlässlich der Einleitung der Ressortabstimmung zu dem Gesetzentwurf. Er bekräftigte das Ziel, "dass es im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens auch zu einer angemessenen Erhöhung der Regelsätze zum 1. Januar 2023 kommt".
Feuerwehr macht Fortschritte bei Löschen von Großbrand in Berliner Grunewald
Die Feuerwehr hat Fortschritte beim Löschen des Großbrands im Berliner Grunewald gemacht. "Wir konnten den Waldbrand innerhalb des Sperrkreises in der Nacht gut bekämpfen", sagte Feuerwehrsprecher Thomas Kirstein am Freitagmorgen. Dies sei "eine gute Entwicklung". Es gehe jetzt darum, weitere offene Feuer zu löschen.
Fleischproduktion im ersten Halbjahr um fast acht Prozent gesunken
Die Fleischproduktion in Deutschland ist im ersten Halbjahr um fast acht Prozent verglichen mit dem Vorjahreszeitraum gesunken. Von Januar bis Ende Juni wurden in den Schlachtfirmen 3,5 Millionen Tonnen Fleisch produziert, 7,9 Prozent weniger als im ersten Halbjahr 2021, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte.
Djir-Sarai warnt vor Folgen von Übergewinnsteuer
Der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat das Nein seiner Partei zu einer sogenannten Übergewinnsteuer bekräftigt. "Eine solche Steuer würde dem Wirtschaftsstandort Deutschland massiv schaden", sagte Djir-Sarai am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Durch die Einführung einer Übergewinnsteuer könnten künftig keine Investitionen mehr stattfinden. Zudem wären Arbeitsplätze gefährdet.
Neun-Euro-Ticket beschert Nahverkehr im zweiten Quartal deutliches Plus
Lockerungen der Corona-Maßnahmen und das seit Juni geltende Neun-Euro-Ticket haben dem öffentlichen Nahverkehr im zweiten Quartal ein deutliches Plus beschert. So waren zwischen April und Juni im Nahverkehr 46 Prozent mehr Fahrgäste unterwegs als im ersten Quartal und 74 Prozent mehr als im Vorjahresquartal, teilte das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mit. Diese Zahlen gelten für Eisenbahnen und S-Bahnen.
Lawrow: Russland "bereit" zu Diskussion über Austausch von Basketball-Star Griner
Russland ist nach Angaben von Außenminister Sergej Lawrow bereit, mit Washington über einen Gefangenenaustausch der am Donnerstag verurteilten US-Basketballspielerin Brittney Griner zu diskutieren. Moskau sei "bereit, über das Thema zu sprechen", sagte Lawrow auf einer Pressekonferenz bei einem Besuch in Kambodscha. Für die Gespräche müsse aber ein direkter Kommunikationskanal zwischen den Präsidenten Wladimir Putin und Joe Biden eingehalten werden, der zwischen beiden vereinbart worden sei.
Gastgewerbe fürchtet erhebliche Einbußen bei Corona-Beschränkungen im Herbst
Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) fürchtet einbrechende Umsätze, sollten die Corona-Einschränkungen im Herbst wieder zunehmen. "Wenn es Auflagen gibt, ist wieder mit erheblichen Einbußen zu rechnen", sagte Dehoga-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Donnerstag. In den Monaten des vergangenen Winters hätten die Umsatzverluste bei 30 Prozent gelegen, fuhr sie fort.
Mexiko: Medwedew steht im Halbfinale
Der Weltranglistenerste Daniil Medwedew kann weiter auf seinen ersten Turniersieg des Jahres hoffen. Der 26-jährige Russe setzte sich beim ATP-Turnier im mexikanischen Los Cabos mit 6:2, 6:2 gegen Ricardas Berankis aus Litauen durch und trifft nun im Halbfinale auf den an vier gesetzten Miomir Kecmanovic aus Serbien.
US-Senat nimmt am Wochenende Beratungen über Klimaschutz-Paket auf
Der US-Senat wird von diesem Wochenende an über ein von Präsident Joe Biden gewünschtes, hunderte Milliarden Dollar schweres Klimaschutz- und Sozialpaket beraten. "Ich denke, wir werden einige lange Nächte und umfassende Debatten hier im Plenum haben", sagte der Mehrheitsführer der Demokraten, Chuck Schumer, am Donnerstagabend (Ortszeit). "Aber am Ende werden wir Demokraten unser Versprechen einlösen, das Gesetz zur Reduzierung der Inflation zu verabschieden."
Stepanovic optimistisch: Eintracht "ist gut bestückt"
Vereinsikone Dragoslav Stepanovic traut Eintracht Frankfurt in der kommenden Bundesliga-Saison Großes zu. "Die Mannschaft hat die Europa League gewonnen, wir sind auf dem richtigen Weg", sagte der 73-Jährige dem SID: "So ein erstes Spiel in Magdeburg hätte man in anderen Zeiten auch verlieren können. Aber die Mannschaft ist so gut bestückt. Ich hoffe, dass unser Trainer keine Kopfschmerzen kriegt, wen er aufstellen soll."
Terzic hofft auf Vertragsverlängerung von Moukoko
Trainer Edin Terzic vom Fußball-Bundesligisten Borussia Dortmund hofft auf eine Vertragsverlängerung des Top-Talents Youssoufa Moukoko. "Ich bin von seinen Qualitäten überzeugt. Er ist in seiner Entwicklung noch lange nicht fertig. Es wäre schön und wünschenswert, wenn wir ihn weiter in seiner Entwicklung begleiten können", sagte Terzic vor dem Saisonstart gegen Bayer Leverkusen am Samstag (18.30 Uhr/Sky).
Nagelsmann mit neuem Fokus: "Nicht mehr so sehr anpassen"
Bayern-Coach Julian Nagelsmann will zur neuen Saison weniger auf die Spielweise der Konkurrenz schauen. "Wir werden die Gegnervorbereitung verkürzen. Wir wollen uns nicht mehr so sehr anpassen", kündigte der Trainer des Fußball-Rekordmeisters Bayern München im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) an.
NBA und WNBA kritisieren Griner-Urteil
Die nordamerikanischen Basketball-Profiligen WNBA und NBA haben das russische Urteil gegen den US-Star Brittney Griner scharf kritisiert. Die von einem Gericht in Chimki nahe Moskau verhängte Haftstrafe von neun Jahren wegen Drogenschmuggels sei "ungerecht und bedauerlich", teilten die beiden Ligen in einer gemeinsamen Erklärung mit. Das Urteil sei "vorhersehbar" gewesen, dennoch bleibe die 31-Jährige "zu Unrecht" inhaftiert, hieß es weiter.
"Spiegel": SMS und Telefonat zwischen Lindner und Porsche-Chef nach kritischer Sendung
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) und Porsche-Chef Oliver Blume haben sich nach Vorwürfen der Einflussnahme des Sportwagenbauers offenbar direkt ausgetauscht. Der "Spiegel" berichtet unter Berufung auf eine Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Frage des Linken-Abgeordneten Victor Perli über mehrere SMS Lindners an Blume sowie über ein Telefonat der beiden.
Mindestens 13 Tote bei Brand in thailändischem Nachtclub
Bei einem verheerenden Brand in einem Nachtclub in Thailand sind mindestens 13 Menschen ums Leben gekommen. 40 weitere Menschen wurden bei dem Feuer im Club Mountain B im Bezirk Sattahip in der Provinz Chonburi verletzt, wie ein Vertreter der Rettungskräfte am Freitag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Demnach brach der Brand gegen 01.00 Uhr Nachts (Ortszeit) aus. Der Bezirk Sattahip liegt rund 150 Kilometer südlich der Hauptstadt Bangkok.
Experten kritisieren Mängel bei Kampfmittelräumung und Brandbekämpfung
Angesichts des Brandes im Berliner Grunewald haben Experten Versäumnisse bei der Kampfmittelräumung und Brandbekämpfung in Deutschland kritisiert. "Kampfmittelräumung ist Ländersache, jeder kocht da sein eigenes Süppchen", sagte Jürgen Plum von der deutschen Güteschutzgemeinschaft Kampfmittelräumung den Zeitungen der Mediengruppe Bayern vom Freitag. Zudem scheitere die Kampfmittelbeseitigung oft an den Kosten.
Türkischer Präsident Erdogan reist zu Putin nach Sotschi
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan reist am Freitag zu einem Gespräch mit Kreml-Chef Wladimir Putin nach Russland. Putin empfängt Erdogan in Sotschi am Schwarzen Meer. Es ist das zweite Treffen der beiden Staatschefs seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar. Erdogan hat sich schon mehrfach als Vermittler zwischen Moskau und Kiew angeboten.
Kevin Spacey unterliegt in Rechtsstreit um 31 Millionen Dollar Schadenersatz
Der wegen Vorwürfen sexueller Übergriffe in Verruf geratene US-Schauspieler Kevin Spacey muss den Produzenten der Erfolgsserie "House of Cards" mehr als 30 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen. Ein kalifornischer Richter wies am Donnerstag Rechtsmittel des einstigen Hollywood-Stars gegen einen entsprechenden Schiedsspruch ab. Der 63-Jährige habe eindeutig gegen vertragliche Vereinbarungen verstoßen, erklärte Richter Mel Red Recana in seinem 14-seitigen Urteil.
Orban ruft bei US-Konferenz zu internationaler Zusammenarbeit der Rechten auf
Ungarns Regierungschef Viktor Orban hat bei einer Konservativen-Konferenz in den USA zu einer internationalen Zusammenarbeit rechter Politiker aufgerufen. "Globalisten können alle zur Hölle fahren", sagte der nationalkonservative Politiker am Donnerstag bei einer Rede bei der Konferenz CPAC in Dallas im US-Bundesstaat Texas. "Wir müssen die Institutionen in Washington und Brüssel zurückerobern."
US-Verschwörungstheoretiker Alex Jones zu Millionen-Schadenersatz verurteilt
Der ultrarechte US-Verschwörungstheoretiker Alex Jones ist zu mehr als vier Millionen Dollar Schadenersatz an zwei Eltern verurteilt worden, deren Kind 2012 bei einem Schulmassaker getötet worden war. Ein Geschworenengericht im Bundesstaat Texas sprach Neil Heslin and Scarlett Lewis am Donnerstag Schmerzensgeld in Höhe von 4,1 Millionen Dollar (rund vier Millionen Euro) zu, weil Jones wiederholt behauptet hatte, das Blutbad an der Sandy-Hook-Grundschule im Bundesstaat Connecticut mit 26 Toten habe nicht wirklich stattgefunden.
USA rufen wegen Affenpocken Gesundheitsnotstand aus
Die US-Regierung hat wegen der Ausbreitung der Affenpocken den Gesundheitsnotstand ausgerufen. "Wir sind bereit, unsere Antwort auf das Virus auf die nächste Stufe zu heben", sagte US-Gesundheitsminister Xavier Becerra am Donnerstag. "Wir rufen jeden US-Bürger auf, die Affenpocken ernst zu nehmen und seiner Verantwortung gerecht zu werden, uns zu helfen, das Virus zu bekämpfen."
Verband fordert Ende von Steuervergünstigungen für Plug-in-Hybrid-Dienstwagen
Die Umweltschutzorganisation Transport & Environment Deutschland (T&E) fordert ein Ende des Steuerprivilegs für Plug-in-Hybridautos, die als Dienstwagen genutzt werden. "Plug-in-Hybride-Dienstwagen sind in der Regel ineffiziente Luxusautos, die kaum elektrisch gefahren werden", kritisierte T&E-Direktor Stef Cornelis am Freitag. In den kommenden zwei Jahren werde die Steuervergünstigung den Staat rund 1,2 Milliarden Euro kosten. Mit dem Geld könnte laut T&E ein Drittel des Umweltbonus für Elektroautos finanziert werden.
Gesundheitsminister Lauterbach positiv auf Coronavirus getestet
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Lauterbach sei am Donnerstagabend positiv auf das Coronavirus getestet worden, teilte das Gesundheitsministerium in der Nacht auf Freitag mit. "Dem Minister geht es gut, er hat nur leichte Symptome. Er nimmt seine Amtsgeschäfte vorübergehend aus der häuslichen Isolation war."
Selenskyj attackiert Amnesty nach kritischem Bericht über ukrainische Armee
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Amnesty International nach Kritik an der Taktik der ukrainischen Armee scharf attackiert. Die Menschenrechtsorganisation wolle "eine Amnestie für den terroristischen Staat (Russland) erlassen und die Verantwortung vom Aggressor dem Opfer zuschieben", sagte Selenskyj am Donnerstag in seiner täglichen Ansprache.
Conference League: Köln wohl gegen Fehervar
Fußball-Bundesligist 1. FC Köln trifft in den Play-offs zur Conference League aller Wahrscheinlichkeit nach auf den FC Fehervar. Die vom Deutschen Michael Boris trainierten Ungarn gewannen in der dritten Qualifikationsrunde das Hinspiel gegen den FC Petrocub-Hincesti aus Moldau klar mit 5:0 (3:0).