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Union und Linke fordern von Scholz Aufklärung über neue Ungereimtheiten in Cum-Ex-Skandal
Nach einem Medienbericht über einen großen Bargeldfund, der möglicherweise mit dem Cum-Ex-Skandal zusammenhängt, fordern Union und Linke Aufklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). "Hier ist auch die SPD auf Bundesebene in der Pflicht, die Dinge endlich aufzuklären", sagte Hamburgs CDU-Chef Christoph Ploß am Montag dem "Spiegel". Die "Bild" hatte am Wochenende berichtet, dass in einem Schließfach des früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs bis zu 200.000 Euro gefunden worden seien.
Vorbereitungen für Betreten von Sperrkreis nach Großbrand im Berliner Grunewald
Die Feuerwehr bereitet sich nach dem Großbrand im Berliner Grunewald auf ein Betreten des Sperrkreises rund um den Sprengplatz der Polizei vor. "Wir hoffen dort mit Robotern und Löschpanzern weiter runterkühlen zu können, um dann mit Kräften in den Bereich gehen zu können", sagte ein Sprecher der Berliner Feuerwehr am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Darauf würden sich die Feuerwehrleute zurzeit vorbereiten.
Klingbeil will mit Übergewinnsteuer Nachfolge für Neun-Euro-Ticket finanzieren
SPD-Chef Lars Klingbeil hat erneut die Einführung einer Übergewinnsteuer gefordert und diese als mögliche Finanzierung für ein Nachfolgemodell des Neun-Euro-Tickets ins Spiel gebracht. "Dass das Neun-Euro-Ticket sinnvoll ist, dass es angenommen wird, dass die Bürgerinnen und Bürger auch die Verlängerung wollen, das haben wir jetzt gerade gesehen", sagte Klingbeil am Montag im Radiosender NDR Info. Mit der Übergewinnsteuer lasse sich auch die Finanzierung eines Nachfolgemodells vorantreiben.
Softbank macht Rekord-Quartalsverlust von 23 Milliarden Euro
Der japanische Softbank-Konzern, der massiv in neue Technologien investiert, hat im zurückliegenden Quartal von April bis Juni einen Rekordverlust von umgerechnet fast 23 Milliarden Euro eingefahren. Grund seien ein schwacher Yen und der weltweite Abwärtstrend bei den Aktienkursen von Technologiefirmen, der wiederum Folge der wachsenden Rezessionssorgen sei, erklärte Softbank am Montag. Der Konzern hatte bereits sein zurückliegendes Geschäftsjahr bis Ende März mit einem Minus abgeschlossen.
Kolumbiens neuer Präsident Petro bittet um internationale Hilfe bei Regenwald-Schutz
Kolumbiens erster linksgerichteter Präsident Gustavo Petro hat in der ersten Rede nach seiner Vereidigung um internationale Hilfe zum Schutz des Amazonas-Regenwalds gebeten. "Wir können die gesamte Bevölkerung des kolumbianischen Amazonasgebiets zu Waldschützern machen, aber wir brauchen Finanzhilfe aus der ganzen Welt, um das zu tun", sagte Petro am Sonntagabend (Ortszeit) in seiner Antrittsrede in der Hauptstadt Bogotá. Zudem forderte er eine Kehrtwende in der internationalen Drogenpolitik.
Lindner hält an Plänen für Steuerentlastungen trotz Widerstands fest
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hält an seinen Plänen für Steuerentlastungen durch einen Abbau der sogenannten kalten Progression bei der Einkommensteuer fest. Im Düsseldorfer "Handelsblatt" kritisierte Lindner zugleich die diesbezügliche Zurückhaltung bei SPD und Grünen. Allerdings hatte Lindner selbst am Wochenende von fehlenden finanziellen Spielräumen gesprochen - wenn auch bezogen auf andere Vorhaben wie eine Nachfolgeregelung für das Neun-Euro-Ticket.
Kubicki fordert Änderungen an von Regierung vorgelegtem Corona-Schutzkonzept
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hat das von Bundesjustizminister Marco Buschmann (beide FDP) und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ausgehandelte Corona-Schutzkonzept kritisiert. Der Vorschlag seines Parteifreunds Buschmann bedürfe "in den weiteren Beratungen noch einiger Überarbeitungen", sagte Kubicki der "Welt" (Montagsausgabe). Das gelte vor allem für die aus seiner Sicht zu weit gehenden Maskenpflichten: "Warum zum Beispiel eine Maskenpflicht im Freien verhängt werden kann, ist mir nicht klar."
Acht Festnahmen bei Schlag gegen Drogenhändler in Nordrhein-Westfalen
Bei einem gemeinsamen Schlag von Zoll und Polizei gegen Rauschgifthändler sind in Nordrhein-Westfalen acht Tatverdächtige festgenommen worden. Außerdem konnten mehr als drei Kilo Marihuana, 750 Gramm Kokain, 95.000 Euro Bargeld und zwei Schusswaffen sichergestellt werden, teilte das Zollfahndungsamt in Essen am Montag mit.
Siemens Energy macht wegen Krise bei Siemens Gamesa weiter Verlust
Hohe Verluste der spanischen Windkraftanlagentochter Siemens Gamesa sorgen beim Energietechnologiehersteller Siemens Energy für weiterhin rote Zahlen. Siemens Energy machte im Quartal von April bis Juni 533 Millionen Euro Verlust, wie das Unternehmen am Montag mitteilte. Im Vorjahresquartal hatte das Minus bei 307 Millionen Euro gelegen.
China setzt nach eigenen Angaben Manöver vor Taiwan fort
China hat am Montag entgegen vorheriger Ankündigungen seine Militärübungen vor Taiwan nach eigenen Angaben fortgesetzt. Die chinesische Armee habe weiterhin "praktische Übungen und Schulungen im See- und Luftraum um die Insel Taiwan" ausgeführt, der Schwerpunkt habe "auf der Organisation gemeinsamer U-Boot-Abwehr- und Seeangriffsoperationen" gelegen, erklärte das östliche Kommando des Militärs in einer Mitteilung. Das chinesische Militär hatte eigentlich angekündigt, die nach dem Besuch von US-Politikerin Nancy Pelosi im Inselstaat begonnenen Übungen am Sonntag beenden zu wollen.
Guterres: Jeder Angriff auf Atomanlagen ist "selbstmörderisch"
UN-Generalsekretär António Guterres hat jegliche Angriffe auf Atomanlagen als "selbstmörderisch" verurteilt. Er hoffe, dass die Angriffe auf das ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja aufhörten und die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) Zutritt zu dem Kraftwerk erhalte, sagte Guterres am Montag in Tokio nach einem Besuch in Hiroshima am Wochenende, wo er an einer Gedenkfeier zum 77. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf die japanische Stadt im Zweiten Weltkrieg teilgenommen hatte.
Lahm: Bayern sind "einzigartig in Europa"
DFB-Ehrenspielführer Philipp Lahm sieht seinen früheren Klub Bayern München als Musterbeispiel für gute Arbeit und Kontinuität im Fußball-Geschäft an. "Die Siegermentalität wurde über Generationen entwickelt und weitergegeben. Gerade auch über die ehemaligen Spieler, die seit 40 Jahren diesen Verein führen. Wo gibt es das sonst? Da sind die Münchner einzigartig in Europa", sagte der 38-Jährige dem Fachmagazin kicker (Montagausgabe).
Mehrere Bundesländer fordern Mitsprache im Falle von Gasmangellage
Angesichts der drohenden Energiekrise im Winter haben mehrere Bundesländer eine stärkere Mitsprache bei den Planungen der Bundesnetzagentur für eine mögliche Gasmangellage gefordert. "Das Eintreten einer Gasmangellage hätte erhebliche wirtschaftliche und soziale Auswirkungen und die Entscheidung über eine Rationierung von Gaslieferungen kann insofern nicht einer Bundesbehörde allein überlassen werden", sagte Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) der Zeitung "Die Welt" vom Montag. Der Bund solle "bei der Festlegung der Grundlinien für eine Priorisierung von Gaslieferungen die Länder einbeziehen".
"Zerbrechliche" Waffenruhe im Gazastreifen hält zunächst
Die nach dreitägiger Gewalteskalation vereinbarte Waffenruhe zwischen Israel und der militanten Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad im Gazastreifen hat in der Nacht zum Montag zunächst gehalten. Kurz vor Inkrafttreten der Waffenruhe am späten Sonntagabend führte die israelische Armee noch Luftangriffe auf den Gazastreifen aus, in Israel gab es erneut Luftalarm. In den Stunden nach Inkrafttreten der Vereinbarung blieb es dann ruhig.
Londoner Polizei unterzog hunderte Minderjährige Leibesvisitationen
Binnen zwei Jahren sind mehr als 600 Kinder und Jugendliche von Londoner Polizisten einer Leibesvisitation unterzogen worden. Mehr als 95 Prozent der betroffenen Minderjährigen waren männlich und 58 Prozent von ihnen hatten eine schwarze Hautfarbe, wie aus einem am Montag veröffentlichten Bericht der englischen Kinderschutzbeauftragten Rachel de Souza hervorgeht. De Souza zeigte sich "zutiefst schockiert" von den Zahlen.
Israel versichert Einhaltung von Waffenruhe
Kurz vor Inkrafttreten einer mit der militanten Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad hat die israelische Armee nach eigenen Angaben weitere Luftangriffe auf Gaza geflogen. Um 23.25 Uhr Ortszeit und damit fünf Minuten vor Inkrafttreten der Waffenruhe habe die Armee einen "letzten Angriff" ausgeführt, erklärte ein Sprecher in der Nacht zum Sonntag. Er korrigierte damit vorherige Angaben, wonach der Angriff nach Inkrafttreten der Feuerpause erfolgt sei.
Ex-Guerillero Petro tritt Amt als erster linksgerichteter Präsident Kolumbiens an
Kolumbien hat erstmals einen linksgerichteten Präsidenten: Der ehemalige Guerillakämpfer Gustavo Petro, der im Juni die Stichwahl um das Präsidentenamt gegen den Millionär Rodolfo Hernández gewonnen hatte, legte am Sonntag in der Hauptstadt Bogotá seinen Amtseid ab. "Ich schwöre bei Gott und verspreche den Menschen, die Verfassung und die Gesetze Kolumbiens gewissenhaft zu befolgen", sagte der 62-jährige Nachfolger des unbeliebten Konservativen Iván Duque bei seiner Vereidigung.
Ex-US-Diplomat Richardson rechnet mit Freilassung von Basketballspielerin Griner
Der frühere US-Diplomat Bill Richardson hat sich zuversichtlich gezeigt, dass mit Russland ein Gefangenenaustausch zur Freilassung der Basketballspielerin Brittney Griner ausgehandelt werden kann. "Ich bin optimistisch", sagte der ehemalige US-Botschafter bei den Vereinten Nationen am Sonntag im Sender ABC. "Ich denke, sie wird freigelassen. Ich denke, sie verfolgt mit Reue die richtige Strategie."
Israel fliegt trotz Einigung auf Waffenruhe neue Luftangriffe im Gazastreifen
Israel hat trotz der Einigung auf eine Waffenruhe am Sonntagabend neue Angriffe im Gazastreifen geflogen. "Als Reaktion auf Raketen, die auf israelisches Gebiet abgefeuert wurden, greift die Armee derzeit eine Vielzahl von Zielen an, die der Terrororganisation Islamischer Dschihad im Gazastreifen gehören", erklärte die israelische Armee. In grenznahen Gebieten im Süden Israels heulten nach Armeeangaben am Abend wieder die Luftschutzsirenen.
Israel und Islamischer Dschihad einigen sich auf Waffenruhe im Gazastreifen
Nach dreitägigem Beschuss des Gazastreifens haben sich Israel und die militante Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad auf eine Waffenruhe geeinigt. Auf Vorschlag der ägyptischen Vermittler sollte sie am späten Sonntagabend beginnen. Bei den israelischen Luftangriffen im Gazastreifen wurden nach palästinensischen Angaben seit Freitag mindestens 43 Menschen getötet und über 300 Menschen verletzt. Der Islamische Dschihad feuerte rund 600 Raketen in Richtung Israel ab.
US-Senat verabschiedet Bidens großes Klima- und Sozialpaket
Der US-Senat hat anderthalb Jahre nach dem Amtsantritt von Präsident Joe Biden sein milliardenschweres Klima- und Sozialpaket verabschiedet. Das Paket, das rund 370 Milliarden Dollar (rund 363 Milliarden Euro) für Energiesicherheit und Klimaschutz sowie 64 Milliarden Dollar für die Gesundheitsversorgung vorsieht, wurde am Sonntag mit den Stimmen der Demokraten verabschiedet. Die Zustimmung ist ein wichtiger Erfolg für Biden, der die bei seinem Antsantritt versprochenen großen Reformen bisher nicht liefern konnte.
RBB-Intendantin Schlesinger tritt nach Vorwürfen zurück
Die Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB), Patricia Schlesinger, ist nach ihrem Rückzug vom ARD-Vorsitz auch als Chefin des Senders zurückgetreten. Wie der RBB am Sonntagabend mitteilte, hat Schlesinger ihr Amt mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Die 61-Jährige hatte nach zahlreichen gegen sie erhobenen Vorwürfen hinsichtlich ihrer Amtsführung beim RBB bereits am Donnerstag den ARD-Vorsitz abgegeben.
Dressur-WM: Mannschaft-Bronze für Deutschland
Titelverteidiger Deutschland hat bei der Dressur-WM in Herning die Bronzemedaille in der Mannschaftswertung gewonnen. Ingrid Klimke (Münster) mit Franziskus, Benjamin Werndl (Aubenhausen) mit Famoso, Isabell Werth (Rheinberg) mit Quantaz und Frederic Wandres (Hagen a.T.W.) mit Duke of Britain mussten sich in der Endabrechnung Gastgeber Dänemark und dem Olympiadritten Großbritannien geschlagen geben.
Behörden: 17 Palästinenser bei israelischen Angriffen am Sonntag getötet
Bei israelischen Luftangriffen im Gazastreifen sind am Sonntag nach Angaben des dortigen Gesundheitsministeriums 17 Palästinenser getötet worden. Unter ihnen seien neun Kinder, teilte das von der radikalislamischen Hamas geführte Ministerium am Abend mit. Damit seien seit Beginn der israelischen Angriffe am Freitag insgesamt 41 Palästinenser getötet und mehr als 300 weitere verletzt worden. Unter den Todesopfern seien 15 Kinder und vier Frauen.
Schalke verpatzt die Rückkehr: Niederlage in Köln
Schalke 04 hat seine Rückkehr in die Fußball-Bundesliga nach 442 Tagen verpatzt und gleich zu Saisonbeginn einen Dämpfer hinnehmen müssen. Die Mannschaft von Trainer Frank Kramer verlor nach langer Unterzahl beim 1. FC Köln 1:3 (0:0) und hat spätestens jetzt Gewissheit, dass der Weg zum Klassenerhalt steinig wird.
Kanu-WM: Gold für Brendel/Hecker und Hiller/Grosmann
Die deutschen Kanuten haben am Schlusstag der WM im kanadischen Halifax einen kleinen Goldrausch erlebt. Der dreimalige Olympiasieger Sebastian Brendel (Potsdam) und seiner Berliner Partner Tim Hecker betrieben im Canadier-Zweier durch ihren Titelgewinn über die frühere Olympia-Strecke von 1000 m gelungene Wiedergutmachung für die verpasste Medaille am Samstag über die halbe Strecke. Vor dem Triumph der Olympia-Dritten hatten die Potsdamer Martin Hiller und Tamas Grosmann haben dem Deutschen Kanu-Verband (DKV) durch einen Überraschungscoup im Kajak-Zweier der Männer über 1000 m den ersten Titel beschert.
Israel stimmt offenbar Gaza-Waffenruhe zu - Palästinenser bestätigen Gespräche
Nach dreitägigem Beschuss des Gazastreifens hat Israel offenbar einer Waffenruhe zugestimmt. Dies verlautete am Sonntag aus ägyptischen Sicherheitskreisen. Die militante Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad bestätigte Gespräche unter der Vermittlung Ägyptens. Bei den seit Freitag dauernden israelischen Luftangriffen im Gazastreifen wurden nach palästinensischen Angaben mehr als 30 Menschen getötet und 275 Menschen verletzt. Der Islamische Dschihad feuerte am Wochenende mehr als 500 Raketen in Richtung Israel ab.
Erneuter Dämpfer für Leipzig: Nur 1:1 beim VfB
Zweites Pflichtspiel, zweiter Dämpfer: Der ambitionierte Pokalsieger RB Leipzig hat auch bei seinem Lieblingsgegner den ersten Saisonsieg verpasst. Die Mannschaft von Trainer Domenico Tedesco kam eine Woche nach der Supercup-Pleite gegen den FC Bayern beim VfB Stuttgart nicht über ein mageres (1:1) hinaus.
Bestätigung der Klubs: BVB holt Modeste als Haller-Ersatz
Borussia Dortmund wird Anthony Modeste als Ersatz für den schwer erkrankten Sebastien Haller verpflichten. Dies bestätigten der BVB und Modestes Klub, der 1. FC Köln, am Sonntagnachmittag. Zunächst hatte Sport1 darüber berichtet. Beide Vereine sprachen von einer "grundsätzlichen Einigung", Modeste (34) solle am Montag seinen Medizincheck absolvieren und wurde daher aus dem Kader der Kölner für das Spiel gegen Schalke 04 (Sonntag, 17.30 Uhr/DAZN) gestrichen.
Krankenhausdirektor: Gazastreifen droht "medizinische Krise"
Angesichts der Gewalteskalation im Nahen Osten mit zahlreichen Toten und Verletzten hat der oberste Krankenhausdirektor im Gazastreifen vor einer "medizinischen Krise" gewarnt. Ins Schifa-Krankenhaus in Gaza würden "minütlich" Verwundete eingeliefert, erklärte Mohammed Abu Salmija am Sonntag. Es würden dringend Medikamente und Treibstoff zur Stromerzeugung benötigt, um die Patientinnen und Patienten weiterhin behandeln zu können.
Kreise: Israel stimmt Waffenpause im Gazastreifen zu
Israel hat nach Angaben aus ägyptischen Sicherheitskreisen einer von Kairo vorgeschlagenen Waffenpause im Gazastreifen zugestimmt. Die ägyptischen Vermittler warteten noch auf eine Antwort von Seiten der militanten Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad, verlautete am Sonntag aus Sicherheitskreisen in Kairo. Ein Vertreter des Islamischen Dschihad bestätigte die Gespräche gegenüber der Nachrichtenagentur AFP und betonte: "Der Widerstand wird nicht aufhören, wenn die Aggression und die Verbrechen der Besatzer nicht aufhören".
Bericht: Taliban lassen Teilnehmer von deutschem Rettungsprogramm nicht ausreisen
Ein Ausreiseprogramm der Bundesregierung für schutzbedürftige Afghaninnen und Afghanen stößt offenbar vor Ort auf erhebliche Probleme. In den vergangenen Wochen sei es nicht wie geplant gelungen, große Gruppen von Betroffenen ins Nachbarland Pakistan zu bringen, da die Taliban die Ausreise der Menschen verhinderten, berichtete der "Spiegel" am Sonntag. Busse mit Ausreisewilligen seien mehrfach gestoppt und zum Umkehren gezwungen worden.