Letzte Nachrichten
Bundeskanzler Scholz reist zu UN-Klimakonferenz in Scharm el-Scheich
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schaltet sich ab Montag direkt in die Verhandlungen bei der UN-Klimakonferenz in Scharm el-Scheich ein. Nach seiner Ankunft gegen 17.00 Uhr hält er zunächst eine Rede vor dem Konferenzplenum, gefolgt von multilateralen Treffen. Am Dienstag richtet Scholz Veranstaltungen zum Thema klimabedingte Schäden und Verluste sowie zum Klimaclub aus, der im Rahmen der deutschen G7-Präsidentschaft konzipiert wurde.
Corona-Lockdown in chinesischer Foxconn-Anlage beeinträchtigt iPhone-Produktion
Corona-Restriktionen in einer Fabrik in China haben derzeit einen deutlichen Rückgang der Produktion von Apples iPhone zur Folge. Die Fabrik des Zulieferers Foxconn im zentralchinesischen Zhengzhou operiere mit "erheblich reduzierter Kapazität", teilte Apple am Sonntag mit. Betroffen sei die Herstellung des iPhone 14 Pro und iPhone 14 Pro Max. Kunden müssten deshalb länger auf die Lieferung dieser Geräte warten.
Merz bleibt trotz Zugeständnissen der Ampel beim Nein zum Bürgergeld
Trotz Zugeständnissen der Ampelkoalition lehnt Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) die Pläne der Regierungsparteien für ein Bürgergeld weiterhin ab. Nicht nur die Opposition, sondern auch die Fachverbände und die kommunalen Spitzenverbände sagten, dass dieses System in die falsche Richtung führe und vor allem "die falschen Anreize für den Arbeitsmarkt setzt", sagte der CDU-Vorsitzende am Sonntagabend in den ARD-"Tagesthemen".
Ampel-Politiker lehnen Strafrechtsverschärfung für Klimaaktivisten ab
Vertreter der Ampel-Koalition haben sich gegen Forderungen der Union nach einer Verschärfung des Strafrechts für Klimaaktivisten gewandt. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sagte dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe), die "immer weiter fortschreitende Radikalisierung von Teilen der Klimabewegung" bereite ihm "große Sorgen". Doch stünden bereits genügend rechtliche Instrumente zur Verfügung, "wenn die Grenzen des friedlichen Protests überschritten werden".
Staatssekretärin: Deutsche Beiträge zu Klimafinanzierung werden nicht erhöht
Die Parlamentarische Staatssekretärin Franziska Brantner (Grüne) hat vor der Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur UN-Klimakonferenz in Ägypten einer weiteren Aufstockung des deutschen Beitrags zur internationalen Klimafinanzierung eine Absage erteilt. Deutschland habe seine internationale Klimafinanzierung bereits "auf ein Höchstniveau angehoben", sagte die Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Montagsausgaben).
Italien lässt einen Teil der Flüchtlinge von zwei Rettungsschiffen an Land
Italien hat einen Teil der Flüchtlinge von zwei Rettungsschiffen im Hafen von Catania auf Sizilien von Bord gelassen. Mehrere Minderjährige, ein Baby sowie kranke Erwachsene hätten die unter deutsche Flagge fahrende "Humanity 1" verlassen, während 35 Männer an Bord hätten bleiben müssen, sagte Petra Krischok, Sprecherin der Seenotrettungsorganisation SOS Humanity, am Sonntag. Weitere 357 Menschen durften am Abend das Schiff "Geo Barents" verlassen, 215 mussten an Bord bleiben.
Außenminister Katars wirft Bundesregierung "Doppelmoral" vor
Zwei Wochen vor Beginn der Fußball-Weltmeisterschaft in Katar hat sich die Regierung in Doha verärgert über Kritik aus der Bundesregierung gezeigt. Außenminister Mohammed bin Abdulrahman Al-Thani warf Berlin in der "Frankfurter Allgemeinen" (Montagsausgabe) "Doppelmoral" vor. Einerseits werde "die deutsche Bevölkerung durch Regierungspolitiker falsch informiert". Andererseits habe die Regierung kein Problem mit Katar, wenn es um Energiepartnerschaften oder die Rettung deutscher Staatsbürger aus Afghanistan gehe.
Lage der letzten Ruhestätte des Taliban-Gründers Mullah Omar enthüllt
Die radikalislamischen Taliban in Afghanistan haben den Ort der letzten Ruhestätte ihres Gründers Mullah Omar enthüllt. Hochrangige Taliban-Führer hätten an einer Zeremonie an dem Grab in der Nähe der Ortschaft Omarso in der Provinz Sabul teilgenommen, sagte Taliban-Sprecher Sabihullah Mudschahid der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag. Von den Behörden veröffentlichte Bilder zeigen Männer, die um ein schlichtes Grab versammelt sind, über dem ein grüner Metallkäfig steht.
Frankfurts umstrittener Oberbürgermeister Feldmann abgewählt
Mit überwältigender Mehrheit haben sich die Einwohner von Frankfurt am Main gegen ihren Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) gestellt. 95,1 Prozent der Wahlberechtigten stimmten bei einem Bürgerentscheid am Sonntag für die Absetzung des 64-Jährigen, wie die Wahlbehörde der Mainmetropole am Abend in ihrem vorläufigen Endergebnis mitteilte. Das als hohe Hürde geltende nötige Quorum von mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten wurde deutlich überschritten.
Umstrittener Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann muss gehen
Der umstrittene Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, Peter Feldmann (SPD), ist laut ersten vorläufigen Ergebnissen abgewählt. Nach Auszählung fast aller Stimmen votierten beim Bürgerentscheid am Sonntag rund 95 Prozent gegen einen Verbleib des 64-Jährigen im Amt, teilte die Wahlbehörde der Mainmetropole am Abend mit. Zudem wurde das vorgeschriebene Quorum von mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten erreicht, die für die Abwahl stimmen mussten. Diese Hürde gilt als hoch.
Deutsch-französische Parlamentarierversammlung tagt in Berlin
In Berlin kommt am Montag (ab 16.00 Uhr) die deutsch-französische Parlamentarische Versammlung (DFPV) zu ihrer achten Sitzung zusammen. Vor Beginn der Zusammenkunft äußern sich Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) und die Präsidentin der französischen Nationalversammlung, Yaёl Braun-Pivet, vor Journalisten zur Zusammenarbeit beider Parlamente (15.45 Uhr). Die DFPV besteht seit 2019. Sie ist laut Bundestag in dieser institutionalisierten Form weltweit einzigartig.
Wie ein Topteam: Freiburg bleibt Bayern auf den Fersen
Mit der brutalen Effektivität eines abgeklärten Topteams bleibt der SC Freiburg auch dem neuen Bundesliga-Spitzenreiter Bayern München dicht auf den Fersen. Die Breisgauer gewannen zum Abschluss des 13. Spieltags trotz einer durchwachsenen Vorstellung 2:0 (0:0) gegen den 1. FC Köln und liegen nur einen Punkt hinter dem Rekordmeister.
Rostock trennt sich von Trainer Härtel
Fußball-Zweitligist Hansa Rostock hat sich mit sofortiger Wirkung von Aufstiegstrainer Jens Härtel getrennt. Das teilte der Verein am Sonntag mit. "Wir haben in den vergangenen Wochen viele Gespräche geführt und sind zu dem Fazit gekommen, dass wir nach diesen fast vier gemeinsamen Jahren nun an einem Punkt angekommen sind, an dem es Zeit für Veränderungen und neue Impulse ist", sagte Martin Pieckenhagen, Vorstand Sport bei Hansa.
Aktivisten: Dutzende Verletzte bei Protesten im Nordwesten des Iran
Im Iran haben auch am Sonntag wieder zahlreiche Menschen gegen die Regierung demonstriert. Laut Menschenrechtsorganisationen fanden die Proteste vor allem in den kurdischen Gebieten sowie an den Universitäten des Landes statt. Bei Protesten in der Stadt Mariwan in der nordwestlichen Provinz Kurdistan eröffneten Sicherheitskräfte das Feuer und verletzten 35 Menschen, wie die Menschenrechtsorganisation Hengaw mit Sitz in Oslo mitteilte. Die Angaben konnten zunächst nicht überprüft werden.
DSV-Adler verpassen Top 10 - Kubacki siegt doppelt
Die deutschen Skispringer sind beim frühesten Weltcup-Auftakt der Geschichte ohne Top-10-Platzierung geblieben und haben rund sieben Wochen vor der Vierschanzentournee noch reichlich Nachholbedarf gezeigt. Bei den ersten Mattenspringen einer Wintersaison wurde Routinier Pius Paschke (Kiefersfelden) im polnischen Wisla als 16. wie schon am Vortag bester Deutscher. Die Topleute der DSV-Adler wie Karl Geiger enttäuschten.
Nach knapp zwei Monaten: Union stürzt von der Tabellenspitze
Nach knapp zwei Monaten ganz oben sind die Überflieger von Union Berlin krachend von der Tabellenspitze gestürzt. Bei Bayer Leverkusen unterlagen die Eisernen nach enttäuschender Leistung 0:5 (0:0) und mussten den ersten Platz, den sie am 11. September übernommen hatten, dem Rekordmeister Bayern München überlassen.
Kunstturn-WM: Silber am Barren für Lukas Dauser
Der Olympia-Zweite Lukas Dauser aus Unterhaching hat bei den Kunstturn-Weltmeisterschaften in Liverpool am Barren die Silbermedaille gewonnen. Der Sieg ging an Olympiasieger Zou Jingyuan aus China, Carlos Yulo (Philippinen) kam auf Rang drei.
Italien lässt 144 geflüchtete Minderjährige und Kranke von Rettungsschiff an Land
Italien hat 144 geflüchtete Minderjährige und Kranke von einem unter deutscher Flagge fahrenden Rettungsschiff im Hafen von Catania in Sizilien von Bord gelassen. Drei weibliche Minderjährige und ein Baby hätten das Schiff als erstes verlassen, gefolgt von männlichen Minderjährigen und kranken Erwachsenen, sagte Petra Krischok, Sprecherin von SOS Humanity, am Sonntag. 35 männliche Erwachsene mussten demnach an Bord bleiben. Die Organisation Sea Watch nannte das Vorgehen Italiens "skandalös".
Sunak will bei UN-Klimakonferenz in Ägypten über Gefangenen Abdel Fattah sprechen
Der britische Premierminister Rishi Sunak will seinen Besuch bei der 27. UN-Klimakonferenz (COP27) im ägyptischen Scharm el-Scheich dazu nutzen, den Fall des politischen Gefangenen Alaa Abdel Fattah anzusprechen. Das schreibt Sunak in einem an dessen Schwester Sanaa Reif gerichteten Brief, der am Sonntag an die Presse gegeben wurde. "Wir sind voll und ganz entschlossen, den Fall Ihres Bruder zu lösen", heißt es in dem Brief.
Russland meldet Beschädigung des Kachowka-Staudamms in Region Cherson
In der von Moskau besetzten südukrainischen Region Cherson ist der Kachowka-Staudamm russischen Angaben zufolge bei einem ukrainischen Angriff beschädigt worden. Es habe jedoch keine schwerwiegenden Schäden gegeben, hieß es am Sonntag. In der Stadt Cherson fiel nach Angaben pro-russischer Besatzer nach einem ukrainischen Luftangriff die Strom- und Wasserversorgung aus. Indes gab der Iran erstmals zu, Drohnen an Russland geliefert zu haben.
Grüne in Niedersachsen machen Weg für Koalition mit SPD frei
Der Weg für eine rot-grüne Koalition in Niedersachsen ist endgültig frei. Nach der SPD stimmten am Sonntag auch die Grünen auf einem Sonderparteitag in Hannover für den zwischen den Spitzen beider Parteien ausgehandelten Koalitionsvertrag. In einer offenen Abstimmung war eine überwältigende Mehrheit der Anwesenden für den Koalitionsvertrag; nur einzelne Delegierte stimmten mit Nein oder enthielten sich.
UN-Kommissar fordert von Twitter Respekt für Menschenrechte
Nach der Übernahme des Onlinenetzwerks Twitter durch Elon Musk und den Massenentlassungen haben sich der neue UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk und Ex-Firmenchef Jack Dorsey mit Besorgnis und Bedauern zu Wort gemeldet. Türk rief Musk am Samstag dazu auf, für den Respekt der Menschenrechte in dem Dienst zu sorgen, während sich Dorsey mit Blick auf die von Musk vorgenommenen Massenentlassungen entschuldigte. Das Unternehmen trieb derweil die Einführung seiner neuen, zahlungspflichtigen Abonnements voran.
UN-Klimakonferenz beginnt mit Appellen, Warnungen und kleinem Erfolg
Mit eindringlichen Appellen, Warnungen der Wissenschaft vor den Folgen der Erderhitzung und einem kleinen Verhandlungsfortschritt hat am Sonntag in Scharm el-Scheich die 27. UN-Klimakonferenz (COP27) begonnen. Der ägyptische COP27-Präsident Sameh Schukri sagte zur Eröffnung, für einen Erfolg der Konferenz werde er "keine Mühe scheuen". Belastet werden die zweiwöchigen Verhandlungen von mehr als 190 Staaten durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und wachsende Spannungen zwischen den USA und China.
Nach Infantino-Brief: DFB will sich "weiter einsetzen"
Der Deutsche Fußball-Verband (DFB) will sich trotz des Appells von FIFA-Präsident Gianni Infantino auch während der WM in der Menschenrechtsdebatte um Gastgeber Katar engagieren. "Die FIFA hat sich wiederholt verpflichtet, für diese Themen – einen Entschädigungsfonds für Gastarbeiter sowie das Konzept eines in Doha zu errichtenden Gastarbeiter-Zentrums – konkrete Antworten zu liefern, und wir werden weiterhin darauf drängen, dass diese auch geliefert werden", schrieb der DFB in einer Stellungnahme gemeinsam mit neun weiteren europäischen Nationen.
Ducati-Durststrecke vorbei: Bagnaia MotoGP-Weltmeister
Der Italiener Francesco Bagnaia hat eine 15-jährige Durststrecke beendet und Ducati den ersehnten Weltmeistertitel in der Motorrad-Königsklasse MotoGP geschenkt. Beim Saisonfinale in Valencia wurde der Werksfahrer Neunter und krönte sich, da sein einzig verbliebener Konkurrent Fabio Quartararo (Frankreich/Yamaha) den notwendigen Rennsieg als Vierter verpasste. Für "Pecco" Bagnaia ist es der zweite WM-Titel nach dem Moto2-Triumph 2018, für Ducati der zweite in der MotoGP nach 2007.
Wahlkampf um US-Kongress erreicht Höhepunkt in Pennsylvania
Showdown im Wahlkampf um den US-Kongress: Präsident Joe Biden, der demokratische Ex-Präsident Barack Obama sowie sein republikanischer Amtsnachfolger Donald Trump sind am Wochenende im US-Bundesstaat Pennsylvania aufgetreten, um vor den Zwischenwahlen am Dienstag Wähler zu mobilisieren. Biden bezeichnete die sogenannten Midterms als Schicksalswahl. Die Demokratie stehe "buchstäblich auf dem Stimmzettel", sagte der Präsident am Samstag (Ortszeit) bei einer Wahlkampfveranstaltung in Philadelphia.
Russland meldet Beschädigung des Kachowka-Staudamms in Cherson
In der von Moskau besetzten südukrainischen Region Cherson ist der Kachowka-Staudamm russischen Angaben zufolge bei einem ukrainischen Angriff beschädigt worden. Um 10.00 Uhr (09.00 Uhr MEZ) am Sonntag habe es einen Angriff mit "sechs Himars-Raketen" gegeben, zitierten russische Nachrichtenagenturen örtliche Rettungsdienste. Die Luftabwehr habe fünf Raketen abgeschossen, eine Rakete habe dabei eine Schleuse des Kachowka-Damms getroffen, hieß es weiter.
Skispringen: Althaus glänzt in Wisla mit Platz zwei
Katharina Althaus ist beim Weltcup in Wisla nach einer starken Aufholjagd auf das Podest geflogen und hat für das erste deutsche Spitzenresultat des Skisprung-Winters gesorgt. Am zweiten Tag des frühesten Auftakts der Weltcup-Geschichte musste sich die 26-jährige Oberstdorferin als Zweite nur der Österreicherin Eva Pinkelnig geschlagen geben. Im ersten Springen auf der Mattenschanze hatte Althaus als 21. noch enttäuscht.
Koalition warnt Union eindringlich vor Blockade des Bürgergelds
Wenige Tage vor der Bundestagsentscheidung über die Einführung des neuen Bürgergeld haben Koalitionspolitiker die Union eindringlich vor einer Blockade gewarnt. SPD-Chef Lars Klingbeil warf der Union am Wochenende den Versuch vor, wirtschaftlich schwache Gruppen gegeneinander auszuspielen. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) warnte CDU/CSU vor einem "Schäbigkeitswettbewerb". Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigte sich allerdings zuversichtlich, dass die neue Sozialleistung wie geplant zum Jahreswechsel kommen könne.
Verstimmung zwischen SPD und Ukraine: Mützenich "irritiert" über "Terrorliste"
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich ist nach eigenen Angaben von der Ukraine auf eine "Terrorliste" gesetzt worden, weil er sich im Konflikt mit Russland für Diplomatie eingesetzt hat. Dieser Schritt der Ukraine habe ihn "irritiert", zumal er in der Folge "Sekundärdrohungen" bekommen habe, mit denen nicht einfach umzugehen sei, sagte Mützenich beim SPD-Debattenkonvent am Samstag in Berlin. Ukrainische Regierungsvertreter widersprachen Mützenich - dieser hielt aber an seinen Äußerungen fest.
WMO-Bericht: Vergangene acht Jahre global offenbar die heißesten überhaupt
Zum Auftakt der UN-Klimakonferenz in Scharm el-Scheich (COP27) hat die Weltmeteorologieorganisation (WMO) einen Bericht veröffentlicht, der die folgenschwere Erhitzung der Erde einmal mehr deutlich macht. Nach derzeitigem Datenstand sei jedes der vergangenen Jahre heißer gewesen als alle vorangegangenen in der Geschichte, heißt es in dem WMO-Bericht. Und angesichts des Klimawandels sei es "nur eine Frage der Zeit", bis noch heißere Jahre registriert würden.
144 Flüchtlinge dürfen deutsches Rettungsschiff in Italien verlassen
Italien hat 144 Minderjährige und Kranke von einem unter deutscher Flagge fahrenden Rettungsschiff im Hafen von Catania in Sizilien von Bord gelassen. Drei weibliche Minderjährige und ein Baby hätten das Schiff als erstes verlassen, gefolgt von männlichen Minderjährigen und kranken Erwachsenen, sagte Petra Krischok, Sprecherin von SOS Humanity, der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag. 35 männliche Erwachsene mussten demnach an Bord bleiben. Die Opposition kritisierte die "Selektion" der Schiffbrüchigen.