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Kreml: Beziehungen zu USA bleiben auch nach Kongresswahlen "schlecht"
Auch nach den US-Kongresswahlen bleiben die Beziehungen zwischen Russland und den USA nach Einschätzung des Kremls "schlecht". Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte am Mittwoch in Moskau mit Blick auf die Halbzeitwahlen in den USA: "Diese Wahlen können im Grunde nichts ändern. Unsere Beziehungen sind derzeit schlecht und sie werden schlecht bleiben." Die Beziehungen zwischen den beiden Länder befinden sich derzeit wegen des Ukraine-Konflikts auf einem Tiefpunkt.
Ermittler beschlagnahmen 350 Tonnen Pyrotechnik in Deutschland und Niederlanden
Rund 350 Tonnen hochexplosive Feuerwerkskörper haben internationale Ermittler bei Durchsuchungen in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und den Niederlanden beschlagnahmt. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Osnabrück am Mittwoch mitteilten, wurde in diesem Zusammenhang bereits im Oktober ein kriminelles Netzwerk in den Niederlanden zerschlagen. Elf Verdächtige wurden festgenommen. Die beschlagnahmten Feuerwerkskörper seien rund 25 Millionen Euro wert.
Regierung verbietet Verkauf zweier Halbleiterhersteller an chinesische Investoren
Die Bundesregierung hat die Übernahme der Halbleiterhersteller Elmos und ERS Electronic durch chinesische Investoren unterbunden. "Gerade im Halbleiterbereich ist es uns wichtig, die technologische und wirtschaftliche Souveränität Deutschlands und auch Europas zu schützen", erklärte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) im Anschluss an die Kabinettssitzung am Mittwoch in Berlin. "Natürlich ist und bleibt Deutschland ein offener Investitionsstandort, aber wir sind eben auch nicht naiv."
Vermieter sollen ab Januar an CO2-Kosten beteiligt werden
Vermieterinnen und Vermieter sollen ab dem kommenden Jahr einen Teil der CO2-Kosten übernehmen, die Mieterinnen und Mieter bislang alleine tragen. Die Höhe der Beteiligung ist abhängig vom Zustand des Gebäudes: je schlechter die Energiebilanz, desto höher der vom Vermieter zu tragende Anteil. Die Ampel-Koalition einigte sich auf letzte Änderungen am geplanten Stufenmodell, wie der wohnungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Daniel Föst, mitteilte.
Facebook-Mutterkonzern Meta will 11.000 Jobs streichen
Der Facebook-Mutterkonzern Meta will rund 11.000 Stellen streichen. Konzernchef Mark Zuckerberg sprach am Mittwoch in einer Mitteilung an die Belegschaft von den "schwierigsten Veränderungen" in der Geschichte des Unternehmens. Er werde dafür Verantwortung übernehmen und verstehe, dass diese Entscheidungen "hart für Jeden" seien. Es tue ihm besonders für all jene leid, die von den Kürzungen betroffen seien.
Auswahl für deutschen ESC-Vorentscheid erstmals auch über Tiktok
Sänger, Sängerinnen und Bands können sich ab sofort für den deutschen Vorentscheid für den Eurovision Song Contest (ESC) bewerben. Der federführende Norddeutsche Rundfunk (NDR) gab am Mittwoch die Details für die für Anfang März geplante Vorentscheidsshow "Unser Lied für Liverpool" bekannt. Demnach können sich erstmals auch Kandidaten über den Onlinedienst Tiktok mit ihrem Beitrag bewerben. Wer dort die meisten Stimmen erhält, bekommt einen Startplatz für den offiziellen Vorentscheid.
EU-Schuldenregeln sollen flexibler werden und Investitionen ermöglichen
Die Schuldenregeln der Europäischen Union sollen flexibler werden und den Mitgliedsländern mehr Raum für Investitionen bieten: Das sehen am Mittwoch vorgestellte Pläne der EU-Kommission zur Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts vor. Die rund 25 Jahre alten Regeln sollen damit nach Brüsseler Angaben "einfacher, transparenter und effektiver" werden. "Wir wollen Wachstum und Stabilität auf das gleiche Niveau bringen", betonte EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni.
Sieben Bundesligaprofis im Schweizer WM-Aufgebot
Die Schweiz geht mit sieben Bundesliga-Legionären in die Fußball-WM in Katar (20. November bis 18. Dezember). Mit dabei ist auch der derzeit verletzte Torhüter Yann Sommer von Borussia Mönchengladbach. Dies teilte Trainer Murat Yakin am Mittwoch bei der Präsentation seines 26-köpfigen Kaders mit.
Zufriedenheit der Deutschen mit Demokratie binnen zwei Jahren gestiegen
Die Zufriedenheit der Deutschen mit der Staatsform der Demokratie ist in den vergangenen zwei Jahren gestiegen. In Ostdeutschland wuchs sie in diesem Zeitraum von 65 auf 90 Prozent an, wie die Universität Leipzig in ihrer am Mittwoch veröffentlichten sogenannten Autoritarismusstudie mitteilte. Bundesweit hat die Demokratie demnach eine Zustimmung von 82 Prozent.
Von Trump unterstützte Latina gewinnt in traditionell demokratischem Bezirk
Eine von Ex-Präsident Donald Trump unterstützte, republikanische Latina in Texas hat Hochrechnungen zufolge bei den US-Kongresswahlen in ihrem Wahlbezirk das Rennen um einen traditionell demokratischen Sitz im Repräsentantenhaus gewonnen. Die Sender CNN und NBC berichteten, dass Monica De La Cruz gegen ihre demokratische Rivalin Michelle Vallejo gesiegt habe. In einer Rede sagte De La Cruz, sie fühle sich durch ihren Sieg "unglaublich geehrt, demütig und gesegnet".
Prozess um Wirecard-Skandal ab dem 8. Dezember in München
Der Prozess um den Wirecard-Skandal beginnt am 8. Dezember vor dem Landgericht München I. Wie das Gericht am Mittwoch mitteilte, setzte die zuständige Strafkammer zunächst 100 Verhandlungstage für das Mammutverfahren an. Angeklagt sind der frühere Unternehmenschef Markus Braun und zwei ranghohe Ex-Manager des insolventen Zahlungsdienstleisters wegen unrichtiger Darstellung, Marktmanipulation, Untreue und gewerbsmäßigen Bandenbetrugs. Der Fall ist einer der größten Wirtschaftsskandale der deutschen Nachkriegsgeschichte.
Lange Haftstrafen für zwei Männer im Zusammenhang mit Kokainschmuggel in Hamburg
Im Zusammenhang mit dem Schmuggel mehrerer Tonnen Kokain aus Südamerika nach Hamburg hat das Landgericht der Hansestadt am Mittwoch zwei Männer zu acht Jahren und zehn Monaten sowie vier Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt. Der 36-jährige Hauptangeklagte wurde wegen bandenmäßigen unerlaubten Drogenhandels schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher sagte.
Thomas Gottschalk will mit "Wetten, dass..?" dauerhaft weitermachen
Forever "Wetten, dass..?": Thomas Gottschalk kann sich nach eigenen Worten nun doch eine dauerhafte Fortsetzung des Fernsehklassikers mit ihm als Moderator vorstellen. "Ich bin open end dabei, wenn sich das ZDF und der liebe Gott einig sind", sagte der 72-Jährige der Illustrierten "Hörzu" laut Mitteilung vom Mittwoch. Bislang sind nur noch für den 19. November und im kommenden Jahr je eine Show geplant.
Kühnert wirft Union "Klamauk" und "Desinformation" im Bürgergeld-Streit vor
Im Streit zwischen der Ampel-Koalition und der Union über das Bürgergeld wird der Ton rauer. Die CDU/CSU habe sich bei dem Thema "nun endgültig im Bermudadreieck aus Klamauk, Desinformation und Stimmungsmache verloren", sagte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch. CDU-Generalsekretär Mario Czaja wiederum nannte das Konzept der Ampel-Regierung "respektlos" gegenüber arbeitenden Menschen.
Schuster warnt vor Verblassen der Erinnerung - Steinmeier für neue Gedenkformen
Zentralratspräsident Josef Schuster hat vor einem Verblassen der Erinnerung an den Holocaust gewarnt. Sowohl von links als auch von rechts gebe es Bestrebungen, "Erinnerung neu zu definieren", schrieb Schuster in einem Gastbeitrag für die "Süddeutsche Zeitung" vom Mittwoch aus Anlass des Jahrestags der Pogromnacht im Jahr 1938. Immer mehr Menschen empfänden das Gedenken als lästige Pflicht. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mahnte bei einer gemeinsamen Veranstaltung mit Schuster am Mittwoch im Schloss Bellevue neue Formen des Erinnerns an.
Bundesgerichtshof: Hafturteil nach Berliner Kannibalenmord rechtskräftig
Zehn Monate nach dem Urteil im sogenannten Kannibalenmordprozess ist die Verurteilung eines Berliners zu einer lebenslangen Haftstrafe rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Landgerichts Berlin und verwarf die Revision des Angeklagten, wie der BGH am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte es als erwiesen angesehen, dass der Lehrer Stefan R. einen Mann getötet und seine Genitalien abgetrennt hatte, um sie zu essen. (Az. 5 StR 302/22)
Überwachung und "Aufpreise" - Kritik an Einschränkung von NGOs bei COP27
Die UN-Klimakonferenz wird weiter von Ägyptens Vorgehen gegen Vertreter der Zivilgesellschaft überschattet. Die "groben Einschränkungen von Teilen der Zivilgesellschaft im Umfeld der Weltklimakonferenz COP27" reichten von "willkürlichen Inhaftierungen über Überwachung bis hin zu weiteren Hürden für Klima- und Menschenrechtsaktivisten", erklärte der Politische Geschäftsführer der Umwelt- und Entwicklungsorganisation Germanwatch, Christoph Bals, am Mittwoch in Scharm el-Scheich.
Charles-Darsteller in "The Crown" hofft auf gnädiges Publikum
Der Darsteller von König Charles III. in der Netflix-Serie "The Crown" hat die Zuschauer aufgerufen, den Monarchen auf der Basis der neuen Staffel nicht zu hart zu verurteilen. Er hoffe, die Öffentlichkeit werde sich "im Zweifel" gnädig erweisen, sagte der britische Schauspieler Dominic West vor der Premierenfeier der fünften Staffel am Dienstagabend in London.
Bericht: Berliner LKA-Mann nach unangemeldeten Belarus-Reisen von Staatsschutz abgezogen
Ein Mitarbeiter des Berliner Landeskriminalamts (LKA) ist einem Medienbericht zufolge aus der Staatsschutzabteilung abgezogen worden, weil er zusammen mit einem behördenbekannten Rechtsextremen nach Belarus und Russland gereist sein soll, ohne dies zu melden. Dem Bericht des ARD-Magazins "Kontraste", der "Zeit" und des russischsprachigen Onlinemediums "Meduza" vom Dienstagabend zufolge wurde ein Disziplinarverfahren gegen den Mann eingeleitet. Die Polizei in Berlin teilte am Mittwoch auf Anfrage mit, dass sie keine Auskünfte zu einzelnen Mitarbeitern erteile.
Frankreich ruft Italien zur Aufnahme der Ocean-Viking-Flüchtlinge auf
Frankreich hat Italien zur Aufnahme der 234 Flüchtlinge des Rettungsschiffs "Ocean Viking" gemahnt und dabei auf die finanzielle Unterstützung der EU verwiesen. "Das Boot befindet sich in italienischen Gewässern, die europäischen Regeln sind sehr deutlich und wurden von Italien akzeptiert, das zudem der größte Empfänger einer solidarischen EU-Finanzhilfe ist", sagte Regierungssprecher Olivier Véran am Mittwoch dem Sender France TV.
EU-Gericht bestätigt Kommissionsentscheidung gegen Bürgerinitiative für Minderheiten
Die europäische Bürgerinitiative "Minority SafePack" hat vor dem Gericht der Europäischen Union eine Niederlage erlitten. Das Gericht bestätigte am Mittwoch in Luxemburg die Entscheidung der EU-Kommission, die von der Initiative vorgeschlagenen Maßnahmen zum Minderheitenschutz und zur Förderung kultureller Vielfalt abzulehnen. Bereits ergriffene Maßnahmen seien ausreichend, um die Ziele der Bürgerinitiative zu erreichen, erklärte es. (Az. T-158/21)
Zverev plant Härtetests im Dezember
Tennis-Olympiasieger Alexander Zverev plant auf dem Weg zu seinem Comeback nach monatelanger Verletzungspause die Teilnahme an einigen Showturnieren im Dezember. "Er braucht einfach ein paar Matches vor der großen Saison", sagte sein Bruder und Manager Mischa Zverev in einem Eurosport-Interview. Der erste Härtetest soll in Saudi-Arabien beim Diriyah Tennis Cup stattfinden (8. bis 10. Dezember).
Adidas korrigiert Prognose nach Bruch mit Rapper Kanye West erneut nach unten
Nach dem Bruch mit dem Rapper Kanye West hat der Sportartikelhersteller Adidas seine Jahresprognose erneut nach unten korrigiert. Das Unternehmen erwartet nach eigenen Angaben vom Mittwoch für 2022 nun noch einen Gewinn von rund 250 Millionen Euro. Schon im Oktober hatte Adidas seine Prognose auf 500 Millionen Euro herabgesetzt - damals war vor allem die coronabedingt nachlassende Produktion in China der Grund.
Schauspieler Christoph Waltz fühlt sich in USA nicht heimisch
Der Schauspieler und zweifache Oscar-Preisträger Christoph Waltz hat seinen Lebensmittelpunkt zwar in Kalifornien, aber heimisch fühlt er sich in den USA nicht. "Ich habe keine Ahnung, wie man sich als Amerikaner fühlt - mir wird sicherlich die Kultur geläufiger, wobei es sich da ja auch speziell um die kalifornische handelt", sagte der gebürtige Wiener der Illustrierten "Esquirer" laut Mitteilung vom Mittwoch. "Jedenfalls werde ich mich nie wirklich als Amerikaner fühlen", fügte der 66-Jährige hinzu.
Zoll findet in Auto in Mecklenburg-Vorpommern 19.000 Feuerwerkskörper
Zollbeamte haben in einem Auto in Mecklenburg-Vorpommern rund 19.000 Feuerwerkskörper entdeckt. Die Zöllner deckten den Schmuggel am Samstag bei einer Kontrolle auf einem Parkplatz an der Autobahn 20 auf, wie das Hauptzollamt Stralsund am Dienstagabend mitteilte. Feuerwerk der Kategorie drei dürfen in Deutschland nur Privatpersonen erwerben und verwenden, die im Besitz einer speziellen Erlaubnis nach dem Sprengstoffgesetz sind.
FDP erteilt Vorstoß für höhere Steuerbelastung von Reichen klare Absage
Der Vorschlag der Wirtschaftsweisen für höhere Steuern für Gutverdiener stößt bei der FDP auf eindeutige Ablehnung. "Steuererhöhungen oder die Einführung neuer Steuern hätten gravierende Auswirkungen auf kleine und mittlere Betriebe", sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai der "Rheinischen Post" vom Mittwoch. "Der unternehmerische Mittelstand sichert unsere Arbeitsplätze und bringt dringend nötige Investitionen in die Zukunft unseres Landes auf - hier die Steuerlast zu erhöhen, ist grundfalsch."
Mann will Hund aus brennendem Haus retten und stirbt
Im nordrhein-westfälischen Hamminkeln bei Wesel ist ein Mann bei dem Versuch gestorben, seinen Hund aus einem brennenden Haus zu retten. Zunächst hätten alle Bewohner das Haus verlassen - der 74-Jährige sei dann aber noch einmal hineingerannt, teilte die Polizei in Wesel am Mittwoch mit. Die Feuerwehr habe ihn nur noch leblos bergen können.
Statistisches Bundesamt: Kommunale Schulden betragen fast 3900 Euro pro Kopf
Die kommunalen Schulden bei Banken oder Versicherungen haben Ende vergangenen Jahres bei fast 3900 Euro pro Kopf gelegen. Insgesamt waren die Gemeinden und Gemeindeverbände mit fast 300 Milliarden Euro verschuldet, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch auf Grundlage einer Modellrechnung mit. Die Schulden seien im Jahr 2021 um 4,1 Prozent gestiegen.
Kühnert wirft Union "Lügen" im Bürgergeld-Streit vor
Im Streit zwischen der Ampel-Koalition und der Union über das Bürgergeld wird der Ton rauher. Die CDU/CSU habe sich bei dem Thema "nun endgültig im Bermudadreieck aus Klamauk, Desinformation und Stimmungsmache verloren", sagte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch. "Da werden bewusst falsche Zahlen und Lügen verbreitet, nach denen Menschen in Deutschland mit dem Bürgergeld mehr hätten, als diejenigen, die arbeiten. Da werden lebensferne Geschichten von angeblich super-reichen Bürgergeld-Beziehern erzählt."
Engeres Rennen bei US-Kongresswahlen als erwartet
Bei den Kongress-Zwischenwahlen in den USA hat sich ein engeres Rennen abgezeichnet als von vielen Beobachtern erwartet. Die Demokraten von Präsident Joe Biden konnten ungeachtet schlechter Prognosen einige Erfolge erzielen - unter anderem gewannen sie am Dienstag eine äußerst wichtige Senatswahl im Bundesstaat Pennsylvania. Während der Kampf um die künftige Senatsmehrheit deswegen spannend blieb, hatten die oppositionellen Republikaner beste Chancen, die Mehrheit im Repräsentantenhaus zu gewinnen.
Panini erwartet verhältnismäßig schlechtes Geschäft mit Fußball-WM in Katar
Der Sammelbild-Hersteller Panini erwartet im Vergleich mit früheren Turnieren ein deutlich schlechteres Geschäft mit der Fußballweltmeisterschaft in Katar. "Wir haben unsere Verkaufserwartungen gegenüber den vorherigen WM-Turnieren schon im Vorfeld nach unten angepasst", sagte der Geschäftsführer des Panini Verlags, Hermann Paul, der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwochausgabe). Grund sei vor allem der späte Zeitpunkt.
US-Demokrat Fetterman gewinnt wichtiges Senatsrennen in Pennsylvania
Die US-Demokraten haben bei den Kongress-Zwischenwahlen einen wichtigen Erfolg erzielt: Im Rennen um einen Senatssitz im Bundesstaat Pennsylvania setzte sich der Demokrat John Fetterman am Dienstag laut US-Sendern gegen den Republikaner Mehmet Oz durch. Das steigert die Chancen der Partei von Präsident Joe Biden, bei den Midterms ihre hauchdünne Senatsmehrheit zu verteidigen.