Letzte Nachrichten
Kurz vor Abschluss von UN-Klimakonferenz viele Punkte noch "hochumstritten"
Die Verhandlungen bei der UN-Klimakonferenz in Scharm el-Scheich sind am eigentlich geplanten Schlusstag am Freitag in mehreren zentralen Fragen festgefahren gewesen. "Es sind weiter viele Punkte offen, manche davon sind hochumstritten", sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Scharm el-Scheich. "Diese Klimakonferenz darf keine verlorene Konferenz sein", warnte Baerbock vor einem Scheitern. Die ägyptische Konferenzpräsidentschaft verlängerte die Konferenz bis Samstag.
Feuerwehr rettet Wolf in Sachsen aus Gullyschacht
In Ostsachsen haben Feuerwehr und Helfer einen Wolf aus einem Gullyschacht gerettet. Ein Spaziergänger entdeckte das Tier am Freitagmorgen in Deschka an der polnischen Grenze, als sein Hund das Raubtier in der Grube erschnüffelte und aus zweieinhalb Metern Tiefe angeknurrt wurde, wie die Polizei in Görlitz mitteilte. Der Wolf war offenbar in den Schacht gefallen und konnte sich nicht selbst befreien.
Demonstranten im Iran setzten Khomeinis Geburtshaus in Brand
Zwei Monate nach dem Beginn der regierungsfeindlichen Proteste im Iran haben Demonstranten das mutmaßliche Geburtshaus des Republikgründers Ayatollah Khomeini in Brand gesetzt. In Online-Netzwerken waren von AFP verifizierte Aufnahmen zu sehen, die jubelnde Demonstranten am Donnerstagabend vor einem in Flammen stehenden Gebäude in der Stadt Khomein in der westlichen Provinz Markasi zeigen.
Bewährungsstrafe für Busfahrer nach Unfall in Bayern unter Einfluss von Kokain
Neun Monate nach einem Busunfall in Oberbayern mit zahlreichen Verletzten ist der Fahrer, der das Unglück unter Kokaineinfluss verursachte, zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Amtsgericht Traunstein habe einen Strafbefehl wegen fahrlässiger Gefährdung des Straßenverkehrs und 54-facher fahrlässiger Körperverletzung verhängt, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag mit. Der Busfahrer habe dagegen keinen Einspruch eingelegt, weswegen der Strafbefehl rechtskräftig geworden sei.
US-Regierung empfiehlt Immunität für Kronprinz bin Salman im Fall Khashoggi
Die US-Regierung hat sich dafür ausgesprochen, dem saudiarabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman in einem Zivilverfahren um die Ermordung des regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi Immunität zu gewähren. Bin Salman sei amtierender Regierungschef "und damit immun", heißt es in einer am Donnerstag bei einem US-Gericht eingereichten Stellungnahme der Regierung. Das Außenministerium verurteile jedoch den "abscheulichen Mord" an Khashoggi. Die Empfehlung ist für das Gericht nicht bindend.
Mit Aminata Touré erste amtierende Politikerin auf Titel von deutscher "Vogue"
Mit Aminata Touré von den Grünen hat es die erste amtierende Politikerin auf den Titel der deutschen Ausgabe der Zeitschrift "Vogue" geschafft. Schleswig-Holsteins Sozialministerin wurde für das Cover der Dezemberausgabe fotografiert, wie der Verlag Condé Nast Germany am Freitag in München mitteilte.
G7-Innenminister werfen Russland "grausamste Verbrechen" vor
Die Innenministerinnen und -minister der G7-Staaten haben ein sofortigen Stopp der russischen Angriffe auf die Ukraine gefordert und ihre Unterstützung für die Strafverfolgung der Verantwortlichen bekräftigt. "Nach wie vor erreichen uns täglich Bilder grausamster Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung und der Zerstörung ziviler Infrastruktur in der Ukraine", sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Freitag zum Abschluss der Ministerberatungen im hessischen Kloster Eberbach. "Das muss aufhören, Putin muss diesen brutalen Krieg beenden."
Amtsgericht München erlässt Strafbefehle gegen drei Klimaaktivisten
Weil sie sich im August an ein Rubens-Gemälde in der Alten Pinakothek klebten, hat das Amtsgericht München Strafbefehle gegen insgesamt drei Klimaaktivisten erlassen. Einer davon richtet sich gegen einen Mann, der die Tat filmte, wie ein Gerichtssprecher am Freitag sagte. Ihm wird Beihilfe vorgeworfen.
Bei Fußball-WM in Katar nun doch kein Bierverkauf an den Stadien
Bei der Fußball-WM in Katar wird es nun an den Stadien doch kein Bier geben. Dies gab der Weltfußballverband (Fifa) am Freitag und damit nur zwei Tage vor Beginn des Turniers bekannt. Die Entscheidung sei nach "Beratungen" mit dem Gastgeberland, in dem äußerst strenge Alkoholregeln gelten, gefällt worden. Eine Begründung für den überraschenden Umschwung wurde nicht genannt.
Kritik an geplanter Verlängerung der Finanzierung von Corona-Bürgertests
Ein Verordnungsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums, wonach die Finanzierung von Corona-Bürgertests bis April 2023 verlängert werden soll, stößt auf Kritik in der FDP sowie bei Unionspolitikern und dem Bund der Steuerzahler. "Es gibt keinen Grund mehr, anlasslose Bürgertests durch den Bund zu finanzieren", sagte der FDP-Haushaltspolitiker Karsten Klein der Zeitung "Welt" vom Freitag. Der Bund habe Länder und Kommunen bereits mit Milliarden unterstützt, "ohne primär zuständig zu sein". Damit müsse jetzt Schluss sein.
Rund 790.000 beteiligen sich an bundesweitem Vorlesetag
Am bundesweiten Vorlesetag haben sich in diesem Jahr fast 790.000 Menschen als Zuhörer oder Vorleser beteiligt. Auch Schauspieler wie Natalia Avelon, Sportler wie die Fußball-Nationalspielerin Pia-Sophie Wolter sowie Politiker wie Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) und zahlreiche Ministerpräsidenten lasen Kindern am Freitag vor, wie die Initiatoren mitteilten. Ziel ist es, mehr Kinder für Bücher und Geschichten zu begeistern.
Frau stirbt in Hessen nach Polizeieinsatz
In Hessen ist eine Frau nach einem Polizeieinsatz gestorben. Die 39-Jährige sei bei dem Einsatz wegen aggressiven Verhaltens an den Händen gefesselt worden, teilte das ermittelnde Landeskriminalamt am Freitag in Wiesbaden mit. Als sich ihr Gesundheitszustand verschlechtert habe, seien ihr die Handschellen wieder abgenommen worden. Trotz Reanimationversuchen sei die Frau in einem Krankenhaus gestorben.
Deutscher Spion in russischen Diensten zu Bewährungsstrafe verurteilt
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat einen deutschen Spion in russischen Diensten zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Ralph G. erhielt am Freitag wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit eine Haftstrafe von einem Jahr und neun Monaten auf Bewährung, wie das Gericht mitteilte. Der Angeklagte hatte die Vorwürfe vor Gericht eingeräumt.
Doch kein Bier: Zapfhahn an den Stadien bleibt zu
Auf Druck des Gastgebers Katar wird an den acht Stadien bei der WM nun doch kein Bier ausgeschenkt. Das gab die FIFA zwei Tage vor dem Eröffnungsspiel in dem konservativ muslimischen Emirat bekannt. Eigentlich sollte es an den Stadien vor und nach den Spielen in speziellen Verkaufszelten alkoholhaltiges Bier geben - aber nicht währenddessen. Darauf hatten sich Katar und der Fußball-Weltverband erst im September geeinigt.
Großeinsatz an Essener Synagoge wegen Einschusslöchern
Wegen Einschusslöchern am Rabbinerhaus der Alten Synagoge ist die Polizei am Freitag in Essen zu einem Großeinsatz ausgerückt. Zeugen hätten die Löcher gemeldet, teilten die Beamten in der Ruhrgebietsstadt mit. Nach ersten Erkenntnissen handle es sich um "vier Einschüsse aus einer scharfen Waffe".
Ungarn setzt auf Milliarden aus Brüssel
Ungeachtet jahrelanger Rechtsstaats-Verstöße setzt Ungarn auf milliardenschwere Hilfen aus Brüssel. Die ungarische Justizministerin Judit Varga äußerte sich am Freitag am Rande eines Europaministertreffens in Brüssel "optimistisch" über ein positives Votum der EU-Kommission. Die Brüsseler Behörde will ab kommender Woche eine Empfehlung an die Mitgliedstaaten abgeben, ob Fördergelder für Ungarn in Höhe von 7,5 Milliarden Euro gestrichen werden.
Berliner Wahlleitung verspricht für neue Abgeordnetenhauswahl Verbesserungen
Nach der Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofs zur Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl hat die Landeswahlleitung Verbesserungen versprochen. So sollten mehr Wahlkabinen eingerichtet und mehr Wahlhelfer gewonnen werden, teilte die Behörde am Freitag mit. Außerdem sollen demnach für den Wahltermin am 12. Februar mehr Stimmzettel gedruckt werden.
Verbrauch von Strom und Gas geht deutlich zurück
Strom- und Gasverbrauch in Deutschland sind deutlich zurückgegangen. Im Oktober hätten die Deutschen kalenderbereinigt acht Prozent weniger Strom verbraucht als im Oktober 2021, teilte der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) am Freitag in Berlin mit. Ohne Berücksichtigung des Kalendereffekts - also der unterschiedlichen Zahl von Arbeitstagen im Monat - seien es neun Prozent gewesen. Einen solchen Rückgang beim Stromverbrauch habe es zuletzt im ersten Pandemie-Jahr 2020 gegeben.
Strom- und Gaspreise steigen zum Jahreswechsel um hunderte Euro
Millionen von Haushalten müssen Anfang des nächsten Jahres mit heftigen Preiserhöhungen für Strom und Gas rechnen. Das Vergleichsportal Verivox erklärte am Freitag, die regionalen Grundversorger hätten bereits 137 Strompreiserhöhungen und 167 Gaspreiserhöhungen zum Jahreswechsel angekündigt - Strom wird im Schnitt 61 Prozent teurer, Gas um 54 Prozent. Das bedeutet Mehrkosten von mehreren hundert Euro. Das Portal Check24 zählte 194 Strompreiserhöhungen und 121 Gaspreiserhöhungen.
Großteil der 44 Minderjährigen von der "Ocean Viking" reist auf eigene Faust weiter
Eine Woche nach dem Einlaufen des Rettungsschiffs "Ocean Viking" im französischen Hafen von Toulon ist ein Großteil der minderjährigen Flüchtlinge auf eigene Faust weitergezogen. Von den 44 unbegleiteten Minderjährigen hätten 26 das Aufnahmezentrum verlassen, teilte die zuständige Behörde mit.
Kabinett bringt Einmalzahlung von 200 Euro für Studierende auf den Weg
Das Bundeskabinett hat am Freitag die Einmalzahlung für Studierende und Fachschüler auf den Weg gebracht. Dies teilte das Bundesbildungsministeriums mit. Sie sollen wegen der hohen Preise jeweils 200 Euro erhalten. Antragsberechtigt sind 3,4 Millionen Studenten und Fachschüler. Unklar ist noch, wann genau der Betrag ausgezahlt werden kann; zuletzt war Januar im Gespräch.
Steinmeier würdigt Biden als "klugen und weitsichtigen Staatsmann"
Zum 80. Geburtstag von Joe Biden hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Verdienste des US-Präsidenten um das transatlantische Verhältnis gewürdigt. "Viele meiner Landsleute und auch ich persönlich sind froh und dankbar, in dieser Zeit einen erfahrenen, klugen und weitsichtigen Staatsmann und Freund im Weißen Haus zu wissen", schrieb Steinmeier in einem am Freitag veröffentlichten Gratulationsschreiben an Biden. "Die enge Abstimmung mit den Verbündeten, die Ihre Regierung seit Ihrem Amtsantritt gesucht hat, wissen wir sehr zu schätzen."
Merz hält wenig von Zuschauerboykott der Katar-WM
CDU-Chef Friedrich Merz sieht bei aller Kritik am Gastgeberland Katar keinen Grund für einen Zuschauer-Boykott der Fußball-WM. "Die Spiele nicht anzuschauen, das würde dem Team von Hansi Flick nicht gerecht", sagte Merz den Funke-Zeitungen vom Freitag. "Die deutsche Nationalmannschaft hat nicht daran mitgewirkt, wo die WM stattfindet."
Speicher-Betreiber halten Gasmangellage im Winter für "äußerst unwahrscheinlich"
Die Betreiber der Gasspeicher in Deutschland blicken optimistisch auf die kommenden Monate: Das Land werde "gut durch den Winter kommen", erklärten sie am Freitag in Berlin. Theoretisch könnten Gasmangellagen zwar "noch nicht vollständig ausgeschlossen werden" - angesichts der aktuellen Wetterprognosen seien solche Mangellagen aber "äußerst unwahrscheinlich". Auch für den kommenden Winter könnten die Speicher wieder "umfangreich" befüllt werden". Abhängig sei dies vor allem von den LNG-Importen nach Europa.
Nordkorea feuert Interkontinentalrakete ab
Bei einem neuerlichen Raketentest hat Nordkorea am Freitag eine Interkontinentalrakete abgefeuert, die laut Tokio mutmaßlich auch die USA hätte erreichen können. Nach Angaben aus Tokio ging das Geschoss westlich der japanischen Insel Hokkaido im Meer nieder. Die USA und ihre Verbündeten verurteilten den Raketentest "auf das Schärfste". Moskau machte hingegen Washington für das Vorgehen Nordkoreas verantwortlich.
Bundesgerichtshof entscheidet im Dezember über Rückkauf von unbebautem Bauland
Mit einem Grundstück in Bayern hat sich am Freitag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe befasst. Dabei ging es aber um viel Grundsätzlicheres: nämlich um die Frage, wie lange eine Gemeinde ein solches Grundstück nach einem Verkauf zurückfordern darf, wenn der neue Besitzer - entgegen der Vereinbarung - nicht baut. Das Vermeiden von Bodenspekulation und Baulücken sei für Kommunen gerade in Zeiten von Wohnungsknappheit ein legitimes Ziel, wie die Vorsitzende Richterin Bettina Brückner ausführte. (Az. V ZR 144/21)
Schäuble attestiert Merkel Mangel an Selbstkritik in Russlandpolitik
Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mangelnde Selbstkritik wegen ihrer Russlandpolitik vorgehalten. "Bemerkenswert ist jedoch, dass sie auch jetzt in Bezug auf Russland nicht sagen kann, dass wir Fehler gemacht haben", sagte Schäuble dem "Handelsblatt" vom Freitag.
Amazon kündigt auch für 2023 Jobabbau an
Der Internetriese Amazon hat mit einer umfangreichen Entlassungswelle begonnen und auch für kommendes Jahr Einschnitte angekündigt. Der Prozess habe begonnen und werde bis ins nächste Jahr reichen, schrieb Firmenchef Andy Jassy in einem Memo, das am Donnerstag (Ortszeit) auf der Website von Amazon veröffentlicht wurde. Er machte dabei keine Angaben zur Zahl der Entlassungen - Medienberichten zufolge sollen rund 10.000 Jobs gestrichen werden.
WM in Katar: Für Sponsoren ein Albtraum
Korruptionsvorwürfe, Menschenrechtsverletzungen, tote Arbeitsmigranten - für Sponsoren der FIFA ist die umstrittene Fußball-WM in Katar offenbar ein Albtraum. "Es kann nicht im Interesse der Partner sein, dass der Fokus nicht auf dem Sportlichen liegt. Für Sponsoren ist das eine Situation, die extrem herausfordernd ist", sagte Marketing-Experte Dennis Trautwein dem SID: "Es ist kaum Begeisterung in der Kommunikation zu spüren, viele Partner versuchen, möglichst wenig direkten Bezug zum Turnier in Katar herzustellen."
Schweden bestätigt Verdacht auf Sabotage an Nord-Stream-Pipelines
Der Verdacht auf Sabotage an den Gas-Pipelines Nord Stream 1 und 2 hat sich nach schwedischen Angaben bestätigt. Bei Analysen seien "Sprengstoffreste an mehreren ausländischen Objekten" nachgewiesen worden, die vor Ort gefunden wurden, erklärte der für die Vorermittlungen zuständige Staatsanwalt Mats Ljungqvist am Freitag.
Bahnstrecke zwischen Berlin und Hannover nach Unfall bis mindestens Sonntag gesperrt
Nach einem schweren Güterzugunfall im niedersächsischen Landkreis Gifhorn bleibt die Bahnstrecke zwischen Berlin und Hannover bis mindestens Sonntagabend gesperrt. In den Zügen auf den Alternativrouten sei mit einem hohen Reiseaufkommen zu rechnen, teilte die Bahn am Freitag mit. Betroffen sind vier Fernverkehrslinien, die umgeleitet werden müssen. Teilweise fallen Halte dadurch aus. Es komme zu Verspätungen, warnte die Bahn. Reisende sollten sich vor Fahrtantritt über ihre Zugverbindungen informieren.
Thomas Hermanns verabschiedet sich nach 30 Jahren als Moderator vom Quatsch Comedy Club
Der Komiker Thomas Hermanns verabschiedet sich nach 30 Jahren als Moderator vom Quatsch Comedy Club. Am 12. Dezember feiert der 59-Jährige in Berlin seinen Abschied in der von ihm gegründeten Liveshow, wie der Veranstalter Live Nation am Donnerstagabend in Frankfurt am Main mitteilte. Das Mikrofon wolle er nun dem Nachwuchs überlassen.