The Albany Gazette - Nachrichten rund um die Uhr aus New York, den USA und der Welt

Für rund sechs Millionen Menschen in der zentralchinesischen Stadt Zhengzhou gilt seit Freitag wieder eine Corona-Ausgangssperre: Alle Einwohner von acht Stadtteilen um die größte iPhone-Fabrik des Landes dürfen ihre Viertel für zunächst fünf Tage nicht mehr verlassen. Um Wohnblocks, die als "hochgefährdet" galten, wurden Barrikaden aufgebaut; in den Straßen wurden Kontrollpunkte eingerichtet.

Eine Porsche-Besitzerin bekommt keinen Schadenersatz, weil ihr Auto einige Tage lang zugeparkt war und sie deswegen ihren Zweitwagen fahren musste. Ein aus ihrer Sicht niedrigeres Prestige, ein anderes Fahrgefühl oder mehr Genuss beim Fahren machten es nicht unzumutbar, das andere Auto zu nutzen, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) am Freitag in Karlsruhe. Ihr sei kein Vermögensschaden entstanden. (Az. VI ZR 35/22)

Der zu den großen deutschen Schriftstellern und Intellektuellen zählende Autor Hans Magnus Enzensberger ist tot. Enzensberger sei am Donnerstag im Alter von 93 Jahren in München verstorben, teilte der Suhrkamp Verlag am Freitag mit.

Die stark gestiegenen Baukosten sorgen dafür, dass Bauvorhaben abgesagt oder gar nicht erst geplant werden: Der Auftragseingang im Bauhauptgewerbe ging von August bis September preisbereinigt um 3,6 Prozent zurück, im Vergleich zum Vorjahresmonat September 2021 um 22,6 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Im Wohnungsbau betrug der Rückgang laut Branchenverband ZDB im August 24 Prozent im Vorjahresvergleich.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht Deutschland und Europa im scharfen wirtschaftlichen Wettbewerb mit den USA um die strategische Position eines "Leitmarkts" für eine klimaneutrale grüne Wirtschaft. Wer in diesem Zusammenhang nur von "Ökokrams" und "Klimaschutz" spreche, "verkennt die ökonomische Auseinandersetzung, in der wir uns befinden", sagte Habeck am Freitag im Bundestag in Berlin. Der Aufbau eines CO2-armen Wirtschaftssystems bedeute "die ökonomische Zukunft".

Ein junger Mann, der offenbar zum Serienmörder werden wollte, muss wegen des Angriffs auf einen Radfahrer in Haft. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Landgerichts Dortmund vom Februar, wie er am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte den Angeklagten des versuchten Mords und der gefährlichen Körperverletzung schuldig gesprochen und eine Jugendstrafe von sechseinhalb Jahren verhängt. (Az. 4 StR 402/22)

Ein besserer Schutz der Haie lässt weiter auf sich warten: Eine entsprechende "historische" Entscheidung bei der Weltartenkonferenz in Panama wurde am Donnerstag (Ortszeit) um einen Tag verschoben. Die Teilnehmerstaaten wollen darüber abstimmen, ob dutzende Grundhai- und Hammerhai-Arten künftig ins weltweite Artenschutzabkommen aufgenommen werden.

Ein Mann hat in Bremen tausende leere Pfandflaschen von einem Supermarktgelände gestohlen und in seiner Wohnung gehortet. Seit Wochen verschwanden von dem Gelände aus einer gesicherten Sammelstelle fast täglich drei Säcke mit PET-Flaschen und zeitgleich rund 20 Einkaufskörbe, weshalb der Filialleiter Videokameras installierte, wie die Polizei in Bremen am Freitag mitteilte.

Der Bundesrat hat am Freitag einer umfassenden Reform des Wohngeldes zugestimmt. Dadurch kommt die Sozialleistung ab kommendem Jahr mehr Menschen zugute und fällt außerdem höher aus: Statt zuletzt rund 600.000 Haushalte sollen künftig etwa zwei Millionen Haushalte Anspruch auf Wohngeld haben. Die durchschnittliche Höhe soll von zuletzt rund 180 Euro deutlich auf etwa 370 Euro monatlich steigen.

Die französische Nationalversammlung hat mit überraschend großer Mehrheit für eine Verankerung des Rechts auf Abtreibung in der Verfassung gestimmt. 337 Abgeordnete votierten am Donnerstagabend in Paris mit Ja, 32 stimmten dagegen. Dies sei ein "historischer Sieg für die Frauen in Frankreich und auf der ganzen Welt", sagte die linkspopulistische Abgeordnete Mathilde Panot.

Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft will nach dem WM-Fehlstart gegen Japan den Bock umstoßen. "Wir haben einen schlechten Moment, aber das Spiel kann der Turnaround für uns sein", sagte Kai Havertz vor dem zweiten Turnierspiel am Sonntag (20.00 Uhr MEZ/ZDF und MagentaTV) gegen Spanien: "Wir haben davon geträumt, solche Spiele zu spielen."

Bei einem Grillabend sind in Nordrhein-Westfalen fünf Menschen durch Kohlenmonoxid verletzt worden. Die Bewohner einer Doppelhaushälfte in Oelde alarmierten am Donnerstagabend wegen Übelkeit den Rettungsdienst, wie die Polizei Warendorf am Freitag berichtete. Der Kohlenmonoxid-Warnmelder der Feuerwehr löste beim Betreten des Hauses sofort Alarm aus, woraufhin das Gebäude umgehend geräumt wurde.

Der Bundesrat hat das Gesetz zur Stärkung der Rechte behinderter Menschen im Fall von Triage-Entscheidungen bei knappen Behandlungskapazitäten gebilligt. Die Länderkammer gab am Freitag grünes Licht für das Gesetz, mit dem die Bundesregierung der Aufforderung des Bundesverfassungsgerichts nachkommt, die Benachteiligung Behinderter bei der Triage gesetzlich zu verhindern.

Die Länder haben grünes Licht für die Verschiebung des Atomausstiegs bis Mitte April gegeben. Die Länderkammer billigte am Freitag den vom Bundestag beschlossenen befristeten Weiterbetrieb der drei verbliebenen Atomkraftwerke Isar 2, Neckarwestheim 2 und Emsland. Die Bundesregierung erhofft sich von der Verlängerung einen Beitrag zur Sicherung der Stromversorgung über den Winter.

Zollbeamte haben in Stuttgart einen Reisenden mit mehr als 400 Kilogramm Honig im Gepäck gestoppt. Der Mann transportierte flüssigen Honig in Kanistern sowie Honig in Waben in einem Reisebus von der Türkei nach Deutschland, wie das Hauptzollamt Stuttgart am Freitag berichtete. Bei einer Zollkontrolle am Busterminal des Stuttgarter Flughafens entdeckten die Beamten Ende Oktober die süße Fracht.

Der Bundesrat hat den Weg für Steuererleichterungen und weitere Entlastungen für Familien frei gemacht. Die Länderkammer stimmte am Freitag dem Inflationsausgleichsgesetz zu, das insbesondere einen Ausgleich für die so genannte kalte Progression sowie Anhebungen von Kindergeld und Kinderfreibetrag vorsieht.

Zwei Tage nach erneuten russischen Angriffen auf die Infrastruktur in der Ukraine sind Teile der Hauptstadt Kiew ukrainischen Angaben zufolge weiterhin ohne Strom. Die Hälfte der Menschen in Kiew sei betroffen, erklärte Bürgermeister Vitali Klitschko am Freitag im Onlinedienst Telegram. In einem Drittel der Wohnungen in der ukrainischen Hauptstadt könne wieder geheizt werden. Spezialisten arbeiteten weiter daran, den Betrieb wiederherzustellen. Die Energieunternehmen planten, im Laufe des Tages alle Haushalte im Wechsel mit Strom zu versorgen.

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss hat der Bundestag am Freitag mit großer Mehrheit die Einführung des Bürgergelds beschlossen. Im Anschluss stand noch die Abstimmung im Bundesrat an; nach der auch dort erwarteten Annahme kann die neue Grundsicherung für Langzeitarbeitslose wie geplant zum 1. Januar in Kraft treten. Im Bundestag votierten in namentlicher Abstimmung 557 Abgeordnete für das Gesetz, 98 waren dagegen bei zwei Enthaltungen. Neben den Koalitionsfraktionen stimmte auch die Union für die Vorlage.

Der Peking-kritische Kardinal Joseph Zen und fünf Demokratie-Aktivisten sind in Hongkong zu Geldstrafen verurteilt worden. Die Angeklagten hätten einen Fonds zur finanziellen Unterstützung von Demokratie-Aktivisten nicht ordnungsgemäß angemeldet, erklärte eine Richterin am Freitag. Fünf der Angeklagten, darunter Kardinal Zen, wurden zu einer Geldstrafe von 4000 Hongkong-Dollar (490 Euro) verurteilt, ein Mitangeklagter muss 2500 Hongkong-Dollar zahlen. Alle Angeklagten hatten zuvor auf nicht schuldig plädiert.

Der chinesisch-kanadische Popstar Kris Wu ist einem Prozess wegen Vergewaltigung zu 13 Jahren Haft verurteilt worden. Ein Gericht in Peking sprach den 32-Jährigen am Freitag schuldig. Wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung wurde Wu mit einer elfeinhalbjährigen Haftstrafe belegt, hinzu kam eine Strafe von einem Jahr und zehn Monaten "wegen des Verbrechens der Versammlung von Menschen zum Ehebruch". Nachdem er seine Strafe verbüßt hat, soll Wu nach Kanada abgeschoben werden.

Volkswagen hat im Streit um die Aufklärung des Dieselskandals einen Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht eingefahren. Karlsruhe erklärte am Freitag, dass das Oberlandesgericht Celle bei der Einsetzung eines Sonderprüfers 2017 das Recht des Autobauers auf rechtliches Gehör verletzt habe. Aktionäre waren damals in Celle vor Gericht gezogen, sie forderten eine externe Kontrolle, um eine mögliche Verantwortung von Vorstand und Aufsichtsrat zu prüfen. (Az. 1 BvR 2754/17 u.a.)

Die Ampel-Koalition verharrt einer aktuellen Umfrage zufolge im Stimmungstief. Wenn am nächsten Sonntag der Bundestag gewählt werden würde, hätte sie dem am Freitag veröffentlichten ZDF-"Politbarometer" zufolge erneut keine Mehrheit im Parlament. Die SPD käme weiter auf 19 Prozent, die Grünen lägen stabil bei 21 Prozent und die FDP unverändert bei fünf Prozent.

Die Nachschubprobleme im Einzelhandel haben einer Umfrage des Ifo-Instituts zufolge etwas nachgelassen, sind aber weiterhin groß. Im November kämpften 71,1 Prozent der Unternehmen noch mit Lieferengpässen, im Oktober waren es noch 74,9 Prozent gewesen, wie das Ifo am Freitag mitteilte. Zudem habe der Pessimismus unter den Einzelhändlern mit Blick auf die kommenden Monate abgenommen.

Die britische Gewerkschaft für Pflegeberufe hat erstmals in ihrer 106-jährigen Geschichte zu Streiks in den Krankenhäusern aufgerufen. Krankenschwestern und -pfleger in England, Wales und Nordirland werden am 15. und 20. Dezember ihre Arbeit niederlegen, wie die Gewerkschaft Royal College of Nursing (RCN) am Freitag ankündigte. Das Pflegepersonal habe "genug von niedriger Bezahlung und unsicherer Personalausstattung, genug davon, dass wir unseren Patienten nicht die Pflege geben können, die sie verdienen", erklärte der RCN-Vorsitzende Pat Cullen.

Die Kosten für die Ganztagsbetreuung von Grundschülern und -schülerinnen in Deutschland unterscheiden sich je nach Wohnort teilweise deutlich. Das berichtete die "Rheinische Post" am Freitag unter Berufung auf eine ihr vorliegende Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Demnach liegt der Elternanteil bei einem Bruttojahreseinkommen von 50.000 Euro im nordrhein-westfälischen Düsseldorf bei 50 Euro im Monat, in Mönchengladbach dagegen bei 195 Euro.

Deutschland Wirtschaft hat sich im dritten Quartal überraschend robust erwiesen: Das Bruttoinlandsprodukt legte von Juli bis September um 0,4 Prozent zum Vorquartal zu und damit etwas mehr als in der ersten Schätzung berechnet, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Die Wirtschaftsleistung wurde vor allem von den privaten Konsumausgaben getragen.

Die Konsumstimmung der deutschen Verbraucherinnen und Verbraucher ist im November stabil geblieben - auf weiterhin niedrigem Niveau. Sie sind etwas weniger pessimistisch mit Blick auf die allgemeine Konjunkturerwartung und die Entwicklung ihres Einkommens, wie die monatliche Umfrage des Marktforschungsunternehmen GfK ergab. Die Neigung zu größeren Anschaffungen ist "minimal" geringer als im Oktober.

Tausende Menschen haben der langjährigen Vorsitzenden der "Mütter des Plaza de Mayo" in Argentinien die letzte Ehre erwiesen. Sie versammelten sich am Donnerstag (Ortszeit) in Buenos Aires, um der verstorbenen Menschenrechtsaktivistin Hebe de Bonafini zu gedenken. Bonafini war am Sonntag im Alter von 93 Jahren gestorben. Ihre Asche wurde nun von ihren Mitstreiterinnen auf einer Grünfläche am Fuße eines Obelisken auf dem Plaza de Mayo verstreut.

Philipp Lahm sieht angesichts des drohenden Ausscheidens der deutschen Fußball-Nationalmannschaft bei der WM in Katar die Führungsspieler in der Pflicht. Im "Endspiel" gegen Spanien am Sonntag (20.00 Uhr MEZ/ZDF und MagentaTV) seien "die Jungs gefordert, die solche oder ähnliche Situationen in ihren Klubs schon zigfach erlebt haben", sagte Lahm dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.

Skeleton-Olympiasiegerin Hannah Neise hat einen Traumstart in die neue Saison hingelegt. Die 22 Jahre alte Senkrechtstarterin raste beim Auftakt im kanadischen Whistler zum ersten Weltcupsieg ihrer Karriere. Die weiteren deutschen Pilotinnen und Piloten verfehlten das Podium.

Brasiliens Fußball-Superstar Neymar hat im WM-Auftaktspiel gegen Serbien (2:0) am Donnerstag eine Verstauchung des rechten Knöchels erlitten. "Es gab einen direkten Kontakt mit dem Knie des serbischen Spielers", sagte Teamarzt Rodrigo Lasmar am späten Abend nach dem Spiel in Lusail: "Wir haben direkt die Behandlung gestartet, auf der Bank schon mit Physiotherapie angefangen. Wir müssen 24 bis 48 Stunden warten, um eine genauere Diagnose abgeben zu können." Coach Tite gab sich aber zuversichtlich, dass der Ausnahmespieler bald wieder mitwirken kann.

Nach der zwischenzeitlichen Blockade des Flughafens Berlin-Brandenburg (BER) durch Klimaaktivisten am Donnerstag haben Politiker mehrerer Parteien die Protestaktion scharf kritisiert. Den Hauptstadtflughafen zu blockieren sei "eine erneute Eskalation und absolut inakzeptabel", schrieb etwa Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Kurzbotschaftendienst Twitter. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unionsparteien im Bundestag, Andrea Lindholz (CSU), forderte "konsequente Strafen" für die Störung des Flugbetriebs.