Letzte Nachrichten
Südkorea liefert Mordverdächtige im Fall um tote Kinder in Koffern aus
Rund drei Monate nach dem Fund der sterblichen Überreste zweier Kinder in versteigerten Koffern in Neuseeland ist die mutmaßliche Mutter der Toten von Südkorea dorthin ausgeliefert worden. Wie die neuseeländische Polizei am Dienstag mitteilte, seien "drei Polizeibeamte nach Südkorea gereist, um die Frau zu transportieren". Am Nachmittag traf sie demnach auf dem Flughafen Auckland ein und wurde zur Polizeistation Manukau gebracht. Die 42-jährige soll am Mittwoch vor Gericht erscheinen.
Steinmeier reist erstmals nach Nordmazedonien und Albanien
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht ab Dienstag erstmals Nordmazedonien und Albanien. Im Mittelpunkt der Reise stehen nach Angaben des Bundespräsidialamtes unter anderem die Beitrittsperspektiven der beiden Länder zur EU und die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. In der nordmazedonischen Hauptstadt Skopje sind am Dienstag zunächst Gespräche mit Präsident Stevo Pendarovski und Ministerpräsident Dimitar Kovacevski sowie eine Rede Steinmeiers vor dem Parlament geplant.
Nato-Außenminister beraten über Winterhilfe für die Ukraine
Die Außenminister der Nato-Staaten beraten ab Dienstag auf einem zweitägigen Treffen in Bukarest über Winterhilfen für die Ukraine im russischen Angriffskrieg (ab 13.30 Uhr MEZ). Bündnis-Generalsekretär Jens Stoltenberg erwartet von den Mitgliedsländern Zusagen etwa für warme Kleidung, Medikamente und Drohnen-Störsysteme. Am Dienstagabend ist ein Arbeitsessen mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba geplant.
Verkehrsministerkonferenz berät über geplantes Deutschlandticket von 49 Euro
Die Verkehrsministerinnen und -minister von Bund und Ländern beraten am Dienstag (15.00 Uhr) in einer Sondersitzung erneut über das geplante Deutschlandticket für 49 Euro und die Finanzierung des Öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV). Auf der Tagesordnung stehen zudem eine Diskussion über die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sowie über eine Reform der Passagierkontrollen an Flughäfen. Beraten wird per Video.
Scholz empfängt Vorsitzende großer Wirtschafts- und Finanzorganisationen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Dienstag (17.00 Uhr) die Vorsitzenden von fünf großen internationalen Wirtschafts- und Finanzorganisationen zum Gespräch im Bundeskanzleramt. Ihr Kommen zugesagt haben etwa die Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Kristalina Georgieva, die Chefin der Welthandelsorganisation (WTO), Ngozi Okonjo-Iweala, und der Generaldirektor der UN-Arbeitsorganisation ILO, Gilbert Houngbo. Um 18.30 Uhr ist eine Pressekonferenz geplant.
BGH verkündet Entscheidung über Schadenersatz für Schlecker wegen Drogeriekartells
Der Bundesgerichtshof (BGH) verkündet am Dienstag (09.45 Uhr) in Karlsruhe seine Entscheidung über Schadenersatz für die insolvente Drogeriekette Schlecker wegen des sogenannten Drogeriekartells. Beteiligte Hersteller hatten zwischen 2004 und 2006 wettbewerblich relevante Informationen ausgetauscht. Schleckers Insolvenzverwalter argumentiert, dass die Drogeriekette Waren deswegen zu teuer eingekauft habe. (Az. KZR 42/20)
G7-Justizminister beraten über Verfolgung von Kriegsverbrechern im Ukraine-Konflikt
Die Justizminister der G7-Gruppe beraten am Dienstag über die wirksame Verfolgung von Kriegsverbrechern im Ukraine-Konflikt (10.00 Uhr). Ziel sei es, Kriegsverbrecher vor Gericht zu bringen, erklärte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vor dem Treffen in Berlin. Deutschland hat in diesem Jahr den Vorsitz der Gruppe sieben führender Industriestaaten (G7) inne. Mitte November hatten bereits die G7-Innenminister Russland "grausamste Verbrechen" vorgeworfen und über ein gemeinsames Vorgehen bei der Strafverfolgung beraten.
Wissing will 49-Euro-Ticket schnellstmöglich einführen
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat vor einem Treffen mit seinen Länderkollegen gefordert, das geplante 49-Euro-Ticket trotz erheblicher Bedenken von Städten und Gemeinden rasch einzuführen. "Es gibt einen einstimmigen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz, der alle bindet", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Wichtig ist, dass dieser jetzt zügig umgesetzt wird und nicht ständig neue Dinge diskutiert werden."
Twitter-Chef erklärt Apple den "Krieg"
Der neue Twitter-Eigentümer Elon Musk hat dem US-Technologieriesen Apple den "Krieg" erklärt, nachdem dieser angeblich gedroht habe, den Onlinedienst aus seinem App-Store zu entfernen. "Apple hat damit gedroht, Twitter aus seinem App-Store zu entfernen, aber sie weigern sich, uns zu sagen warum", schrieb Musk auf Twitter. Er fügte seiner Aussage ein Meme hinzu, das ein Auto mit der Aufschrift "Elon" zeigt und eine Autobahnausfahrt in Richtung "den Krieg erklären" nimmt.
Juve-Vorstand mit Agnelli und Nedved tritt zurück
Der gesamte Vorstand des italienischen Fußball-Rekordmeisters Juventus Turin, inklusive Präsident Andrea Agnelli und dessen Stellvertreter Pavel Nedved, ist überraschend zurückgetreten. Das teilte der Klub am Montag mit. Geschäftsführer Maurizio Arrivabene, früher Teamchef beim Formel-1-Rennstall Ferrari, soll den Übergang bis zur Einsetzung eines neuen Vorstands begleiten.
Ronaldo im Achtelfinale: Portugal schlägt auch Uruguay
Ein Vereinsloser im Achtelfinale: Superstar Cristiano Ronaldo hat mit Portugal bei der WM den nächsten Sieg eingefahren und steht vorzeitig in der K.o.-Runde. Die Selecao gewann gegen Uruguay mit 2:0 (0:0) und hat damit zum fünften Mal in der WM-Geschichte die Gruppenphase überstanden.
Flitzer beim WM-Spiel zwischen Portugal und Uruguay
Ein Zuschauer hat beim WM-Spiel zwischen Portugal und Uruguay den Platz gestürmt und mit einer Regenbogenfahne für Menschenrechte demonstriert. Der Flitzer riss sich seinen Kapuzenpulli vom Leib und holte die Fahne hervor. Er trug ein Superman-Shirt mit den Aufschriften "Save Ukraine" sowie "Respect for Iranian Woman" und hielt die Flagge auf der Flucht vor mehreren Ordnern in die Luft. Kurz darauf wurde er gestellt und abgeführt.
Arbeitssieg ohne Neymar: Brasilien im Achtelfinale
Kein Neymar, kein Zauber - aber frühzeitig weiter: Auch ohne seinen verletzen Superstar hat Rekordchampion Brasilien den WM-Achtelfinaleinzug als zweite Mannschaft nach Titelverteidiger Frankreich perfekt gemacht. Beim 1:0 (0:0) gegen die Schweiz fehlte der Selecao um Top-Stürmer Richarlison allerdings lange die Magie. Casemiro gelang der späte Siegtreffer in der 83. Minute.
Rassistisch motivierter US-Supermarkt-Schütze bekennt sich schuldig
Sechs Monate nach dem rassistisch motivierten Angriff auf einen Supermarkt im US-Bundesstaat New York mit zehn schwarzen Todesopfern hat sich der Schütze in allen Anklagepunkten schuldig bekannt. Der 19-jährige Payton Gendron bekannte sich am Montag unter anderem des zehnfachen Mordes und des durch Hass motivierten inländischen Terrorismus schuldig, wie Staatsanwalt John Flynn nach einer Gerichtsanhörung sagte. Auf Inlands-Terrorismus steht im Bundesstaat New York eine lebenslange Freiheitsstrafe ohne die Möglichkeit einer vorzeitigen Haftentlassung.
Ukrainische Präsidentengattin fordert "globale Antwort" auf sexuelle Gewalt im Krieg
Die ukrainische Präsidentengattin Olena Selenska hat eine "globale Antwort" auf den Einsatz sexueller Gewalt als Kriegswaffe gefordert. "Jeder weiß von der großen Zahl an Vergewaltigungen" durch russische Soldaten im Ukraine-Krieg, sagte sie auf einer von der britischen Regierung ausgerichteten Konferenz zu sexueller Gewalt in Konflikten in London am Montag. Die russischen Soldaten "gehen sehr offen damit um".
Westen reagiert besorgt auf Vorgehen chinesischer Behörden gegen Proteste
Das strikte Vorgehen der chinesischen Behörden gegen die Proteste wegen der Corona-Auflagen hat im Westen Besorgnis ausgelöst. Die UNO rief Peking am Montag auf, Teilnehmer friedlicher Proteste nicht willkürlich festzunehmen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier forderte die chinesische Führung zur Achtung der Meinungsfreiheit auf. Die chinesischen Behörden reagieren auf die Protestwelle in mehreren Städten mit starker Polizeipräsenz und Online-Zensur.
Iranische Fußball-Legende Ali Daei wegen Unterstützung von Protesten "bedroht"
Irans Fußball-Legende Ali Daei ist eigenen Angaben zufolge wegen seiner Unterstützung der anhaltenden Proteste in seiner Heimat bedroht worden. "Ich habe in den letzten Tagen und Monaten zahlreiche Drohungen gegen mich und meine Familie erhalten", erklärte Daei am Montag im Online-Dienst Instagram. Absender seien "Organisationen, Medien und unbekannte Personen gewesen", berichtete der frühere Hertha-BSC-Spieler.
Verband Deutscher Verkehrsunternehmen rechnet im Mai erst mit 49-Euro-Ticket
Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) rechnet damit, dass das bundesweite 49-Euro-Ticket womöglich erst im Frühjahr eingeführt werden kann. "Der Zeitpunkt des Beginns wird der 1. Mai sein", prognostizierte VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff in der "FAZ" vom Dienstag. Viel früher sei es nicht möglich, denn es gebe für die Vorbereitung noch viel zu tun. So müssten etwa die Tarifsysteme der Verbünde umgestellt werden.
"Ampel" noch uneins über neues Staatsbürgerschaftsrecht
Die Ampel-Koalition ist noch uneins über die geplante Reform des Staatsbürgerschaftsrechts. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bekannte sich am Montag in Berlin ausdrücklich zu dem Vorhaben von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Während auch Parteivertreter von SPD und Grünen die Pläne unterstützten, kam aus der FDP deutliche Kritik.
NGO: Belarussischem Friedensnobelpreisträger drohen bis zu zwölf Jahre Haft
Dem in Belarus inhaftierten Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki drohen nach Angaben einer Nichtregierungsorganisation bis zu zwölf Jahre Gefängnis. Ihm und mehreren anderen Aktivisten werde vorgeworfen, Bargeld nach Belarus geschmuggelt zu haben, um Oppositionsgruppen zu finanzieren, erklärte die von Bjaljazki gegründete Organisation Wjasna am Montag. Ihnen drohen laut Wjasna "sieben bis zwölf Jahren Haft". Ein Termin für den Prozess stehe noch nicht fest.
Kanzleramt lotet Wege zur Beseitigung des Munitionsmangels bei Bundeswehr aus
Der Munitionsmangel bei der Bundeswehr hat am Montag auch das Kanzleramt beschäftigt. Die Bundesregierung nannte als Thema eines Treffens von Vertretern der Rüstungsindustrie mit Beamten Wege zur Erhöhung der Produktion bei deutschen Herstellern. Der Bundeswehrverband bezifferte den Wert fehlender Munition auf 20 bis 30 Milliarden Euro und forderte von der Politik eine rasche Bestellung fehlender Bestände.
Kardashian stellt nach umstrittenen Balenciaga-Bildern Kooperation auf Prüfstand
Reality-TV-Star Kim Kardashian hat sich "angewidert und empört" über umstrittene Werbefotos des Modehauses Balenciaga gezeigt und ihre Zusammenarbeit mit dem Unternehmen auf den Prüfstand gestellt. "Jeder Versuch, Kindesmissbrauch jedweder Art zu normalisieren, sollte keinen Platz in unserer Gesellschaft haben - Punkt", schrieb die erfolgreiche US-Modeunternehmerin am Sonntagabend im Kurzbotschaftendienst Twitter. Als Mutter von vier Kinder hätten sie die "verstörenden Bilder" erschüttert.
Französische Ministerin tritt wegen unzulänglicher Vermögenserklärung zurück
Die französische Regierung hat ein Kabinettsmitglied weniger: Die beigeordnete Ministerin für Gebietskörperschaften Caroline Cayeux hat wegen einer als unzulänglich eingestuften Vermögenserklärung ihren Rücktritt eingereicht. "Die Transparenzbehörde hat mir mitgeteilt, dass sie meine Vermögenserklärung für zu niedrig halte", erklärte Cayeux am Montag. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nahm den Rücktritt an und übergab ihren Bereich der bisherigen Staatssekretärin Dominique Faure.
Mitglieder einer Schleuserbande in Köln zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt
In dem Prozess um eine Schleuserbande hat das Kölner Landgericht fünf Angeklagte zu teils mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Die Beschuldigten erhielten in der vergangenen Woche Gefängnisstrafen von einem Jahr auf Bewährung bis zu vier Jahren und neun Monaten, wie eine Gerichtssprecherin am Montag sagte. Verurteilt wurden die Männer wegen bandenmäßigen Einschleusens und Geldwäsche.
Gericht: Veröffentlichung von Foto eines Fußballfans auf Twitter rechtswidrig
Im gerichtlichen Streit um die Veröffentlichung eines Fotos im Kurzbotschaftendienst Twitter hat die Duisburger Polizei eine Niederlage erlitten. Die Polizei hatte das Foto im Zusammenhang mit einem als Risikopartie eingestuften Fußballspiel veröffentlicht - und sich damit die Klage einer in Brandenburg lebenden Frau eingehandelt, die auf dem Foto abgebildet war. Die Klägerin fühlte sich in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt. Das Oberverwaltungsgericht in Münster gab der Frau laut Mitteilung vom Montag recht. (5 A 2808/19)
Zahl der Todesopfer bei Erdrutsch auf Ischia steigt auf acht
Nach dem schweren Erdrutsch auf der italienischen Ferieninsel Ischia ist ein weiteres Todesopfer gefunden worden. Die Zahl der bestätigten Todesopfer stieg damit auf acht, wie die Präfektur von Neapel am Montag mitteilte. Vier Menschen wurden demnach noch vermisst. Fünf weitere Menschen hatten bei dem Unglück Verletzungen erlitten, 230 Einwohner mussten ihre Häuser verlassen.
Großbritanniens Sportminister will "One Love"-Binde tragen
Großbritanniens Sportminister Stuart Andrew wird am Dienstag beim WM-Spiel zwischen England und Wales in Katar die "One Love"-Binde tragen. Das kündigte der offen homosexuell lebende Politiker an. Zuletzt hatte die deutsche Innenministerin Nancy Faeser mit der von der FIFA für Spieler verbotenen Regenbogenarmbinde für Aufsehen gesorgt.
Meta muss wegen Datenschutzverstößen in der EU 265 Millionen Euro Strafe zahlen
Der Facebook-Mutterkonzern Meta muss wegen Verstößen gegen den Datenschutz in der EU eine hohe Strafe von 265 Millionen Euro zahlen. Die irische Datenschutzkommission (DPC) verhängte die Strafe nach Beendigung eines "umfangreichen Untersuchungsprozesses" und in Kooperation mit allen anderen Datenschutzbehörden in der EU, wie sie am Montag mitteilte. Es geht um die Daten von einer halben Milliarde Facebook-Nutzern, die auf einer Hacker-Website veröffentlicht worden waren.
Bericht: Schutzmaßnahmen für australisches Great Barrier Reef unzureichend
Wegen unzureichender Maßnahmen der australischen Regierung zu seinem Schutz droht das Great Barrier Reef seinen Platz auf der Weltnaturerbe-Liste der Unesco zu verlieren. Trotz beispielloser Fortschritte der Wissenschaft und bei den praktischen Schutzmaßnahmen in den vergangenen Jahren sei das Riff "deutlich durch Klimawandel-Faktoren beeinträchtigt", erklärten Eleanor Carter von der Umweltorganisation IUCN und der Unesco-Vertreter Hans Thulstrup in einem am Montag veröffentlichten Bericht.
Scholz bekennt sich zu Reform des Einbürgerungsrechts in Deutschland
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich zu einer Reform des Einbürgerungsrechts in Deutschland bekannt. "Wer auf Dauer hier lebt und arbeitet, der solle auch wählen und gewählt werden können, der soll Teil unseres Landes sein, mit allen Rechten und Pflichten, die dazugehören", sagte Scholz am Montag auf einer Veranstaltung in Berlin. Dies gelte völlig unabhängig von Herkunft, Hautfarbe oder religiösem Bekenntnis.
Addo schlägt Son: Ghana träumt vom Achtelfinale
Otto Addo gestikulierte wild, peitschte sein Team nach vorn - und darf als "Aushilfe" nun weiter vom großen Wurf träumen: Ghanas Nationalmannschaft hat Südkorea mit Willen und Effizienz 3:2 (2:0) geschlagen, Interimstrainer Addo und seine Black Stars wendeten das vorzeitige Aus bei der Fußball-WM damit ab. Auch, weil sie Ausnahmespieler Heung-Min Son weitgehend im Griff hatten.
Größter aktiver Vulkan der Welt auf Hawaii ausgebrochen
Zum ersten Mal seit fast 40 Jahren ist der weltgrößte aktive Vulkan, der Mauna Loa im US-Bundesstaat Hawaii, wieder ausgebrochen. An dem 4169 Meter hohen Vulkan auf Hawaiis Hauptinsel begann am späten Sonntagabend gegen 23.30 Uhr (Ortszeit; Montag 10.30 MEZ) Lava auszutreten, wie die US-Geologiebehörde USGS mitteilte.