Letzte Nachrichten
Weiter kein Gift in Zusammenhang mit möglichem Anschlagsplan in Castrop-Rauxel gefunden
Nach der Festnahme von zwei Iranern wegen des Verdachts der Planung eines islamistischen Anschlags sind auch bei der Durchsuchung von zwei Garagen in Castrop-Rauxel keine Giftstoffe gefunden worden. "Im Ergebnis haben wir nichts Beweisrelevantes gefunden", sagte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf, Holger Heming, am Montag. Insbesondere seien keine gefährlichen Stoffe entdeckt worden.
Biden plädiert bei Besuch in Mexiko für gemeinsame Lösungen in Migrationspolitik
Bei einem Besuch in Mexiko hat US-Präsident Joe Biden in der Migrationspolitik für gemeinsame Lösungsansätze mit dem südlichen Nachbarland plädiert. Gemeinsam könnten alle Seiten daran arbeiten, das "kaputte System zu reparieren", erklärte Biden am Sonntagabend (Ortszeit) nach seiner Ankunft in Mexiko-Stadt im Onlinedienst Twitter. Es ist Bidens erster Besuch in Mexiko seit seinem Amtsantritt vor knapp zwei Jahren.
Bundesregierung weist russischen Vorwurf der Kriegseskalation zurück
Die Bundesregierung hat den Vorwurf Russlands zurückgewiesen, dass die angekündigte Lieferung deutscher Schützenpanzer zu einer weiteren Eskalation des Kriegs in der Ukraine führen könnte. "Der russische Präsident hat die Macht, von einem auf den anderen Tag diesen Krieg zu beenden, indem er seine Truppen zurückzieht und aufhört, die Ukraine zu bombardieren", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. Er fügte hinzu: "Ich weiß nicht, ob ich die Grundthese von der Eskalation so stark teilen würde."
Deutschland bezieht mehr Erdöl aus Kasachstan - Verträge kurz vor Abschluss
Die Großraffinerie im brandenburgischen Schwedt soll künftig mit Öl aus der früheren Sowjetrepublik Kasachstan beliefert werden. Das Bundeswirtschaftsministerium teilte am Montag mit, dass die Vertragsverhandlungen mit dem zentralasiatischen Land "auf einem sehr guten Weg sind und dass es zu einem Abschluss kommen wird". Es seien bereits Pipeline-Durchleitungen für kasachisches Öl angemeldet worden, sagte eine Ministeriumssprecherin. Weitere Details wollte sie nicht nennen - sie verwies darauf, dass die Verhandlungen von Privatunternehmen geführt würden.
IW: Fast 40 Prozent der Firmen gehen 2023 von Rückgang der Geschäfte aus
Fast 40 Prozent der deutschen Firmen gehen wegen der angespannten wirtschaftlichen Lage in diesem Jahr von einem Rückgang ihrer Geschäftstätigkeit aus. Die verschlechterten Produktionserwartungen seien dabei "in allen Wirtschaftsräumen nahezu gleichermaßen zu beobachten", erklärte das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) am Montag. Die Konjunkturumfrage des Instituts stammt von November, befragt wurden 2549 Firmen aus Industrie, Baugewerbe und dem Dienstleistungssektor.
China kritisiert Besuch von FDP-Delegation in Taiwan scharf
China hat den Besuch einer hochrangigen Delegation der FDP-Bundestagsfraktion in Taiwan am Montag scharf verurteilt und dabei auch auf Deutschlands Geschichte verwiesen. Die Ursache des Taiwan-Problems sei, dass China schwer unter "Hegemonie, Kolonialismus, Militarismus und Nationalismus" gelitten habe, sagte Außenamtssprecher Wang Wenbin in Peking. Deutschland habe "eine tiefgreifende und schmerzhafte Geschichtslektion in dieser Hinsicht erfahren". Wang forderte die FDP-Delegation auf, "sich ernsthaft an das Ein-China-Prinzip zu halten".
Australian Open: Spieler dürfen mit Coronainfektion antreten
Überraschende Ankündigung vor dem ersten Grand-Slam-Turnier des Jahres: Bei den am 16. Januar beginnenden Australian Open dürfen Tennisprofis, die mit dem Coronavirus infiziert sind, trotzdem zu ihren Matches antreten. Wie Verbandschef Craig Tiley vom nationalen Verband Tennis Australia am Montag bekannt gab, soll es keine Testpflicht für die Teilnehmer des Turniers geben.
Keine Giftstoffe in Garagen in Castrop-Rauxel gefunden
Nach der Festnahme von zwei Iranern wegen des Verdachts der Planung eines islamistischen Anschlags sind bei der Durchsuchung von zwei Garagen in Castrop-Rauxel keine Giftstoffe gefunden worden. "Im Ergebnis haben wir nichts Beweisrelevantes gefunden", sagte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf, Holger Heming, am Montag. Insbesondere seien keine gefährlichen Stoffe entdeckt worden.
Autobahn 7 in Niedersachsen wegen Verschmutzung auf 50 Kilometern gesperrt
Nach einer massiven Verunreinigung durch eine wachsartige Substanz ist die Autobahn 7 in Niedersachsen im Bereich Göttingen am Montag auf einer Länge von 50 Kilometern halbseitig gesperrt worden. Nach Angaben der Polizei handelte es sich nach ersten Erkenntnisse mutmaßlich um Paraffin, das während der Fahrt aus einem Lastwagen ausgetreten sein dürfte. Wie lange die bereits in der Nacht begonnenen Reinigungsarbeiten andauern könnten, war demnach zunächst unklar.
Polizei kündigt Räumung von Lützerath frühestens ab Mittwoch an
Die Räumung des von Klimaaktivisten besetzten Dorfs Lützerath im rheinischen Braunkohlerevier soll nach Polizeiangaben frühestens ab Mittwoch erfolgen. Das sagte der Aachener Polizeipräsident Dirk Weinspach am Montag vor Journalisten. Rechtlich sei eine Räumung ab Dienstag möglich, es werde aber eine für denselben Tag angesetzte Informationsveranstaltung für Anwohner abgewartet. Es sei dann "ab übermorgen oder an den darauffolgenden Tagen" mit dem Beginn der Räumung zu rechnen.
25 Angeklagte wegen eines Pferdefleischskandals in Marseille vor Gericht
Wegen eines Pferdefleischskandals müssen sich seit Montag 25 Angeklagte in Marseille vor Gericht verantworten. Sie stehen im Verdacht, Pferde, die von einem Pharmaunternehmen unter anderem zur Produktion von Antitollwut-Serum benutzt worden waren, illegal am Metzger verkauft zu haben. Nach Einschätzung von Experten war damit zwar kein Gesundheitsrisiko für Verbraucher verbunden, tatsächlich aber war das Fleisch der Laborpferde für den menschlichen Verzehr verboten.
Aufwärtstrend der Verbraucherstimmung setzt sich im neuen Jahr fort
Der Aufwärtstrend bei der Verbraucherstimmung hat sich zu Beginn des neuen Jahres fortgesetzt. Das vom Handelsverband Deutschland (HDE) ermittelte Konsumbarometer stieg im Januar den dritten Monat in Folge auf nun 88,54 Punkte. Im Dezember waren es 87,8 Punkte und im November 85,21 Punkte gewesen.
Grüne signalisieren Offenheit für Lieferung von Leopard-Panzern an Ukraine
Führende Grünen-Politiker signalisieren Offenheit auch für die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine. "Wir Grünen haben immer gesagt, dass wir die Ukraine mit allem unterstützen müssen, was möglich ist", sagte Fraktionschefin Katharina Dröge am Montag dem Bayerischen Rundfunk. Ähnlich hatte sich zuvor auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geäußert.
Freispruch für Tschechiens Ex-Regierungschef Babis in Prozess um Subventionsbetrug
Wenige Tage vor der Präsidentschaftswahl in Tschechien hat ein Gericht in Prag den ehemaligen Regierungschef und Multimilliardär Andrej Babis vom Vorwurf des Subventionsbetrugs mit EU-Geldern freigesprochen. Die ihm zur Last gelegten Handlungen seien nicht strafbar, sagte Richter Jan Scott am Montag. Babis tritt bei der Präsidentschaftswahl an, deren erste zweitägige Runde am Freitag beginnt.
Müller schließt DFB-Rücktritt aus
Thomas Müller von Bayern München hat nach dem WM-Debakel einen Rücktritt aus der deutschen Fußball-Nationalmannschaft ausgeschlossen. Er habe sich nach dem Vorrunden-Aus in Katar "Gedanken gemacht. Ich war auch mit Hansi (Flick, d. Red.) im Austausch. Solange ich Profi bin, stehe ich immer zur Verfügung, wenn ich gebraucht werde. Wann, ob und wie muss der Bundestrainer entscheiden", sagte der 33-Jährige am Montag im Trainingslager des Rekordmeisters in Katar.
Nach Gewalttat an 14-Jähriger in Bayern Bruder von Mädchen in Untersuchungshaft
Nach dem gewaltsamen Tod einer 14-Jährigen im bayerischen Weisendorf ist Haftbefehl gegen den 17-jährigen Bruder des Opfers erlassen worden. Der dringend tatverdächtige Jugendliche wurde am Samstag dem Ermittlungsrichter vorgeführt, der Haftbefehl wegen Totschlags gegen ihn erließ, wie das Polizeipräsidium Mittelfranken in Nürnberg am Montag mitteilte. Am Montag sollte der Leichnam der 14-Jährigen obduziert werden.
Klage wegen Plastikverbrauchs gegen Lebensmittelkonzern Danone
Drei Umweltorganisationen wollen den Lebensmittelkonzern Danone unter Berufung auf das französische Lieferkettengesetz gerichtlich dazu bringen, weniger Plastik zu verbrauchen. Die Organisationen ClientEarth, Surfrider Foundation Europe und Zero Waste France reichten Klage gegen das Unternehmen ein, wie aus der am Montag von der Nachrichtenagentur AFP eingesehenen Klageschrift hervorgeht. Danone soll demnach einen "Plan zur Deplastifizierung" vorlegen müssen.
Umfrage: Viele Deutsche recherchieren Krankheitssymptome im Internet
Viele Deutsche recherchieren ihre Krankheitssymptome einer aktuellen Umfrage zufolge im Internet. Wie der Branchenverband Bitkom am Montag mitteilte, informieren sich 62 Prozent der Internetnutzerinnen und -nutzer hierzulande vor einem Arztbesuch online oder über eine App zu ihren Symptomen. 13 Prozent davon tun dies regelmäßig, 19 Prozent manchmal und 30 Prozent selten.
29-Jähriger nach tödlichem Schuss auf Lebensgefährten von Ex-Partnerin in Haft
Nach einem tödlichen Schuss auf den neuen Lebensgefährten seiner früheren Partnerin in Freiburg ist ein 29-Jähriger in Untersuchungshaft genommen worden. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der baden-württembergischen Stadt am Montag mitteilten, erließ ein Gericht am Sonntag den entsprechenden Haftbefehl. Der Mann soll am Samstag bei einem Streit vor dem Wohnhaus seiner ehemaligen Partnerin auf deren Lebensgefährten geschossen haben. Das 31-jährige Opfer starb wenig später im Krankenhaus.
Umfrage: Homeoffice wegen steigender Energiepreise wieder etwas unbeliebter
Homeoffice wird wegen der steigenden Energiekosten einer Umfrage zufolge wieder etwas unbeliebter. Wie die Funke Zeitungen am Montag unter Berufung auf eine Studie des Instituts Trendence berichteten, stimmten 27 Prozent der Befragten der Aussage ganz oder teilweise zu, dass die Arbeit zu Hause durch die steigenden Kosten unattraktiver werde. Demnach wollen 24,1 Prozent künftig seltener von zu Hause arbeiten.
OSZE-Delegation begutachtet Stand von Wahlvorbereitungen in Berlin
Einen Monat vor der Wiederholung der Abgeordnetenhaus- und Bezirkswahlen in Berlin macht sich eine Delegation der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Hauptstadt ein Bild von den Vorbereitungen. Das teilte Landeswahlleiter Stephan Bröchler am Montag mit. Demnach bleibt die Delegation von Montag bis Donnerstag und soll klären, ob sie eine Entsendung von Wahlbeobachtern zum Urnengang für erforderlich hält.
Deutschland stockt bei UN-Konferenz Hilfen für Pakistan wegen Hochwassers auf
Deutschland stockt seine Unterstützung für Pakistan bei der Bewältigung der Hochwasserschäden des vergangenen Jahres sowie bei der Anpassung an Klimaveränderungen auf. Das gab Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Bundesentwicklungsministerium (BMZ), nach Ministeriumsangaben am Montag auf der Unterstützerkonferenz für Pakistan in Genf bekannt. Demnach soll das südasiatische Land 84 Millionen Euro zusätzlich erhalten.
Hunderte Festnahmen nach Erstürmung von Brasiliens Kongress
Nach der Erstürmung des brasilianischen Kongresses und anderer Amtsgebäude durch Anhänger von Ex-Präsident Jair Bolsonaro haben die Justizbehörden unter Hochdruck Ermittlungen zu den Hintergründen eingeleitet. Bis Sonntagabend meldete die Bundespolizei mindestens 300 Festnahmen. Die Generalstaatsanwaltschaft forderte umfassende Aufklärung zu den Drahtziehern und Verantwortlichen der Angriffe.
Rund hundert Verfahren wegen Attacken auf Berliner Polizei und Feuerwehr eingeleitet
Nach den Silvesterkrawallen in Berlin hat die Polizei inzwischen 102 Strafverfahren wegen Übergriffen auf Sicherheits- und Rettungskräfte eingeleitet. Das sagte die Berliner Polizeipräsidentin Barbar Slowik am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. 49 Verfahren beziehen sich demnach auf Übergriffe auf Polizeikräfte, 53 weitere werden wegen Übergriffen auf Einsatzkräfte der Feuerwehr geführt.
Zwei Garagen nach Festnahme von Iranern wegen Anschlagsplanung durchsucht
Nach der Festnahme von zwei Iranern in Castrop-Rauxel wegen des Verdachts der Planung eines islamistischen Anschlags hat es am Montag neue Durchsuchungen gegeben. Es gehe um zwei Garagen in einem Hinterhof, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf mit. Der 32-jährige M.J. und sein 25-jähriger Bruder J.J. sitzen inzwischen in Untersuchungshaft.
Umweltorganisationen verklagen Lebensmittelkonzern Danone
Drei Umweltorganisationen wollen den französischen Lebensmittelkonzern Danone gerichtlich dazu bringen, weniger Plastik zu verwenden. Die Organisationen ClientEarth, Surfrider Foundation Europe und Zero Waste France reichten Klage unter Berufung auf das französische Lieferkettengesetz gegen das Unternehmen ein, wie aus der am Montag von der Nachrichtenagentur AFP eingesehenen Klageschrift hervorgeht. Danone soll demnach einen "Plan zur Deplastifizierung" vorlegen müssen.
Kölner Oberbürgermeisterin für weibliches Dreigestirn beim Karneval
Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) hat sich zum Start in die heiße Phase des Karnevals für eine weibliche Besetzung des bisher Männern vorbehaltenen Dreigestirns ausgesprochen. "Ich fände gut, wenn es mindestens einen weiblichen Prinzen geben würde – aber noch besser fände ich ein weibliches Dreigestirn", sagte Reker dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Montag. Sie hoffe, "dass dies in den kommenden Jahren Realität wird".
Polizei schaut "sorgenvoll" auf anstehende Räumung von Lützerath
Die Polizei schaut "durchaus sorgenvoll" auf die kommenden Tage und Wochen, in denen die Räumung des besetzten Dorfs Lützerath anstehen könnte. "Das wird ein herausfordernder Einsatz mit vielen Risiken", sagte der Aachener Polizeipräsident Dirk Weinspach am Montag im Westdeutschen Rundfunk. Nach einem zunächst friedlich verlaufenen Dorfspaziergang und Konzert waren Polizisten am Sonntag in Lützerath mit Steinen beworfen worden.
NBA: Nets siegen erneut - Sorge um Durant
Die Brooklyn Nets bangen nach dem 102:101 in der NBA bei Miami Heat um ihren Superstar Kevin Durant. Der Forward hatte das Spiel zum Ende des dritten Viertels nach einer Kollision mit Miamis Jimmy Butler verlassen.
SPD-Chefin Esken nimmt Ministerin Lambrecht gegen Kritik in Schutz
SPD-Chefin Saskia Esken hat die in die Kritik geratene Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) in Schutz genommen. Diese habe "wirklich eine riesengroße Aufgabe übernommen", sagte Esken am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Sie sei "sehr froh, dass Ministerin Lambrecht diese Verantwortung übernimmt" und glaube, dass es an der Stelle bedeutend sei, "dass wir da Kontinuität wahren."
Frachtschiff "M/V Glory" läuft im Suezkanal auf Grund
Im Suezkanal ist ein Frachtschiff auf Grund gelaufen. Das teilte der Schiffsagent der "M/V Glory", das norwegische Unternehmen Leth, am Montag mit. Die Kanalbehörde versuche, es wieder freizuschleppen. Demnach lief das Schiff in der Nähe des Ortes Al-Kantara auf Grund.
Biden verteidigt bei Ankunft in Mexiko Washingtons Einwanderungspolitik
Vor seinen Gesprächen in Mexiko über die illegale Einwanderung hat US-Präsident Joe Biden seine Flüchtlings- und Migrationspolitik verteidigt. "Unsere Probleme an der Grenze sind nicht über Nacht entstanden. Und sie werden auch nicht über Nacht gelöst", erklärte Biden am Sonntagabend auf Twitter nach seiner Ankunft in Mexiko-Stadt. Doch gemeinsam könnten alle Seiten daran arbeiten, das "kaputte System zu reparieren".