The Albany Gazette - Nachrichten rund um die Uhr aus New York, den USA und der Welt

Die deutsche Wirtschaft ist im vierten Quartal 2022 erstmals in der Ukraine-Krise geschrumpft. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ging im Vergleich zum Vorquartal um 0,2 Prozent zurück. Besonders die privaten Konsumausgaben, welche die Wirtschaft bislang gestützt hatten, nahmen ab, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Die Aussichten für das Jahr 2023 trüben sich damit weiter ein.

In der Digitalbranche laufen die Geschäfte deutlich besser als in der Gesamtwirtschaft. Das geht aus dem am Montag veröffentlichten Digitalindex des Branchenverbands Bitkom und des Münchner ifo-Instituts hervor. Dem Index zufolge lag die aktuelle Geschäftslage der IT- und Telekommunikationsunternehmen im Januar bei 36,4 Punkten und damit 1,2 Punkte höher als im Dezember.

Der in Italien festgenommene mutmaßliche Todesschütze von Nürnberg soll nach Deutschland ausgeliefert werden. Ein entsprechendes Auslieferungsersuchen sei gestellt worden, sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth, Antje Gabriels-Gorsolke, am Montag vor Journalisten. Der 28 Jahre alte Mert A. war am Donnerstag nach monatelanger europaweiter Fahndung in einem Hotel in Rimini festgenommen worden.

Bei einer Explosion in einer Moschee innerhalb eines Polizeipräsidiums in Pakistan sind mindestens 25 Menschen getötet worden. 120 Menschen seien verletzt worden, teilte ein Behördenvertreter in der nordwestlichen Stadt Peschawar nahe der afghanischen Grenze am Montag mit. "Es kommen immer mehr Leichen rein", hatte zuvor ein Sprecher des Krankenhauses von Peschawar gesagt, der zunächst von 17 Toten und über 80 Verletzten gesprochen hatte.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat dem ehemaligen britischen Premierminister Boris Johnson nach dessen Angaben mit einem Raketenangriff gedroht. "Er hat mir (...) gedroht und gesagt: 'Boris, ich will dir nicht wehtun, aber mit einer Rakete würde es nur eine Minute dauern'", sagte Johnson laut einer BBC-Dokumentation, die am Montag ausgestrahlt wird.

Rund fünf Monate nach dem Fund der Leiche einer jungen Frau in einem Auto in Ingolstadt sitzen zwei Verdächtige aufgrund neuer Erkenntnisse zu den mutmaßlichen Motiven und Abläufen wegen Mordverdachts in Untersuchungshaft. Das berichtete die Polizei in der bayerischen Stadt am Montag. Die Frau und der Mann waren bereits zwei Tage nach dem Fund der Leiche im August vergangenen Jahres festgenommen worden und befinden sich seitdem in Untersuchungshaft.

Die CDU soll nach dem Willen von Parteivize Karin Prien die Mitgliedschaft in der Werteunion für unvereinbar mit einer CDU-Mitgliedschaft erklären. Prien reagierte damit auf die Wahl des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen zum Vorsitzenden der rechtskonservativen Vereinigung. Die Werteunion sei "ein Verein klar außerhalb der CDU, der sich anmaßt, den Diskurs innerhalb der CDU deutlich nach rechts, Richtung AfD, verschieben zu wollen", sagte Prien der "Süddeutschen Zeitung" vom Montag.

Bei einer Explosion in einer Moschee innerhalb eines Polizeipräsidiums in Pakistan sind mindestens 17 Menschen getötet worden. Mehr als 80 Menschen seien verletzt worden, teilte ein Sprecher des Krankenhauses in der nordwestlichen Stadt Peschawar nahe der afghanischen Grenze am Montag mit. "Es kommen immer mehr Leichen rein", sagte er.

Mehrere Verbände haben gefordert, Bescheide zur Feststellung des Grundsteuerwerts von Immobilien generell zunächst nur vorläufig zu erlassen. Die Verbände begründeten dies mit zahlreichen bereits gegen solche Bescheide eingereichten Einsprüchen und Klagen. Dabei gebe es auch verfassungsrechtliche Bedenken gegen das Berechnungsverfahren für die Grundsteuer.

Durch Tempolimits auf Autobahnen, aber auch auf Landstraßen und innerorts könnten pro Jahr mindestens 11,1 Millionen Tonnen CO2 eingespart werden. Zu diesem Ergebnis kommen Berechnungen der Deutschen Umwelthilfe (DUH), die sich auf mehrere Studien des Umweltbundesamts (UBA) stützen. Das Einsparpotenzial falle damit insgesamt deutlich größer als bisher angenommen.

Ein Mitarbeiter eines Supermarkts in Schleswig-Holstein ist in eine Müllpresse geraten und darin ums Leben gekommen. Die genauen Umstände des Geschehens waren nach Polizeiangaben vom Montag zwar noch unklar, die Ermittler gingen allerdings von einem tragischen Unglücksfall aus. "Aufgrund der Auffindesituation dürfte zum gegenwärtigen Zeitpunkt von einem Unfallgeschehen auszugehen sein", hieß es.

Bei einem Feuer in einem Pflegeheim im niedersächsischen Vienenburg sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Wie die Polizei am Montag in Goslar mitteilte, wurde bei den Löscharbeiten am Sonntagabend ein 73-jähriger Bewohner tot in seinem Zimmer gefunden. Dort dürfte demnach auch der Brand ausgebrochen sein. Eine 82-jährige Bewohnerin des Pflegezentrums starb später in einem Krankenhaus.

Der Bundesfinanzhof hält den Solidaritätszuschlag weiterhin für rechtmäßig. In einer am Montag verkündeten Entscheidung wiesen die obersten deutschen Finanzrichter die Klage eines Ehepaars aus Bayern ab. Dieses hatte gegen die Zahlung des Solidaritätszuschlags in den Jahren 2020 und 2021 geklagt.

Der FDP-Verteidigungspolitiker Marcus Faber hält es nicht für sinnvoll, in der Debatte um weitere Waffenlieferungen an die Ukraine Systeme wie Kampfjets vorschnell auszuschließen. "Wir haben glaube ich in den letzten zwölf Monaten alle festgestellt, dass rote Linien generell nicht so sinnvoll sind", sagte Faber in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. Denn der Angriffskrieg Russlands verändere sich, und darauf müsse reagiert werden.

Bei einem neuerlichen Feuer in einem erst vor wenigen Tagen von einem Großbrand betroffenen Schweinemastbetrieb im niedersächsischen Neubörger sind rund 2000 weitere Ferkel verendet. Nach Polizeiangaben vom Sonntagabend geriet dabei der zuvor von den Flammen verschonte vordere Teil der Stallanlage in Brand. Die Ursachenermittlungen liefen.

In Deutschland ist die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die eine Klassenstufe wiederholten, im vergangenen Schuljahr 2021/2022 deutlich gestiegen. Sie erhöhte sich nach Angaben des Statistischen Bundesamts vom Montag im Vergleich zum vorangegangenen Schuljahr 2020/21 um 67 Prozent auf 155.800. In diesem galten wegen der Folgen der Coronapandemie für den Schulbetrieb allerdings andere Versetzungsregeln. Oftmals spielten schulische Leistungen dabei keine Rolle.

Die Billigfluggesellschaft Ryanair hat in den letzten Monaten des vergangenen Jahres hohe Gewinne eingefahren. Im dritten Quartal des Steuerjahres 2022 habe die Airline 211 Millionen Euro Plus gemacht, erklärte das irische Unternehmen am Montag. Mit 38,4 Millionen Fluggästen lag das Buchungsaufkommen sieben Prozent über dem Niveau von 2019, also vor der Corona-Pandemie.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Südkorea aufgefordert, die Ukraine militärisch stärker zu unterstützen. Es bestehe "ein dringender Bedarf an mehr Munition" sagte Stoltenberg am Montag nach einem Treffen mit hochrangigen südkoreanischen Beamten in Seoul. "Wenn wir an Freiheit, an Demokratie glauben, wenn wir nicht wollen, dass Autokratie und Tyrannei gewinnen, dann brauchen sie Waffen", betonte er.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht die Dauer der Schließungen von Schulen und Kitas in der Corona-Pandemie im Rückblick als unnötig an. Diese "so lange geschlossen zu halten", sei im Nachhinein "ein Kritikpunkt" an den Maßnahmen, sagte er am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Lauterbach verwies zugleich darauf, dass dies damals den Empfehlungen von Expertinnen und Experten entsprach. "Somit war der Kenntnisstand einfach nicht gut genug."

Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Karin Prien fordert, dass ihre Partei die Mitgliedschaft in der Werteunion für unvereinbar mit einer CDU-Mitgliedschaft erklärt. Prien reagierte damit auf die Wahl des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen an die Spitze der rechtskonservativen Vereinigung. Die Werteunion sei "ein Verein klar außerhalb der CDU, der sich anmaßt, den Diskurs innerhalb der CDU deutlich nach rechts, Richtung AfD, verschieben zu wollen", sagte Prien der "Süddeutschen Zeitung" vom Montag.

Tennis-Superstar Novak Djokovic will sich nach seinem Sieg bei den Australian Open zunächst um seinen zuletzt lädierten Oberschenkel kümmern. Eine Pause konnte er am Montag noch nicht ausschließen. "Ich bin nicht sicher, in den kommenden Tagen werde ich mich ein paar medizinischen Untersuchungen unterziehen", sagte der Serbe im Gespräch mit AFP: "Dann habe ich ein besseres Bild und kann mehr darüber sagen."

Basketball-Superstar Giannis Antetokounmpo hat die Milwaukee Bucks in der NBA mit einer weiteren Ausnahme-Vorstellung zum nächsten Sieg geführt. Der 28-Jährige kam beim 135:110 gegen die New Orleans Pelicans auf 50 Punkte und verfehlte seinen Karrierebestwert damit nur knapp. Für die Bucks war es der vierte Sieg in Serie, auf dem Weg in die Play-offs hat das Team weiterhin Rang drei der Eastern Conference inne.

Besondere Ehre für zwei DHB-Profis: Andreas Wolff und Juri Knorr haben es ins All-Star-Team der Handball-WM 2023 geschafft. Wolff wurde nach seinen starken Auftritten in Polen und Schweden als bester Torhüter ausgezeichnet. Der 22-jährige Knorr steht als bester Youngster im All-Star-Team. Wertvollster Spieler des Turniers (MVP) wurde der dänische Weltmeister Mathias Gidsel vom Bundesliga-Spitzenreiter Füchse Berlin.

Ginge es nach Alfred Gislason, stünde für seine Handballer erst einmal Urlaub an. "Ich würde den Spielern mindestens einen Monat freigeben", sagte der Bundestrainer, bevor er nach drei harten WM-Wochen am Montag in den Flieger gen Heimat stieg. Doch der DHB-Coach weiß: Sein Wunsch wird nicht erfüllt werden.

Trainer Edin Terzic vom Fußball-Bundesligisten Borussia Dortmund ist sehr glücklich mit dem Startelf-Debüt von Sebastien Haller. "Wie er die Bälle verlängert, die Abwehr beschäftigt und für Entlastung gesorgt hat, das war richtig, richtig gut", sagte er nach dem verdienten 2:0 (1:0) bei Bayer Leverkusen.

Nach dem WM-Triumph der Nationalmannschaft in Indien blickt der Deutsche Hockey-Bund (DHB) positiv auf die nächsten internationalen Turniere. "Was die Mannschaft hier in allen Bereichen geleistet hat, ist einfach unglaublich und macht glücklich", sagte DHB-Sportdirektor Martin Schultze nach dem Final-Krimi gegen Titelverteidiger Belgien, den Deutschland im Penaltyschießen (5:4) für sich entschieden hatte.

Nach der jüngsten Gewalteskalation in Nahost hat der französische Präsident Israelis und Palästinenser zur Zurückhaltung aufgerufen. In einem Telefonat mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu habe Macron vor einer "Spirale der Gewalt" gewarnt, teilte der Elysée-Palast am Sonntag mit. US-Außenminister Antony Blinken will sich bei seinem bevorstehenden Besuch in der Region um eine Deeskalation bemühen.

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) nimmt am Montag in Brüssel am EU-Agrarrat teil (Beginn 10.00 Uhr). Thema des Treffens ist unter anderem die Überarbeitung der EU-Rechtsvorschriften für Tiertransporte, dazu will die Kommission in diesem Jahr einen Vorschlag präsentieren. Europaweit einheitliche Regeln seien "dringend" nötig, erklärte dazu Özdemir.

Der Bundesfinanzhof (BFH) in München verkündet am Montag (10.00 Uhr) seine Entscheidung zur Rechtmäßigkeit des Solidaritätszuschlags. Mit der Entscheidung in einem Musterverfahren wollen die obersten deutschen Finanzrichter festlegen, ob sie den Solidaritätszuschlag seit dem Jahr 2020 für verfassungswidrig halten oder nicht. Sollte der BFH eine Verfassungswidrigkeit feststellen, würde die Frage an das Bundesverfassungsgericht gehen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft am Montag im Rahmen seiner Lateinamerika-Reise in Brasilien ein. Am Nachmittag (Ortszeit) soll Scholz in der Hauptstadt Brasília ankommen und danach den erst Anfang Januar vereidigten, linksgerichteten Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva treffen. Im Anschluss (18.00 Uhr Ortszeit, 22.00 Uhr MEZ) ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant. Scholz ist der erste westliche Staats- oder Regierungschef, den Lula seit Beginn seiner dritten Amtszeit trifft.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) besucht am Montag das Einsatzführungskommando der Bundeswehr, um sich über die Auslandseinsätze der Truppe zu informieren (11.30 Uhr). Während des Besuchs am Sitz des Kommandos in Schwielowsee bei Potsdam will der Minister auch per Videoverbindung mit Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz sprechen. In der Gedenkstätte Wald der Erinnerung will er der im Auslandseinsatz getöteten Bundeswehrangehörigen gedenken. Gegen 15.00 Uhr äußert sich Pistorius vor der Presse.

Der Deutsche Landkreistag hat die Entscheidung, das 49-Euro-Ticket zum 1. Mai einzuführen, scharf kritisiert. "Es wird erst einmal in ganz Deutschland an allen Ecken und Enden holpern. An jeder Ecke wird nachgebessert werden müssen", sagte der Präsident des Deutschen Landkreistags, Reinhard Sager (CDU), der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). Es sei "ein Treppenwitz unserer Marktwirtschaft, erst den Preis festzulegen und dann das Angebot dementsprechend zu ordnen".