Letzte Nachrichten
Nach Ablauf der Frist fehlt immer noch jede vierte Grundsteuererklärung
Trotz Ablaufs der Abgabefrist fehlen bundesweit noch immer rund ein Viertel der Grundsteuererklärungen. Wie das Bundesfinanzministerium am Mittwoch mitteilte, waren bis zum 31. Januar geschätzt knapp 75 Prozent der Erklärungen eingegangen. Demnach wurden bundesweit etwa 64,72 Prozent der insgesamt erwarteten Feststellungserklärungen elektronisch übermittelt. Die Zahl der auf Papier abgegebenen Erklärungen werde zudem auf knapp zehn Prozent der erwarteten Erklärungen geschätzt.
Prozessauftakt gegen Nachhilfelehrer wegen Kindesmissbrauchs an Landgericht Köln
Ein früherer Nachhilfelehrer muss sich seit Mittwoch wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs mehrerer minderjähriger Schüler vor dem Landgericht Köln verantworten. Zum Prozessauftakt wurde die Anklage verlesen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Der Angeklagte war bereit, sich zu den Vorwürfen zu äußern.
Baumaterialien verteuern sich stark - Wohnungsbau stockt
Durch die Folgen der Corona-Pandemie und des russischen Angriffs auf die Ukraine haben sich Baumaterialien im vergangenen Jahr stark verteuert. Die Preise für nahezu alle Baumaterialien stiegen 2022 noch einmal, nachdem es bereits 2021 hohe Preissteigerungen gegeben hatte, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Der Wohnungsbau gerät deshalb zunehmend ins Stocken.
Mehr als eine halbe Million Beschäftigte in Großbritannien legen Arbeit nieder
In Großbritannien sind am Mittwoch eine halbe Million Beschäftigte in den Streik getreten. Der britische Gewerkschaftsdachverband TUC sprach vom "größten Streiktag seit 2011". An den Arbeitsniederlegungen beteiligten sich unter anderem Zugführer, Lehrkräfte sowie Grenzschutzbeamte an Flug- und Seehäfen.
Urteil: Gericht kann bei Schweigen über Tatbeute neue Untersuchungshaft anordnen
Macht ein Angeklagter keine Angaben zum Verbleib einer Tatbeute in dreistelliger Millionenhöhe, kann er erneut in Untersuchungshaft kommen. In einem entsprechenden Fall setzte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main laut Mitteilung vom Mittwoch einen zuvor außer Vollzug gesetzten Haftbefehl wieder in Vollzug. Zur Begründung hieß es, der Angeklagte habe wegen der noch zu vollstreckenden Haftstrafe einen erheblichen Anreiz zur Flucht. (Az. 2 Ws 7/23)
Mehr als eine Million Gläubige bei Papst-Messe in Kinshasa
Mehr als eine Million Gläubige haben in der Demokratischen Republik Kongo eine Messe mit Papst Franziskus gefeiert. Während der Zeremonie am Mittwoch am Flughafen der Hauptstadt Kinshasa entrichtete der Papst einen Friedensgruß auf Lingala, einer von vier Nationalsprachen des Landes. Die Bevölkerung des von blutigen Konfliktes zerrissenen Landes rief er auf, sich "nicht Spaltungen hinzugeben".
Premier League pulverisiert eigenen Transferrekord
Die englische Premier League hat mit Abschluss des Winterfensters ihren eigenen Transferrekord gebrochen. Demnach haben die 20 Erstligisten in der Saison 2022/23 für neue Spieler knapp über drei Milliarden Euro und damit fast doppelt so viel wie bei der bisherigen Bestmarke ausgegeben. Der alte Transferrekord für eine Spielzeit war bereits im Sommer mit über zwei Milliarden geknackt worden.
Skispringen: Geiger in Willingen zurück im Weltcup-Team
Skispringer Karl Geiger kehrt nach seiner kurzen Auszeit wie angekündigt in den Weltcup zurück. Der zuletzt formschwache Olympia-Dritte geht am Wochenende beim Heimspiel in Willingen ebenso an den Start wie Rückkehrer Philipp Raimund. "Ich fühle mich besser, ich habe wieder etwas mehr Sicherheit zurückgekriegt. Das war der richtige Zeitpunkt, um nochmal aus dem Wettkampfrhythmus rauszugehen", sagte der Oberstdorfer.
Anklage gegen 24-Jährigen nach tödlichem Angriff auf Fußballfan in Berlin erhoben
Nach einem tödlichen Angriff auf einen 55-jährigen Fan des Fußballbundesligisten Hertha BSC hat die Berliner Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen 24-Jährigen erhoben. Diesem werde Körperverletzung mit Todesfolge vorgeworfen, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Zu der Tat soll es nach dem Relegationsspiel zwischen Hertha BSC und dem Hamburger SV am 19. Mai gekommen sein.
Frau bekommt trotz Vorlage von Sparbuch Geld nicht ausbezahlt
Eine baden-württembergische Bankkundin kann von ihrem Geldinstitut trotz Vorlage eines Sparbuchs keine Auszahlung einer Spareinlage von 70.100 Euro verlangen. Das Oberlandesgericht in Karlsruhe wies nach Angaben vom Mittwoch die Berufung gegen ein Urteil des Landgerichts Baden-Baden zurück.
Geschlossene Läden und leere Straßen in Myanmar am zweiten Putsch-Jahrestag
Aus Protest gegen die Militärjunta sind in Myanmar am zweiten Jahrestag des Putsches viele Geschäfte geschlossen und Straßen leer geblieben. Reporter der Nachrichtenagentur AFP sahen am Mittwoch in der Wirtschaftsmetropole Yangon geringen Verkehr, wenige Fußgänger und verschlossene Läden. Demokratie-Aktivisten hatten die Menschen zu dieser Form des stillen Protests aufgerufen.
Neuer Rekord bei Verkauf von E-Autos in der EU
Im vergangenen Jahr sind in der EU so viele Elektroautos wie nie verkauft worden. 12,1 Prozent der Neuwagen waren rein elektrisch betrieben, wie der Herstellerverband Acea am Mittwoch mitteilte. 2021 hatte der Anteil bei 9,1 Prozent gelegen, 2019 noch bei lediglich 1,9 Prozent.
Warnstreik legt kompletten Hamburger U-Bahnverkehr lahm
Ein Warnstreik hat am Mittwoch in Hamburg den kompletten U-Bahnverkehr und große Teile des Busverkehrs lahmgelegt. Wie das Unternehmen Hamburger Hochbahn erklärte, sei ein "verlässlicher Betrieb" während der von der Gewerkschaft Verdi organisierten 24-stündigen Arbeitsniederlegungen unmöglich. Nicht betroffen waren S-Bahnen sowie andere Buslinien, die von anderen Firmen in der zweitgrößten deutschen Stadt innerhalb des Verkehrsverbunds HVV betrieben werden.
Bundesnetzagentur sieht Stromversorgung auch bei Kohleausstieg 2030 gesichert
Die Versorgung mit Strom ist mit den aktuellen Plänen der Bundesregierung nach Einschätzung der Bundesnetzagentur bis 2031 gesichert. "Dies gilt auch, wenn der Stromverbrauch durch neue Verbraucher wie Elektromobile und Wärmepumpen deutlich steigt und der Kohleausstieg bis 2030 erfolgt", erklärte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Demnach verabschiedete das Bundeskabinett am Mittwoch einen entsprechenden Bericht der Bundesnetzagentur.
Festnahme nach mutmaßlicher Mordserie in Bereich Schwäbisch Hall
Nach zwei Tötungsdelikten im Bereich von Schwäbisch Hall hat die Polizei einen Tatverdächtigen festgenommen. Es handle sich um einen 31 Jahre alten Mann, teilten die Ermittler am Mittwoch in der baden-württembergischen Stadt mit. Er sei am Dienstag von Spezialeinsatzkräften festgenommen worden.
Berliner Verwaltungsgericht: Dönerimbiss ist kein Spezialitätenrestaurant
Eine geplante Anstellung als Koch in einem Dönerimbiss ist nicht als Beschäftigung in einem Spezialitätenrestaurant anzusehen, für die ein Visum erteilt werden könnte. Dies entschied das Berliner Verwaltungsgericht nach Angaben vom Mittwoch. Ein Staatsangehöriger der Türkei und gelernter Koch hatte demnach beim Generalkonsulat der Bundesrepublik im türkischen Izmir die Erteilung eines Visums beantragt, um als Spezialitätenkoch in einem Selbstbedienungsrestaurant in München zu arbeiten.
Lindner wünscht sich mehr Arbeitnehmer in Vollzeit und späteren Rentenstart
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hält es für nötig, dass in Deutschland insgesamt mehr gearbeitet wird. "Wir erleben jetzt seit längerer Zeit erstmals wieder teilweise Reallohnverluste", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Dies könne der Staat nicht breit und dauerhaft ausgleichen. "Natürlich stellt sich dann die Frage, wie wir mehr Menschen dafür gewinnen, von Teilzeit in Vollzeit zu wechseln", sagte Lindner.
Behörden warnen vor Sturmflut in Hamburg und an Nordseeküste
Die Behörden haben für Mittwoch eine Sturmflutwarnung für die deutsche Nordseeküste und die an der Elbe gelegene Millionenstadt Hamburg herausgegeben. Das im Tageslauf zu erwartende Hochwasser werde je nach Region zwischen 0,75 und 1,50 Meter höher ausfallen als normal, teilte der Sturmflutwarndienst des Bundesamts für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) in Hamburg mit. Insbesondere im nördlichen und östlichen Teil Deutschlands herrscht derzeit stürmisches Wetter vor.
Inflation in der Eurozone schwächt sich zum dritten Mal ab
Lichtblick für die Verbraucher: Die Inflation im Euroraum hat sich im Januar den dritten Monat in Folge abgeschwächt. Die Verbraucherpreise stiegen im Jahresvergleich um 8,5 Prozent, wie das EU-Statistikamt Eurostat am Mittwoch in einer ersten Schätzung in Luxemburg mitteilte. Im Dezember hatte die Teuerungsrate noch bei 9,2 Prozent gelegen, nach einem Allzeithoch von 10,6 Prozent im Oktober.
Bolsonaro will "aktiv" in brasilianischer Politik bleiben
Brasiliens ehemaliger Präsident Jair Bolsonaro will nach eigenen Angaben "in der brasilianischen Politik aktiv bleiben". Viele Menschen seien "noch erschüttert davon, was bei den Wahlen passiert ist", sagte Bolsonaro bei einer Veranstaltung der konservativen Exilanten-Organisation Yes Brazil USA am Dienstag in Orlando im US-Bundesstaat Florida. "Doch wir werden diesem Moment trotzen und, so Gott will, wir werden zusammen gewinnen", fuhr der rechtsradikale Politiker fort.
Ifo-Institut erwartet weitere Zinserhöhungen der Europäischen Zentralbank
Das Münchner ifo-Institut erwartet in den kommenden Monaten weitere Zinserhöhungen der Europäischen Zentralbank (EZB). "Die Inflation ist im Laufe des Jahres 2022 von Energie und Nahrungsmitteln auf viele andere Produkte übergesprungen und hat damit an Breite gewonnen", begründete der ifo-Inflationsexperte Sascha Möhrle diese Einschätzung. Es bestehe die Gefahr, dass sich die Inflation verfestigt, "was den Handlungsdruck für die EZB erhöht".
Auch Linke warnt vor Doppelrolle Faesers als Ministerin und Spitzenkandidatin
In der Diskussion um eine mögliche monatelange Doppelrolle von Nancy Faeser als Bundesinnenministerin und SPD-Spitzenkandidatin in Hessen äußert nun auch die Linkspartei deutliche Kritik. "Das Amt einer Bundesinnenministerin ist kein Nebenjob und eine Spitzenkandidatur kostet viel Zeit", sagte Parteichef Martin Schirdewan den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch. Es gebe die Gefahr einer "Interessenvermischung". Auch von den Grünen kam neue Kritik.
Ukraine setzt auf Zusagen der EU bei Gipfel in Kiew
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj setzt bei einem Gipfeltreffen mit der EU am Freitag auf neue Hilfszusagen. "Wir erwarten Neuigkeiten für die Ukraine", sagte Selenskyj am Dienstagabend über den Gipfel, zu dem EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel in Kiew erwartet werden. Vor dem Hintergrund der Kampfjet-Debatte geht es unter anderem um weitere Militärhilfen für die Ukraine.
Zahl der Fluggäste in Deutschland 2022 mehr als verdoppelt
Die Zahl der Fluggäste in Deutschland hat sich nach dem massiven Rückgang wegen der Corona-Pandemie 2022 wieder mehr als verdoppelt. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, nutzten im vergangenen Jahr mehr als 155 Millionen Menschen die 23 wichtigsten deutschen Verkehrsflughäfen. Die Zahl lag aber trotz des Anstiegs um 31,5 Prozent unter dem bisherigen Allzeithoch aus dem Jahr 2019.
Schauspielerin Anna Maria Mühe sortiert Schuhe nach Farben
Die Schauspielerin Anna Maria Mühe hat eigenen Angaben zufolge schräge Angewohnheiten. "Ich sortiere meine hohen Schuhe nach Farbe", sagte die 37-Jährige der Illustrierten "Gala" laut Vorabmeldung vom Mittwoch.
Zverev hofft auf Becker-Rückkehr zum DTB
Olympiasieger Alexander Zverev steht einer möglichen Rückkehr von Boris Becker ins deutsche Tennis positiv gegenüber. "Hilfe von Boris kann man immer gebrauchen, ob als Spieler, Trainer, DTB oder was auch immer. Er weiß, wie es geht", sagte der 25-Jährige im Vorfeld des Davis-Cup-Duells der deutschen Mannschaft gegen die Schweiz in Trier am Freitag und Samstag der Bild.
Bundesliga mit Transferausgaben auf Rang drei
Die Fußball-Bundesliga liegt mit ihren Transferausgaben im Winter im internationalen Vergleich auf Rang drei. Die 18 Klubs der deutschen Elite-Klasse gaben laut dem Onlineportal transfermarkt.de für 63 neue Spieler insgesamt 68,273 Millionen Euro aus. Die Vereine der englischen Premier League investierten mit 829,81 Millionen Euro das Zwölffache, Chelsea ließ sich allein den Rekordtransfer Enzo Fernandez 121 Millionen Euro kosten.
Bundeskabinett berät Gesetzentwurf zu 49-Euro-Ticket ab Mai
Der Gesetzentwurf zum deutschlandweiten 49-Euro-Ticket für den öffentlichen Nahverkehr steht an diesem Mittwoch auf der Tagesordnung des Bundeskabinetts. Darin wird die Einführung zum 1. Mai festgeschrieben. Ansonsten enthält das Gesetz vor allem Regelungen zur Finanzverteilung zwischen Bund und Ländern für die Jahre bis 2025. Die technische Umsetzung des offiziell als Deutschlandticket bezeichneten neuen Angebots bleibt vorwiegend Sache der Länder.
Umfrage: Mehrheit der Deutschen hat Angst vor Ausweitung des Ukraine-Kriegs
Eine große Mehrheit der Menschen in Deutschland treibt einer Umfrage zufolge die Sorge um, dass sich der Ukraine-Krieg ausweiten könnte. In einer Erhebung von Forsa für RTL und ntv gaben 72 Prozent der Teilnehmenden an, sie befürchteten, dass sich der Krieg nicht auf das Gebiet der Ukraine beschränken werde, wie das Meinungsforschungsunternehmen am Mittwoch mitteilte.
Neue Justizministerin und neuer Umweltminister in Thüringen ernannt
In Thüringen ist die durch Rücktritte einer Ministerin und eines Ministers der Grünen ausgelöste Umbildung des Kabinetts abgeschlossen. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) überreichte der neuen Justizministerin Doreen Denstädt und dem neuen Umweltminister Bernd Stengele (beide Grüne) am Mittwoch vor einer Landtagssitzung ihre Erkennungsurkunden, wie die Staatskanzlei in Erfurt mitteilte. Anschließend wurden sie im Landesparlament vereidigt.
Baumaterialien verteuern sich stark
Durch die Folgen der Corona-Pandemie und des russischen Angriffs auf die Ukraine haben sich Baumaterialien im vergangenen Jahr stark verteuert. Die Preise für nahezu alle Baumaterialien stiegen 2022 noch einmal, nachdem es bereits 2021 hohe Preissteigerungen gegeben hatte, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Besonders betroffen waren demnach Baustoffe wie Stahlerzeugnisse und Glas, die energieintensiv hergestellt werden.
Mehr Depressionen bei Kindern und Jugendliche durch Schulschließungen
Die Schulschließungen im Zuge der Lockdowns zur Eindämmung der Coronapandemie haben einer Studie zufolge europaweit zu einem Anstieg von Depressionen bei Kindern und Jugendlichen geführt. Sie hätten während der Schulschließungen zu 75 Prozent häufiger generelle Depressionssymptome aufgewiesen als vor der Pandemie, teilte das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BiB) am Mittwoch in Wiesbaden mit. Das BiB wertete europaweit 22 Studien mit Daten von vor und nach der Pandemie aus.