Letzte Nachrichten
Papst setzt Afrika-Reise im Südsudan fort
Papst Franziskus reist nach seinem Besuch in der Demokratischen Republik Kongo am Freitag weiter in den Südsudan. Das 86-jährige Oberhaupt der katholischen Kirche soll nach Vatikanangaben auf seiner "Friedensreise" gegen 14.00 Uhr MEZ in der Hauptstadt Juba eintreffen. Dort wird der Pontifex mit Vertretern der Regierung, der Kirche und der Zivilgesellschaft sprechen.
SPD Hessen nominiert Faeser offiziell zu Spitzenkandidatin für Landtagswahl
Die hessische SPD wird am Freitag in Friedewald Bundesinnenministerin Nancy Faeser offiziell zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im Oktober nominieren. Die Führungsgremien der Partei tagen um 15.00 Uhr, um über die Spitzenkandidatur zu entscheiden. Anschließend will sich Faeser als Landesvorsitzende um 17.30 Uhr vor der Presse äußern. Danach findet der sogenannte Hessengipfel statt, eine Klausurtagung der Landes-, Bundes- und Europapolitiker der hessischen SPD.
EU-Ukraine-Gipfel findet in ukrainischer Hauptstadt Kiew statt
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel nehmen am Freitag in Kiew an einem EU-Ukraine-Gipfel mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj teil. Dabei wird es nach Brüsseler Angaben unter anderem um den ukrainischen EU-Beitrittsprozess, die Reaktion der EU auf den russischen Angriffskrieg und die weltweite Ernährungssicherheit gehen. Am Ende soll es demnach eine gemeinsame Erklärung geben. Die Ukraine ist seit 2022 offiziell EU-Beitrittskandidat.
Chinesischer Spionage-Ballon fliegt über die USA
Ein chinesischer Spionage-Ballon ist nach Pentagon-Angaben in den Luftraum der USA eingedrungen, um offenbar hochsensible Atomwaffen-Stützpunkte auszukundschaften. Der Ballon werde intensiv beobachtet, teilte am Donnerstag (Ortszeit) ein hochrangiger Beamter des US-Verteidigungsministeriums mit. Ein möglicher Abschuss sei verworfen worden, weil dies womöglich zu viele Menschen gefährdet hätte. Die Gefahr, ausspioniert zu werden, sei relativ gering.
Apple und Alphabet legen enttäuschende Geschäftszahlen vor
Die Internetkonzerne Alphabet und Apple haben am Donnerstag enttäuschende Geschäftszahlen vorgelegt - bei Amazon läuft das Geschäft dagegen besser als erwartet. Der Google-Mutterkonzern Alphabet verzeichnete nach eigenen Angaben im letzten Quartal 2022 einen Umsatz von 76 Milliarden Dollar (knapp 70 Milliarden Euro) und einen Gewinn von 13,6 Milliarden Dollar. Beide Werte sind geringer als sie im gleichen Zeitraum 2021 waren. Im nachbörslichen Handel gaben die Aktien des Konzerns um mehr als sechs Prozent nach.
Bericht: Justizministerium verschleppt Regelungen für besseren Mieterschutz
Im Bundesjustizministerium werden einem Medienbericht zufolge wichtige Neuregelungen zum Schutz von Mietern vor hohen Kosten zurückgehalten. Es gehe um im Koalitionsvertrag vereinbarte Regeln, die längst umgesetzt werden müssten, berichtete die "Bild"-Zeitung (Freitagsausgabe). Zu den Neuregelungen liege zwar ein fertiger Referentenentwurf vor, dieser sei aber bislang nicht in den weiteren Gesetzgebungsprozess eingeleitet worden.
Selenskyj: Ukraine "verdient" Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen in diesem Jahr
Die Ukraine hat nach Meinung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj einen Beginn der Verhandlungen über einen Beitritt seines Landes zur EU noch in diesem Jahr "verdient". "Ich denke, dass die Ukraine es verdient, in diesem Jahr Verhandlungen über eine EU-Mitgliedschaft zu beginnen", sagte Selenskyj am Donnerstag nach Gesprächen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Kiew.
Ein Junge bei Zugunglück in Recklinghausen getötet und ein weiterer verletzt
Auf einer Bahnstrecke in Recklinghausen sind am Donnerstagabend zwei Jungen von einem Zug erfasst worden. Einer der Jungen sei gestorben, teilte ein Sprecher des Innenministeriums von Nordrhein-Westfalen der Nachrichtenagentur AFP mit. Der andere Junge sei schwer verletzt worden.
Pentagon: Chinesischer Spionage-Ballon über den USA aufgetaucht
Ein chinesischer Spionage-Ballon ist nach Pentagon-Angaben in den Luftraum der USA eingedrungen und fliegt über den Nordwesten des Landes. Der Ballon werde intensiv beobachtet, teilte am Donnerstag ein hochrangiger Beamter des US-Verteidigungsministeriums mit. Ein möglicher Abschuss sei verworfen worden, weil dies zu viele Menschen gefährdet hätte.
Sudan und Israel wollen "Normalisierung" ihrer Beziehungen vorantreiben
Der Sudan und Israel haben sich darauf geeinigt, die Beziehungen zwischen beiden Ländern weiter zu normalisieren. Es sei vereinbart worden, "die Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern voranzutreiben", teilte das sudanesische Außenministerium anlässlich des ersten offiziellen Besuchs des israelischen Außenministers Eli Cohen in Sudans Hauptstadt Khartum am Donnerstag mit. Das israelische Außenministerium erklärte, es handele sich bei Cohens Besuch um eine "historische politische Reise".
USA lassen 16 Jahre lang in Guantanamo inhaftierten Pakistaner frei
Die USA haben einen 16 Jahre lang im Gefangenenlager Guantanamo Bay inhaftierten Pakistaner freigelassen, der mit Schilderungen von Folter durch den US-Geheimdienst CIA für Aufsehen gesorgt hatte. Majid Khan wird fortan im zentralamerikanischen Staat Belize leben, wie das US-Verteidigungsministerium am Donnerstag mitteilte.
Causa Russland: USA für Zulassung neutraler Athleten
Auch die USA unterstützen die umstrittenen Pläne des IOC zur Wiedereingliederung russischer und belarussischer Athleten in den Weltsport. Athleten aus den beiden Ländern sollten an Olympischen Spielen teilnehmen dürfen, allerdings nicht unter ihrer Flagge. Das teilte das Weiße Haus am Donnerstag mit.
Scholz: "Ein Krieg zwischen der Nato und Russland wäre furchtbar"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich mit aller Entschiedenheit dafür einsetzen, ein Übergreifen des Ukraine-Kriegs auf andere Teile Europas zu verhindern. "Wir werden jede Eskalation vermeiden, die zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato führt", sagte Scholz am Donnerstagabend bei einem Bürgerdialog in Marburg. "Ein Krieg zwischen der Nato und Russland wäre furchtbar." Er fügte hinzu: "Wir haben die Verantwortung, alles zu tun, dass diese Eskalation nicht passiert."
Scholz springt Faeser zur Seite: Eine "sehr pflichtbewusste Frau"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Innenministerin Nancy Faeser gegen Kritik in Schutz genommen: Faeser werde ihr Ministeramt trotz ihrer Entscheidung für die Spitzenkandidatur der Hessen-SPD mit voller Kraft ausfüllen, sagte Scholz am Donnerstagabend bei einem Bürgerdialog im hessischen Marburg. "Nancy Faeser, von der ich weiß, dass das eine sehr, sehr pflichtbewusste Frau ist, wird jeden Tag alles tun für die Aufgabe, die sie hat", sagte Scholz.
US-Republikaner werfen Abgeordnete Ilhan Omar aus Auswärtigem Ausschuss
Die US-Republikaner haben die bekannte demokratische Abgeordnete Ilhan Omar wegen Israel-kritischer Äußerungen aus dem Auswärtigen Ausschuss des Repräsentantenhauses geworfen. Bei einem Votum in der Kongresskammer stimmten am Donnerstag 218 Abgeordnete der Republikaner für einen Ausschluss der Linkspolitikerin aus dem mächtigen Gremium. 211 Demokraten stimmten gegen den Ausschluss.
Bundeswirtschaftsminister Habeck reist am Montag zu Gesprächen nach Washington
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) reist am Montag inmitten des Streits um US-Subventionen im Kampf gegen den Klimawandel zu politischen Gesprächen in die USA. Bei dem zweitägigen Besuch soll es "um verschiedene Themen der transatlantischen Zusammenarbeit, insbesondere die Handelspolitik und die geopolitische Lage" gehen, wie ein Ministeriumssprecher am Donnerstag in Berlin erklärte. Eine zentrale Rolle spielen wird dabei der Streit um US-Förderungen für den Bereich erneuerbare Energien, die in der EU seit Monaten für Unmut sorgen.
EU will noch diesen Monat neues Sanktionspaket gegen Russland vorstellen
Bei einem Besuch in der Ukraine hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen neue Sanktionen gegen Russland angekündigt. Bis zum 24. Februar, dem ersten Jahrestag der russischen Invasion, "wollen wir ein zehntes Sanktionspaket fertigstellen", sagte von der Leyen am Donnerstag bei einer Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew. Der Staatschef warnte dabei davor, dass Russland mit einer Truppenverstärkung seine "Rache" vorbereite.
Faeser wagt Doppelrolle: Ministerin in Berlin und Spitzenkandidatin in Hessen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser will als Spitzenkandidatin der hessischen SPD bei der Landtagswahl im Oktober antreten - und zugleich ihr Ministeramt behalten. Mit ihrer Ankündigung beendete die Sozialdemokratin am Donnerstag ein tagelanges Rätselraten. Noch in einem weiteren Punkt schuf Faeser Klarheit: Sie will nur als Ministerpräsidentin in die hessische Landespolitik wechseln. Sollte sie die Wahl verlieren, will sie Innenministerin in Berlin bleiben. Aus anderen Parteien kam scharfe Kritik an dieser Entscheidung.
Union im "Deutschlandtrend" weiter klar vorne - SPD legt leicht zu
Die Kanzlerpartei SPD hat im "Deutschlandtrend" der ARD leicht zugelegt, bleibt aber immer noch auf einem niedrigen Niveau. In der am Donnerstag vorgelegten Erhebung des Instituts kommen die Sozialdemokraten auf 20 Prozent - das sind zwei Prozentpunkte mehr als im Januar. Die Union aus CDU und CSU büßt zwei Prozentpunkte ein, wäre aber mit 27 Prozent weiterhin stärkste Kraft.
Künftiger tschechischer Präsident fordert Ukraine-Unterstützung ohne "Grenzen"
Der künftige tschechische Präsident Petr Pavel hat sich im russischen Angriffskrieg für eine militärische Unterstützung der Ukraine durch den Westen ohne Einschränkungen ausgesprochen. "Was konventionelle Waffen angeht, sehe ich wirklich keinen Grund, Grenzen zu setzen", sagte der frühere Nato-General am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Der Westen solle der Ukraine alle Waffentypen außer atomaren zur Verfügung stellen.
Bidens oberster Wirtschaftsberater Brian Deese tritt zurück
US-Präsident Joe Biden verliert nach seinem Stabschef Ron Klain jetzt auch seinen wichtigsten wirtschaftspolitischen Berater Brian Deese. Biden kündigte am Donnerstag den Abgang des Direktors des Nationalen Wirtschaftsrats im Weißen Haus an. Der Präsident dankte dem 44-Jährigen dafür, ihm geholfen zu haben, die USA aus der historischen Wirtschaftskrise in Folge der Corona-Pandemie zu führen.
EU-Parlament für bessere Arbeitsbedingungen bei Lieferdiensten wie Deliveroo
Das EU-Parlament hat sich einem Vorschlag der EU-Kommission für verbesserte Arbeitsbedingungen von Beschäftigten bei Dienstleistern wie Uber und Deliveroo angeschlossen. Eine Mehrheit von 376 zu 212 Abgeordneten verabschiedete am Donnerstag in Brüssel eine entsprechende Positionierung der Volksvertretung. Viele der heute formell als Selbstständige arbeitenden Auslieferer müssten demnach künftig von den Plattformen angestellt werden.
Ermittlungen nach Todesschüssen bei Zwangsräumung in Köln eingestellt
Ein halbes Jahr nach einer Zwangsräumung in Köln, bei welcher der Mieter von der Polizei erschossen wurde, sind die Ermittlungen eingestellt worden. Es hätten sich keine konkreten Hinweise auf ein strafbar relevantes Fehlverhalten Dritter ergeben, insbesondere kein Anfangsverdacht gegen Polizisten, teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit. Zuerst hatte der "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtet.
Milchviehhalter fordern Özdemir wegen fallenden Butterpreisen zum Handeln auf
Der Bund Deutscher Milchviehhalter (BDM) hat Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) angesichts der fallenden Butterpreise zum Handeln aufgefordert. Özdemir solle bei der EU-Kommission die Genehmigung für ein "befristetes Reduktionsprogramm" für die Milchproduktion einholen, um den Preis zu stabilisieren, erklärte BDM-Chef Stefan Mann am Donnerstag. Andernfalls drohten Milliardenverluste für die Milchviehhalter und weitere Betriebsschließungen.
Faeser will in Hessen kandidieren und Ministeramt behalten
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat eine Kandidatur als Spitzenkandidatin der SPD bei der Wahl in Hessen angekündigt. Ihr Amt im Bundeskabinett wolle sie als Kandidatin behalten, sagte Faeser am Donnerstag dem "Spiegel". Sollte sie nach der Wahl am 8. Oktober nicht hessische Ministerpräsidentin werden können, wolle sie Bundesinnenministerin bleiben. Faeser verwies darauf, dass sie die Rolle als Oppositionsführerin im hessischen Landtag bereits vor ihrem Wechsel nach Berlin ausgeübt hatte.
Ferrari blickt zurück auf "außergewöhnlich" gutes Geschäftsjahr 2022
Der italienische Autohersteller Ferrari hat im vergangenen Jahr Rekordgewinne von 939 Millionen Euro eingefahren - 12,7 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Ergebnisse für 2022 seien "außergewöhnlich", erklärte der Hersteller von Luxusautos aus dem norditalienischen Maranello am Donnerstag. Demnach lieferte das Unternehmen mit 13.221 Fahrzeugen 18,5 Prozent mehr aus als im Vorjahr. Der Umsatz stieg um 19,3 Prozent auf 5,09 Milliarden Euro.
Putin in Rede zu Stalingrad: Russland "wieder" von deutschen Panzern bedroht
Russland sieht sich nach den Worten seines Präsidenten Wladimir Putin "wieder" von deutschen Panzern bedroht. "Es ist unglaublich, aber deutsche Leopard-Panzer bedrohen uns wieder", sagte Putin am Donnerstag bei einer Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des Sieges der Sowjetarmee über die Truppen Nazi-Deutschlands in der Schlacht von Stalingrad.
Rheinland-pfälzische Beamtin muss zu viel gezahlte Bezüge zurückzahlen
Eine rheinland-pfälzische Beamtin, die wissentlich zu hohe Bezüge bekam, soll diese laut einer Gerichtsentscheidung zurückzahlen. Das Land habe die Frau mehrfach auf die Vorläufigkeit ihres Grundgehalts hingewiesen, erklärte das Verwaltungsgericht Koblenz am Donnerstag. Daher müsse sie für die zu viel gezahlten Beträge haften. (Az.: 5 K 924/22 KO)
16-Jähriger soll im sächsischen Freital 22-Jährigen erstochen haben
Fünf Tage nach dem Fund einer Männerleiche in einem Park im sächsischen Freital hat sich ein Tatverdächtiger der Polizei gestellt. Der 16-Jährige werde verdächtigt, den 22-Jährigen am späten Freitagabend mit einem Messer in den Bauch gestochen zu haben, teilten die Ermittler in Dresden am Donnerstag mit. Notwehr könne nicht ausgeschlossen werden.
Tod von Geschwistern in zugefrorenem See in Thüringen war Unglücksfall
Mehrere Tage nach dem Tod von zwei Geschwistern in einem zugefrorenen Stausee bei Westhausen in Thüringen hat die Polizei ihre Ermittlungen abgeschlossen und schließt ein Fremdverschulden endgültig aus. Es handle sich um einen tragischen Unglücksfall, wie die Ermittler am Donnerstag in Suhl erklärten. Bei den beiden Verstorbenen handelt es sich um eine 22-Jährige sowie ihren 13-jährigen Bruder.
PSG gegen Bayern wohl ohne Mbappe
Paris St.-Germain muss im Hinspiel des Champions-League-Achtelfinals gegen Fußball-Rekordmeister Bayern München (14. Februar) aller Voraussicht nach auf Topstar Kylian Mbappe verzichten. Wie der Verein am Donnerstag bekannt gab, habe sich der Stürmer im Spiel gegen HSC Montpellier (3:1) am Mittwoch eine Verletzung im linken Oberschenkel zugezogen. Die Ausfallzeit wird auf drei Wochen geschätzt.
Papst ruft in Kinshasa Jugend zur aktiven Gestaltung der Zukunft auf
Papst Franziskus hat die Jugend der Demokratischen Republik Kongo dazu aufgerufen, die Zukunft ihres von Konflikten und Korruption geplagten Landes "aktiv" mitzugestalten. "Ihr seid Teil einer größeren Geschichte, die euch dazu anhält, eine aktive Rolle beim Bau der Gemeinschaft, als Verfechter von Brüderlichkeit und unbeugsame Träumer in einer geeinteren Welt zu übernehmen", sagte Franziskus am Donnerstag bei einem Treffen mit jungen Menschen in Kinshasa.