Letzte Nachrichten
Xi: China wird Beziehungen zu Russland auch künftig "Priorität" einräumen
Bei seinem Besuch in Moskau hat Chinas Staatschef Xi Jinping den Beziehungen seines Landes zu Russland "Priorität" eingeräumt. Bei einem Treffen mit dem russischen Ministerpräsidenten Michail Mischustin sagte Xi am Dienstag, Peking werde "der umfassenden strategischen Partnerschaft zwischen China und Russland weiterhin Priorität einräumen." Am Nachmittag traf Xi zu weiteren Gesprächen mit Staatschef Wladimir Putin zusammen, während der japanische Ministerpräsident Fumio Kishida zur gleichen Zeit die Ukraine besuchte.
Zahl der unerlaubten Einreisen steigt im Februar weiter an
Der steigende Trend bei der Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland hat sich im Februar fortgesetzt. Im zweiten Monat des Jahres stellte die Bundespolizei nach Angaben vom Dienstag 5367 unerlaubte Einreisen fest - ein Plus von knapp 40 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Im Vergleich zum vorangegangenen Monat Januar 2023 nahm die Zahl aber ab - damals waren noch 7588 unerlaubte Einreisen dokumentiert worden.
Haltung des Arbeitgebers zum Klima immer wichtiger für Berufseinsteiger
Für immer mehr Berufseinsteigerinnen und -einsteiger spielt die Haltung ihres potenziellen künftigen Arbeitgebers zum Klima eine wichtige Rolle. Wie aus einer Umfrage der Europäischen Investitionsbank (EIB) hervorgeht, bezeichnen bei den 20- bis 29-Jährigen, die in der Regel erstmals einen Job suchen, 81 Prozent Nachhaltigkeit als wichtigen Faktor bei der Jobwahl. Für 18 Prozent hat dies sogar oberste Priorität.
Duran Duran für ein paar Stücke mit Ex-Gitarrist Andy Taylor wiedervereint
Die in den 80er Jahren weltberühmt gewordene britische New-Romantic-Band Duran Duran will sich mit ihrem schwerkranken ehemaligen Gitarristen Andy Taylor für ein neues Musikprojekt zusammenschließen. Taylor werde sich der Band für ein paar Stücke anschließen, teilte die Band am Montagabend auf Twitter mit. Die Veröffentlichung des Projekts sei noch für dieses Jahr vorgesehen.
Warnstreiks an kommunalen Kliniken in mehreren Bundesländern
Mit Warnstreiks an kommunalen Kliniken in mehreren Bundesländern hat der Marburger Bund vor der nächsten Tarifrunde für die Ärzte an kommunalen Kliniken den Druck auf die Arbeitgeber erhöht. An den Arbeitsniederlegungen in Brandenburg, Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein beteiligten sich am Dienstag nach Gewerkschaftsangaben mehrere tausend Beschäftigte.
Mindestabstand zwischen Schule und Sportwettbüro in Bayern wahrscheinlich rechtswidrig
Die bayerische Regelung, wonach zwischen einer Wettvermittlungsstelle und einer Schule mindestens 250 Meter liegen müssen, verstößt voraussichtlich gegen das EU-Recht. Das erklärte der Verwaltungsgerichtshof in München am Dienstag und gab im Eilverfahren der Beschwerde eines Sportwettenanbieters aus Passau statt. Das Geschäft darf vorläufig bis zu einer endgültigen Entscheidung weiterbetrieben werden.
China kritisiert Stark-Watzingers "böswilligen" Taiwan-Besuch scharf
China hat mit scharfer Kritik auf den Taiwan-Besuch von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) reagiert. Das Außenministerium in Peking erklärte am Dienstag, China lehne den "böswilligen" Besuch Stark-Watzingers "entschieden" ab und forderte Deutschland auf, "sofort" seine Zusammenarbeit mit den "separatistischen Kräften" in Taiwan zu beenden. Die Ministerin unterzeichnete in Taipeh ein Kooperationsabkommen mit Taiwans Nationalem Wissenschafts- und Technologierat (NSTC).
Japans Ministerpräsident Kishida zu Besuch in der Ukraine eingetroffen
Der japanische Regierungschef Fumio Kishida hat am Dienstag die Ukraine besucht und dabei die Stadt Butscha aufgesucht. Der "historische Besuch" Kishidas in der Ukraine sei ein "Zeichen der starken Solidarität und Kooperation zwischen der Ukraine und Japan", erklärte die stellvertretende ukrainische Außenministerin Emine Dschaparowa nach Kishidas Ankunft in Kiew. Kishida ist der letzte Regierungschef der G7-Staaten, der die Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskrieges besucht - und zugleich der erste japanische Regierungschef in einem Kriegsgebiet seit dem Zweiten Weltkrieg.
Klimainstitut PIK: E-Fuels werden noch lange knapp sein
Die umstrittenen synthetischen Kraftstoffe werden noch viele Jahre lang nur in äußerst knapper Menge verfügbar sein. Das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) legte am Dienstag eine Analyse zum weltweiten Stand der sogenannten E-Fuels vor, die derzeit noch nicht kommerziell verfügbar sind. Demnach würde das globale Angebot selbst im Jahr 2035 nicht einmal ausreichen, um die "unverzichtbaren deutschen Bedarfe" zu decken - zu denen Autos gar nicht gehören.
Untersuchungsbericht prangert Rassismus und Sexismus der Londoner Polizei an
Rassismus, Sexismus, Frauenfeindlichkeit und Homophobie: Der Londoner Polizei ist ein weiteres Mal ein verheerendes Zeugnis ausgestellt worden. Die Verfasserin des am Dienstag veröffentlichten unabhängigen Berichts, Louise Casey, bescheinigt der Metropolitan Police einen "Mangel an Wachsamkeit" und fordert deren grundlegende Reform. Andernfalls könne ihr die Auflösung drohen.
US-Finanzministerin sieht Stabilisierung des Bankensektors
US-Finanzministerin Janet Yellen hält die Gefahr für den Bankensektor durch die staatliche Unterstützung für zwei kriselnde Geldinstitute für zunächst gebannt. "Der Gesamtabfluss von Einlagen aus regionalen Banken hat sich stabilisiert", heißt es in ihrem vorab verbreiteten Redetext für ein Treffen mit US-Bankern am Dienstag in Washington. "Unser Eingreifen war notwendig, um das breitere US-Bankensystem zu schützen."
Wetterdienst rechnet wegen Klimawandels mit mehr Stark- und Dauerregen
Die weltweite Klimaerwärmung wird nach Einschätzung des Deutschen Wetterdiensts (DWD) die Gefahr durch Stark- und Dauerregen erhöhen. Solche Ereignisse gehörten bereits heute zu den schadensträchtigsten Wetterextremen in Deutschland, erklärte DWD-Vorstand Tobias Fuchs am Dienstag in Berlin bei der Vorstellung eines Programms zur verbesserten Risikoabschätzung für Starkregenereignisse.
Steinmeier fordert mehr gesundheitliche Unterstützung für arme Menschen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat mehr Aufmerksamkeit für die besonderen gesundheitlichen Probleme sozial schwacher Menschen gefordert. "Wer in Armut aufwächst, hat als Erwachsener eine schlechtere Gesundheit", sagte Steinmeier am Dienstag bei der Eröffnung des Fachkongresses "Armut und Gesundheit" in Berlin. Die gesundheitliche Benachteiligung fange oft schon im Kindesalter an, was sich ein reiches Land wie Deutschland nicht erlauben dürfe, sagte der Bundespräsident.
Bericht: Gutachter stuft Hamburger Amoktäter als "religiösen Fanatiker" ein
Nach dem tödlichen Amoklauf in einer Hamburger Kirche der Zeugen Jehovas hat ein Gutachter den 35-jährigen Täter Philipp F. einem Medienbericht zufolge auf der Grundlage eines von diesem selbst veröffentlichten Buchs als einen "religiösen Fanatiker" eingestuft. Das plausibelste Tatmotiv sei "Hass auf christliche Religionsgemeinschaften", heißt es laut einer Mitteilung des Magazins "Der Spiegel" vom Dienstag in der Analyse des Extremismusforschers Peter Neumann für die Hamburger Polizei.
Koalitionsausschuss am Sonntag soll Haushaltsstreit der "Ampel" lösen
SPD, Grüne und FDP wollen ihren Streit über den Haushalt und Prioritäten für das kommende Jahr am Sonntag lösen. Die Spitzenvertreter der Ampel-Partner treffen sich am Abend zu einem Koalitionsausschuss, wie die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Koalitionskreisen erfuhr. Grüne und FDP streiten seit Wochen über zentrale Vorhaben wie die Kindergrundsicherung. Zudem gibt es aus zahlreichen Ressorts zusätzliche Finanzforderungen, die sich auf bis zu 70 Milliarden Euro summieren.
Nach Verabschiedung der Rentenreform in Frankreich weiten sich die Proteste aus
Einen Tag nach der Verabschiedung der umstrittenen Rentenreform in Frankreich weiten sich die Proteste aus. An mehreren Orten blockierten Demonstranten am Dienstag Autobahnen, Treibstoffdepots sowie die Zufahrt zum Atomkraftwerk in Bugey bei Lyon. In Amiens zerstörten Gegner der Rentenreform das Wahlkreisbüro eines republikanischen Abgeordneten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will sich am Mittwoch in einer TV-Ansprache an die Bevölkerung wenden.
Handballtrainer Rolf Brack gestorben
Der deutsche Handball trauert um Rolf Brack. Wie sein ehemaliger Verein Frisch Auf Göppingen auf Twitter mitteilte, starb der langjährige Bundesligatrainer in der Nacht auf Dienstag überraschend im Alter von 69 Jahren. Zunächst hatten die Stuttgarter Nachrichten darüber berichtet. Brack habe sich vor seinem Tod einer urologischen Operation unterzogen.
Umfrage: Personalmangel in deutschen Kitas weiter verschärft
In deutschen Kitas fehlt einer Umfrage zufolge immer mehr Personal. Zu dem Ergebnis kommt eine anlässlich des Deutschen Kitaleitungskongresses (DKLK) in Düsseldorf am Dienstag veröffentlichte Befragung von Kitaleitungen. Demnach gaben fast 95 Prozent der Befragten an, dass sich der Personalmangel in den zurückliegenden zwölf Monaten verschärft habe. Ein Jahr zuvor hatten dies noch 84 Prozent gesagt.
Deutschland und Tschechien wollen noch enger zusammenrücken
Nach dem Wechsel an der tschechischen Staatsspitze wollen Deutschland und Tschechien ihre Beziehungen noch weiter vertiefen. Der neue Präsident Petr Pavel schlug am Dienstag bei seinem Antrittsbesuch in Berlin regelmäßige deutsch-tschechische Treffen auf Regierungsebene im Rahmen eines "strategischen Dialogs" vor. Zudem ermutigte er Deutschland, in der europäischen Verteidigungspolitik eine deutlichere Führungsrolle einzunehmen. Die Beziehungen beider Länder seien "auf einer sehr hohen Ebene, und wir würden dieses Niveau gerne noch weiter anheben", sagte Pavel.
ZEW-Konjunkturerwartungen sinken im März deutlich
Die Konjunkturerwartungen von Finanzexperten und -expertinnen haben sich vor dem Hintergrund der aktuellen Bankenkrise deutlich eingetrübt. Der entsprechende Index des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim sank in der März-Umfrage auf 13,0 Punkte, das liegt 15,1 Punkte unterhalb des Werts vom Februar.
Greenpeace: Immer weniger Kühe kommen auf die Weide
Vor der Konferenz der Landwirtschaftsministerinnen und -minister in Büsum hat die Umweltorganisation Greenpeace von Bundesminister Cem Özdemir (Grüne) eine stärkere Förderung der Weidehaltung gefordert. Im Jahr 2020 hätten nur 31 Prozent der Milchkühe in Deutschland Zugang zur Weide gehabt, 2010 seien es noch 42 Prozent gewesen, teilte Greenpeace am Dienstag mit. Dabei sei die Weidehaltung nicht nur besonders artgerecht, sie sei auch ökologisch besonders wertvoll.
Stark-Watzinger unterzeichnet Technologie-Abkommen in Taiwan
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat bei ihrem zweitägigen Besuch in Taiwan ein Wissenschafts- und Technologie-Abkommen unterzeichnet. Das Abkommen stehe für "den Ausbau der Zusammenarbeit auf der Basis demokratischer Werte wie Transparenz, Offenheit, Reziprozität und Wissenschaftsfreiheit", sagte Stark-Watzinger am Dienstag in Taipeh. Die Ministerin sprach von einem "neuen Kapitel im Bereich Forschung und Innovation" in den Beziehungen zu Taiwan.
Autokäufer können beim Thermofenster auf Schadenersatz hoffen
Autokäufer können gegenüber dem Hersteller einen Anspruch auf Schadenersatz haben, wenn ihnen wegen einer im Fahrzeug verbauten unzulässigen Abschalteinrichtung zur Abgasreinigung ein Schaden entstanden ist. Das EU-Recht schütze die Interessen des einzelnen Käufers, antwortete der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag auf Fragen des Landgerichts Ravensburg. Dieses muss über eine Klage gegen Mercedes-Benz wegen des Thermofensters entscheiden. (Az. C-100/21)
Kein Strafverfahren als Folge von Münchner Missbrauchsgutachten
Das für bundesweites Aufsehen sorgende Münchner Missbrauchsgutachten führt zu keinen neuen strafrechtlichen Ermittlungen. Zum Abschluss ihrer Ermittlungen zu in dem Gutachten aufgeführten Missbrauchsfällen im Erzbistum München und Freising teilte die Staatsanwaltschaft München I am Dienstag mit, dass viele der Vorwürfe verjährt oder strafrechtliche Ermittlungen bereits abgeschlossen waren oder keine ausreichend belastbaren Beweise vorlagen.
Polizei entdeckt in Rheinland-Pfalz zwei Leichen in Wohnhaus
In einem Wohnhaus im rheinland-pfälzischen Strotzbüsch im Landkreis Vulkaneifel haben Polizisten zwei Leichen entdeckt. Die Beamten gingen ersten Ermittlungen zufolge von einem Tötungsdelikt mit einem anschließenden Suizid aus, wie ein Sprecher der Polizei in Trier am Dienstag sagte. Die Hintergründe waren zunächst unklar. Die Ermittlungen seien noch nicht abgeschlossen, sagte der Sprecher.
Großteil der Bäume in deutschen Wäldern geht es schlecht
Einem Großteil der Bäume in deutschen Wäldern geht es schlecht. Das geht aus der vom Bundeslandwirtschafts- und Forstministerium am Dienstag in Berlin veröffentlichen neuen sogenannten Waldzustandserhebung für 2022 hervor. 35 Prozent oder etwas mehr als ein Drittel der Bäume wiesen demnach deutliche Schäden an ihrer Krone auf, was ein Zeichen für Umweltstress und einen schlechten Allgemeinzustand ist.
Mehr als eine Million Studierende haben Einmalzahlung erhalten
Weniger als eine Woche nach dem Start der Antragsmöglichkeit haben mehr als eine Million Studierende und Fachschüler die einmalige Energiepreispauschale von 200 Euro erhalten. Die von Bund und Ländern für die Auszahlung eingerichtete Website einmalzahlung200.de gab am Dienstag 1,01 Millionen Auszahlungen an. Dabei wurden 202,3 Millionen Euro überwiesen. Anspruchsberechtigt sind insgesamt 3,4 Millionen Studierende und Fachschülerinnen und Fachschüler.
EuGH: Autokäufern kann bei unzulässiger Abschalteinrichtung Schadenersatz zustehen
Autokäufer können gegenüber dem Hersteller einen Anspruch auf Schadenersatz haben, wenn ihnen wegen einer im Fahrzeug verbauten unzulässigen Abschalteinrichtung ein Schaden entstanden ist. Das EU-Recht schütze die Interessen des einzelnen Käufers, antwortete der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag auf Fragen des Landgerichts Ravensburg. Dieses muss über eine Klage gegen Mercedes-Benz wegen des Thermofensters entscheiden. (Az. C-100/21)
Umfrage: Krieg und Klimawandel zählen zu größten Sorgen der Deutschen
Krieg, der Verlust eines nahestehenden Menschen und der Klimawandel zählen derzeit zu den größten Sorgen der Deutschen. Angesichts der Kämpfe in der Ukraine macht das Thema Krieg mit 59 Prozent den meisten Befragten Angst, wie eine am Dienstag in Köln veröffentlichte Studie des Gothaer Konzerns zeigt. 54 Prozent haben Angst vor dem Verlust eines nahestehenden Menschen, und der Klimawandel beschäftigt 53 Prozent der Befragten. Bei den 18- bis 34-Jährigen ist das Klima sogar die größte Sorge.
Europäische Börsen im Aufwind - Besonders Bankaktien erholen sich
Die Aktienkurse an den europäischen Börsen sind nach schweren Verlusten in der vergangenen Woche am Dienstag mit einem kräftigen Plus gestartet. Paris verzeichnete zu Handelsbeginn einen Anstieg um 1,08 Prozent, Frankfurt um 0,86 Prozent und London um 0,58 Prozent. Besonders stark erholten sich die Kurse von Banken: Die Aktie der italienischen Unicredit legte um 3,11 Prozent zu, die der Deutschen Bank um 2,46 Prozent.
Hersteller verkaufen im Februar deutlich mehr Neuwagen in Europa
In Europa haben die Autohersteller im Februar wieder deutlich mehr Neuwagen verkauft als vor einem Jahr - der Absatz im Februar 2022 war allerdings wegen der Chipkrise sehr niedrig gewesen. Im vergangenen Monat wurden knapp 803.000 Neuwagen verkauft, 11,5 Prozent mehr als im Vorjahr, wie der europäische Herstellerverband Acea in Brüssel am Dienstag mitteilte. Dennoch liegt der Absatz auch weiterhin unter Vorkrisenniveau.
Deutlich weniger Uhren aus deutscher Produktion
In Deutschland werden immer weniger Uhren hergestellt. Lediglich bei Wanduhren gab es seit 2011 Zuwächse, während sich die Produktion von Kuckucksuhren und Armbanduhren mehr als halbierte, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte.