Letzte Nachrichten
Täter kommt nach Messerattacke in Berliner Schule in Psychiatrie
Einen Tag nach der Messerattacke auf dem Gelände einer evangelischen Grundschule in Berlin mit zwei lebensgefährlich verletzten Mädchen wird der mutmaßliche Täter in einer Psychiatrie untergebracht. Dies entschied ein Ermittlungsrichter am Donnerstag auf Antrag der Staatsanwaltschaft, wie diese mitteilte. Der Unterbringungsbefehl erging demnach wegen versuchten Totschlags in zwei Fällen.
Siebentägige Waffenruhe im Sudan schon am ersten Tag gebrochen
Die Bemühungen um eine Waffenruhe im Sudan sind erneut gescheitert. Augenzeugen berichteten am Donnerstag von "Zusammenstößen mit verschiedenen Waffen und Explosionen" in der Hauptstadt Karthum, obwohl die Konfliktparteien sich erst am Dienstag auf eine siebentägige Waffenruhe bis zum 11. Mai geeinigt hatten. Die UNO warnte vor mehr als 860.000 Flüchtlingen und forderte mehr Geld für deren Versorgung.
Untersuchungsausschuss zu maroder Autobahnbrücke in NRW-Landtag nimmt Arbeit auf
Der vom nordrhein-westfälischen Landtag beschlossene Untersuchungsausschuss zur Verkehrsmisere um die marode A45-Talbrücke Rahmede hat offiziell mit seiner Arbeit begonnen. Das Gremium kam nach Angaben der Parlamentsverwaltung am Donnerstag in Düsseldorf zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Der Ausschuss wolle sich "ein Gesamtbild über mögliche Versäumnisse" bei mehreren Brücken in Nordrhein-Westfalen machen, erklärte der Vorsitzende Stefan Engstfeld (Grüne) im Anschluss.
BGH: Mobilfunkvertrag darf Nutzung von stationären LTE-Routern nicht verbieten
Telekommunikationsunternehmen dürfen die Internetnutzung in einem Mobilfunkvertrag nicht auf Geräte beschränken, die unabhängig von einem permanenten kabelgebundenen Stromanschluss funktionieren, wie etwa Smartphones oder Tablets. Der Nutzer könne in Mobilfunk- wie Festnetzverträgen grundsätzlich frei unter den möglichen Endegeräten wählen, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe. Geeignete Geräte - hier wären das beispielsweise stationäre LTE-Router - dürften nicht ausgeschlossen werden. (Az. III ZR 88/22)
Büro von SPD-Politiker Diaby in Halle abermals Ziel von Anschlag geworden
Auf das Büro des SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby in Halle ist ein Brandanschlag verübt worden. Menschen seien dabei nicht verletzt worden, allerdings werde das Büro wegen erheblicher Sachschäden "auf unabsehbare Zeit nicht nutzbar sein", erklärte Diaby am Donnerstag. Der festgenommene Verdächtige sei ihm wegen früherer Delikte bekannt, teilte der Abgeordnete mit. Er habe gegen den 55-Jährigen schon mehrfach Strafantrag unter anderem wegen rassistischer Beleidigungen gestellt.
Mordurteil nach Erstechen von Bekanntem wegen 250 Euro rechtskräftig
13 Monate nach einem Raubmord wegen 250 Euro ist der Täter rechtskräftig zu lebenslanger Haft verurteilt. Wie das Hamburger Oberlandesgericht am Donnerstag mitteilte, bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH) das Urteil des Landgerichts vom Oktober, mit dem ein 47-Jähriger des Mordes an einem 62-Jährigen schuldig gesprochen worden war. Die Tat hatte sich nach einem gemeinsamen Barbesuch in einem Park nahe der als Michel bekannten Sankt-Michaelis-Kirche in Hamburg ereignet.
Säugling stirbt bei tragischem Unfall auf Bauernhof in Baden-Württemberg
Ein sechs Monate alter Säugling ist in seinem Kinderwagen auf einem Bauernhof in Baden-Württemberg von einem landwirtschaftlichen Fahrzeug erfasst worden und später seinen Verletzungen erlegen. Wie die Polizei in Ravensburg am Donnerstag mitteilte, übersah ein 30 Jahre alter Mann beim Rückwärtsfahren mit einem Maishäcksler den dahinter abgestellten Kinderwagen. Die Polizei sprach von einem tragischen Unfall.
Bundesrichterin wegen Nichterledigen von Arbeit aus Richterverhältnis entfernt
Eine Richterin am Bundesfinanzhof ist aus dem Richterverhältnis entfernt worden, weil sie jahrelang ihre Amtsgeschäfte nicht erledigte. Das Dienstverhältnis sei damit praktisch von ihrer Seite aufgekündigt worden, sagte der Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe, Rüdiger Pamp, am Donnerstag bei der Verkündung der Entscheidung. Das Richterdienstgericht des Bundes ist beim BGH angesiedelt. (Az. RiSt 1/21)
Gericht: Altkanzler Schröder hat keinen Anspruch auf staatlich finanziertes Büro
Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat laut einer Gerichtsentscheidung keinen Anspruch auf ein staatlich finanziertes Büro. Das Berliner Verwaltungsgericht wies am Donnerstag eine Klage des 79-Jährigen gegen einen Beschluss des Bundestags ab. Der Haushaltsausschuss des Parlaments hatte Schröder im Mai 2022, rund drei Monate nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, das Büro gestrichen.
Selenskyj fordert Sondertribunal für russischen Angriffskrieg
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat bei einem Besuch des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag die Einrichtung eine Sondertribunals gefordert, um Russland für sein "Verbrechen der Aggression" zur Verantwortung zu ziehen. "Es muss eine Zuständigkeit für dieses Verbrechen geben", sagte er am Donnerstag bei einem Besuch in den Niederlanden. Russland warf derweil den USA vor, hinter dem angeblichen Drohnenangriff auf den Kreml in Moskau zu stecken, was Washington umgehend dementierte.
Unbekannte reißen syrischen Mädchen in Dessau Kopftücher weg
Unbekannte haben zwei syrischen Mädchen in Dessau die Kopftücher weggerissen. Die beiden 14 und 15 Jahre alten Jugendlichen liefen am vergangenen Samstag auf einem Fußweg, als sich plötzlich zwei Unbekannte von hinten genähert und ihnen die Kopftücher vom Kopf gerissen haben sollen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Dessau mitteilten.
Dreieinhalb Jahre Haft für 16-Jährige nach brutalem Streit auf Parkdeck in Niedersachsen
Nach einem gewalttätigen Streit auf einem Parkhausdeck in Niedersachsen ist eine 16 Jahre alte Angeklagte zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Die Minderjährige erhielt eine Jugendstrafe von dreieinhalb Jahren wegen gefährlicher Körperverletzung und Nötigung, wie ein Sprecher des Landgerichts Hannover am Donnerstag sagte. Eine 15-jährige Mittäterin erhielt eine neunmonatige sogenannte Betreuungsweisung, sie soll demnach 60 Stunden soziale Arbeit leisten.
Unbekannte stehlen in Sachsen Schwert von Justitiastatue
Unbekannte haben einer Justitiastatue am Rathaus im sächsischen Görlitz das Schwert gestohlen. Zuvor schlugen die Diebe die rechte Hand der dargestellten Göttin der Gerechtigkeit ab, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte.
Razzia gegen Drogenhandel in Hamburger Gefängnissen
Mit einer Razzia in zwei Hamburger Gefängnissen sind Ermittler gegen den Drogenhandel vorgegangen. Insgesamt wird gegen 24 Männer ermittelt, 14 davon sind Gefangene, wie die Polizei in der Hansestadt am Donnerstag mitteilte. 26 Objekte wurden durchsucht, davon 14 Zellen in den Justizvollzugsanstalten Hamburg-Fuhlsbüttel und Hamburg-Glasmoor. Letztere befindet sich in Norderstedt in Schleswig-Holstein.
Vier Palästinenser durch israelische Kräfte im Westjordanland getötet
Israelische Sicherheitskräfte haben im besetzten Westjordanland drei Palästinenser getötet, die von israelischer Seite für die Tötung dreier britisch-israelischer Frauen vor einem Monat verantwortlich gemacht wurden. Die drei Männer seien am Donnerstagmorgen bei einem gemeinsamen Einsatz der Armee, der Polizei und des israelischen Geheimdienstes in Nablus im Westjordanland getötet worden, teilte der israelische Inlandsgeheimdienst Schin Beth mit. Kurz darauf wurde eine Frau in Huwara getötet, die einen Soldaten nach israelischen Angaben mit einer Stichwaffe attackiert hatte.
Büro von SPD-Politiker Diaby abermals Ziel von Anschlag geworden
Auf das Büro des SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby in Halle ist ein Brandanschlag verübt worden. Menschen seien dabei nicht verletzt worden, allerdings werde das Büro wegen erheblicher Sachschäden "auf unabsehbare Zeit nicht nutzbar sein", erklärte Diaby am Donnerstag. Der festgenommene Verdächtige sei ihm wegen früherer Delikte bekannt, teilte der Abgeordnete mit. Er habe gegen den 55-Jährigen schon mehrfach Strafantrag unter anderem wegen rassistischer Beleidigungen gestellt.
EZB erhöht im Kampf gegen Inflation Leitzinsen um 0,25 Prozentpunkte
Im Kampf gegen die hohe Inflation erhöht die Europäische Zentralbank (EZB) die Leitzinssätze erneut um jeweils 0,25 Prozentpunkte. Der zentrale Leitzins, also der Satz, zu dem Geschäftsbanken sich Geld bei der EZB leihen können, steigt damit auf 3,75 Prozent. Die Inflation in der Eurozone werde nach aktuellen Prognosen "noch zu lange zu hoch bleiben", erklärte die Bank am Donnerstag.
USA weisen russische Vorwürfe zu angeblichem Drohnenangriff als Lüge zurück
Die USA haben Vorwürfe Russlands zurückgewiesen, hinter einem angeblichen Drohnenangriff auf den Kreml zu stehen, und Moskau der Lüge bezichtigt. "Wir hatten damit nichts zu tun", sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats des Weißen Hauses, John Kirby, am Donnerstag im US-Nachrichtensender MSNBC. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow würde "hier schlicht und ergreifend lügen".
Häkelbegeisterte Briten dekorieren vor Krönung rote Briefkästen
Die anstehende Krönung von Charles III. hat eine Gruppe strick- und häkelbegeisterter Briten auf den Plan gerufen, die in nächtlichen Guerilla-Aktionen die bekannten roten Briefkästen mit ihren Kreationen verzieren. Überall im Land tauchten in den vergangenen Tagen gehäkelte Figürchen von Charles und Camilla, liebevoll gestaltete Kutschen, Kronen und Flaggen auf den Postkästen auf.
Berliner Polizei ermittelt wegen Geheimnisverrats vor möglichem Selenskyj-Besuch
Die Berliner Polizei hat Ermittlungen wegen des Verdachts des Geheimnisverrats vor einem möglichen Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eingeleitet. Hintergrund sei ein am Mittwoch in einer Berliner Tageszeitung erschienener Artikel, teilten die Beamten am Donnerstag mit. In diesem waren angeblich ein Angehöriger der Polizei zitiert und vertrauliche Details zu einem in Planung befindlichen Einsatz wiedergegeben worden.
DFL: Investor-Einstieg soll zwei Milliarden Euro bringen
Die Deutsche Fußball Liga (DFL) erhofft sich zwei Milliarden Euro durch den Einstieg eines Investors. Dafür will die DFL 12,5 Prozent der Anteile einer noch zu gründenden Tochtergesellschaft (MediaCo), in welche die Medienrechte ausgelagert werden, über 20 Jahre an einen Kapitalgeber (Private-Equity-Unternehmen) verkaufen. Diese Details des geplanten Geschäftsmodells gaben die DFL-Interimsbosse Axel Hellmann und Oliver Leki am Donnerstag in Frankfurt/Main bekannt.
Arbeitgeber darf Sonderzahlung nicht hinterher an Bedingungen knüpfen
Über Jahre vorbehaltlos gezahlte Sonderzahlungen wie Urlaubs- und Weihnachtsgeld darf der Arbeitgeber nicht nachträglich an Bedingungen knüpfen. Nach einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in Erfurt gilt dies auch dann, wenn die Zahlung als "freiwillig" ausgewiesen und der Arbeitnehmer länger krank war. (Az: 10 AZR 116/22)
Freispruch in Prozess um erstochene Exfrau auf Balkon in Husum
Ein 64-Jähriger, der in Schleswig-Holstein seine frühere Ehefrau erstach und auf dem Balkon versteckte, ist vom Landgericht Flensburg freigesprochen worden. Der unter mehreren psychischen Krankheiten leidende Angeklagte war laut Urteil vom Donnerstag zum Tatzeitpunkt vermindert schuldfähig. Es konnte dem Gericht zufolge nicht ausgeschlossen werden, dass er im Zustand der Schuldunfähigkeit gehandelt hatte.
Russland laut Moskau beispielloser ukrainischer "Sabotage"-Welle ausgesetzt
Russland ist derzeit nach Angaben des Außenministeriums in Moskau einer beispiellosen "Sabotage"-Welle der Ukraine ausgesetzt. "Die terroristischen Aktivitäten und die Sabotage durch die ukrainischen bewaffneten Kräfte erreichen ein beispielloses Ausmaß", erklärte das Ministerium am Donnerstag in Moskau. Russland behalte sich das Recht vor, Vergeltungsmaßnahmen zu ergreifen.
Kommunalwahl in England als Stimmungstest für Premier Sunak
In großen Teilen Englands haben die Wähler am Donnerstag bei Kommunalwahlen Premierminister Rishi Sunak einem ersten Stimmungstest seit seiner Amtsübernahme im Oktober unterzogen. Umfragen sahen "erhebliche Verluste" der regierenden konservativen Tories voraus. Die Wahllokale in mehr als 230 Landkreisen öffneten um 7:00 Uhr (08.00 MESZ) und sollten um 22:00 Uhr (23.00 MESZ) schließen.
Keine Steuervergünstigung für Hausnotruf ohne eigene Soforthilfe
Bei der Auswahl eines Hausnotrufs sollten Verbraucherinnen und Verbraucher genau hinsehen. Leistet der Anbieter nicht selbst sofortige Hilfe, sondern vermittelt sie nur, entfallen sonst mögliche Steuervergünstigungen, wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil entschied. (Az: VI R 7/21)
Täter soll nach Messerattacke in Berliner Schule in Psychiatrie
Einen Tag nach der Messerattacke auf dem Gelände einer evangelischen Grundschule in Berlin mit zwei lebensgefährlich verletzten Mädchen soll der mutmaßliche Täter in einer Psychiatrie untergebracht werden. Die Staatsanwaltschaft beantragte eine Unterbringung wegen versuchten Totschlags und gefährlicher Körperverletzung, wie die Ermittler am Donnerstag mitteilten. Es gebe Hinweise auf eine mögliche psychische Erkrankung des Verdächtigen, die durch Drogen hervorgerufen worden sein könnte.
Weltkriegsbombe in Berlin entschärft - rund 3500 Menschen mussten Häuser verlassen
Wegen der Entschärfung einer Weltkriegsbombe nahe dem Ostbahnhof in Berlin-Friedrichshain haben am Donnerstag mehrere tausend Menschen vorübergehend ihre Wohnungen verlassen müssen. DieBombe mit einem Gewicht von hundert Kilogramm wurde am Mittag erfolgreich entschärft, wie die Polizei mitteilte.
Erneuter Anstieg bei Kfz-Neuzulassungen und besonders bei E-Autos
Die Zahl der neu zugelassenen Autos ist im April erneut deutlich gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat kletterte die Zahl um 12,6 Prozent auf knapp 203.000 Pkw, wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Flensburg am Donnerstag mitteilte. Besonders stark legte der Absatz von reinen Elektroautos zu - um 34,1 Prozent. Auch Diesel und Benziner wurden häufiger verkauft. Zurück ging hingegen der Absatz von Hybrid-Autos.
Selenskyj fordert Sondertribunal für russisches "Verbrechen der Aggression"
Bei seinem Besuch beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Einrichtung eines Sondertribunals gefordert, um Russland für sein "Verbrechen der Aggression" zur Verantwortung zu ziehen. "Es muss eine Zuständigkeit für dieses Verbrechen geben. Das kann nur durch ein solches Gericht durchgesetzt werden", sagte Selenskyj am Donnerstag vor Diplomaten. Angesichts der russischen Invasion forderte er eine "groß angelegte" juristische Aufarbeitung.
Microsoft macht KI-Anwendungen für alle Nutzer zugänglich
Der Software-Konzern Microsoft hat auf Künstlicher Intelligenz (KI) basierende Anwendungen wie seinen Image Creator allen Nutzern zugänglich gemacht. Die generativen KI-Anwendungen seien in die Suchmaschine Bing und den Internetbrowser Edge integriert worden, erklärte der Microsoft-Vizepräsident Yusuf Mehdi am Donnerstag in einem Blogeintrag. Für die Nutzung reiche eine Anmeldung mit einem Microsoft-Account aus.
Dressur: Von Bredow-Werndl wieder Nummer eins der Welt
Dressur-Olympiasiegerin Jessica von Bredow-Werndl (Aubenhausen) ist erstmalig seit ihrer Babypause wieder die Nummer eins der Weltrangliste. Nach ihrem zweiten Weltcupsieg Anfang April in Omaha/USA schob sich die 37-Jährige im Ranking des Weltverbandes FEI an der britischen Doppel-Weltmeisterin Charlotte Fry vorbei. Fry war in Omaha nicht dabei.