The Albany Gazette - Nachrichten rund um die Uhr aus New York, den USA und der Welt

Junge Menschen in Deutschland sind mit ihrem Leben meistens zufrieden, aber skeptisch gegenüber den Angeboten politischer Parteien. Das geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) hervor. Als wichtigste Themen und Ziele genannt werden von den befragten 16- bis 30-jährigen Frauen und Männern Gleichberechtigung und Klimaschutz.

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am Donnerstag (09.00 Uhr) über Suchmeldungen von Kulturgut aus früher jüdischem Besitz. Umstritten ist, inwieweit eine solche Suche das Eigentum - hier an einem Gemälde - unzulässig beeinträchtigen kann. (Az: V ZR 112/22)

Die USA organisieren am Donnerstag (8.00 Uhr Ortszeit; 14.00 Uhr MESZ) ein weiteres virtuelles Treffen der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe zur militärischen Unterstützung Kiews im Krieg gegen Russland. An den Beratungen nehmen nach Pentagon-Angaben die Verteidigungsminister und Generalstabschefs von fast 50 Staaten teil. Es ist das zwölfte Treffen der im April 2022 auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz ins Leben gerufenen Kontaktgruppe.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag (10.00 Uhr) zu der Frage, ob auch ein noch nie eingereister Ausländer schon vorsorglich ausgewiesen werden kann. (Az: 1 C 6.22) Der Kläger ist Iraker und wird wegen des Verdachts terroristischer Straftaten von Interpol gesucht. Mit Blick darauf wurde sein Antrag auf Erteilung eines Visums zur Familienzusammenführung mit seiner in Deutschland lebenden deutschen Ehefrau abgelehnt.

Der Bundestag beschäftigt sich in seiner Sitzung am Donnerstag unter anderem erstmals mit dem Gesetzentwurf zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes (ab 09.00 Uhr). Damit will die Regierung Energieeffizienzziele festsetzen und Behörden, Unternehmen und Rechenzentren dazu verpflichten, mehr Energie einzusparen. Weiterhin findet die erste Beratung zu Änderungen der Energiepreisbremsen statt, die vor allem technischer Natur sind.

Der zyprische Staatspräsident Nikos Christodoulides wird am Donnerstag zu einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin erwartet. Um 14.00 Uhr werde Christodoulides mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt empfangen, teilte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann mit. Im Zentrum des gemeinsamen Gesprächs stünden bilaterale, internationale und europapolitische Themen.

Der Deutsche Pflegerat hat das geplante Pflegeentlastungs- und –unterstützungsgesetz als nicht ausreichend kritisiert. Sämtliche Reformen würden nur darauf abzielen, "das System notdürftig zu retten", sagte Präsidentin Christine Vogler den Zeitungen der Mediengruppe Bayern vom Donnerstag. Das gelte auch für die Pflegereform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), die der Bundestag am Freitag beschließen soll. "Das ist kein Gesetz, das die Zukunft sichert. Es ist eine sehr kleine Entlastung, viel zu wenig."

Ein bei der Erstürmung des US-Kapitols vor zwei Jahren im Büro der Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi posierender Eindringling ist zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt worden. In ihrer Urteilsbegründung erklärte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch, Richard Barnett habe keine Reue gezeigt und "versucht, von seiner Bekanntheit und seinem kriminellen Verhalten zu profitieren", indem er "signierte Fotos" von sich in Pelosis Büro verkauft habe.

Die schwedische Kultband Abba hat Spekulationen über einen Auftritt beim Eurovision Song Contest (ESC) 2024 in Schweden eine Absage erteilt. Ein gemeinsamer Auftritt der vier Sänger bei der Musikshow sei "ausgeschlossen", sagte Abba-Mitgründer Benny Andersson am Donnerstag in einem Interview mit der BBC-Sendung Newsnight. "Ich will das nicht. Und wenn ich nicht will, wollen die anderen auch nicht. Es ist für alle vier von uns das Gleiche. Wenn jemand nein sagt, ist das ein Nein", sagte er.

Der Luftwaffengeneral Charles Brown soll neuer Generalstabschef der US-Streitkräfte und damit höchster Militär des Landes werden. Das Weiße Haus erklärte am Mittwoch, Präsident Joe Biden wolle den Afroamerikaner als Nachfolger des scheidenden Generalstabschefs Mark Milley nominieren. Die Nominierung soll am Donnerstag im Rosengarten des Weißen Hauses feierlich verkündet werden.

Die Ratingagentur Fitch hat die USA wegen des Schuldenstreits und eines drohenden Zahlungsausfalls unter Beobachtung gestellt. Damit könnten die USA die Spitzenbewertung AAA für ihre Kreditwürdigkeit verlieren, wie Fitch am Mittwochabend (Ortszeit) mitteilte. Zur Begründung verwies die Ratingagentur auf den politischen Streit in Washington, der derzeit trotz eines "sich schnell nähernden" möglichen Zahlungsausfalls eine Anhebung der Schuldenobergrenze verhindere.

Trauer um Tina Turner: Kurz nach der Nachricht über den Tod der Rocklegende sind zahlreiche Fans mit Kerzen und Blumen vor ihr Haus in Küsnacht in der Schweiz geströmt. Vor dem großen gusseisernen Tor des Anwesens legten sie Blumensträuße nieder und stellten Kerzen auf, die durch rot gefärbte Glasgefäße flackerten.

Der republikanische Gouverneur des US-Bundesstaates Florida, Ron DeSantis, hat seine Bewerbung für die Präsidentschaftswahl 2024 verkündet. "Ich kandidiere als Präsident, um unser großartiges amerikanisches Comeback anzuführen", schrieb der erzkonservative Politiker am Mittwoch (Ortszeit) im Kurzbotschaftendienst Twitter. Dazu veröffentlichte der 44-Jährige, der als gefährlichster innerparteilicher Rivale von Ex-Präsident Donald Trump im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner gilt, ein erstes Wahlkampfvideo.

Die Siegesserie des alten und neuen englischen Fußballmeisters Manchester City ist überraschend gerissen. Nach zuletzt zwölf gewonnenen Liga-Spielen nacheinander kam das Starensemble von Teammanager Pep Guardiola im Nachholspiel bei Brighton & Hove Albion nicht über ein 1:1 (1:1) hinaus.

Champions League schlägt Conference League: Inter Mailand hat dank Doppelpacker Lautaro Martinez seinen Titel im italienischen Pokal erfolgreich verteidigt. Im Finale von Rom schlug die Mannschaft von Trainer Simone Inzaghi den Conference-League-Finalisten AC Florenz mit 2:1 (2:1) und darf vor dem Endspiel in der Königsklasse am 10. Juni gegen Manchester City vom dritten Saisontitel träumen.

Die mit Welthits wie "Private Dancer" und "Simply the Best" zur Legende gewordene Rocksängerin Tina Turner ist tot. Die Musik-Ikone starb "nach langer Krankheit" im Alter von 83 Jahren in ihrem Haus in Küsnacht in der Schweiz, wie ihr Agent Bernard Doherty am Mittwoch mitteilte. Der Tod der als "Queen of Rock & Roll" gefeierte Sängerin, die im Verlauf ihrer Karriere mehr als 180 Millionen Alben verkaufte und acht Grammys gewann, löste bestürzte Reaktionen aus.

Titelverteidiger Alba Berlin ist im Play-off-Viertelfinale der Basketball Bundesliga (BBL) nahezu sensationell gescheitert. Der Hauptrundenzweite verlor das vierte Spiel bei Außenseiter ratiopharm Ulm mit 81:83 (51:50) und kassierte in der Best-of-five-Serie die entscheidende dritte Niederlage.

Floridas konservativer Gouverneur Ron DeSantis hat die für seine Bewerbung für die US-Präsidentschaftswahl 2024 erforderlichen Unterlagen bei der Bundeswahlkommission eingereicht. Damit stieg der rechte Hardliner am Mittwoch ins Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der US-Republikaner ein.

Begleitet von emotionalen Solidaritätsbekundungen für Stürmerstar Vinicius Junior hat sich Real Madrid zumindest zwischenzeitlich auf Platz zwei in der spanischen Liga verbessert. Die Mannschaft um Toni Kroos gewann am drittletzten Spieltag mit 2:1 (1:0) gegen Rayo Vallecano und zog dadurch zunächst am Stadtrivalen Atletico Madrid vorbei. Im Mittelpunkt stand aber Vinicius, der am Sonntag erneut rassistisch beleidigt worden war.

Zwei Tage nach dem Angriff auf die russische Region Belgorod von der Ukraine aus haben die sich zur Tat bekennenden Milizen ihre Mission als "Erfolg" gepriesen. "Jede Überquerung der russischen Staatsgrenze und erfolgreiche Rückkehr kann man definitiv als Erfolg bezeichnen", sagte Denis Kapustin, Anführer des "Russischen Freiwilligenkorps", am Mittwoch im Norden der Ukraine vor Journalisten. In der Nacht zuvor war Belgorod von Drohnenangriffen getroffen worden, 13 Menschen wurden nach Angaben der Regionalbehörden verletzt.

Rock-Legende Tina Turner ist tot. Die Sängerin von Welthits wie "Private Dancer", "Simply the Best" und "What's Love Got To Do With It" starb im Alter von 83 Jahren, wie es am Mittwoch auf ihrer verifizierten Instagram-Seite hieß. "Mit großer Trauer geben wir das Ableben von Tina Turner bekannt."

Enttäuschender Mittwoch für die Männer des Deutschen Tischtennis-Bundes: Routinier Dimitrij Ovtcharov sowie Patrick Franziska und Ruwen Filus sind im Einzel bei den Weltmeisterschaften im südafrikanischen Durban in der dritten Runde gescheitert. Einzel-Europameister Dang Qiu (Düsseldorf) kämpft am späten Mittwochabend noch gegen den Franzosen Felix Lebrun um den Einzug ins Achtelfinale.

Der für den Hit "Trap Queen" bekannte US-Rapper Fetty Wap ist wegen Drogenhandels zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt worden. Das gab die zuständige Bundesstaatsanwaltschaft in New York am Mittwoch bekannt. Der Rapper mit dem bürgerlichen Namen Willie Junior Maxwell II hatte sich im vergangenen Jahr schuldig bekannt, Kokain besessen und in Umlauf gebracht zu haben. Ihm drohte eine Mindeststrafe von fünf Jahren Haft.

Nach der Bürgerschaftswahl in Bremen will die siegreiche SPD weitere vier Jahre mit Grünen und Linken regieren. Der Landesvorstand beschloss am Mittwochabend einstimmig, Koalitionsverhandlungen mit den bisherigen Partnern über ein Neuauflage des bereits seit 2019 regierenden Dreierbündnisses aufzunehmen. Die Gespräche sollen kommende Woche starten.

In der "Partygate"-Affäre ist der britische Ex-Premierminister Boris Johnson zur Offenlegung privater WhatsApp-Nachrichten und Tagebücher aufgefordert worden. Die Leiterin des Untersuchungsausschusses zum Umgang der britischen Regierung mit der Corona-Pandemie, Heather Hallett, drohte am Mittwoch mit juristischen Schritten, falls sie die unbearbeiteten Unterlagen nicht rechtzeitig erhalte. "Der gesamte Inhalt dieser Dokumente ist möglicherweise relevant für die Ermittlungen", erklärte Hallett.

Ein 27-Jähriger ist nach der Tötung seiner 17-jährigen Ex-Freundin vor dem Landgericht Dortmund zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Das Gericht verhängte am Mittwoch eine Freiheitsstrafe von 13 Jahren wegen Totschlags, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Der Mann hatte die junge Frau nach ihrer Trennung erdrosselt, ihre Leiche wurde später verbrannt gefunden. Der Angeklagte schwieg während des gesamten Verfahrens.

Im Iran ist das Grab der jungen Kurdin Mahsa Amini beschädigt worden, deren Tod im vergangenen September landesweite Proteste ausgelöst hatte. Das in Frankreich ansässige Kurdistan Human Rights Network (KHRN) berichtete am Mittwoch, der Vorfall habe sich bereits am 21. Mai ereignet. In den Online-Netzwerken veröffentlichte Bilder, die von Aminis Bruder Ashkans Instagram-Konto stammen sollen, zeigen, dass die Glasscheibe zum Schutz eines Porträts von Amini am Kopf des Grabes zerstört wurde.

Der chinesische Sondergesandte für die Ukraine, Li Hui, hat am Mittwoch Gespräche in Berlin geführt. Er sei im Auswärtigen Amt von Staatssekretär Andreas Michaelis empfangen worden, gab das Ministerium im Online-Dienst Twitter bekannt. Das Treffen fand im Rahmen der Europareise von Li statt. Zuvor hatte er Station in der Ukraine, in Polen und in Frankreich gemacht. Nach Angaben aus Peking soll die Reise der Vermittlung zwischen der Ukraine und Russland dienen.

Im Streit um eine Anhebung der US-Schuldengrenze hat Präsident Joe Biden den oppositionellen Republikanern eine weitere Reduzierung des Haushaltsdefizits um eine Billion Dollar über zehn Jahre angeboten. Finanzministerin Janet Yellen sagte am Mittwoch, Bidens im März vorgelegter Haushaltsplan sehe bereits eine Defizitsenkung um drei Billionen Dollar über zehn Jahre vor. In seinen Verhandlungen mit den Republikanern habe der Präsident Vorschläge unterbreitet, die auf "eine zusätzlich Billion Dollar" (927 Milliarden Euro) Defizitreduzierung hinauslaufen würden.

Tübingen darf eine Verpackungssteuer erheben. Denn dabei handelt es sich um eine örtliche Verbrauchsteuer, die nach dem Grundgesetz in der Kompetenz der Kommunen liegt, wie am Mittwoch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied. Auch die Ausgestaltung der Steuer in Tübingen sei "im Wesentlichen rechtmäßig". (Az: 9 CN 1.22)

Die EU und der US-Online-Konzern Google haben sich darauf verständigt, dass es möglichst bald "freiwillige" Regeln für die Entwicklung von Anwendungen Künstlicher Intelligenz (KI) geben sollte. "Wir waren uns einig, dass wir es uns nicht leisten können, auf das Inkrafttreten des KI-Gesetzes zu warten", sagte EU-Industriekommissar Thierry Breton am Mittwoch nach einem Gespräch mit Google-Chef Sundar Pinchai in Brüssel der Nachrichtenagentur AFP.

Die Bürgerbewegung "Finanzwende" und das Fanbündnis "Unsere Kurve" haben den gescheiterten Investoren-Einstieg bei der Deutschen Fußball Liga (DFL) ausdrücklich begrüßt. Die DFL-Mitglieder hätten sich am Mittwoch "für die Interessen der Fans" entschieden, wie Jorim Gerrard, Finanzmarktexperte der Gruppierung, in einem Statement schrieb: "Die Kommerzialisierung des Fußballs wird damit zwar nicht zurückgedreht, aber eine neue Dimension der Profitorientierung ist damit erfolgreich verhindert." Generell sei dies eine "sehr gute Nachricht".