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Rechtsverletzender Beitrag: Meta muss Sinngleiches ohne weiteren Hinweis sperren
Meta muss nach einem Hinweis auf einen rechtsverletzenden Post auf Facebook ohne weitere Hinweise auch sinngleiche Inhalte sperren. Als sinngleich gelten Beiträge mit identischem Text oder Bild, die nur geringfügig abweichend gestaltet sind, entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main laut Mitteilung vom Dienstag. Konkret ging es um Fake-Videos mit einem aus den Medien bekannten Arzt. (Az.: 16 W 10/25).
Erstmals Pflegekasse auf Liquiditätshilfe angewiesen
Erstmals seit Einführung der gesetzlichen Pflegeversicherung muss ein Ausgleichsfonds eine Pflegekasse vor der Zahlungsunfähigkeit retten. Die Landwirtschaftliche Pflegekasse der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau aus Kassel mit rund 500.000 Versicherten musste eine entsprechende Finanzhilfe in Anspruch nehmen: Dies sagte ein Sprecher der Kasse der "Bild" vom Dienstag. Die beantragte Liquiditätshilfe sei Ende Februar ausgezahlt worden.
61-Jähriger bei Polizeieinsatz in Hessen erschossen
Ein 61-Jähriger ist bei einem Polizeieinsatz in Hessen erschossen worden. Er erlag seinen Verletzungen noch vor Ort, wie das Hessische Landeskriminalamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Demnach soll der Mann am Dienstagvormittag in Darmstadt die Beamten angegriffen haben. Die Polizei war mit dem Sozialdienst an der Wohnung des Mannes im Einsatz.
Wehrbeauftragte Högl befürwortet Wehrdienst-Modell von Pistorius
Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), befürwortet das von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vorgeschlagene Wehrdienst-Modell. Dieses nennt sie in ihrem am Dienstag veröffentlichten Jahresbericht 2024 einen "guten und richtigen Vorschlag". Auf Grundlage eines Fragebogens, der von Männern verpflichtend und von Frauen freiwillig ausgefüllt wird, könnten dann die Musterung und Auswahl der geeignetsten und motiviertesten Bewerberinnen und Bewerber erfolgen, schreibt Högl weiter.
Carsharing in Deutschland wächst weiter: Mehr Autos und breiteres Angebot
Mehr Autos und mehr teilnehmende Städte und Gemeinden: Carsharing-Angebote in Deutschland sind auch im vergangenen Jahr weiter gewachsen. Wie der Bundesverband Carsharing (BCS) am Dienstag im Rahmen seiner Jahresstatistik mitteilte, gab es 2024 in 1393 Städten Carsharing-Anbieter, 108 Orte mehr als im Vorjahr. Die Zahl der Fahrzeuge legte demnach um 5,3 Prozent auf 45.400 zu.
Frankreich beklagt 3700 Hitzetote im Sommer 2024
In Frankreich sind im vergangenen Sommer rund 3700 Menschen im Zusammenhang mit hohen Temperaturen gestorben, drei Viertel von ihnen Menschen über 75. Dabei beziehe sich die Zahl der Hitzetoten auf den gesamten Sommer, nicht nur auf die eigentlichen Hitzewellen, teilte die französische Gesundheitsbehörde am Dienstag in Paris mit. In den beiden Jahren zuvor war die Zahl der Hitzetoten deutlich höher gewesen: 2023 waren fast 5200 Menschen im Zusammenhang mit den hohen Temperaturen gestorben. 2022, als das Land noch unter der Corona-Pandemie litt, waren es mehr als 10.400 gewesen.
"Du bist ein Verräter": Musk beleidigt US-Senator Mark Kelly nach Ukraine-Besuch
US-Techmilliardär Elon Musk hat einen demokratischen Senator nach dessen Ukraine-Besuch und der Forderung nach einer weiteren Unterstützung für das Land als "Verräter" bezeichnet. "Du bist ein Verräter", schrieb Musk am Montag (Ortszeit) im Onlinedienst X unter einen Beitrag von Mark Kelly, in dem dieser seine Eindrücke und Erlebnisse von vor Ort schilderte. Der ehemalige Nasa-Astronaut und Pilot der US Navy war am Wochenende in die Ukraine gereist.
Nach Trump-Drohungen: Grönländer wählen neues Parlament
Überschattet von den Übernahme-Drohungen von US-Präsident Donald Trump haben die Grönländer am Dienstag ein neues Parlament gewählt. Die Wahllokale öffneten um 12.00 Uhr (MEZ), erste Ergebnisse sollen in der Nacht zum Mittwoch vorliegen.
EU-Kommission will Abschieberegeln verschärfen und Lager erlauben
Die EU-Kommission will die europäischen Abschieberegeln verschärfen und den Mitgliedsländern erstmals sogenannte Rückführzentren in Drittländern erlauben. Das geht aus dem vorab bekannt gewordenen Entwurf der "Rückführungsverordnung" hervor, die EU-Innenkommissar Magnus Brunner am Dienstagnachmittag in Straßburg präsentieren wollte. Ziel ist es, die Abschiebung von Menschen ohne Aufenthaltserlaubnis aus der EU zu beschleunigen und zahlenmäßig auszuweiten.
Wegen Aufschlag auf Strom aus Ontario: Trump wirft Kanada Zollmissbrauch vor
US-Präsident Donald Trump hat Kanada den Missbrauch von Zöllen vorgeworfen. Nachdem die kanadische Provinz Ontario drei US-Bundesstaaten mit einem Stromzuschlag belegt hatte, erklärte Trump auf seiner Onlineplattform Truth Social, das Land missbrauche seit jeher Zölle. Die USA allerdings würden "Kanada nicht länger subventionieren", fügte er hinzu. "Wir brauchen eure Autos nicht, wir brauchen euer Holz nicht, wir brauchen eure Energie nicht, und sehr bald werdet Ihr das herausfinden."
Indische Metropolen dominieren weiter Luftverschmutzungs-Rangliste
Indische Großstädte dominieren weiterhin die Rangliste der Städte mit der stärksten Luftverschmutzung weltweit. Im Weltluftqualitätsbericht für 2024, den das Schweizer Luftanalyse-Unternehmen IQAir am Dienstag veröffentlichte, belegt das ostindische Byrnihat den unrühmlichen ersten Platz. Im Landesdurchschnitt beträgt die Feinstaubbelastung in Indien das Zehnfache des von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfohlenen Grenzwerts. Im zentralafrikanischen Tschad, in Bangladesch, Pakistan und der Demokratischen Republik Kongo ist die landesweite Lage dem Bericht zufolge allerdings noch schlimmer.
IfW Kiel: Kaum Auswirkungen der US-Zölle auf Stahl und Aluminium für die EU
Forschende vom Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) erwarten für Europa keine bedeutenden Auswirkungen der US-Zölle auf Stahl und Aluminium, die am Mittwoch in Kraft treten sollen. Die Aufschläge bedeuteten "für die EU-Wirtschaft kurzfristig ein Rückgang des realen Bruttoinlandsprodukts um lediglich 0,02 Prozent", erklärten die Experten am Dienstag. "Ganz erheblich ist der wirtschaftliche Schaden, den die USA sich damit selbst zufügen dürften."
Neues "Theater" für Manchester United mit 100.000 Plätzen
Englands Fußball-Rekordmeister Manchester United hat am Dienstag Pläne für ein neues, 100.000 Menschen fassendes Stadion veröffentlicht. Damit würde der Neubau des zwanzigmaligen Meisters zu Europas zweitgrößter Arena nach dem umgebauten Camp Nou des FC Barcelona werden. In der Mitteilung verspricht Klubbesitzer Jim Ratcliffe nichts Geringeres als das "beste Fußballstadion der Welt".
Nach Angriff auf Zug mit Fußballfans: Razzia in mehreren Bundesländern
Rund fünf Monate nach Angriffen auf einen mit Fußballfans besetzten Sonderzug und darauf folgenden gewalttätigen Auseinandersetzungen in Brandenburg hat es Durchsuchungen in mehreren Bundesländern gegeben. Bundespolizisten durchsuchten am Dienstag die Wohnungen von 31 Tatverdächtigen in Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen, wie die Bundespolizeidirektion Berlin und die Staatsanwaltschaft im brandenburgischen Neuruppin am Dienstag mitteilten.
Ukraine-Krieg: Washington und Kiew verhandeln in Saudi-Arabien über Teil-Waffenruhe
Die USA und die Ukraine haben Gespräche über eine Teil-Waffenruhe im Ukraine-Krieg aufgenommen. Der ukrainische Präsidialamtschef Andrij Jermak bezeichnete den Auftakt des Treffens in Saudi-Arabien als "sehr konstruktiv". In der Nacht hatte die Ukraine die russische Hauptstadt Moskau und die Grenzregion Kursk mit hunderten Drohnen angegriffen, mindestens drei Menschen wurden dabei getötet. Russland meldete derweil die Rückeroberung großer Gebiete in Kursk, die zuvor in ukrainischer Hand waren.
SPD: Grünen-Vorschlag für erweiterten Verteidigungsbegriff ist diskussionswürdig
Im Bemühen um eine Einigung mit den Grünen auf ein Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur ist die SPD zu Diskussionen über eine Ausweitung des Verteidigungsbegriffs bereit. "Der Vorstoß der Grünen, den Sicherheitsbegriff zu erweitern, halte ich für durchaus diskussionswürdig", sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der "Rheinischen Post" vom Mittwoch. Es ergebe Sinn, "Verteidigung nicht nur im engeren Sinn zu betrachten, sondern auch innere Sicherheit und Bevölkerungsschutz stärker in den Blick zu nehmen".
DIHK-Umfrage: Immer mehr Firmen in Deutschland nutzen Künstliche Intelligenz
In Deutschland nutzen einer Umfrage zufolge immer mehr Unternehmen Zukunftstechnologien wie Künstliche Intelligenz (KI). Wie die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) am Dienstag in Berlin mitteilte, stieg der Anteil der Betriebe, die KI einsetzen, 2024 auf 38 Prozent und lag damit elf Prozentpunkte höher als im Vorjahr. Trotz des Anstiegs forderte die DIHK bessere Rahmenbedingungen und weniger Regulierungen.
Bis 2027: Nationalspielerin Bühl bleibt bei den Bayern
Die heftig umworbene Fußball-Nationalspielerin Klara Bühl bleibt dem FC Bayern erhalten. Die Flügelspielerin hat ihren auslaufenden Vertrag in München bis 2027 verlängert, die wichtige Personalie verkündete der deutsche Meister drei Tage vor dem Bundesliga-Gipfel gegen den VfL Wolfsburg.
Union sieht in Grünen-Finanzvorschlag gute Basis - Weiter SPD-Kritik bei Migration
Die möglichen Koalitionspartner Union und SPD verhandeln weiter mit den Grünen über ihr geplantes Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur. Nachdem ein erstes Treffen am Montagabend zunächst keine Einigung brachte, waren "zeitnah" weitere Gespräche geplant, wie die Grünen-Fraktion am Dienstag mitteilte. Die Union erklärte, sie halte die Finanzvorschläge der Grünen für eine annehmbare "Grundlage". Aus der SPD gab es unterdessen weiter Kritik an der Union bei den Migrationsplänen.
Hohe Temperaturen: Wettkämpfe der Bob-WM vorverlegt
Aufgrund prognostizierter höherer Temperaturen sind die beiden abschließenden Wettkämpfe der Bob-Weltmeisterschaft in Lake Placid im US-Bundesstaat New York um jeweils einen Tag auf Freitag und Samstag vorverlegt worden. Das teilte der Internationale Bob- und Schlittenverband (IBSF) mit.
Märkte in Aufruhr: Tesla-Aktie im Sinkflug - symbolische Unterstützung von Trump
Rezessionsängste wegen des von US-Präsident Donald Trump angezettelten Handelskriegs gegen den Rest der Welt haben die Märkte in Aufruhr versetzt. An der Wall Street in New York befanden sich die Kurse im Sinkflug, insbesondere auch der Wert des E-Autobauers Tesla von Trump-Berater Elon Musk. Als Zeichen der Solidarität mit Musk kündigte der US-Präsident an, einen "brandneuen Tesla" zu kaufen.
Vor nächster Tarifrunde: Warnstreiks im öffentlichen Dienst gehen weiter
Nach den Flughafenstreiks in Deutschland haben die Gewerkschaften die Warnstreiks in anderen Branchen des öffentlichen Dienstes fortgesetzt. Am Dienstag legten in mehreren Bundesländern Beschäftigte unter anderem im städtischen Nahverkehr, in Kliniken, Kitas, kommunalen Behörden und bei Müllentsorgern die Arbeit nieder.
CDU-Politiker fordern Cyber-Gegenschläge bei Hackerattacken aus dem Ausland
Der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter (CDU) hat im Fall von Cyberangriffen aus dem Ausland digitale Gegenschläge von deutschen Sicherheitsbehörden gefordert. Wenn solche Angriffe eindeutig zugeordnet werden könnten, brauche Deutschland solche Fähigkeiten schon "allein aus Gründen der Abschreckung und Optionenvielfalt", sagte der stellvertretende Vorsitzende des Geheimdienste-Kontrollgremiums im Bundestag dem "Handelsblatt" vom Dienstag. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese schloss sogenannte Hackbacks nicht aus, nannte sie aber "das äußerste Mittel".
Selenskyj-Berater: Gesprächsauftakt mit den USA in Saudi-Arabien "sehr konstruktiv"
Ein Vertreter der Ukraine hat den Auftakt der Gespräche mit US-Vertretern in Saudi-Arabien als positiv bezeichnet. Der Beginn der Beratungen über eine Teil-Waffenruhe in der Ukraine sei "sehr konstruktiv" verlaufen, schrieb der ukrainische Präsidialamtschef Andrij Jermak am Dienstag im Onlinedienst Telegram. "Wir sind bereit alles zu tun, um einen Frieden zu erreichen." Jermak ist Teil des ukrainischen Verhandlungsteams bei dem Treffen in Dschidda.
Wehrbeauftragte mahnt Tempo bei besserer Ausstattung der Truppe an
Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), hat bei der Ausrüstung und personellen Aufstockung der Truppe mehr Tempo angemahnt. "Die personelle, materielle und infrastrukturelle Ausstattung der Bundeswehr muss schnell besser werden", schreibt Högl in ihrem am Dienstag veröffentlichten Jahresbericht 2024. "Ungeduld ist geboten und Erwartungen sind gerechtfertigt." Die Bundeswehr müsse "vollständig einsatzbereit sein", schreibt Högl vor dem Hintergrund der neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen Deutschlands.
Auf fünf Cent: Nationales Bargeldforum für gesetzliche Rundungsregel bei Barzahlung
Ein- und Zwei-Cent-Münzen stehen erneut auf dem Prüfstand: Das auf Initiative der Bundesbank gegründete Nationale Bargeldforum hat sich für eine gesetzliche Rundungsregel auf fünf Cent bei Barzahlungen ausgesprochen. Kaufsummen, die auf ein oder zwei Cent enden, würden der Regel nach abgerundet und Beträge, die auf drei oder vier Cent enden, aufgerundet, erklärte die Bundesbank am Dienstag in Frankfurt am Main.
Auto rollt Garageneinfahrt hinunter: Frau in Baden-Württemberg tödlich verletzt
Eine 70-Jährige ist im baden-württembergischen Eislingen von ihrem Auto eingeklemmt und tödlich verletzt worden. Wie die Polizei in Ulm am Dienstag mitteilte, ereignete sich der Unfall am Montag auf der abschüssigen Einfahrt einer Tiefgarage. Die Frau war ausgestiegen, um das Tor zu öffnen, als ihr Auto aus ungeklärter Ursache losrollte.
AOK-Analyse: 40 Prozent aller Fehltage durch Langzeiterkrankungen verursacht
Rund 40 Prozent aller Fehltage werden durch Langzeiterkrankungen verursacht. Das ergab eine am Dienstag veröffentlichte Analyse von Versichertendaten durch das Wissenschaftliche Institut der AOK (Wido). Vor allem Muskel-Skelett-Erkrankungen und psychische Erkrankungen sorgen demnach für lange Ausfallzeiten.
Hohe Kosten drücken Volkswagen-Gewinn - Umsatz 2024 leicht gestiegen
Wegen hoher Kosten ist der Nettogewinn des kriselnden Volkswagen-Konzerns im vergangenen Jahr eingebrochen. Unter dem Strich blieben dem Wolfsburger Konzern am Ende 12,39 Milliaren Euro - 30,6 Prozent weniger als im Vorjahr, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte. Der Umsatz legte dabei leicht auf 324,7 Milliarden Euro zu. Konzernfinanzchef Arno Antlitz sprach von einem "insgesamt ordentlichen Ergebnis". Es werde nun weiter daran gearbeitet, "gleichzeitig die Kosten konsequent zu senken und die Ertragskraft zu steigern".
IG Metall: Geld für Infrastruktur "nicht mit der Gießkanne" verteilen
Die Gewerkschaft IG Metall hat ein mögliches Sondervermögen für die Infrastruktur in Deutschland grundsätzlich begrüßt, gleichzeitig aber konkrete Maßnahmen angemahnt. "Das Geld darf nicht mit der Gießkanne verteilt werden", sagte der zweite Vorsitzende der IG Metall, Jürgen Kerner, am Dienstag in Frankfurt am Main. Die Menschen müssten an ihren Arbeitsplätzen schnell Verbesserungen spüren.
Bundesinstitut: Keine Hinweise auf Opioidkrise in Deutschland
In Deutschland gibt es nach Angaben des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) nach wie vor keine Hinweise auf eine Opioidkrise wie in den USA. Die Verordnungen von opioidhaltigen Schmerzmitteln, sogenannten Analgetika, sank in Deutschland zwischen 2005 und 2020 um 19 Prozent, wie das BfArM am Dienstag in Bonn mitteilte.
Nach Angriff auf Sonderzug: Razzia der Bundespolizei
Nach einer gewalttätigen Auseinandersetzung an einem Sonderzug von Fans der beiden Fußball-Drittligisten Hansa Rostock und Rot-Weiß Essen im Oktober hat die Bundespolizei am Dienstag Wohnungen von 31 Verdächtigen durchsucht. Das bestätigte eine Polizeisprecherin auf SID-Nachfrage. Die Razzia erstreckte sich demnach auf mehrere Objekte in Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen sowie jeweils ein Objekt in Berlin und Brandenburg.