Letzte Nachrichten
Haft- und Bewährungsstrafen für Kreditbetrug in großem Stil in Düsseldorf
Das Landgericht Düsseldorf hat drei Angeklagte wegen Kreditbetrugs und Urkundenfälschung im großen Stil zu Haft- und Bewährungsstrafen verurteilt. Der Hauptangeklagte wurde aus juristischen Gründen zu zwei Strafen von zwei Jahren und drei Monaten sowie zwei Jahren und sieben Monaten Haft verurteilt, die er nacheinander absitzen muss, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte. Zwei weitere Angeklagte erhielten Bewährungsstrafen.
Zweifel an Trumps Verlässlichkeit: Pistorius plant laut "SZ" Krisenberatungen
Angesichts der Zweifel an der Verlässlichkeit von US-Präsident Donald Trump plant Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) einem Bericht zufolge eine Krisenberatung zu US-Waffensystemen. Wie die "Süddeutsche Zeitung" am Donnerstag berichtete, soll es dabei um Sicherheitsfragen rund um Waffensysteme gehen, welche die Bundeswehr bereits benutzt oder bestellt hat. Vertreter aus Union und SPD sprachen sich unterdessen für Rüstungseinkäufe in Europa statt in den USA aus.
Frühere Entwicklungsminister warnen Union und SPD vor Auflösung des Ressorts
Die frühere Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) und der frühere Minister Gerd Müller (CSU) haben Union und SPD mit Blick auf deren Koalitionsverhandlungen vor einer möglichen Auflösung des Ressorts sowie weiteren Etatkürzungen gewarnt. Dies werde für Deutschland "zu einem dramatischen Verlust an globalem Einfluss" führen, erklärten beide in einem gemeinsamen Gastbeitrag für den Berliner "Tagesspiegel". Ebenso wandten sie sich gegen eine Angliederung des Entwicklungsressorts an das Auswärtige Amt.
Urteil: Hamburg muss Auswahlverfahren für Antisemitismusbeaufragten neu starten
Der Hamburger Senat muss einem Urteil zufolge erneut über die Besetzung des Amts des Antisemitismusbeauftragten der Hansestadt entscheiden. Das Verwaltungsgericht Hamburg gab nach Angaben vom Donnerstag einem Eilantrag eines Bewerbers des Israelitischen Tempelverbands zu Hamburg statt, der in das Auswahlverfahren nicht einbezogen worden war. Dies sei "rechtsfehlerhaft", erklärte das Gericht. Das entsprechende Verfahren müsse neu starten. (Az. 6 E 66/25).
EU-Chefs sprechen sich für Stärkung der Verteidigung aus - Kritik aus dem Kreml
Begleitet von scharfer Kritik aus dem Kreml haben die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel über die Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeiten beraten. Deutschland müsse "alles dafür tun, dass wir unsere eigene Landes- und Bündnisverteidigungsfähigkeit stärken", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag vor Beginn des Gipfeltreffens. Bei der Finanzierung der europäischen Aufrüstung zeichneten sich allerdings Konflikte ab. Der Kreml warf den europäischen Staaten die "Militarisierung" des Kontinents vor.
Chinesische Zölle auf kanadische Agrarprodukte treten in Kraft
Die von Peking in Reaktion auf Auto-Zölle verhängten Aufschläge auf kanadische Agrarprodukte sind am Donnerstag in Kraft getreten. Für die kanadische Landwirtschaft besonders bedeutende Öl-Saat-Produkte wie Rapsöl und Erbsen unterliegen bei Lieferung nach China nun einem Aufschlag von 100 Prozent. Zudem werden Schweinefleisch, Fisch und Meeresfrüchte zusätzlich mit 25 Prozent verzollt.
Schlichtung in Tarifkonflikt von Bund und Kommunen startet am Montag
Im Tarifkonflikt um die Bezahlung der rund zweieinhalb Millionen Angestellten von Bund und Kommunen beginnt am Montag die Schlichtung. Das Schlichtungsverfahren werde innerhalb der kommenden beiden Wochen stattfinden, erklärte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums in Berlin. Wann die Schlichter die Schlichtungskommission erstmals einberufen, war noch offen.
Pandazwillinge in Berliner Zoo dürfen zum Klettern nach draußen
Die Pandazwillinge Leni und Lotti aus dem Zoo Berlin dürfen nach "wochenlangen Kletterübungen auf den kleineren Kletterstrukturen im Stall" nun das neue große Klettergerüst im Garten testen. Wie der Zoo am Donnerstag mitteilte, sollen die beiden Jungtiere jeden Tag zwischen 13.30 Uhr und 14.30 Uhr draußen sein. Voraussetzung dafür sei, dass das Wetter mitspielt.
Japan sichert sich erstes WM-Ticket
Mit reichlich Bundesliga-Power hat sich Japan als erstes Team auf dem sportlichen Weg für die Fußball-WM 2026 qualifiziert. Die "Samurai Blue" lösten das Ticket für das Turnier im kommenden Sommer in den USA, Kanada und Mexiko am Donnerstag durch ein 2:0 (0:0) gegen Bahrain. Die Asiaten sind damit zum achten Mal in Folge bei einer WM-Endrunde dabei.
Finanzpaket: AfD will mit Eilantrag in Karlsruhe Abstimmung im Bundesrat verhindern
Mit einem weiteren Eilantrag in Karlsruhe versucht die AfD, die Abstimmung im Bundesrat über das Finanzpaket von Union und SPD am Freitag zu verhindern. Ziel des Eilantrags beim Bundesverfassungsgericht sei, der Länderkammer die Abstimmung über die am Dienstag im Bundestag beschlossenen Grundgesetzänderungen zunächst zu untersagen, teilte die AfD-Bundestagsfraktion am Donnerstag mit. Hintergrund sei ein laufendes Organstreitverfahren, das beim Gericht in der Sache noch anhängig sei.
Gericht: Polizeilicher Schmerzgriff gegen Berliner Klimaaktivist war rechtswidrig
Die Anwendung von sogenannten Nervendrucktechniken und Schmerzgriffen durch Polizisten gegenüber einem Aktivisten der Klimagruppe Letzte Generation ist einem Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts zufolge rechtswidrig gewesen. Das entschied die Kammer nach einer mündlichen Verhandlung am Donnerstag, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte.
Bewaffneter Arm der Hamas feuert Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel
Der bewaffnete Arm der radikalislamischen Hamas hat am Donnerstag mehrere Raketen auf Israel abgefeuert. Die Angriffe seien die Antwort auf israelische "Massaker an Zivilisten" im Gazastreifen, erklärten die Essedin-al-Kassam-Brigaden. Die israelische Armee meldete den Abschuss einer Rakete, die aus dem Süden des Gazastreifen abgefeuert worden war. Zwei weitere Raketen landeten demnach in unbewohnten Gebieten. Zuvor war in Tel Aviv im Zentrum Israels Luftalarm zu hören gewesen.
Teure Fernwärme: Kartellamt geht von rechtswidrigen Preissteigerungen aus
Das Bundeskartellamt geht von rechtswidrigen Preissteigerungen durch Fernwärmeanbieter aus und setzt sein Untersuchungsverfahren dazu fort. Ihr Anfangsverdacht habe sich erhärtet, erklärte die Bonner Behörde am Donnerstag. In vier von neun untersuchten Fernwärmenetzen wurden nach derzeitigem Erkenntnisstand "zu Ungunsten der Verbraucherinnen und Verbraucher rechtswidrige Preisanpassungsklauseln verwendet". Das Kartellamt hatte das Verfahren Ende 2023 eingeleitet, es betrifft den Zeitraum Januar 2021 bis September 2023.
Schwimmendes LNG-Terminal in Stade vor dem Aus
Das schwimmende LNG-Terminal im niedersächsischen Stade steht vor dem Aus. Das Projekt habe "keine Aussicht auf eine erfolgreiche Fertigstellung", erklärte die staatliche Betreiberfirma Deutsche Energy Terminal (DET), die auch die anderen Importterminals für Flüssigerdgas in Wilhelmshaven und Brunsbüttel betreibt, am Mittwoch. Hintergrund ist ein Streit mit dem Unternehmen Hanseatic Energy Hub (HEH), das mit dem Bau der Anschlussinfrastruktur beauftragt worden war.
Behörde rechnet an Ostern nicht mit Eierknappheit in Deutschland
Das Bundesinformationszentrum Landwirtschaft (BZL) rechnet mit Blick auf die Osterfeiertage nicht mit einer Knappheit an Eiern in Deutschland. Trotz der Lage in den USA sei die Versorgung hierzulande sicher, erklärte die Behörde in Bonn am Donnerstag. Kurzfristig leere Regale dürften demnach schnell wieder aufgefüllt werden.
Finnland behauptet Ruf als glücklichstes Land - Deutschland legt leicht zu
Finnland ist weiter das glücklichste Land der Welt - zumindest laut dem im Auftrag der Vereinten Nationen erhobenen World Happiness Report. Auch auf den folgenden drei Plätzen liegen mit Dänemark, Island und Schweden nordische Staaten, Deutschland verbesserte sich leicht auf Platz 22. Zwei Plätze dahinter liegen die USA - das dortige Glücksgefühl fiel damit auf den tiefsten Wert seit dem ersten Bericht 2012.
37-Jähriger soll Mann in Hessen auf offener Straße erstochen haben
Ein 37-Jähriger soll im nordhessischen Kassel einen Mann auf offener Straße erstochen haben. Der Mann wurde festgenommen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Demnach fand ein Fahrradfahrer das leblose Opfer in der Nacht zum Donnerstag auf der Straße liegend. Ein Notarzt konnte nur noch den Tod des 44-Jährigen feststellen. Die Leiche wies Stich- und Schnittverletzungen auf.
Prognose: Deutschland braucht jährlich rund 320.000 neue Wohnungen
Der Bedarf an neuem Wohnraum in Deutschland bleibt auch in den kommenden Jahren hoch: Im Zeitraum von 2023 bis 2030 werden rund 320.000 neue Wohnungen jährlich benötigt, wie eine am Donnerstag veröffentlichte Prognose des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) ergab. Damit liegt der Bedarf höher als die Anzahl der zuletzt pro Jahr fertiggestellten Wohnungen - im Jahr 2023 waren es demnach 294.000.
32 Millionen unversteuerte Zigaretten in illegaler Fabrik in Düsseldorf gefunden
Nach der Entdeckung einer riesigen illegalen Zigarettenfabrik in Düsseldorf haben Ermittler insgesamt fast 32 Millionen unversteuerte gefälschte Zigaretten gezählt. Den Steuerschaden bezifferten die Beamten auf rund sechs Millionen Euro, wie das Zollfahndungsamt Essen am Donnerstag nach einer Auswertung der Durchsuchungen mitteilte.
Sturz in Biogasanlage in Niedersachsen: 19-Jährige stirbt nach Arbeitsunfall
Eine Woche nach einem Arbeitsunfall in einer Biogasanlage im niedersächsischen Friesoythe ist eine verunglückte 19-Jährige gestorben. Sie sei am Mittwoch ihren schweren Verletzungen erlegen, teilte die Polizei in Cloppenburg am Donnerstag mit. Die Mitarbeiterin einer Wartungsfirma war am 13. März vom Dach einer Biogasanlage auf einem Bauernhof gestürzt. Sie fiel laut Polizei in die Anlage.
Deutliche Zunahme politisch motivierter Straftaten in Berlin
Die Zahl politisch motivierter Straftaten in Berlin ist im vergangenen Jahr deutlich angestiegen. 2024 wurden 1881 Fälle registriert, was einem Anstieg von 29,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr entsprach, wie Innensenatorin Iris Spranger (SPD) und Polizeipräsidentin Barbara Slowik Meisel am Donnerstag mitteilten. Auch die Zahl der politisch motivierten Gewalttaten stieg um 76,4 Prozent auf 965 Fälle an.
Scholz: Erster Schritt Richtung Waffenruhe in der Ukraine scheint "möglich"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Bemühungen um eine Waffenruhe in der Ukraine begrüßt. Angesichts des Gesprächs zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump gebe es einen "ersten Schritt, der möglich scheint", sagte Scholz am Donnerstag am Rande des EU-Gipfels in Brüssel. Dieser müsse "jetzt auch Realität werden und das muss enden in einem Waffenstillstand, der auch dann tatsächlich hält", forderte der Bundeskanzler.
Weinproduktion in Deutschland 2024 deutlich zurückgegangen
Die Weinernte in Deutschland ist im vergangenen Jahr deutlich schlechter ausgefallen als im Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte, erzeugten Winzerinnen und Winzer insgesamt 7,75 Millionen Hektoliter Wein und Most und damit 841.800 Hektoliter oder 9,8 Prozent weniger als 2023. Lediglich 2010 und 2017 wurde in den vergangenen 15 Jahren noch weniger Wein produziert.
Baerbock eröffnet bei Syrien-Besuch deutsche Botschaft in Damaskus wieder
Gut drei Monate nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bei einem Besuch in Damaskus die seit Januar 2012 geschlossene deutsche Botschaft wiedereröffnet. Die Botschaft sei mit einem kleinen politischen Team vor Ort und werde ihre Präsenz "im Einklang mit der Lage vor Ort" stetig weiter ausbauen, hieß es am Donnerstag aus Delegationskreisen. Visa- und Konsularangelegenheiten würden jedoch weiterhin in der libanesischen Hauptstadt Beirut abgewickelt.
Dürr will mit FDP auch ältere Wähler ansprechen - Kritik an Fixierung auf Jüngere
FDP-Fraktionschef Christian Dürr will als womöglich künftiger Parteichef mit den Liberalen wieder stärker ältere Wähler in den Blick nehmen. "Mein Anspruch ist, auch denjenigen ein Angebot zu machen, die kurz vor dem Ruhestand stehen", sagte Dürr dem "Handelsblatt" nach Angaben vom Donnerstag. "Vielleicht ist manchmal in der Vergangenheit - das sage ich auch selbstkritisch - der Eindruck entstanden, wir würden uns nur um die Jüngeren kümmern mit unseren Konzepten."
Meisterkampf: Bayern können im Endspurt zweimal vorlegen
Bayern München kann im Meisterrennen mit Bayer Leverkusen im Saisonendspurt gleich zweimal vorlegen. Dies geht aus den Ansetzungen der Deutschen Fußball Liga (DFL) für die Spieltage 31 bis 33 hervor. Demnach spielen die Münchner am 32. Spieltag samstags um 15.30 Uhr bei RB Leipzig, während Bayer erst tags darauf beim SC Freiburg (17.30 Uhr) antreten wird. Am vorletzten Spieltag bestreiten die Bayern samstags das Topspiel gegen Borussia Mönchengladbach (18.30 Uhr), während Leverkusen sonntags gegen Borussia Dortmund (15.30 Uhr) ran muss.
Japan gedenkt der Opfer des Giftgas-Anschlags auf Tokioter U-Bahn vor 30 Jahren
30 Jahre nach dem Giftgasanschlag der Aum-Sekte auf die Tokioter U-Bahn hat Japan der Opfer gedacht. An der U-Bahnstation Kasumigaseki erinnerten Angehörige und Angestellte am Morgen mit einer Schweigeminute an die 14 Todesopfer des Anschlags vom 20. März 1995. Bei dem Angriff mit dem Nervengas Sarin waren auch tausende Menschen verletzt worden. Hinter der Tat steckte die Aum-Sekte, eine Gemeinschaft von Weltuntergangs-Fanatikern.
RWE macht weniger Gewinn und will Investitionen senken
Der Essener Energieriese RWE hat im vergangenen Jahr deutlich weniger Gewinn gemacht als 2023. Wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte, ging der operative Gewinn vor Steuern, Zinsen und Abschreibungen von 7,7 Milliarden Euro im Vorjahr auf 5,7 Milliarden Euro zurück. Das entsprach zwar den eigenen Erwartungen, dennoch reduzierte RWE die geplanten Investitionen in den kommenden Jahren deutlich.
Snowboard-WM: Hofmeister in Qualifikation ausgeschieden
Ramona Hofmeister hat ihre erste Medaillenchance bei der Snowboard-WM in St. Moritz bereits frühzeitig vergeben. Die Mitfavoritin, die in diesem Winter mit sechs Weltcupsiegen überzeugte, scheiterte im Parallel-Riesenslalom zum Auftakt der Titelkämpfe in der Schweiz überraschend als 20. der Qualifikation und verpasste die K.o.-Runde.
Türkei: Erdogan-Rivale weiter in Polizeigewahrsam - neue Proteste geplant
Der am Mittwoch festgenommene Istanbuler Bürgermeister und Oppositionspolitiker Ekrem Imamoglu befindet sich trotz massiver Proteste gegen seine Festnahme weiterhin in Polizeigewahrsam. Seine linksnationalistische Partei CHP rief für Donnerstag zu einer erneuten Kundgebung auf. Der CHP-Vorsitzende Özgur Özel wollte gegen 18.30 MEZ vor dem Istanbuler Rathaus zu seinen Anhängern sprechen, wie ein Sprecher der Partei mitteilte. Auch Studenten planten weitere Proteste.
Meta rollt auch in EU KI-Assistenten für Facebook, Instagram und Whatsapp aus
Der Meta-Konzern hat seinen KI-Assistenten für seine Plattformen Facebook, Instagram, Whatsapp und Messenger nun auch in Europa gestartet. Meta AI wird seit Donnerstag schrittweise in 41 europäischen Ländern ausgerollt, wie das Unternehmen mitteilte. In den USA wurde der Chatbot bereits im September 2023 vorgestellt. Den Europa-Start hatte Meta wegen der nötigen Anpassung an EU-Regeln verzögert.
Mutmaßlicher Drogendealer hortet Kryptowährungen in Wert von zehn Millionen Euro
Bitcoin und andere Kryptowährungen im Wert von rund zehn Millionen Euro haben deutsche Fahnder bei Ermittlungen gegen einen mutmaßlichen Darknet-Rauschgifthändler beschlagnahmt. Der 36-Jährige soll in mindestens 6000 Fällen Kokain, Amphetamin, MDMA und andere Drogen über einen illegalen Darknet-Marktplatz namens Darkmarket verkauft haben, wie die Polizei im niedersächsischen Oldenburg und die Staatsanwaltschaft im nordrhein-westfälischen Köln am Donnerstag mitteilten. Er wurde demnach bereits im Dezember festgenommen.