Letzte Nachrichten
SPD-Chef Klingbeil als "Dreck" beleidigt: Hamburger Gericht verwarnt 65-Jährigen
Wegen der Beleidigung des SPD-Bundesvorsitzenden Lars Klingbeil als "Dreck" hat ein Hamburger Amtsgericht einen Mann unter sogenanntem Strafvorbehalt verwarnt. Es verhängte nach Angaben einer Gerichtssprecherin am Dienstag damit eine Art Geldstrafe zur Bewährung in Höhe von 900 Euro. Dieser muss der 65-Jährige erst bezahlen, wenn er erneut straffällig werden sollte.
BSW fordert Bundestag nach Urteil in Karlsruhe zum Handeln
Nach der Zurückweisung zweier Verfassungsklagen im Zusammenhang mit dem deutschen Wahlrecht durch das Bundesverfassungsgericht hat das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) den Bundestag zum Handeln aufgerufen. "Karlsruhe hat uns auch mit dieser Entscheidung erneut auf den Rechtsweg über den Wahlprüfungsausschuss des Bundestages verwiesen", sagte Ko-Parteichefin Amira Mohamed Ali am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Nun müsse der Bundestag "endlich handeln".
Stuttgarter Jeltsch verpasst U21-EM
DFB-Trainer Antonio Di Salvo muss für die U21-EM in der Slowakei ohne Verteidiger Finn Jeltsch vom VfB Stuttgart planen. "Finn wird leider die EM verpassen, er hat eine Entzündung im Unterschenkel, deshalb müssen wir leider auf ihn verzichten", sagte Di Salvo am Dienstag über den DFB-Pokal-Sieger: "Er hat Topleistungen gezeigt beim VfB Stuttgart. Er ist sehr traurig, aber so ist der Fußball."
Mord an schlafendem Cousin in Hessen: Urteile rechtskräftig
Rund ein Jahr nach Verhandlungsende sind die Urteile in einem Prozess um die Ermordung eines schlafenden Cousins in Hessen rechtskräftig geworden. Die Revisionen von zwei der insgesamt fünf Angeklagten wurden als unbegründet verworfen, wie der Bundesgerichtshof am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht Limburg hatte im Juni 2024 fünf Tatbeteiligte verurteilt.
Nebenbuhler mit Schrotflinte erschossen: Lebenslange Haft für Mann in Erfurt
Wegen der Tötung seines Nebenbuhlers mit einer Schrotflinte ist ein 48-jähriger Mann in Erfurt zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Das Landgericht in der thüringischen Landeshauptstadt sprach den Angeklagten des Mordes in Tateinheit mit vorsätzlichem Führen einer verbotenen Waffe schuldig, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte.
Südkoreas Oppositionschef Lee wohl klarer Sieger der Präsidentenwahl
Sechs Monate nach Beginn der schweren politischen Krise in Südkorea hat bei der vorgezogenen Präsidentenwahl der Oppositionschef Lee Jae Myung laut einer Nachwahlbefragung mit deutlichem Vorsprung gesiegt. Der Mitte-Links-Kandidat holte 51,7 Prozent der Stimmen, sein konservativer Rivale Kim Moon Soo lediglich 39,3 Prozent, wie die kurz nach Schließung der Wahllokale am Dienstagabend (Ortszeit) von drei großen Sendern veröffentlichte Erhebung ergab.
Rund 3000 Hitzetote in Sommern 2023 und 2024 in Deutschland
n den Sommern 2023 und 2024 hat es in Deutschland jeweils rund 3000 Hitzetote gegeben. Ältere Menschen über 75 Jahren mit Vorerkrankungen wie Demenz oder Herzkreislauferkrankungen sind deutlich häufiger betroffen, wie das Umweltbundesamt (UBA) am Dienstag in Dessau auf Basis einer vom Bundesumweltministerium in Auftrag gegebenen Studie mitteilte.
Koalition verteidigt geplante Diätenerhöhung - Kritik von Linkspartei
Union und SPD haben die geplante Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete verteidigt. Die Kritik daran - vor allem aus der Linkspartei - nannte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese in der "Rheinischen Post" vom Mittwoch "wohlfeil und heuchlerisch". Die Orientierung der Abgeordnetendiäten an der Entwicklung des Durchschnittseinkommens der Bevölkerung sei "fair". "Linken-Politiker kritisieren jedes Mal die Einsetzung dieses nachvollziehbaren Mechanismus, nehmen die Anpassung aber immer gerne mit", bemängelte Wiese.
Verfassungsschutz: Zahl der Rechtsextremisten in Sachsen weiter gestiegen
Die Zahl der Rechtsextremisten in Sachsen ist dem Landesverfassungsschutz zufolge erneut angestiegen. Im vergangenen Jahr wurden 6000 Menschen dem rechtsextremen Spektrum zugerechnet, das waren 250 mehr als im Vorjahr, wie aus dem am Dienstag in Dresden vorgestellten Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2024 hervorgeht.
Prozess um in Wassertonne in Rheinland-Pfalz aufbewahrte Leiche begonnen
Vor dem Landgericht im rheinland-pfälzischen Trier hat am Dienstag ein Prozess um eine in einer Wassertonne aufbewahrte Leiche begonnen. Angeklagt ist der Ehemann der Toten wegen Totschlags. Er soll seine Frau im Oktober in Trier in der gemeinsamen Wohnung erstochen haben. Anschließend soll er ihre Leiche in einer Wassertonne aufbewahrt haben.
Mutter mit Messer und Harpune getötet: 19-Jähriger in Hamburg vor Gericht
Wegen der Ermordung seiner Mutter mit einer Harpune und einem Messer muss sich ein 19-Jähriger seit Dienstag vor dem Landgericht Hamburg verantworten. Laut Anklage ist er psychisch krank. Einer Gerichtssprecherin zufolge wurde die Öffentlichkeit zum Prozessauftakt zunächst bis auf Weiteres ausgeschlossen. Dies kann unter anderem dann geschehen, wenn es um eine Psychiatrieeinweisung geht.
Nagelsmann: Nations League als Muster mit hohem Wert
Bundestrainer Julian Nagelsmann sieht im Nations-League-Finalturnier einen unschätzbaren Härtetest für die weit größeren Herausforderungen. "Es gibt verschiedenste Konstellationen, die bei der EM oder WM auf dich zukommen können - und das kannst du im Freundschaftsspielcharakter nicht trainieren oder simulieren", sagte Nagelsmann vor dem Halbfinale gegen Portugal am Mittwoch (21.00 Uhr/ZDF und DAZN) im DAZN-Interview. "Der Wettbewerb gibt es her, dass du K.o.-Spiele hast, was dir erlaubt, Dinge fürs große Ganze zu trainieren."
Niederlande: Rechtspopulist Wilders bringt Regierungskoalition zu Fall
Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders hat mit dem Ausstieg seiner Partei PVV aus der Regierungskoalition Neuwahlen in den Niederlanden so gut wie unausweichlich gemacht. "Ich habe den Ministerpräsidenten soeben informiert, dass ich die Minister der PVV aus dem Kabinett zurückziehen werde", sagte Wilders am Dienstag vor Journalisten. Seine Koalitionspartner warfen dem Rechtspopulisten Verantwortungslosigkeit vor. Dem Bruch war ein von Wilders ausgelöster Streit um die Migrationspolitik vorausgegangen.
Senat legt Termin fest: Berlin wählt am 20. September 2026 neues Abgeordnetenhaus
In Berlin wird am 20. September kommenden Jahres ein neues Landesparlament gewählt. Den Termin legte der Senat nach Angaben vom Dienstag fest. Neben der turnusmäßigen Wahl des Abgeordnetenhauses entscheiden die Berlinerinnen und Berliner an diesem Tag auch über die Zusammensetzung der Bezirksverordnetenversammlungen in der Hauptstadt.
Urteil gegen Angreifer von Berliner Wirtschaftssenatorin Giffey rechtskräftig
Das Urteil gegen einen 74-Jährigen wegen eines Angriffs auf die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) ist rechtskräftig. Der in Leipzig ansässige fünfte Strafsenat des Bundesgerichtshofs habe die Revision des Beschuldigten gegen das Urteil des Berliner Landgerichts vom Oktober 2024 verworfen, teilte der Bundesgerichtshof am Dienstag in Karlsruhe mit. Die Überprüfung des Urteils habe keinen Rechtsfehler zu seinem Nachteil ergeben.
Nachwahlbefragung: Oppositioneller Lee siegt bei Präsidentenwahl in Südkorea
Bei der Präsidentenwahl in Südkorea hat laut einer Nachwahlbefragung der Oppositionschef Lee Jae Myung klar gesiegt. Der Mitte-Links-Kandidat Lee kommt auf 51,7 Prozent der Stimmen, sein konservativer Rivale Kim Moon Soo auf 39,3 Prozent, wie aus der kurz nach Schließung der Wahllokale am Dienstagabend (Ortszeit) von drei großen Sendern veröffentlichten Erhebung hervorgeht.
French Open: Sabalenka erste Halbfinalistin
Aryna Sabalenka hat das mit Spannung erwartete French-Open-Duell mit Olympiasiegerin Zheng Qinwen gewonnen und ist als erste Spielerin ins Halbfinale von Roland Garros eingezogen. Die Weltranglistenerste aus Belarus setzte sich am Dienstagmittag in Paris mit in 1:53 Stunden 7:6 (7:3), 6:3 gegen die Chinesin durch und bleibt damit auf der Jagd nach ihrem ersten Titel beim Sandplatz-Klassiker ohne Satzverlust.
Ermittler starten erneute Suche im Fall Maddie in Portugal
18 Jahre nach dem Verschwinden der dreijährigen Maddie McCann aus einem Urlaubsort in Portugal haben deutsche und portugiesische Ermittler eine neue Suchaktion gestartet. Die Suche begann am Dienstagmorgen in Lagos an der Algarveküste nahe dem Urlaubsort Praia da Luz, von wo das Mädchen während eines Urlaubs mit seiner Familie verschwunden war, wie eine Polizeisprecherin sagte. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig sieht den deutschen Sexualstraftäter Christian B. als Mordverdächtigen im Fall Maddie an.
Merz und Dobrindt halten trotz Gerichtsurteils an Zurückweisungen fest
Die Bundesregierung will trotz des Urteils des Berliner Verwaltungsgerichts an der Zurückweisung von Schutzsuchenden an den deutschen Grenzen festhalten. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach am Mittwoch von einer "vorläufigen Entscheidung" des Gerichts, welche das Vorgehen an den Grenzen nicht grundsätzlich in Frage stelle: "Wir wissen, dass wir nach wie vor Zurückweisungen vornehmen können", sagte Merz. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte, an der Praxis, Schutzsuchende an den Grenzen abzuweisen, werde sich "aktuell" nichts ändern.
Bundestagspräsidentin Klöckner will deutsch-französisches Abgeordnetentreffen stärken
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will die Zusammenarbeit des Bundestags mit der französischen Nationalversammlung vertiefen. Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung, zu der je 50 Abgeordnete beider Länder zählen, solle wieder aufgewertet werden, sagte Klöckner am Dienstag in Paris. Das nächste Treffen der Parlamentarier sei bereits für den 16. Juni in Paris geplant.
Hamas-Zivilschutz: 27 Tote bei erneutem Beschuss nahe Verteilzentrum im Gazastreifen
Während der Verteilung von Hilfsgütern im Gazastreifen sind am Dienstag erneut Schüsse von der israelischen Armee abgefeuert worden. Dabei wurden nach Angaben des von der radikalislamischen Hamas kontrollierten Zivilschutzes im Süden des Palästinensergebiets mindestens 27 Menschen getötet und mehr als 90 weitere verletzt. Zivilschutz-Sprecher Mahmud Bassal warf der israelischen Armee ein "Massaker an Zivilisten" vor. Das israelische Militär erklärte, Schüsse "in die Nähe einzelner Verdächtiger" abgefeuert zu haben.
Klingbeil mahnt härteres Durchgreifen gegen Schwarzarbeit und Finanzkriminalität an
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat ein härteres Durchgreifen gegen Finanzkriminalität und Schwarzarbeit angemahnt. "Der Rechtsstaat muss hier hart durchgreifen. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit", erklärte der Vizekanzler am Dienstag bei der Vorstellung der Zoll-Jahresbilanz 2024. Er kündigte an, dem Zoll "zusätzliche Ermittlungsbefugnisse" zu geben, um effektiver gegen Schwarzarbeit vorgehen zu können.
Hund springt auf Bahngleise: Mann stirbt bei Rettungsversuch in Baden-Württemberg
Bei dem Versuch, seinen auf die Gleise gesprungenen Hund zu retten, ist ein 43-Jähriger im baden-württembergischen Wannweil von einem Zug erfasst und getötet worden. Wie die Polizei in Reutlingen am Dienstag mitteilte, ereignete sich das Unglück am Montagabend am Bahnhof der Gemeinde zwischen Tübingen und Reutlingen. Auch der Hund starb.
Selenskyj wirft Russland "vorsätzlichen Angriff" auf Zivilisten in Sumy vor
Nach russischen Raketenangriffen auf die Stadt Sumy mit drei Toten hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Moskau den vorsätzlichen Beschuss von Zivilisten vorgeworfen. Russland habe "direkt" auf die Stadt gezielt, schrieb Selenskyj am Dienstag in einem Onlinenetzwerk. "Es war ein vorsätzlicher Angriff auf Zivilisten", fügte er hinzu. Bei den russischen Angriffen auf die Stadt im Nordosten der Ukraine starben mindestens drei Menschen.
Kindesmissbrauch auf Philippinen in Auftrag gegeben: Festnahme in Bayern
Weil er über Jahre hinweg den sexuellen Missbrauch eines Kinds auf den Philippinen in Auftrag gegeben haben soll, haben Ermittler in Bayern einen 53-Jährigen festgenommen. Der Mann sitzt wegen Anstiftung zum schweren sexuellen Kindesmissbrauch in Untersuchungshaft, wie die Generalstaatsanwaltschaft Bamberg am Dienstag mitteilte. Er soll den Missbrauch des Mädchens gegen Geld per Livestream verfolgt und angeleitet haben.
Klimaaktivist in Berlin wegen Straßenblockaden zu Geldstrafe verurteilt
Wegen Straßenblockaden ist ein 33-jähriger Klimaaktivist von einem Berliner Amtsgericht zu einer Geldstrafe von 600 Euro verurteilt worden. Damit folgte das Gericht dem Antrag der Verteidigung, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Geldstrafe von 750 Euro gefordert.
Urteil in Stuttgart: Lebenslange Haft für Mann wegen Kriegsverbrechen in Syrien
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat einen 33-jährigen Syrer wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen im syrischen Bürgerkrieg zu lebenslanger Haft verurteilt. Der heute 33-Jährige schloss sich nach Gerichtsangaben vom Dienstag 2011 als Anführer einer bewaffneten schiitischen Miliz der Hisbollah an, die im syrischen Bürgerkrieg auf der Seite der Staatsführung von Machthaber Baschar al-Assad kämpfte.
Nennung von Dopingsündern: NADA hofft auf baldige Lösung
Die Nationale Anti Doping Agentur (NADA) hofft in der Debatte um die Veröffentlichung von Sanktionsentscheidungen auf eine Lösung bis Jahresende. Wie der Vorstandsvorsitzende Lars Mortsiefer am Dienstag bei der Jahrespressekonferenz in Berlin mitteilte, setzt die NADA unter anderem Hoffnung in ein aus Österreich angestoßenes Verfahren, das beim Europäischen Gerichtshof anhängig ist.
Weiter hohe Bedrohungslage durch Cyberkriminalität - aber auch Ermittlungserfolge
Die Bedrohungslage durch Cyberkriminalität ist in Deutschland anhaltend hoch. Laut dem Lagebild Cybercrime, das Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und BKA-Präsident Holger Münch am Dienstag in Berlin vorstellten, sind aber auch Ermittlungserfolge zu verzeichnen. Gleichwohl müssten jedoch die Sicherheitsbehörden durch zusätzliche Kompetenzen sowie technisch und organisatorisch weiter gestärkt werden, sagte Dobrindt.
Abfallaufkommen in Deutschland 2023 auf dem niedrigsten Stand seit 2010
In Deutschland ist 2023 so wenig Müll angefallen wie seit 13 Jahren nicht mehr. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte, lag das Abfallaufkommen bei 380,1 Millionen Tonnen und damit 4,8 Prozent oder 19,0 Millionen Tonnen unter dem Vorjahr. 2010 war mit 373,0 Tonnen zuletzt weniger Müll angefallen.
Abfallaufkommen in Deutschland 2023 auf em niedrigsten Stand seit 2010
In Deutschland ist 2023 so wenig Müll angefallen wie seit 13 Jahren nicht mehr. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte, lag das Abfallaufkommen bei 380,1 Millionen Tonnen und damit 4,8 Prozent oder 19,0 Millionen Tonnen unter dem Vorjahr. 2010 war mit 373,0 Tonnen zuletzt weniger Müll angefallen.
Haushalte könnten durch flexible Nutzung große Mengen Strom "verschieben"
Privathaushalte können durch die Nutzung von Strom in Zeiten, in denen Sonne und Wind viel Energie liefern oder die Nachfrage insgesamt gering ist, große Strommengen "verschieben". In einer Studie des Energiekonzerns Eon und der Forschungsstelle für Energiewirtschaft (FfE) wird diese Menge mit aktuell 15,6 Terawattstunden angegeben - damit könnten demnach zwei Großstädte ein Jahr lang versorgt werden. Eine flexible Stromnutzung würde auch zur Stabilität des Energiesystems beitragen.