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Scholz empfängt ungarischen Ministerpräsidenten Orban im Kanzleramt / Foto: Alex HALADA - AFP
Scholz empfängt ungarischen Ministerpräsidenten Orban im Kanzleramt
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Montag (14.00 Uhr) den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban im Bundeskanzleramt. In einem gemeinsamen Gespräch sollen europapolitische, bilaterale, wirtschaftspolitische und internationale Themen erörtert werden. Im Mittelpunkt der Gespräche werden nach Regierungsangaben die Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die neueren Entwicklungen in diesem Zusammenhang stehen.
Zwischen Berlin und Budapest gibt es seit Jahren erhebliche politische Differenzen, unter anderem in der Flüchtlingspolitik und aufgrund von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit in Ungarn. Zudem verurteilt Orban zwar den Angriff Russlands auf die Ukraine, kritisiert jedoch die von den anderen 26 EU-Mitgliedstaaten getragene Sanktionspolitik gegen Moskau regelmäßig scharf. Eine gemeinsame Pressekonferenz von Scholz und Orban ist nicht geplant.
(O.Joost--BBZ)
